Manuela Schwesigs erlebt bei Miosga einen schwierigen Abend

Am Anfang der Sendung fragt Caren Miosga Manuela Schwesig, ob der Wal Timmy (auch „Hope“ genannt) nicht auch ein Symbol für die Bundesregierung wäre: ein kraft- und machtloser Koloss. Schwesig stimmt dem nicht zu. Timmy ist vielleicht eher ein Symbol für die Performance von Schwesig in dieser Sendung: Man kann sich anstrengen wie man will, manchmal strandet man einfach. 

In der Talkshow sitzen eben diese Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und SPD-Grande, Nikolaus Blome, der Politikchef bei RTL, und Luca Piwodda, der Bürgermeister von Gartz an der Oder. 

In der Talkshow am Sonntag, in der vor einer Woche Kanzler Merz saß, in der sich Parteivorsitzende und Parlamentarier die Hand geben, wirkt der ehrenamtliche Bürgermeister der 2300-Einwohner-Gemeinde nicht deplatziert. Seine Perspektive ist erfrischend, erfrischend neu und erfrischend geerdet. Er, der seine eigene Partei gegründet hat, sagt: „Niemand weiß, wofür die SPD noch steht.“ Es würde nicht gut kommuniziert werden, von der „großen Politik“.

Und Manuela Schwesig sitzt ihm gegenüber und ist das beste Beispiel für diese Kommunikation. Sie hat mehrere Kernbotschaften, die sie immer wieder wiederholt. Oftmals völlig egal, was Miosga sie eigentlich fragt. 

Das beginnt in ihrem Einzelinterview bei Miosga. Da trifft Schwesig anfangs sogar noch eine klare Aussage: Sie habe mit ihren Kollegen im Bundesrat die 1000-Euro-Prämie gestoppt, weil sie nicht gut kommuniziert wurde: Die Bundesregierung habe suggeriert, dass alle Bürger die 1000 Euro bekommen würden. „Als Politikerin habe ich einen Grundsatz: Man sollte nur Dinge versprechen, die auch wirklich kommen.“

Der Bundesrat sei in der Beratung dazu nicht einbezogen worden. Miosga: „Ist das unprofessionell?“ Schwesig: „Das ist unprofessionell und es ist ein Beispiel, wie es nicht mehr weiterlaufen kann.“ Es bräuchte ein großes Gesamtpaket, verhandelt durch eine Art konzertierte Aktion. Kernbotschaft eins ist gesetzt. Dann noch eine Spitze gegen den Kanzler: „Die Bundesregierung hat absolut an Vertrauen verloren in der Bevölkerung. Diese Ansprache – insbesondere auch durch den Bundeskanzler –, Deutschland würde nicht genug arbeiten, die Menschen würden nicht genug arbeiten: Das ist die falsche Ansprache.“

Aber sonst wird geschwommen. Die SPD-Chefin (und Arbeitsministerin) Bärbel Bas hatte erst just im Bundestag erklärt, es gäbe keine Einwanderung in die Sozialsysteme. Miosga spricht Schwesig darauf an. Die eiert herum. Miosga hakt nach: „Stimmen Sie der Aussage zu?“ Schwesig weicht aus. „Es darf nicht der Eindruck entstehen, die SPD würde bei Problemen wegschauen.“ Es sei eine wichtige Aufgabe, die Menschen in Arbeit zu bekommen. Es sei „unstrittig, dass der Sozialstaat nur für Menschen da sein muss, die Hilfe brauchen, aber es ist auch klar, dass niemand den Sozialstaat ausnutzen darf. Das gilt für alle Menschen.“ Bas wäre die erste Sozialministerin, die gegen Sozialleistungsmissbrauch vorgegangen wäre, so die SPD-lerin. 

In der Mitte der Sendung kommen Blome und Piwodda dazu. Letzterer, der Bürgermeister, kommt aus einer SPD-Familie, ist nicht in der Partei. „Gute Politik ist kein Hexenwerk“, sagt er. Er habe das Gefühl, dass die großen Parteien Tanker seien, die nicht mehr reformierbar seien. 

Miosga fragt Schwesig, wie sehr es sie schmerze, dass ein junger engagierter Mann mit SPD-Background nicht in der SPD sei. Das „schmerzt mich gar nicht, weil ich es toll finde, wenn junge Leute sich engagieren.“ Die SPD sei eh nicht so stark vertreten, weil sie und die Grünen die einzigen Parteien waren, die sich durch die deutsche Wende neu gegründet haben. Außerdem wäre auf der Insel Poel – vor der Wal Timmy lange lag – ein junger SPD-Bürgermeister gewählt worden.

Da sitzt ein junger, rhetorisch gewandter, offensichtlich hemdsärmeliger Politiker vor ihr, der familiär vorgeprägt eigentlich in die SPD müsste und wirft ihr – Schwesigs Partei – vor, sie sei ein Tanker, der nicht mehr umsteuern kann. Miosga fragt sie noch, ob sie es schmerze, dass der nicht bei den Sozialdemokraten ist. Und die Ministerpräsidentin schafft es nur zu sagen, dass sie sich über jeden Engagierten freue, es auch neue junge SPD-Bürgermeister gibt und außerdem habe sich die SPD in ihrem Bundesland vor beinahe vierzig Jahren neu gegründet. 

Es geht weiter mit der AfD: Blome bringt ein, dass die Alternative die neue „Kümmererpartei“ sei. Wer früher mit seinem Rentenantrag zur Linkspartei gegangen sei, um sich helfen zu lassen, ginge nun zur AfD. „Die haben das in Ruhe von unten besetzt.“ Was ist die Antwort, fragt der RTL-Politikchef? „Alle zusammen gegen die AfD?“ Schwesigs Antwort ist: „Alle zusammen für die Bürgerinnen und Bürger.“

Fünf Euro ins Phrasenschwein. 

So geht es weiter bei Caren Miosga: In einer Sendung, in der Blome gewohnt konservative Punkte macht, Bürgermeister Piwodda wirklich frischen Wind in die Sendung bringt und die SPD-Ministerpräsidentin einfach keine gute Figur abgibt. 

Am Ende gibt Schwesig noch eine Warnung: Bei den Landtagswahlen in ihrem Bundesland im Herbst gehe es darum, ob „Manuela Schwesig und die SPD“ oder die AfD gewählt wird. Das sei eine wichtige Entscheidung, denn bei letzterer „kommt die Gefahr, dass dieses Land nicht mehr frei und demokratisch regiert wird.“

Wenn die Gefahr so groß ist, wäre es ein Anfang, sich selbst zu hinterfragen, ob die eigene Kommunikation wirklich komplett fehlerfrei ist – oder ob man sich nicht die ein oder andere Phrase sparen kann. Sonst endet die Geschichte von „Manuela Schwesig und der SPD“ wie die von Timmy dem Wal. 

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