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Berlin vertraulich! Was Kauder und Merkel singen werden


Die FDP hat ihren "Maulwurf" bereits rausgekegelt, die CSU fahndet noch nach ihm, auch CDU/CSU-Fraktionschef Kauder wird singen - ein ganz spezielles Weihnachtsliedchen.
Von Hans Peter Schütz

Ein sensibles politisches - pardon: fast schon religionspolitisches – Problem ist gelöst: Was singt Volker Kauder auf der Weihnachtsfeier der CDU/CSU-Fraktion? Letztes Jahr hatte er zusammen mit Angela Merkel, stimmgewaltig wie er ist, "Oh du fröhliche, o du selige..." geschmettert. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) rügte in ihrer Eigenschaft als Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), dass aus evangelischer Sicht in der Vor-Weihnachtszeit nur adventliche Lieder erlaubt seien, nicht aber Weihnachtslieder. stern.de hat Kauder verraten, mit welchem erlaubten Lied er jetzt zusammen mit der Kanzlerin zum Unions-Duett antritt. Gesungen wird, von der ersten bis zur dritten Strophe: "Macht hoch die Tür', die Tor' macht weit, es kommt der Herr der Herrlichkeit..." Das Lied ist bei der evangelischen wie der katholischen Kirche vor Weihnachten erlaubt. Mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen juckt den Protestanten Kauder eine gewisse Versuchung. Gerne würde er singen: "Es kommt die Frau der Herrlichkeit." Ob er sich traut?

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Die FDP hat ihr "Maulwurf"-Problem zunächst oberflächlich erledigt. Helmut Metzner, der Mann, der US-Diplomaten abträgliches über Parteichef Guido Westerwelle erzählt haben soll, wurde gefeuert. Ob man sich nicht auch noch des Parteivorsitzenden entledigen müsste - diese Debatte läuft allerdings unverändert weiter. Laut aus dem Mund von Wolfgang Kubicki, der seit jeher die Lage der Liberalen ungeschminkt darzustellen pflegt. Still und leise denken viele in der FDP so.

Kennzeichnend für hypernervöse Stimmung in der Partei ist das Verhalten der FDP-Pressestelle: Geht es um Vergangenheit oder Zukunft des "Maulwurfs" Metzner, hat sie nichts zu sagen. Knallt zuweilen sogar bei Anrufen wütend den Hörer auf. Am liebsten würde die FDP sehen, wenn einer schriebe, der gefeuerte Metzner sei irgendwie eine Figur ganz am Rande der Politik gewesen, jedenfalls nicht Büroleiter Dirk Niebels zu dessen Zeiten als FDP-Generalsekretär. Niebel, der Kritik an Metzner nicht leiden kann und seine Entlassung für überflüssig hielt, legt darauf größten Wert.

Na schön, dann mal im Detail: Metzner war schon Büroleiter von Cornelia Pieper gewesen, als diese der FDP als Generalin diente. Dann kam Niebel als Generalsekretär - und Metzner rückte in eine Schlüsselstelle auf. Er diente ihm als Chef der Abteilung "Strategien und Kampagnen." Schon damals berichtete er den Amerikanern, auch über den FDP-Wahlkampf 2009, den Niebel und der damalige Bundesgeschäftsführer Hans-Jürgen Beerfeltz organisierten. Insofern, so heißt es jetzt in der FDP bei den Kritikern der Metzner-Affäre, möge Niebel doch nicht so tun, als sei er für den "Maulwurf" nicht mitverantwortlich. In Wahrheit sei er eine "Altlast" von Niebel und Beerfeltz. Die beiden haben sich inzwischen gemeinsam, Niebel als Minister, Beerfeltz als Staatssekretär, ins Entwicklungsministerium abgesetzt, das sie vor der Wahl noch abschaffen wollten - was natürlich auch der Strategiechef Metzner wollte. Nun kann er sich selbst als "aufgelöst" betrachten.

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Energisch spürt auch CSU-Chef Horst Seehofer einem "Maulwurf" in den eigenen Reihen nach. Der soll ihn bei den Amerikanern als Populisten und als "unberechenbaren Politiker" angeschwärzt haben. Im CSU-Vorstand hat Seehofer nun neben anderen den Namen Michael Höhenberger genannt, einst Bürochef von Ministerpräsident Stoiber, dann unter ihm einst Leiter der Abteilung "Politische Planung" in der Münchner Staatskanzlei. In den veröffentlichen US-Dokumenten wird Höhenberges Name tatsächlich genannt. Und mit dem Satz zitiert, die CSU sei "freudig erregt" wie gut sie bei den Koalitionsgesprächen von Schwarz-Gelb abgeschnitten habe. "Noch mehr befriedigt zu sein mit dem Ergebnis ist gar nicht möglich," wird Höhenberger zitiert. Und weiter hinten in den die CSU betreffenden Dokumenten steht: "Als CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident ist Seehofer unumstritten." Von Aufbegehren gegen Seehofer gebe es in der CSU nicht die Spur. Diese Art von "Maulwurf", der die Lage rücksichtslos schönredet, ist für die Partei unbezahlbar. Seehofer sollte Höhenberger, den er dieses Jahr dieses Jahr ins Umweltministerium strafversetzt hat, in die Staatskanzlei zurückholen.

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Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ist zu Beginn von Schwarz-Gelb gerne als "Problembär" der Regierung verspottet worden. Das ist seit längerem vorbei. Er wird als einziger FDP-Minister respektiert, der seinen Job im Sinne der Partei im Griff hat. Aber er hat jetzt ein Gummibärchen-Problem. Der Süßwaren-Hersteller Hans Riegel hat ihm 5000 Gummibärchen geschenkt, die Brüderle gerne großzügig verteilt. Ein Gerücht besagt, er selbst esse nur die mit den roten Köpfchen. Schwarze Bärchen seien leider nicht in der Packung.


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