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Frank-Walter Steinmeier ist zurück: Körper fit, Partei nicht

Der "Stone" ist zurück: Nach Nieren-Spende und acht Wochen Pause mischt SPD-Fraktionschef Steinmeier wieder mit. Seine Partei kann Verstärkung gut gebrauchen.

Von Lutz Kinkel, Berlin

Gut sieht er aus. Hat Farbe im Gesicht und einige Kilo weniger auf den Rippen. Blütenweißes Hemd, gestreifte Krawatte und grauer Anzug, ganz Staatsmann, sitzt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier neben seinem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel in der Berliner Bundespressekonferenz. Ungezählte Kameras klicken. Einziger offizieller Programmpunkt: die Abrechnung mit Schwarz-Gelb nach einem Jahr Regierung.

Doch selbstverständlich geht es erstmal um Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender, der er eine Niere spendete. Zwei Operationen, Reha, Ruhe. "Ich melde mich nach acht Wochen Abwesenheit vom politischen Tagesgeschäft - wie Sie sehen: gesund und munter - zurück", sagt Steinmeier. Auch seine Frau finde wieder ins normale Leben zurück. Sein Fall, sagt Steinmeier, habe die Debatte über die Organspende wieder belebt. Und dann wendet er sich direkt an die Journalisten: "Mein Dank dafür, dass Sie meinen Wunsch nach Zurückhaltung - und ich weiß, wie schwer das manchmal fällt - ernst genommen haben."

Politik und Körper

Tatsächlich gab es keine Paparazzi-Fotos, keinen OP-Krimi vor der Klinik, keine Herz-Schmerz-Berichte von Verwandten. Steinmeier war weg, nun ist er wieder da. Jürgen Trittin, Fraktionschef der Grünen, erlitt vergangene Woche eine Schüttelfrostattacke, nun ist er wieder da. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der naturgemäß unter strengerer Beobachtung steht, weil er Regierungsmitglied ist und vorsichtshalber intern seinen Rücktritt angeboten hatte, ist nach drei Wochen Klinik auch wieder an Bord. Es scheint, als würde sich das geradezu perverse Verhältnis von Politik und Körper entspannen. Heide Simonis (SPD), damals Regierungschefin in Schleswig-Holstein, ging einen Tag nach ihrer Brustkrebs-OP, von der niemand wusste, zur Fraktionssitzung. Bloß keine Schwäche zeigen. Das war einmal. Hoffentlich.

"Das waren meine guten Erfahrungen", sagt Steinmeier abschließend und macht meine kleine Kunstpause. "Meine Erfahrungen mit der Bundesregierung …" Großes Gelächter. Denn jeder weiß, was jetzt kommt: der offizielle Programmpunkt, das Merkel-Bashing. Diese Regierung habe kein Projekt, keine gemeinsame Idee, keinen inneren Zusammenhalt, jeder gifte gegen jeden, "fast täglich: Seehofer gegen alle". Natürlich geißelt Steinmeier auch die schwarz-gelbe "Wahllüge", es gäbe Steuersenkungen, schimpft auf die Bevorzugung der Hoteliers, klagt darüber, dass in der Integrationspolitik nichts vorangehe, weil der eine Zuzug unterbinden, der andere Zuzug ermöglichen wolle. "Dieses eine Jahr war Pfusch", resümiert er nach 20 Minuten, "ein verlorenes Jahr". Und Sigmar Gabriel sagt dasselbe in seinen Worten auch noch mal.

Merkel-Bashing, Grünen-Bashing

Doch schon während sie reden, Steinmeier und Gabriel, huscht diese Frage durchs Publikum: Wenn die Regierung so miserabel ist, warum profitiert die SPD nicht davon? Im aktuellen stern-RTL-Wahltrend liegen die Sozialdemokraten bei 23 Prozent, einen Punkt hinter den Grünen. In den Bundesländern Baden-Württemberg und Berlin, wo 2011 Wahlen anstehen, sieht es nicht besser aus. Die SPD muss sich darauf einrichten, als Juniorpartner in grün-roten Koalitionen zu landen - eine Demütigung der stolzen, alten Partei. "Es ist ja wahr, dass die Schwäche der Regierung den Oppositionsparteien unterschiedlich nützt", kommentiert Sigmar Gabriel. "Aber es gibt keinen Grund für Sozialdemokraten in übergroßer Demut herum zu laufen."

Und dann holt Gabriel nach dem Merkel-Bashing auch zum Grünen-Bashing aus. Er nennt sie eine "liberale Partei", was freundlich klingt, sie aber in die Nähe zur FDP rückt. Die Grünen seien auch "Projektionsfläche", was heißen soll, dass sie Wählerwünsche auffange, sie aber mangels Regierungsbeteiligungen nicht einlösen muss. Zudem sei die grüne Programmatik eingeengter als jene der Sozialdemokraten. Die Grünen verstünden Wirtschafts- und Sozialpolitik als Ableitung der Umweltpolitik. Die SPD versuche, die drei Felder miteinander zu verknüpfen. Beispiel: Aus ökologischen Gründen sei ein hoher Strompreis wünschenswert. Ein Sozialdemokrat müsse aber auch darüber nachdenken, wie der einfache Mann in der Plattenbausiedlung den Strom finanzieren könne. Kurz gesagt: Die SPD wolle Volkspartei sein. Die Grünen müssten das nicht.

Steinmeiers Sympathiewerte

Tatsächlich, und das sagt Gabriel natürlich nicht, sind es vornehmlich SPD-Wähler, die zu den Grünen überlaufen. Und auch wenn die Grünen von der aktuellen Themenkonjunktur profitieren - den Protesten gegen Stuttgart 21 und die Atompolitik - so wirft ihr Erfolg auch ein Licht auf die Schwäche der Sozialdemokraten. Es gelingt ihnen eben derzeit nicht, Meinungsführer der Opposition zu sein. Zu sehr ist die SPD noch mit sich selbst beschäftigt, mit der Aufarbeitung des Regierungserbes, das so vielen Genossen bleischwer auf der Seele lastet. Von Hartz IV über den Afghanistan-Einsatz bis zur Rente mit 67. Abseits der Kameras machen Spitzengenossen daraus keinen Hehl. Hier sagt Gabriel zumindest, es wäre doch auch verwunderlich, wenn die SPD ein Jahr nach ihrer dramatischen Wahlniederlage wie Phönix aus der Asche stiege. Immerhin.

Steinmeier hört Gabriel zu, ruhig, und scheinbar unberührt. Eigentlich sollte es seine Pressekonferenz werden, aber Heißsporn Gabriel verschiebt den Wortanteil auf mindestens 50:50. Gerne äußert sich der Parteivorsitzende auch zu tagespolitischen Details, zum Beispiel zur Wärmedämmung von Häusern, obwohl genau diese Themen der Beritt Steinmeiers sind. Von Konkurrenz ist dennoch wenig zu spüren. Es scheint vielmehr, als habe Gabriel, der Schnelldenker und Schnellsprecher, nun endlich wieder einen Ausgleich, den er auch persönlich braucht: den eher ruhigen, bedächtigen ehemaligen Spitzenbeamten Frank-Walter Steinmeier. Intellektueller Overflow neben solider Verwaltung - was die Deutschen bevorzugen, ist klar: In den Umfragen sind Steinmeiers Sympathiewerte deutlich höher als Gabriels.

Die K-Frage

Der Name Peer Steinbrück fiel übrigens auch, Steinmeier quittierte die K-Frage nach ihm und Karl-Theodor zu Guttenberg mit einem amüsierten Keckern, natürlich nur, um danach Steinbrücks Kompetenzen zu loben. Fakt ist: Auf dem Podium saßen nur Gabriel und Steinmeier. An ihnen liegt es, vor allem.