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Kommt der Vertrag am Mittwoch? Ampel-Koalition auf der Zielgerade – kurzfristiges Corona-Krisengespräch bei Merkel

Olaf Scholz stützt mit nachdenklichem Gesichtsausdruck seinen Kopf auf eine Hand
Nachdenklich: Olaf Scholz steht kurz davor, der nächste Bundeskanzler zu werden. Er übernimmt das Amt in einer Krisensituation.
© Clemens Bilan / Getty Images
Die Verhandlungen der Ampel-Parteien über die Bildung einer Regierungskoalition stehen offenbar kurz vor dem Abschluss. Aus Verhandlungskreisen heißt es, dass der Vertrag an diesem Mittwoch vorgelegt werden könnte.

Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP biegen auf die Zielgerade ein. Viel spricht dafür, dass der Vertrag bereits an diesem Mittwoch fertig sein könnte. Zwar will zunächst erneut die 21-köpfige Hauptverhandlungsgruppe zusammenkommen, wie aus Verhandlungskreisen verlautete. Die Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert (SPD) und Stefan Gelbhaar (Grüne) sagten auf einer Verbandstagung am Dienstag aber, der Vertrag könne "voraussichtlich morgen", also am Mittwoch, vorgelegt werden.

Die Ampel-Parteien hatten bereits angekündigt, in dieser Woche solle der Vertrag mit den politischen Vorhaben für die kommenden vier Jahre fertig sein. Am Dienstag saßen die Parteispitzen noch einmal zusammen. Auch die amtierende Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) sagte: "Ich kann Ihnen versprechen, Sie werden sehr schnell etwas vom Koalitionsvertrag hören."

Ampel-Spitzen beraten sich mit Merkel zu Corona

Am Dienstag unterbrachen die Spitzen der designierten neuen Koalition allerdings ihre Beratungen und trafen sich mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel zu einem Gespräch über den Kurs in der Corona-Pandemie getroffen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde das Treffen im Kanzleramt wegen der dramatischen Pandemielage organisiert. Auf Fotos der "Bild"-Zeitung war zu sehen, dass neben Olaf Scholz (SPD) auch Annalena Baerbock und und Robert Habeck (beide Grüne) sowie Christian Lindner und Marco Buschmann (beide FDP) zu dem Gespräch eilten. Zum genauen Inhalt der Gespräche gab es zunächst keine Angaben.

Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen hatten SPD, Grüne und FDP das Ziel ausgegeben, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird. Wenn sie diesen Zeitplan halten wollen, haben die Koalitionäre in spe nicht mehr viel Zeit. Die Grünen wollen noch ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag befragen. Bei SPD und FDP stehen Parteitage an.

Vertrag der Ampel-Koalition in "redaktioneller Arbeit"

Zu Wochenbeginn waren die Generalsekretäre der drei Parteien bereits mit "redaktionellen Arbeiten" beschäftigt und bereiteten die bisherigen Verhandlungen auf. Neben letzten inhaltlichen Streitpunkten stand zuletzt dem Vernehmen nach auch die endgültige Verteilung der Ministerposten aus. Traditionell werden diese wichtigen Personalien am Ende von Koalitionsgesprächen geklärt.

Am Wochenende kursierten bereits Listen mit Namen – offiziell bestätigt wurden sie aber zunächst nicht. In einem Koalitionsvertrag wird üblicherweise lediglich festgehalten, welche Partei welches Ministerium besetzt – nicht aber, wer genau Ministerin oder Minister wird.

dho DPA

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