Die Realität hat gezeigt: Multi-Kulti ist tot. Töter kann es gar nicht sein", sagte CSU-Chef Horst Seehofer am Samstag beim Bezirksparteitag der CSU Oberfranken in Heroldsbach (Landkreis Forchheim) in Bezug auf das einst von den Grünen propagierte Konzept einer multi-kulturellen Gesellschaft. "Eine Gesellschaft kann nur existieren, wenn sie sich um ein Miteinander bemüht. Ein Nebeneinander oder Gegeneinander gehen nicht." Er sei für Toleranz gegenüber anderen Religionen. Dafür aber müssten Menschen aus nicht-christlichen Kulturen die deutsche Alltagskultur akzeptieren.
Parallel zum Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland hat Seehofer zudem eine Beschränkung der Zuwanderung aus "fremden Kulturkreisen" gefordert. "Es ist doch klar, dass sich Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen wie aus der Türkei und arabischen Ländern insgesamt schwerer tun", sagte der bayerische Ministerpräsident dem Magazin "Focus" mit Blick auf deren Integrationsfähigkeit. "Daraus ziehe ich auf jeden Fall den Schluss, dass wir keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen brauchen." Wie Seehofer forderte auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), dass deutsche Behörden den Druck auf integrationsunwillige Ausländer erhöhen.
"Integrationsverweigerer härter anpacken"
Erdogan, der zum Fußballspiel Deutschland - Türkei in Berlin gekommen war, wurde am Samstagvormittag von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) empfangen. Er hatte sich in der Vergangenheit besonders für die Bewahrung der kulturellen Wurzeln nach Deutschland eingewanderter Türken eingesetzt. Seehofer sagte: "Wir müssen uns mit den Menschen beschäftigen, die bereits hier leben. 80 bis 90 Prozent sind ja gut integriert. Die Integrationsverweigerer müssen wir aber härter anpacken." Neben dem Erlernen der deutschen Sprache und der Akzeptanz der Grundwerte der Bundesrepublik verlangte er genügend Einkünfte zum Lebensunterhalt.
Zur Aussage von Bundespräsident Christian Wulff, dass auch der Islam zu Deutschland gehöre, sagte Seehofer: "Ich habe ihn nicht so verstanden, dass er die christliche Religion und den Islam für die Wertorientierung in unserem Land gleichsetzt. Die deutsche Leitkultur ergibt sich eindeutig aus unserem Grundgesetz und vor allem aus den Werten, die Grundlage unserer Verfassung sind".
