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Weitere Corona-Lockerungen "Wir können das Virus nur beherrschen, wenn wir uns beherrschen"

Angela Merkel zur Corona-Lage in Deutschland
Sehen Sie im Video: Statement von Angela Merkel am 06.05.2020 zur Corona-Lage in Deutschland.
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Viele Corona-Auflagen sollen gelockert werden, der Bund überträgt die Verantwortung im Kampf gegen das Virus an die Länder. Und an die Bürger, wie Medien kommentieren. Die Pressestimmen. 

Seit Wochen mahnt die Kanzlerin in der Coronakrise zu Geduld, doch immer wieder preschen Ministerpräsidenten vor. Am Mittwoch hat Angela Merkel (CDU) den Spieß umgedreht – und die Verantwortung in die Hände der Länder gelegt. Von Schleswig-Holstein bis Bayern: Die Bundesländer selbst müssen nun zusehen, dass das Infektionsgeschehen in ihren Landkreisen und kreisfreien Städten im Zaum gehalten wird. Ansonsten müssen sie sofort mit Gegenmaßnahmen reagieren, wenn die Infektionszahlen aufgrund ihrer Lockerungen wieder hochgehen (lesen Sie hier einen Überblick zu den weitreichenden Lockerungen).

Man könnte meinen: Der Föderalismus hat gesiegt – auch über die Vernunft?

"Mehr Freiheit bedeutet mehr Eigenverantwortung", kommentiert etwa "ZDF heute". Auch die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" kommt zu dem Schluss: "Weit mehr als in den vergangenen Wochen wird die Epidemiebekämpfung jetzt zu einer Sache der Eigenverantwortung der Bürger". Für den "Spiegel" sei die eigentliche Botschaft der Lockerungen gewesen, dass es nun "allein auf uns selbst" ankomme. Die Pressestimmen.

So kommentieren Medien die weitreichenden Lockerungen in der Coronakrise

"Tagesspiegel" (Berlin): "Die Prüfung für alle wird nun, trotz gelockerter Regeln und gelösterer Stimmung, nicht in die Laune zu geraten, die weiter gültigen Abstands- und Anstandsregeln zu vergessen. Damit wir wenigstens unsere neue Alltäglichkeit nicht bald schon wieder vergessen können."

"ZDF heute": "Mehr Freiheit, mehr regionale Unterschiede, das führt zu Unübersichtlichkeit: Warum darf der Mecklenburger schon, was dem Bayern noch verboten bleibt? Vielfalt, auch das werden wir in den kommenden Wochen lernen, ist oft anstrengender als klare Eindeutigkeit. Jetzt liegt der Ball also bei uns, den Bürgerinnen und Bürgern. Mehr Freiheit bedeutet mehr Eigenverantwortung. Wir alle wollen wieder Freunde treffen, raus aus dem Homeoffice und den Video-Konferenzen. Aber das Virus richtet sich nicht nach Stimmungslagen, Zumutungen oder Wirtschaftsindizes. Deshalb gilt weiter: Wir können das Virus nur beherrschen, wenn wir uns beherrschen."

"Frankfurter Allgemeine Zeitung": "Weit mehr als in den vergangenen Wochen wird die Epidemiebekämpfung jetzt zu einer Sache der Eigenverantwortung der Bürger. Denn wer will kontrollieren, ob sich tatsächlich nur Personen aus ein, zwei oder drei Hausständen treffen? Wer will, wenn alle Läden wieder unter strengen Auflagen öffnen dürfen, kontrollieren, ob 'soziale Distanz' auch in der Fußgängerzone eingehalten wird? Es wird Widersprüche, Unwillen und Uneinsichtigkeit geben. (...) Zum Aufatmen ist es deshalb noch zu früh, aber dennoch ist es an der Zeit zu sagen: Mehr Schweden wagen."

"Der Spiegel": "Wie kann man denn jetzt wieder so tun, als sei alles wieder normal? Man kann es eben nicht. Die weitgehenden Lockerungen, die Bund und Länder heute beschlossen haben, sind ein politisches Experiment: Die Übergabe der Verantwortung in die Hand der Bürgerinnen und Bürger. (...) Ob man sich in den letzten Wochen vom Staat entmündigt gesehen hat oder gut beschützt, spielt keine Rolle mehr - tatsächlich hat es von Anfang an keine Rolle gespielt. Es kommt, das ist die eigentliche Botschaft des heutigen Tages, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie allein auf uns selbst an. Auf jede und jeden."

"taz": "Gut möglich, dass dies ein Sommer wird, in dem wir alle unseren Alltag an einem Wirrwarr von Verordnungen und Verboten entlang organisieren müssen. Gleichwohl ist dieses Land nun mal föderal verfasst. Mit ihren eiligen, oft irritierenden Lockerungsbeschlüssen haben die Länderparlamente dem Kanzleramt zuletzt zwar zu Recht deutlich gemacht, wie wichtig ihnen dieses Prinzip ist. Denn tatsächlich gibt es große Unterschiede in der ­Pandemie. Dennoch kann man nur hoffen, dass die MinisterpräsidentInnen ihre daraus erwachsende Verantwortung klug wahrnehmen und sich nicht allzu sehr von jenen Lobbygruppen unter Zugzwang setzen lassen, die am lautesten um Hilfe schreien."

"Kölner Stadt-Anzeiger": "Es beginnt jetzt die Phase der Eigenverantwortung. In dem Maße, in dem staatliche Auflagen und sanktionsbewehrte Verbote wegfallen, ist nun jeder Einzelne für die Einhaltung der weiterhin geltenden Regeln verantwortlich. So wie die Maßnahmen zunächst Woche für Woche restriktiver wurden, so muss jetzt sukzessive geöffnet und überprüft werden. Den mühsam errungenen Erfolg durch Disziplin- oder Gedankenlosigkeit zu verspielen, wäre ein Drama, ein Irrsinn."

fs DPA AFP

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