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Kommentar: Die Wespe mit dem grünen Stachel

Seit dem 18. September hat Deutschland Farbe bekommen: Nicht nur hat das Wahlergebnis schwarz-gelb-grüne Fantasien ausgelöst. Schaut man es sich genau an, dürfte es eigentlich keine andere als die Jamaika-Koalition geben.

Von Jens Lubbadeh

Politische Farbenspiele in Deutschland waren bisher alles andere als polychrom: Schwarz und Gelb hatten wir mehrmals, ganz kurz auch mal Schwarz-Rot und Rot-Grün bis vor kurzem. Auch im Ausdenken von Namen für all diese Konstellationen brauchte man bislang nur ein begrenztes Maß an Fantasie. "Ampel-Koalition" war da noch das spektakulärste. Für Schwarz-Gelb hat sich schließlich gar keiner mehr die Mühe gemacht, einen deftigen Namen zu finden. "Wespenkoalition" zum Beispiel. Ganz offensichtlich gibt es in der Politik nicht genug Biologen - dafür zu viele Physiker...

Auf einmal müssen sie reden: Schwarz mit Grün, Sponti mit Yuppi

Seit dem 18. September 2005 ist das alles anders. Eine neue Konstellation bereichert das müde Kaleidoskop deutscher Politik: "Schwampel" hatte man zunächst eine Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen genannt. Musischer veranlagte Menschen haben sich dafür einen viel besseren Namen ausgedacht: "Jamaika-Koalition" - in Anlehnung an die Landesfarben des Karibik-Staates, der nicht nur bei Joschka Fischer angenehme Assoziationen von Dreadlocks, Bob Marley, Joints und gutem Reggae auslöst.

Zur Zeit versuchen sich sowohl Politiker der drei Jamaika-Parteien an dieses neue Gedankenexperiment zu gewöhnen, als auch der gemeine Wähler - der das ja eigentlich alles erst ausgelöst hat. Wenn diese Wahl neben (selbsternannten) Gewinnern, allgemeiner Konfusion und arroganten Machtansprüchen eines bewirkt hat, dann dieses: Leute, die bislang als unversöhnliche Kontrahenten galten, müssen sich auf einmal als mögliche Partner betrachten. Rechts muss mit Links reden, Schwarz mit Grün, Sponti mit Yuppi, Bayer mit Preuße. Ein absolutes Novum in der Geschichte der Bundesrepublik!

Zunächst sollte man ganz nüchtern fragen, was der Wähler mit diesem Ergebnis überhaupt wollte. Eins zumindest auf keinen Fall: die Wespenkoalition - selbst wenn die FDP einer der zahlenmäßig belegbaren Gewinner dieser Wahl war. Hätten die Deutschen Schwarz-Gelb gewollt, hätten es nicht dieses desaströse Ergebnis für die Union gegeben. Die CDU/CSU hat verloren und doch gewonnen. Verloren, weil vermeintliche Mehrheiten verspielt wurden. Gewonnen aber dennoch auf dem Papier (auch wenn die SPD nun mit Taschenspielertricks die Mehrheit der Union demontieren will). Rot-Grün wurde auch abgewählt, wobei die Grünen relativ stabil in ihrem Ergebnis blieben. Letzter deutlicher Gewinner dieser Wahl war die ungeliebte Linkspartei.

Der Wähler hat Jamaika gewählt

So gesehen haben am 18. September vier Parteien per Wähler einen Regierungsauftrag erhalten: CDU/CSU, FDP, Grüne und die Linkspartei. Letztere wollen nicht regieren und keine Partei will mit ihnen. Also sollte eine neue Regierung nach Willen des Wählers CDU/CSU, FDP und die Grünen beinhalten.

Der Wähler hat Jamaika gewählt. Jamaika - das ist Schwarz-Gelb mit grünem Antlitz. Eine Wespe mit grünem Stachel.

Nun reden also alle über diese neue exotische Koalition. Jedenfalls würde eine Jamaika-Koalition eindrucksvoll die historische Zäsur symbolisieren, die dieses Wahlergebnis darstellt: das Aufbrechen alter Lager. Fantasie ist nun gefragt. Angesichts der Probleme in Deutschland vielleicht nicht das schlechteste zur Zeit.

Und die Grünen? Ein wenig zieren sie sich noch, wollen aber "reden". Auch wenn Grünen-Übervater Joschka Fischer Fantasien für Jamaika nur im Sinne von Dreadlocks und Reggae hat. "Wie soll das gehen?", fragte er.

Manche Grüne reden aber nicht nur, sondern flirten vielleicht schon. Grünen-Finanzexpertin Christine Scheel jedenfalls findet den parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion Norbert Röttgen schon richtig sympathisch. Nach sieben harten Schröder-Jahren muss es der grünen Seele auch mal gut tun, so umworben zu werden.

Erstaunlicherweise waren es ausgerechnet die Schwarzen, die den Impuls gaben, über solch eine Konstellation ernsthaft nachzudenken. Verblüffenderweise sogar die Tiefschwarzen aus Bayern. Zwar hat Günther Beckstein, der harte CSU- Innenminister Bayerns, noch ein wenig Schwierigkeiten mit Jürgen Trittin Arm in Arm Politik zu machen. Bayerns Staatskanzleichef Erwin Huber sieht aber jetzt schon "einen konservativen Zug bei den Grünen". Sogar der Hesse Roland Koch und der alte CDU-Haudegen Wolfgang Schäuble entdecken plötzlich schwarz-grüne Gemeinsamkeiten und denken laut über eine Jamaika-Koalition nach.

Risiko und Chance zugleich

Da muss man als Wähler doch erst einmal tief Luft holen. Die Grünen und die Schwarzen? Die Grünen und die Gelben? Wäre das nicht fatal für die Partei, die für ökologische und soziale Nachhaltigkeit stand? Würde das nicht unglaubliche Verenkungen verlangen? Würde es die Partei nicht zerreißen?

Für die Grünen wäre Jamaika Risiko und große Chance zugleich. Sie könnten sich losketten von dem erdrückenden Griff der SPD, sich neue Perspektiven eröffnen. Unter selbstbewusster, geschickter Nutzung ihres Druckpotenzials und Rückbesinnung auf ihre Kernkompetenzen könnten sie mehr ihrer Vorstellungen durchsetzen, als sie das in der letzten Legislaturperiode konnten, in der sie von Schröder nur noch gegängelt wurden.

Auch wenn das erstmal paradox klingt: Der Vorteil für die Grünen in einer schwarz-gelb-grünen Konstellation wäre, dass sie sich mit ihren Kernkompetenzen viel deutlicher von ihren beiden Partnern abheben könnten, als das im Verbund mit der SPD möglich war. Klipp und klar könnten sie Union und FDP sagen, was mit ihnen machbar ist und was nicht - ohne sich permanent einem übermächtigen roten Partner zuliebe verbiegen zu müssen. Und ohne Gefahr zu laufen, dass sie Wähler an FDP und Union verlieren könnten.

Es wäre ein Quidproquo

Es wäre ein kühles Arbeitsverhältnis, kein ideologisch angefeuchtetes gemeinsames rot-grünes Projekt. Eine reine Kellner-Koch-Beziehung, die die Grünen bekanntermaßen schon hatten - nur diesmal von vornherein ehrlich und klar abgesteckt. Ein Quidproquo, für das sich die Grünen bei jeder "ungrünen" Entscheidung einer Jamaika-Regierung nicht mehr so leicht den schwarzen Peter zuschieben lassen müssten. Ganz einfach könnten sie ihren Wählern bei unpopulären Entscheidungen den Koalitionsvertrag hochhalten und sagen: "mehr war nicht drin".

Punkt für Punkt müsste man die Parteiprogramme durchgehen, Deals vereinbaren und eben immer wieder abklopfen, wo die Schmerzgrenzen liegen. Das könnte zum Beispiel so aussehen:

Der Atomausstieg bleibt, dafür macht halt eure Steuerreform. Ihr schickt keine Soldaten in den Irak und den Iran, dafür lasst eben die Türkei noch auf die EU warten. Ihr verpflichtet euch, regenerative Energien weiterhin zu fördern - dafür lockert - auch wenn's weh tut - den Kündigungsschutz.

Warum also keine einfache Arbeitsteilung? Warum nicht die Schwarzen und die Gelben sich an den wirklich heiklen Themen Arbeitsmarkt, Steuer-, Renten- und Gesundheitsreform die Zähne ausbeißen lassen, während man sich im Erfolg urgrüner Kernthemen sonnt?

Die Grünen hätten es mit einer schwachen Kanzlerin zu tun

Das Druckpotenzial der Grünen für den Eintritt in eine Jamaika-Koalition wäre groß:

1. Ohne sie müsste Merkel sich einer aufreibenden Schlacht mit Schröder um die Führung einer großen Koalition stellen. Ein Kampf, den sie wahrscheinlich verlieren würde. Daher wird sie die Jamaika-Variante stark bevorzugen.

2. Die Grünen kommen aus der Regierung. Sie besäßen einen "Heimvorteil".

3. Die Grünen haben drei Minister gestellt, von denen einer sehr erfolgreich (Fischer) war und international hohes Renommee erworben hat. Und auch Renate Künast und Jürgen Trittin haben urgrüne Themen besetzt und verwirklicht (wobei Trittin relativ blass blieb)

4. Sie hätten es mit einer schwachen Kanzlerin Merkel zu tun. Schwach, weil sie durch das schlechte Wahlergebnis angeschlagen ist, viele innerparteiliche Opponenten und wenig bis keine Regierungserfahrung hat. Außerdem ist Merkel kein so abgebrühter Machtpolitiker wie Schröder (wie wir gerade alle live miterleben).

Für Union und FDP hingegen bestünde der Reiz solch einer Liaison darin, jene gut gebildeten und gut verdienenden urbanen grünen Wählerschichten zu erreichen, die zwar ein sehr stark ökologisches Bewusstsein besitzen, aber in Sachen Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sicherheitspolitik eher konservativ tendieren - gemeinhin werden sie auch mit dem unscharfen Begriff "neoliberal" bezeichnet.

Also, alles Peace in der Jamaika-Koalition?

Nein. Denn natürlich ist auch die nicht unerhebliche Gefahr gegeben, dass die Grünen tatsächlich zerreißen. In diesem Falle hätten wir entweder noch eine linke Partei mehr, oder aber eine grün bestäubte Linkspartei. Vielleicht nicht das schlechteste - denn diese wäre dann womöglich bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen und ernsthaft Politik zu machen.

Einen Versuch wäre es wert. Falls es nicht klappt wählen wir eben wieder neu.