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Berlin vertraulich!: Die schwäbische Mappia

Stefan Mappus ist Ministerpräsident in Baden-Württemberg und gilt als neues Schwergewicht unter den Konservativen in der Union. Neben Mappus gibt es aus dem Bundesland eine Reihe CDU-Politiker, die in Berlin an Schlüsselstellen sitzen. Eine Netzwerkanalyse.

Von Hans Peter Schütz

Ein medialer Traumstart in Berlin ist Stefan Mappus im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Roland Koch geglückt. Rundum wurde er als neuer starker Mann der schwäbischen CDU-Konservativen und des CDU-Wirtschaftsflügels gefeiert. Mit besonderem Vergnügen nahm man in den Pressespiegeln der Bundestagsparteien ein Zitat aus der "Berliner Morgenpost" zur Kenntnis. Das Blatt schrieb: "Mappus hat den blitzend wachen Blick eines Menschen, der beim Rasieren Großes vor seinem geistigen Auge sieht." Ja, wenn es denn wirklich so wäre, bliebe nur die Hoffnung: Hoffentlich schneidet er sich dabei nicht.

Kenner der Berliner Politszene rieten Mappus jedenfalls eindringlich, sich jetzt bei seinem Start in die große bundespolitische Szene auf keinen Fall in die Diskussion hineinziehen zu lassen, wer denn nun Koch auf die Position eines stellvertretenden CDU-Vorsitzenden nachfolgen soll. Schnell hat sich Mappus auch von derartigen Ambitionen distanziert. Ein prominentes "Merkel-Opfer" zu dieser Zeitung: "Er muss Abstand halten zur Vorsitzenden, denn die Stimmung in der CDU über Merkel ist so schlecht wie nie zuvor." Zu ihrem Glück habe keiner Lust, "gegen sie in offener Feldschlacht anzutreten." Viele CDU-Bundespolitiker raten Mappus zum Abwarten. Der denkt auch nicht daran, mit seiner langjährigen politische Verbündeten Annette Schavan um den stellvertretenden CDU-Vorsitz zu rangeln. *

Zu den starken Berliner Männern aus der baden-württembergischen CDU gehören natürlich Finanzminister Wolfgang Schäuble und CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder. Endgültig in diese Riege aufgerückt, ist inzwischen aber auch der Abgeordnete Thomas Strobl. Der ist erstens Chef der baden-württembergischen Landesgruppe im Bundestag, immerhin der zweitstärkste Formation hinter der NRW-CDU - und die ist nach ihrer Wahlschlappe arg waidwund. Zweitens ist Strobl Vorsitzender des Geschäftsordnungs-Ausschusses des Bundestags. Drittens ist er Chef des Vermittlungsausschusses im Bundestag, der künftig wieder die Schlüsselstelle der Politik sein wird, weil Schwarz-Gelb im Bundesrat die Mehrheit verloren hat. Viertens ist er Generalsekretär der CDU seines Landes. Und fünftens ist er Schwiegersohn von Wolfgang Schäuble. Die Landesgruppe staunte, wie massiv Strobl auf ihrer jüngsten Sitzung das "Raubein" gab. Energisch ermunterte er Kauder, jetzt müsse Schwarz-Gelb bis zur Sommerpause endlich klaren Kurs markieren. Sonst brauche die CDU zur Landtagswahl 2011 gar nicht erst anzutreten. Merkels Name fiel nicht, aber jeder habe gewusst, wer gemeint war, hieß es hinterher.

Gespannt wartet die CDU darauf, wie Mappus und Strobl in Berlin künftig kooperieren. Denn Strobl war enger persönlicher und politischer Freund von Günther Oettinger, während Mappus und Kauder beim Kampf um die Nachfolge von Erwin Teufel 2005 auf der Seite von Annette Schavan operierten, die dieser als seine Nachfolgerin vorgeschlagen hatte. Und noch ein Schäublianer dürfte wichtig sein: Thomas Schäuble, der jüngere Bruder von Wolfgang, langjähriger Landesminister sowie Mappus-Förderer.

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Oettinger-Anhänger gewesen zu sein, ist unter Mappus eher von Nachteil. So ist bereits beschlossene Sache, dass der bisherige ranghöchste Beamte Baden-Württembergs in Berlin und Leiter der Landesvertretung, Ministerialdirektor Andreas Schütze, auf einen rangniedrigeren (aber gleich bezahlten) Posten im Stuttgarter Wissenschaftsministerium zurück versetzt wird. Dies, weil er mit Oettinger eng befreundet und Patenonkel dessen Sohnes Alexander ist? Wie Seilschaften auch im Mappus-Umfeld funktionieren: Zur neuen Abteilungsleiterin in seiner Stuttgarter Staatskanzlei machte er die langjährige Schavan-Vertraute Gerda Windey und sein Chefstratege heißt Sven Hinterseh und arbeitete in Berlin bislang als Kauders persönlicher Referent. Kauder wiederum ist Patenonkel eines der beiden Mappus-Söhne.

Politisch interessant ist im Umfeld dieser schwäbischen "Mappia" noch eine überaus enge persönlich-familiäre Freundschaft: Sie verbindet Mappus mit Hans-Ulrich Rühlke, seit Juni 2009 Fraktionschef der FDP im Stuttgarter Landtag und wie er im Städtchen Pforzheim wohnhaft. Rühlke gilt als der kommende starke Mann in der südwestdeutschen FDP, hätte leicht bei seinem Duzfreund Stefan Wirtschaftsminister werden können, wenn er gewollt hätte. Dank Rühlke bleibt die schwarz-gelbe Liaison im Ländle stabil. Kaum war Mappus neuer Ministerpräsident, rief Rühlke ihn zur "richtigen Wahl" aus. Und sollte es in Berlin handfeste Konflikte mit der FDP geben, kann er darauf vertrauen, dass Rühlke ihn im Ernstfall auch gegen die dortige FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger unterstützen würde. Mit Blick auf die Landtagswahl im kommenden Frühjahr dürften sich die südwestdeutschen Liberalen kaum in Richtung einer Ampel öffnen, auch wenn es von heute aus betrachtet unmöglich erscheint, dass die Liberalen ihre 18,8 Prozent von der Bundestagswahl verteidigen können. Dass die FDP sich bundesweit strategisch wieder aus der einseitigen Bindung an Merkel lösen muss, dieser Gedanke soll auch Rühlke nicht sehr fern sein.

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Im Prinzip marschiert die CSU-Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär, immerhin stellvertretende Generalsekretärin, stramm auf CSU-Linie. Außer offenbar beim Fußball. Die Entscheidung, dass die nächste Fußball-Europameisterschaft in Frankreich und nicht in der Türkei stattfindet, kommentierte sie im Internet jetzt mit dem Satz, sie sei "bitter enttäuscht, dass diese arroganten Franzosen die EM 2016 bekommen! Hätte es der Türkei sehr gegönnt. Und wäre auch gerne nach Istanbul geflogen!" Bemerkenswert, denn aus Sicht der CSU hat die Türkei in der EU nichts zu suchen und sie fordert stetig den Stopp der laufenden EU-Verhandlungen. Zwei Fragen wurden Bär unverzüglich gestellt: Weshalb sie behaupte, dass die Franzosen arrogant seien? Und ob eine Fußball-Europameisterschaft in der Türkei nicht unverzüglich die CSU-Position zum Zusammenbruch gebracht hätte. Geantwortet hat sie nicht.