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Kommentar

Wahlkampf: Das traurige Bild der SPD: Was die Partei und Martin Schulz jetzt tun müssen

Der Rausch der SPD um Martin Schulz ist schon vorbei. Nach zwei verlorenen Landtagswahlen droht am Sonntag in NRW die nächste Pleite. Die Partei muss endlich in die Offensive gehen, damit im September bei der Bundestagswahl nicht der ganz große Crash folgt.

Vor SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stehen schwere Wochen

Vor SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stehen schwere Wochen

"Kann in Deutschland einer mit Bart, Glatze und ohne Abitur Bundeskanzler werden?", fragte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kürzlich im NRW-Wahlkampf in Aachen und lieferte die Antwort gleich mit: "Ja."

Doch daran bestehen zurzeit ernste Zweifel. Die liegen jedoch weder am  Bart noch an der Glatze oder dem Schulabschluss von Schulz, sondern an dem traurigen Bild, das seine Partei nach dem kurzzeitigen Rausch inzwischen wieder abgibt. Von dem Schulz-Hype, der die Sozialdemokraten und gefühlt halb Deutschland erfasst hat, nachdem Sigmar Gabriel im stern-Interview seinen eigenen Rückzug verkündete und den früheren EU-Parlamentspräsidenten inthronisierte, ist nicht mehr viel übrig. Die Nervosität und die Angst vor dem nächsten deutlichen Dämpfer sind bei der SPD greifbar.

Zwei Landtagswahlen versemmelte die SPD in der Ära Schulz schon, die dritte könnte am Sonntag in Nordrhein-Westfalen folgen. Die aktuellen Umfragen sagen zumindest deutliche Einbußen voraus - der Ausgang der NRW-Wahl wird eine schwere Hypothek für den Bundestagswahlkampf, selbst ohne einen möglichen Machtverlust für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.

Doch die SPD hat noch alle Möglichkeiten, eine Niederlage im September zu verhindern. Drei Vorschläge, was sie dafür tun muss:

1. Nur "Martin Schulz" wird nicht reichen

Martin Schulz steht für Europa. Das ist bekannt. Und wofür noch? Da wird es schon schwierig. Klar: soziale Gerechtigkeit, gute Aufstiegschancen, bessere Arbeitsbedingungen. All das will Schulz, aber das gehört zur DNS der SPD, wenn man es wohlwollend bezeichnet. Man könnte auch sagen, es sind Allgemeinplätze. Konkrete Ideen sind dagegen rar. Da ist zum Beispiel der Vorschlag vom "Arbeitlosengeld Q", mit dem Beschäftigungslose sich längere Fortbildungen leisten sollen, es gibt zaghafte Andeutungen, Teile der "Agenda 2010" zurückzunehmen, außerdem die Forderung, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder zu gleichen Teilen an den Krankenkassenbeiträge beteiligen sollen.

Das alles ist politisches Klein-Klein. Es sind keine großen Ideen, mit denen sich Menschen begeistern lassen, ihr Kreuz bei der SPD zu machen. Dann kann es auch gleich mit Angela Merkel so wie bisher weitergehen, mag sich mancher Wähler denken.

Zwar muss man der SPD zu Gute halten, dass sie ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl noch nicht beschlossen hat, aber was spricht dagegen, schon mit einer Handvoll durchdachter Konzepte in die Wahlkämpfe zu gehen und für die Ideen zu werben? Themen für eine kleine "Agenda 2030", mit denen sich die Sozialdemokraten profilieren könnten, gibt es genug: der Flickenteppich im deutschen Bildungssystem, die Einwanderungspolitik, der digitale Wandel, die marode Infrastruktur, die klammen Kommunen und und und. Wie stellt sich die SPD all das in zehn oder 15 Jahren vor? Nach dem Krönungsparteitag von Martin Schulz hätte es Gelegenheit gegeben, ihn anschließend mit ein paar Visionen durchs Land zu schicken. Die Möglichkeit ist verpufft.

Sich monatelang nur auf die Person Martin Schulz, den neuen Mann von außen, zu verlassen - das ist für eine Volkspartei zu wenig.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

2. Koalitionsaussage treffen

Die Parteien tun sich allesamt schwer, klar zu benennen, mit wem sie eine mögliche Koalition eingehen wollen. In der Regel wird vor Wahlen rumgeeiert: "Zunächst einmal wollen wir ein möglichst gutes Ergebnis erzielen und dann schauen wir, mit welchem Partner wir unsere Ideen am besten durchsetzen können." Mehr Wischi-Waschi geht kaum.

Stattdessen könnte sich Martin Schulz auch einmal hinstellen und sagen: "Für uns alleine wird es nach Lage der Dinge nicht reichen. Am liebsten möchte ich mit Partei A koalieren, wenn das nicht geht, mit Partei B und wenn das auch nicht geht, mit Partei A und C. Mit Partei D schließe ich eine Zusammenarbeit aus." Fertig.

Das klingt wahrscheinlich für Parteifunktionäre schrecklich naiv. Aber für den Wähler, der mit dem Gedanken spielt, seine Stimme der SPD zu geben, wäre es schön zu wissen, woran er ist. Er kann auf die machtpolitische Taktiererei verzichten.

Martin Schulz, der neue Mann von außen, könnte doch eigentlich dafür stehen, mit den Konventionen zu brechen.

3. Fehler benennen

Torsten Albig ist in Schleswig-Holstein wegen seiner Home-Story in der "Bunten" gescheitert. Dass die Partei im Saarland unter der Zielmarke von 30 Prozent geblieben ist, lag an SPD-Flirtereien mit Oscar Lafontaines Linkspartei - so einfach können Wahlniederlagen begründet werden.

Die SPD unter Martin Schulz sollte es nicht dabei belassen und "echte" Selbstkritik üben. In Schleswig-Holstein war mitnichten nur der Ausflug des Landesvaters in das Boulevardblatt ausschlaggebend, die Partei hat auch die falschen Themen gesetzt. Die Saarland-Wahl wurde von der SPD vorab als erster Höhepunkt der Schulz-Festspiele 2017 hochstilisiert, die Wähler hatten aber offenbar mehr Lust auf bodenständige Landespolitik vor Ort - und waren mit ihrer Ministerpräsidentin zufrieden. Die SPD konnte sie mit ihrem Programm nicht überzeugen.

Schulz, der neue Mann von außen, sollte die gemachten Fehler auch ansprechen. Die nächste Gelegenheit dazu hat er wahrscheinlich nach der NRW-Wahl.

Am Montag will Schulz "Farbe bekennen"

Martin Schulz und die SPD haben es zurzeit nicht leicht und vieles spricht dafür, dass es am Sonntag noch weniger leicht sein wird. Aber die Partei hat ihr Schicksal noch selbst in der Hand: Tausende neue, motivierte - auch junge - Mitglieder und ein Kandidat, der bei seiner Vorstellung Hoffnungen bei vielen Menschen weckte - das sind nicht die schlechtesten Voraussetzungen für den Bundestagswahlkampf. Aber die Wähler wollen allmählich wissen, was Sache ist. Die SPD sollte in die Offensive gehen.

Immerhin: Am Montag nach der NRW-Wahl ist Martin Schulz zu Gast in der ARD. Dann will er - ob als Sieger oder Verlierer - "Farbe bekennen", so der Sendungstitel.

Wenn er das wirklich tut, dann kann in Deutschland auch einer mit Bart, Glatze und ohne Abitur Bundeskanzler werden.