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Lafontaine im Saarland: Oskar geht niemals so ganz

Ist es eine Flucht? Oder ein Manöver in einem gewieften Spiel? Oskar Lafontaines Rückkehr an die Saar sorgt noch immer für Wirbel. Denn klar ist: Er bleibt ein Strippenzieher - auch im Bund.

Von Sebastian Christ und Hans Peter Schütz

Der Name Oskar Lafontaine weckt nicht nur Ängste und Sympathien, sondern auch Erinnerungen. Ein Bild gibt es von ihm, an das sich jeder politisch Interessierte erinnert. Vor zehn Jahren wurde es aufgenommen: Er kommt ans Gartentor, trägt seinen Sohn auf den Schultern. Gerade war Lafontaine von all seinen Ämtern zurückgetreten. Und nun stand da der private Oskar, ganz so, als ob er selbst noch die Bilder zu seiner damaligen Flucht vor den bundespolitischen Problemen liefern wollte.

Vor drei Tagen wurde bekannt, dass Lafontaine den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag aufgeben will. Im saarländischen Landtag jedoch, da wird er weiterhin Fraktionschef bleiben. Und schon wieder denken alle an Flucht.

Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Dietmar Bartsch, hatte am Montag auf der wöchentlichen Partei-Pressekonferenz alle Hände voll zu tun, um die misstrauischen Fragen der Journalisten abzuwehren. "Herr Bartsch, welche Rolle wird Lafontaine im Saarland spielen?" - "Er ist zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden, und ich kann mir nicht vorstellen, dass er diese Funktion nun wieder abgibt." Frage: "Herr Bartsch, rechnen sie damit, dass er den Fraktionsvorsitz im Saarland nun auch niederlegt?" Schnelle Antwort: "Nein."

Flucht? - "Kompletter Unfug"

Die Fragen kamen nicht ganz ohne Grund: Es wird bereits wieder über die "wahren Gründe" für Lafontaines Entscheidung spekuliert. Damit wolle er offenbar seiner Abwahl als Fraktionschef im Bundestag zuvorkommen, nahm der saarländische CDU-Generalsekretär Stephan Toscani kühn vorweg. "Deshalb flüchtet er jetzt zum zweiten Mal aus Berlin." Er sei eben ein "Egomane ohne Verantwortungsgefühl."

"Kompletter Unfug", kommentiert etwa Ulrich Maurer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion der Linkspartei. Auf "Flucht" hätten zwar seine politischen Gegner gehofft. Aber die Aufgabe der Position des Fraktionsvorsitzenden neben Gregor Gysi, so Maurer, "ist in Wirklichkeit der Anspruch, die Linkspartei als Vorsitzender künftig noch entschiedener zu führen." Lafontaine konzentriere sich auf sein Bundestagsmandat und den Parteivorsitz. Maurer: "Das war doch keine Flucht, sondern eine Umgruppierung zum Angriff nach der Wahl." Fakt ist: Lafontaine behält sein Bundestagsmandat. Und er wird auch im Mai wieder für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren.

Bodo Ramelow, bisher stellvertretender Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag und jetzt Spitzenkandidat seiner Partei in Thüringen, sieht im Verzicht Lafontaines auf den Berliner Fraktionsvorsitz ebenfalls keinen Fluchtversuch aus der großen Politik. Diese Auslegung sei doch "psychiatrischer Unsinn." Ramelow: "Unsere Galionsfiguren Lafontaine und Gysi haben damit doch nur eine ideale Aufgabenteilung vorgenommen, die uns hilft den fälligen Generationswechsel in der Fraktion und in der Partei mit Blick auf das Jahr 2013 vorzubereiten." Nie habe Lafontaine geplant, auf Dauer Fraktionschef im Saarland zu bleiben und somit von der bundespolitischen Bildfläche zu verschwinden.

"Das ist alberne Spekulation"

Lafontaine hat auch schon selbst deutlich gemacht, dass er den Fraktionsvorsitz in Saarbrücken nur als Übergangsjob betrachte. Vor den elf Fraktionsmitgliedern der Linken sagte er: "Unser Ziel ist es, eine rot-rot-grüne Koalition zu bilden, und ich möchte da mithelfen. Insofern bietet es sich an, dass ich hier am Anfang den Fraktionsvorsitz übernehme."

Das war Klartext: "Am Anfang", keineswegs auf Dauer.

Zu stern.de sagte er auf die Frage, ob er denn jetzt die Flucht aus der Bundespolitik plane: "Das ist doch alles alberne Spekulation, das kann man doch nicht ernst nehmen." Schon vor der Bundestagswahl habe er überlegt: "Welchen Teil meiner Doppelfunktion lege ich ab? Das haben meine Parteifreunde gewusst."

Darüber hinaus wurden reichlich steile Thesen über Lafontaines Seelenleben feilgeboten, als er sich kürzlich zum Fraktionschef der Linken im Landtag hatte wählen lassen. Als "kompletten Schwachsinn" hat Lafontaine selbst intern die Spekulationen bezeichnet, er leide noch immer unter den Spätfolgen des Messerattentats von 1990 in der Kölner Stadthalle. Der Messerstich einer geistig verwirrten Frau verfehlte dabei nur um einen Millimeter seine Halsschlagader. Später hat er seine Gefühle darüber einmal als "starken inneren Kräfteverlust" bezeichnet. Aber sein abrupter Abgang aus der SPD im Jahr 1999 hing nicht mit der erfahrenen Todesnähe zusammen. Ursache war, dass er sich politisch weit entfernt hatte von der SPD, als er das Amt des Finanzministers angetreten hatte.

Jamaika hatte sich abgezeichnet

Und genauso banal ist die Erklärung für das, was jetzt im Saarland geschehen ist. Das grüne Votum für Jamaika zeichnete sich schon seit Wochen ab. Schon vor einer Woche habe der saarländische SPD-Bundestagsabgeordnete Ottmar Schreiner intern signalisiert, dass die Grünen nicht an einem Bündnis mit SPD und Linkspartei interessiert seien. Praktisch existiere eine grüne Landespartei so gut wie nicht. Ihre 1250 Mitglieder stünden nur auf dem Papier. Tatsächlich bestehe ihr harter Kern aus gerade mal 250 Mitgliedern. Die Hälfte der Parteitagsdelegierten vom Wochenende hätten aus dem Kreisverband Saarlouis gestammt, "bei dem es sich um ein Feudalsystem des Grünen-Landeschefs Hubert Ulrich handelt", so Ramelow. Ulrich habe Lafontaine stets nachgetragen, dass dieser vor zwei Jahren die grüne Landtagsabgeordnete Barbara Spaniol zur Linkspartei abgeworben habe. Seither nannte er Lafontaine gerne einen "Hasardeur". Längst habe er sich innerlich gegen ein Bündnis mit SPD und Linkspartei festgelegt gehabt.

Schon vor der Wahl konnte Ulrich seine Antipathien gegenüber der Linken und Lafontaine kaum verbergen. Er wünschte sich - wie auch Heiko Maas - eine Ampel-Koalition, von der er jedoch zu diesem Zeitpunkt schon sehr wohl wusste, dass sie wahrscheinlich nicht möglich sein würde. Viele vermuteten deshalb hinter seinen Tiraden ein taktisches Manöver, er wolle den Preis für eine rot-rot-grüne Koalition hochtreiben. Jetzt stehen seine Sätze von damals in einem neuen Licht. "Das was die Linke hier im Saarland an familienpolitischen Positionen vertritt ist rechts von der CDU", sagte Ulrich zu stern.de.

Auch bei der Energie- und Europapolitik sah Ulrich kaum Anknüpfungspunkte. "Insofern haben wir hier wirklich zwei konservative Gegner. Einen von links und einen von rechts. Der eine konservative heißt Peter Müller und ist von gestern, der erzkonservative heißt Oskar Lafontaine, und der ist von vorgestern."

Und wieder heißt der Verlierer SPD

Die Entscheidung für Jamaika dürfte Ulrich zudem durch weitreichende Zugeständnisse von Seiten des CDU-Chefs Peter Müller versüßt worden sein. Denn obwohl die Landtagsfraktion der Grünen nur ganze drei Abgeordnete umfasst, soll die Partei künftig zwei Minister stellen. Kritiker sprechen da von visionslosen Pendelverhandlungen zwischen Links und Rechts, in denen die Grünen sich dort einrichten, wo sie die meisten Vorteile geboten bekommen.

Einen wird die jüngste Entscheidung der Grünen besonders ärgern: Heiko Maas, Spitzenkandidat der saarländischen Sozialdemokraten. Vor der Wahl flüchtete sich Maas immer wieder ins Ungefähre, wenn er auf Rot-Rot-Grün angesprochen wurde. Man müsse sehen, was die Sondierungsgespräche ergäben, sagte er. Der saarländische SPD-Chef schloss lediglich aus, einen linken Kandidaten zum Ministerpräsidenten zu wählen. Was als Kampfansage gegen Oskar Lafontaine gedacht war, kaschierte am Ende nur die eigene Schwäche: Der frühere politische Ziehvater und spätere Widersacher war überall, und Maas hatte nicht die geringste Chance, an ihm vorbei zu kommen. Zu sehr ist Lafontaine besonders bei den einfachen Arbeitern und Angestellten beliebt. Zu viele Stimmen kostete das die SPD. Zu wenige Machtoptionen blieben übrig.

Und dann die Fragen. Immer wieder wurde er auf Lafontaine angesprochen, besonders von auswärtigen Journalisten. "Das ist eine Form von Vergangenheitsbewältigung, die ich für mich abgeschlossen habe", pflegte er dann zu sagen. Und man hörte ihm an, dass es ihn wahnsinnig nervte. Umgekehrt bezeichnete Lafontaine den SPD-Spitzenkandidaten in Fernsehinterviews als seinen "ehemaligen Staatssekretär". Eine Demütigung erster Klasse, die wohl nur wirklich zu verstehen ist, wenn man weiß, dass die Saar-SPD seit Jahren krampfhaft bemüht ist, Lafontaine aus dem kollektiven Parteigedächtnis zu tilgen.

Jetzt muss Maas sich wieder einmal mit Lafontaine arrangieren. Die SPD stellt zwar wahrscheinlich die größte Oppositionsfraktion. Der Oppositionsführer dürfte jedoch vorerst Oskar Lafontaine sein.

Von:

Sebastian Christ und Hans Peter Schütz