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Behörden-Bericht: Flüchtlingsstrom nach Deutschland hat deutlich abgenommen

2016 sind deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen als im Vorjahr. Die Asylanträge stiegen dagegen an. Nachholbedarf soll es vor allem bei Abschiebungen geben.

In Dresden können sich Einheimische und Flüchtlinge wöchentlich beim Montagscafé treffen

In Dresden können sich Einheimische und Flüchtlinge wöchentlich beim Montagscafé treffen

2016 sind deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen als im Vorjahr. Suchten 2015 noch 890.000 Menschen in Deutschland Asyl, lag die Zahl im vergangenen Jahr bei 280.000. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin unter Berufung auf vorläufige Berechnungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mit. "Das ist deutlich weniger als ein Drittel der Vorjahreszahl", kommentierte Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Der Höhepunkt der Flüchtlingskrise scheint damit überwunden zu sein.

"Es ist gelungen, das Migrationsgeschehen zu ordnen, zu steuern und die Zahl der Menschen, die zu uns kommen zu begrenzen", zeigte sich der Innenminister zufrieden. De Maizière führte den starken Rückgang des vergangenen Jahres auf zwei Entwicklungen zurück: die Schließung der sogenannten Balkanroute durch die dortigen Länder im März sowie auf den Flüchtlingspakt der Europäischen Union mit der Türkei.

Weniger Flüchtlinge durch Türkei-Pakt

In dem Flüchtlingsabkommen vom März hatte die Türkei zugesagt, alle neu auf den griechischen Inseln ankommenden Flüchtlinge zurückzunehmen. Dies führte zu einem drastischen Rückgang der neu ankommenden Flüchtlinge in Griechenland.

Dadurch seien die zunächst noch "sehr hohen Zugangszahlen" in den ersten drei Monaten des Jahres 2016 in den Folgemonaten gesunken, sagte de Maizière. Ohne die Spitze zu Jahresbeginn hätte die Zahl der nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge dem Minister zufolge im vergangenen Jahr bei etwa 200.000 gelegen. Die CSU fordert eine festgelegte Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen von 200.000 im Jahr. Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt dies ab.

Mehr Asylanträge in 2016

Die Zahl der beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gestellten Asylanträge ist allerdings deutlich gestiegen, da viele der 2015 nach Deutschland Gekommenen ihren Antrag erst im vergangenen Jahr stellen konnten. Beim Bamf gingen 2016 insgesamt 745.545 Anträge ein, das waren 268.869 mehr als im Vorjahr. Die größte Gruppe der Asylbewerber kam mit rund 36 Prozent aus dem Bürgerkriegsland Syrien, gefolgt von Afghanistan (17 Prozent) und Irak (13 Prozent).

Das auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise als überfordert und unterbesetzt kritisierte Bamf traf im vergangenen Jahr 695.733 Asylentscheidungen, knapp 174.000 davon waren Ablehnungen. Damit habe die Behörde "so viele Entscheidungen getroffen wie nie zuvor, fast zweieinhalb Mal so viele wie im Vorjahr", lobte de Maizière die Arbeit des scheidenden Bamf-Chefs Frank-Jürgen Weise, unter dem das Personal der Behörde massiv aufgestockt worden war.

So viele Abschiebungen wie noch nie

Rund 55.000 Flüchtlinge verließen Deutschland im vergangenen Jahr freiwillig, weitere 25.000 wurden abgeschoben. Insgesamt seien das mehr als je zuvor, sagte de Maizière. In den vergangenen Monaten hatte es immer wieder Vorwürfe gegeben, dass manche Bundesländer zu zögerlich und zu langsam bei Abschiebungen seien.

"Wir müssen die Bedingungen zur erleichterten Rückkehr von Ausreisepflichtigen verbessern, gerade um uns auf diejenigen mit guter Bleibeperspektive zu konzentrieren und das Vertrauen in den Rechtsstaat zu bewahren", forderte der Präsident des Deutschen Landkreistags, Reinhard Sager, am Mittwoch. "Bei Abschiebungen von Personen ohne Bleiberecht leiden wir unter einem zum Teil erheblichen Umsetzungsdefizit, etwa im Zusammenhang mit konsequenten Rückführungen in sichere Herkunftsländer.

fri / AFP