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Euro-Hawk-Affäre Fraktionschef Kauder nimmt de Maizière in Schutz


Rückendeckung aus den eigenen Reihen: Unionsfraktionschef Volker Kauder hat unbemannte Drohnen für die Bundeswehr als unverzichtbar bezeichnet - und lobte gleichzeitig de Maizières Krisenmanangement.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat den nach dem Scheitern des Aufklärungsdrohnen-Projekts Euro Hawk unter Druck stehenden Verteidigungsminister Thomas de Maizière (beide CDU) in Schutz genommen. Am Krisenmanagement de Maizières habe er "keine Kritik", sagte Kauder der "Welt am Sonntag". Wie de Maizière sprach sich auch Kauder für die Anschaffung von Kampfdrohnen aus: "Unsere Soldaten müssen einen technologischen Vorsprung vor ihren Gegnern haben, denen oft jedes Mittel zur Tötung recht ist."

Die Politiker, die deutsche Soldaten in schwierige Auslandseinsätze wie in Afghanistan schickten, hätten "auch die Verantwortung für deren Sicherheit", sagte Kauder der "WamS". Bei einem Verzicht auf Drohnen "müssten wir uns noch genauer überlegen, wo wir die Bundeswehr noch einsetzen". Kauder wandte sich in dem Interview gegen "überzogene Debatten" um das Thema Kampfdrohnen. "Es ist schon bemerkenswert: Über die Tötung von Embryonen wird zum Beispiel kaum diskutiert. Dafür gibt es eine Riesendebatte, ob Drohnen in bewaffneten Konflikten eingesetzt werden dürfen."

Mit Blick auf das im Mai nach Investitionen von 500 Millionen Euro gestoppten Euro-Hawk-Projekt appellierte Kauder an die Öffentlichkeit, "etwas nüchterner" auf die Dinge zu schauen. Bei Entwicklungsaufträgen könne es vorkommen, dass sich "Zielvorstellungen technisch nicht realisieren lassen". Auch in der privaten Wirtschaft müssten viele Entwicklungsaufträge abgeschrieben werden. Insgesamt müsse das Beschaffungswesen der Bundeswehr aber reformiert werden.

De Maizière im Untersuchungsausschuss

Was den Euro Hawk angehe, so werde de Maizière den Sachverhalt im Untersuchungsausschuss "noch einmal im Detail darstellen können", sagte der Unionspolitiker. Zur Aufklärung der Umstände des gescheiterten Projekts soll sich der Verteidigungsausschuss des Bundestags am Mittwoch als Untersuchungsausschuss konstituieren.

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hatte unlängst die Entwicklung des Euro Hawk gestoppt, weil die Drohne wegen fehlender Sicherheitseinrichtung für Europa keine Flugerlaubnis erhalten hätte. Am Wochenende wies das Verteidigungsministerium einen Zeitungsbericht zurück, wonach die Öffentlichkeit nur unzureichend über Drohnenabstürze informiert worden sein soll.

ds/AFP/Reuters Reuters

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