HOME

Von der Leyen: Verteidigungsministerin besucht Bundeswehr-Soldaten im Nordirak

Luftschläge in Syrien, deutsche Waffenlieferungen: Die Lage rund um die Extremisten von IS ist angespannt. Nun reiste Ursula von der Leyen in den Irak und will Bundeswehr-Soldaten besuchen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen informiert sich bei einem Besuch in der Kurdenhauptstadt Erbil über die Lage im Nordirak, wo Hunderttausende Menschen auf der Flucht vor der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) sind. Die Ministerin traf am Donnerstag mit einem Militärflugzeug in der Region ein. Sie ist das erste Kabinettsmitglied, das seit der Entscheidung über deutsche Waffenlieferungen an die Peschmerga nach Erbil reist.

Von der Leyen wollte dort zu Gesprächen mit Kurden-Präsident Massud Barsani zusammenkommen, später waren Treffen mit Flüchtlingen und den deutschen Soldaten vor Ort geplant. Sechs Verbindungsoffiziere der Bundeswehr helfen seit Wochen bei der Koordination der humanitären Hilfe für den Nordirak.

Deutsche Waffenlieferungen sollen Kurden gegen IS helfen

In den kommenden Tagen sollen zudem sechs Fallschirmjäger der Bundeswehr in Erbil eintreffen, um kurdische Kämpfer in der Handhabung deutscher Waffen zu unterweisen. Auch die erste Lieferung von Panzerfäusten, Maschinengewehren und Munition aus Bundeswehr-Beständen wird in Kürze in der Kurdenhauptstadt erwartet. Technische Pannen und diplomatische Verwicklungen hatten die Ankunft der Fallschirmjäger und der Waffen verzögert.

Die kurdische Peschmerga-Armee soll insgesamt über 600 Tonnen Waffen und Ausrüstung aus Bundeswehr-Beständen erhalten. Die Bundesregierung bricht damit ihr selbstauferlegtes Tabu, keine Waffen in Kriegsgebiete zu schicken. Deutschland ist nach Angaben aus Militärkreisen das erste Land, das die Peschmerga in der aktuellen Krise in größerem Umfang mit westlichem Kriegsgerät versorgt. Der allergrößte Teil der übrigen europäischen Lieferungen seien dagegen Restbestände von Waffen alter sowjetischer Bauart. Ziel der Militärhilfe ist es, die Kurden im Kampf gegen den rasanten Vormarsch des Islamischen Staates zu unterstützen, der in den vergangenen Monaten große Teile des Nordiraks erobert hat. Die Extremisten gehen brutal gegen Andersgläubige vor und zwingen den Menschen in den von ihnen kontrollierten Gebieten des Iraks und Syriens ein radikal-islamisches Regime auf.

Die USA bombardieren bereits seit August IS-Stellungen im Irak. Seit Dienstag greifen sie die Extremisten auch jenseits der Grenze im benachbarten Bürgerkriegsland Syrien an. Unterstützt werden sie dabei von mehreren arabischen Staaten. Deutschland will sich nicht an den Luftangriffen beteiligen und schließt die Entsendung von Kampftruppen aus.

Die Bundeswehr liefert seit Anfang September militärische Ausrüstung wie Funkgeräte, Nachtsichtgeräte, Schutzwesten und Verbandszeug an die Peschmerga. Für das meiste Material ist nur eine kurze Einweisung nötig, die die deutschen Soldaten direkt bei der Übergabe in Erbil erledigen. Der Umgang mit der Panzerabwehr-Rakete Milan, die die Kurden ebenfalls erhalten sollen, erfordert dagegen eine einwöchige Ausbildung. Rund 30 Peschmerga sollen deshalb in den kommenden Tagen im bayerischen Hammelburg an der Waffe geschult werden. Auf der Wunschliste der Kurden hatten panzerbrechende Waffen weit oben gestanden, da sie damit gegen die Militärfahrzeuge vorgehen können, die der IS von der irakischen Armee erbeutet hat. Die Peschmerga-Armee im Kurdengebiet soll nach Angaben aus Sicherheitskreisen etwa zwölf Brigaden stark sein.

Fast 2 Millionen Menschen auf der Flucht vor Dschihadisten

Rund 1,8 Millionen Iraker sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR im eigenen Land auf der Flucht vor der Extremistenmiliz. Allein im Kurdengebiet im Norden haben 850.000 Flüchtlinge Unterschlupf gesucht. Außerdem beherbergt das Land etwa 230.000 Vertriebene aus Syrien. Deutschland hat seit Beginn der aktuellen Krise knapp 50 Millionen Euro für die Versorgung der Flüchtlinge bereitgestellt.

Im Nordirak leben fünf bis sieben Millionen Kurden, sie stellen knapp 20 Prozent der insgesamt 34 Millionen Menschen im Irak. Sämtliche Zahlen beruhen allerdings auf Schätzungen, da die letzte Volkszählung Ende der 90er Jahre stattfand.

Die aktuelle Krise wirft den Irak auch wirtschaftlich zurück, obwohl das Land über reiche Bodenschätze verfügt: Schätzungen zufolge besitzt der Irak die fünftgrößten Öl- und die zwölftgrößten Erdgasvorkommen der Welt. Die meisten Ölquellen liegen im bisher weitgehend ruhigen Schiitengebiet im Süden des Landes, einige aber auch in der Kurdenregion.

mia/Reuters / Reuters