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CDU in der Krise: Auf der Suche nach der verlorenen Identität

Es brodelt in der CDU. Die Seele sei verletzt, der Kompass abhanden gekommen, lautet die Bilanz interner Kritiker. Die Partei ist im Wandel. In welche Richtung sie geht, scheint noch offen zu sein.

Antworten können so einfach sein. Die CDU hat sich auf die Suche nach ihrer Identität gemacht, die manch Anhänger schon verloren glaubt. Nach immer mehr Wahlniederlagen gehen die Meinungen immer weiter auseinander, was diese Volkspartei noch im Innersten zusammenhält. Für Kerstin Hoppe ist der Fall dagegen klar: "Die CDU steht für die positiven Dinge im Leben." Fertig.

Die schwarze Bürgermeisterin der Gemeinde Schwielowsee im roten Brandenburg sagt das ohne jede Provokation. Sie spricht mit solch einer Begeisterung über ihre Partei, dass die ganze miese Stimmung und Kritik in und an der CDU für diesen Moment etwas übertrieben erscheint. Nach heftigem Regen erhellen Sonnenstrahlen den schönen See und Hoppe sagt: "Die CDU hat keine Träumer, sondern Realisten."

Droht ein Werteverlust?

Aber hat Baden-Württembergs früherer CDU-Ministerpräsident Erwin Teufel nicht recht, dass sich die CDU auf ihre Stammwähler und das C im Namen rückbesinnen müsse? Dass durch die Kehrtwenden in der Atom-, Bundeswehr- und Schulpolitik der Verlust ihrer Werte drohe? Gefährdet der Wählerschwund nicht ihren Charakter als Volkspartei? Ist die Basis nicht frustriert, weil sich die Parteichefin und Kanzlerin Angela Merkel zu wenig um die Mitglieder kümmert? Nein, meint Hoppe, die erst 2001 in die CDU eintrat und schon seit 2003 Bürgermeisterin ist. Die Bauingenieurin listet auf: "Die CDU steht für den christlichen Glauben, die Demokratie und eine Mischung aus sozialem und wirtschaftlichem Interesse." Die 45-Jährige hat Erfahrung mit schweren Zeiten.

"Anfangs konnten es viele Bürger nicht begreifen: Eine junge Frau von den Schwarzen wurde im roten Brandenburg Bürgermeisterin." Ihre Bilanz: 2006 wurde eine Ganztagsschule gegründet - lange bevor sich die Parteispitze für integrierte Schulen öffnete. Die Verschuldung in der Gemeinde sank von 1100 auf 500 Euro pro Kopf, während der Bund immer neue Schulden aufnahm. Die Gemeinde wurde zum Großteil als Erholungsort staatlich anerkannt. 2010 wurde Hoppe wiedergewählt. Knapp: mit 50,8 Prozent. Als Bürgerin mit "DDR-Prägung" weiß sie, was Veränderung heißt, und dass man keine Angst davor haben darf.

Veränderung ist die wichtigste Konstante

Veränderung. Sie ist wohl eine der wichtigsten Konstanten der Union - wie für andere Parteien auch. "Wenn sich die Werte der Gesellschaft verändern, kann man nicht daran festhalten", sagt eine Vertrauensperson Merkels. "Stützen 150-prozentige Katholiken die Union als Volkspartei, wenn ihrer Kirche die Mitglieder weglaufen? Darf die CDU an Kinder-Küche-Kirche festhalten, wenn Frauen arbeiten und ihre Kinder betreuen lassen wollen? Soll die CDU profilbildende Kontroversen anzetteln, wenn Gräben wie bei Atomkraft und Zuwanderung bereits zugeschüttet sind?" Die Antwort wird mitgeliefert: "Nein."

Die Welt sei im Wandel, da müssten sich auch die Parteien neu finden. Die CDU dürfe auch nicht mehr so stark das Gefühl vermitteln, dass sie nur für die Wirtschaft da sei. Ohne Anerkennung für ihre Sozialpolitik werde sie breite Schichten der Gesellschaft nicht erreichen. Die Parteichefin bemühe sich um Mittelwege und das werde dann wieder als unentschlossen und beliebig kritisiert.

Gegen Merkel wagen sich nun neben Teufel einige namhafte Christdemokraten aus der Deckung, ohne sie direkt anzugreifen. Dies sind wie Friedrich Merz oder Volker Rühe allerdings vor allem Männer, die kein tragendes CDU-Amt mehr haben. Philipp Mißfelder, der 31-jährige Vorsitzende der Jungen Union, ist einer der ganz wenigen, die der Kanzlerin im Parteivorstand und in der Fraktion regelmäßig unter die Augen treten und sich trotzdem trauen, sie etwa vor dem Rückzug enttäuschter Anhänger zu warnen. Und Mißfelder ist einer der wenigen profilierten Konservativen, die die CDU noch hat.

Merkel braucht Mißfelder

Merkel braucht ihn dringend. Seit dem Rückzug des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch wird es um den konservativen Flügel immer stiller. Die Parteioberen hoffen, um nicht zu sagen bangen, dass diese Lücke nicht irgendwann radikale Politiker ausnutzen und eine neue rechte Partei gründen werden. Merkel hatte im vorigen Jahr noch auf den damaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus als Kochs Nachfolger auf der rechten Parteiseite gesetzt. Doch Mappus verlor die Landtagswahl und verschwand von der Bühne.

Baden-Württemberg - ein sehr wunder Punkt für die ohnehin durch schmerzhafte Wahlniederlagen verletzte CDU. Auch fast 40 Prozent der Wählerstimmen reichten ihr im März nicht, um das erste grün-rote Bündnis in der Republik zu verhindern. Ausgerechnet im Stammland der CDU. Sie habe nun größere Probleme mit sich selbst als mit den Grünen, analysiert ein Mitglied, das die Südwest-CDU schon seit Teufels frühen Zeiten kennt. Merkels Ansehen habe gelitten, berichtet er. Die Physikerin aus der DDR könne die Parteiseele einfach nicht erwärmen. "Eiskalt" könne sie sein - wie einst Helmut Kohl. Deswegen werde sie mitunter auch der "Helmut Kohl aus dem Osten" genannt.

Hier kurz zurück zum Schwielowsee: Bürgermeisterin Hoppe legt bei solcher Kritik an Merkel ihre Stirn hinter einer markanten Brille in Falten. Merkel habe Mut, Ausdauer und Konsequenz. "Sie bleibt nicht wie viele Männer an der Oberfläche", sagt Hoppe. Frauen müssten immer noch mehr als Männer leisten, um anerkannt zu werden. Die Politik sei nach wie vor eine Männerwelt, sagt die resolut wirkende Frau von zarter Statur. Die CDU-Gemeindeverbandschefin Carola Pauly, geboren in West-Berlin, meint, es stimme, Merkel sei keine Mutterfigur. "Das muss sie als Vorsitzende und Kanzlerin aber auch nicht sein."

Es fehlt an emotionaler Verbundenheit

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle aus Schwäbisch Gmünd hat eine viel skeptischere Sicht auf seine Partei. Insgesamt fehle im Moment die "emotionale Verbundenheit" mit der CDU. "Es fehlen Themen, an denen sich das Wertesystem der CDU wieder festmacht." Und: "Die Wahlniederlage ist für die CDU in Baden-Württemberg traumatisch."

Die Bundespartei habe große Entscheidungen in sehr kurzer Zeit getroffen. "Die Neuausrichtung der Familienpolitik ist durch. Auch die CDU erkennt, dass sich die Zeiten ändern." Die Wehrpflicht als Alleinstellungsmerkmal der CDU sei auch weg. "Da tun sich viele noch schwer." Die Kernenergie verschwinde auch. Das könnten aber viele nachvollziehen. "Was in Baden-Württemberg eingeschlagen hat, ist die Schlagzeile: CDU schafft die Hauptschule ab. Die Südwest-CDU war die Vorkämpferin der Hauptschule und des dreigliedrigen Schulsystems."

Das sei eine Entscheidung über die Köpfe der Landes-CDU hinweg gewesen. Dabei stammte das Papier des Parteivorstands maßgeblich aus der Feder der früheren baden-württembergischen Kultusministerin und jetzigen Bundesforschungsministerin Annette Schavan. Auf dem großen Bildungsparteitag der CDU im November in Leipzig soll die Reform der Schulpolitik verabschiedet werden. Schavans Kreisverband Alb-Donau wählte sie aus Protest nur zur Ersatzdelegierten. Als Merkels Vize ist sie aber qua Amt dabei.

Es fehlt an Klarheit

Schavan führt zur ihrer Verteidigung an, dass nirgendwo die Abschaffung der Hauptschule festgeschrieben worden sei. Viele interpretieren aber die geplante Zusammenführung der Haupt- und Realschule zu einer Oberschule so. Barthle sagt: "Trotz der Änderungen im Entwurf des Parteivorstands für den Parteitag, in dem die Abschaffung der Hauptschule nicht mehr ganz so apodiktisch steht, wird man noch viel Überzeugungsarbeit leisten müssen, um die Basis mitzunehmen."

Er meint: "Der CDU fehlt die Klarheit der Ausrichtung, die sich in klaren Entscheidungen niederschlägt. Die Menschen fragen sich: Stimmt mein Kompass noch?" Es sei aber nicht die Kanzlerin, die keine klare Orientierung habe. "Wenn man Kritik an der Kanzlerin äußern will, dann, dass sie nicht eine so große Philosophin ist und Ideen und Beschlüsse wortreich und ausschmückend kommuniziert. Dafür bräuchte sie jemanden in der CDU-Zentrale."

Das ist eine Breitseite gegen Merkels Generalsekretär Hermann Gröhe. Der Protestant und Vater von vier Kindern ist eher ein feinsinniger Mensch. Man könnte meinen, dass er sich überwinden muss, um als richtiger "Wadenbeißer" aufzutreten, was Generalsekretäre aus Sicht vieler Politiker ja sein sollen. Und wie sein Vorgänger, der heutige Kanzleramtschef Ronald Pofalla, von vielen empfunden wurde.

Einer, der weniger Probleme mit Verbalattacken hat, heißt Alexander Dobrindt und ist der Generalsekretär der Schwesterpartei CSU. Schon vor den jüngsten Äußerungen von Wahlforschern, die Union müsse sich nicht nur um die Klientel des 71-Jährigen Teufel, sondern vor allem um die Jüngeren kümmern, um Volkspartei zu bleiben, trieb Dobrindt eine ungewöhnliche Idee voran: Die CSU lädt Frauen nach der Arbeit zu Feiern ein, zu "After-Work-Partys". Der Zustrom in Bayern ist groß, berichtet er. Auch Männer dürfen kommen. Das Ganze gilt als Stammtisch der Moderne.

Der CSU sehr nah steht die CDU im niedersächsischen Emsland. Hier an der Grenze zu Holland ist für die CDU die Welt noch in Ordnung. Rot-Grün oder gar Grün-Rot ist sehr weit weg. Die CDU erreicht hier wie bei der Bundestagswahl 2009 immer noch um die 50 Prozent (CDU/CSU bundesweit: 33,8). Der Bürgermeister von Meppen, Jan Bohling, sagt: "Die klassische Wählerschicht hier ist christlich-sozial. Das klingt ein wenig nach CSU. Die Struktur ist gefestigt. Das Weltbild klar."

Das Atomkraft-Problem

Dass Merkel nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima die erst im vorigen Jahr beschlossene Laufzeitverlängerung der deutschen Meiler einkassierte und einen schnelleren Atomausstieg beschloss, findet der CDU-Mann nur folgerichtig: "Die CDU musste handeln. Auch sie steht unter dem Zwang, Wahlen zu gewinnen." Dass sie damit auf die Linie von Grünen und Roten einschwenkte, ist für ihn unerheblich: "Wer die Idee hat, ist sekundär. Wer sie umsetzt, ist entscheidend."

Aufregung wie in Baden-Württemberg um die Hauptschule gibt es in seiner Stadt nicht. Konflikte in der Bevölkerung gibt es im Emsland eher um Massentierhaltung, Ställe mit bis zu 40 000 Hühnern. Zur Schule sagt Bohling: "Wir haben die Haupt- und Realschule schon an einem Standort zusammengeführt. Für mich ist das erledigt." Ein "Kassenschlager" sei der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz. "Hier hat die Gesellschaft auch das Emsland überholt." Er fürchtet nur, dass der Bund seine Finanzzusagen nicht einhalten wird, weil der Zuspruch der Eltern über den Erwartungen liegt.

Der liebe Koalitionspartner

So richtig in Fahrt kommt Bohling aber - wie viele seiner Parteikollegen -, wenn die Sprache auf den Koalitionspartner im Bund, die FDP, kommt. "Die Forderung der FDP nach Steuersenkungen ist irrational und die Idee, die Gewerbesteuer abzuschaffen, kommunenfeindlich." Die Gemeinden bräuchten eine Einnahmequelle. "Man fragt sich, ob die FDP in den Kommunen noch verwurzelt ist. Es darf nicht sein, dass Kommunen für ihre gesetzlichen Aufgaben schon Kassenkredite aufnehmen müssen."

Da hätte der CDU-Mann gern einmal ein "Basta" der Kanzlerin. Die FDP kämpfe ums Überleben. "Die FDP zieht uns mit in den Abgrund und dann ist Frau Merkel auch nicht mehr da." Basta.

Kristina Dunz, DPA / DPA