Zielgerade

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EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra

Weiter Streit um Abschlussdokument bei Weltklimakonferenz in Brasilien

Auf der Zielgeraden der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém streiten die Delegierten weiter heftig um eine Abschlusserklärung. Bis tief in die Nacht zum Samstag berieten die Delegierten, um doch noch eine Einigung in der Frage zu erzielen, ob die fossilen Energieträger und deren schädliche Folgen für das Klima in dem Dokument erwähnt werden oder nicht.
Soldaten der Bundeswehr

Wehrdienstgesetz auf der Zielgeraden: Diskussion über Freiwilligkeit hält an

Eine Einigung in der Koalition über das geplante neue Wehrdienstgesetz rückt offensichtlich näher. "Ich gehe davon aus, dass wir in dieser Woche zu belastbaren Ergebnissen und einer Lösung kommen", sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch am Dienstag in Berlin. Die Beteiligten seien "auf dem guten Weg einer Einigung", sagte auch Unions-Fraktionschef Jens Spahn.
Logo der Bundeswehr

Sachverständige: Wehrdienstgesetz unzureichend - Jüngere fühlen sich ignoriert

Auf der Zielgeraden zur Einigung auf einen neuen Wehrdienst haben mehrere Sachverständige den bislang vorliegenden Gesetzentwurf als unzureichend kritisiert und mehr Anstrengungen für die Verteidigungsfähigkeit des Landes gefordert. Es sei fraglich, ob alles dafür getan werde, die Bundeswehr "schnellstmöglich verteidigungsfähig zu machen", sagte der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, André Wüstner, am Montag im Verteidigungsausschuss. Vertreter junger Menschen forderten mehr Mitsprachrecht bei den Plänen.
Katharina Fegebank (Grüne) und Peter Tschentscher (SPD)

Nach Hamburg-Wahl: Koalitionsgespräche zwischen SPD und Grünen auf Zielgeraden

Knapp acht Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg sind die Koalitionsgespräche von SPD und Grünen auf der Zielgeraden. Nach Angaben eines Parteisprechers der SPD wurden die Verhandlungen am Mittwoch bei einem weiteren Treffen zwar weitgehend abgeschlossen, es gab aber noch "letzte Details" zu klären. Am Donnerstag wollten SPD und Grüne weitere Informationen zum Sachstand bekanntgeben.