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Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin: Merkels Friedensmission muss gelingen

Washington, Minsk und Brüssel. Es wird die Woche der Angela Merkel. Die Kanzlerin steht vor einer Herkules-Aufgabe: Sie muss den Westen in der Ukraine-Frage zusammenhalten.

Von Axel Vornbäumen

Zum Gespräch bei US-Präsident Obama: Die Kanzlerin Merkel steigt gestern am Flughafen von Washington aus dem Flugzeug

Zum Gespräch bei US-Präsident Obama: Die Kanzlerin Merkel steigt gestern am Flughafen von Washington aus dem Flugzeug

Was für ein Programm: Heute Nachmittag unter vier Augen mit Barack Obama im Oval Office, dann schnell einen Abstecher nach Kanada. Am Mittwoch das womöglich entscheidende Vierer-Treffen in Minsk um die (zumindest vorläufige) Frage von Krieg und Frieden in der Ukraine mit Wladimir Putin, Petro Poroschenko und Francois Hollande. Tags darauf der EU-Gipfel in Brüssel. Die Welt wird anders aussehen am Ende der Woche, vielleicht endlich wieder ein wenig friedlicher. Aber sicher ist das nicht.

Es sind Schicksalstage für Europa. Und Angela Merkel ist nicht nur dabei, sie spielt eine tragende Rolle. In einer Art rastloser Besonnenheit muss sie in diesen Tagen um den Erdball jetten.

Herkules-Aufgabe

In dieser Woche ist sie die Verbindungsfrau zwischen politischen Welten, die derzeit aufeinander zuzurasen scheinen. Und egal wohin sie kommt, sie steht vor der Herkules-Aufgabe, den Westen zu einer geschlossenen Haltung gegenüber dem Russland Wladimir Putins zu bewegen – und dabei gleichzeitig eine Eskalation des Ukraine-Konflikts durch eventuelle Waffenlieferungen an Kiew zu vermeiden. Merkels Ziel muss sein, dass diese Geschlossenheit in den kommenden Wochen nicht ständig in Frage gestellt wird. Alles andere würde die Verhandlungsposition gegenüber Wladimir Putin erheblich schwächen.

US-Präsident Obama davon zu überzeugen, dass die insbesondere von den Republikanern in den USA geforderten Waffenlieferungen an die Ukraine ein Fehler sind, ist dabei womöglich sogar die einfachere Aufgabe. Wichtig für Merkel wird sein, den US-Präsidenten auch dann noch an ihrer Seite zu wissen, wenn die Verhandlungen in Minsk am Mittwoch keine befriedigende Lösung ergeben sollten. Dann werden die Forderungen nach militärischer Unterstützung der Ukraine automatisch wieder lauter werden. Merkel hat jüngst erst auf der Sicherheitskonferenz in München klar gemacht, dass sie nicht daran glaubt, dass der Konflikt mit Russland für die Ukraine militärisch zu gewinnen ist.

Andere Optionen

In den USA muss Merkel dafür sorgen, dass dies nicht wie eine nachgiebige Haltung gegenüber Russland aussieht. Es gibt auch noch genügend andere Optionen. Das politische Timing dieser Woche spielt der Kanzlerin dabei in die Karten. Denn sollte der Gipfel von Minsk am Mittwoch nicht die gewünschten Ergebnisse bringen, kann tags darauf in Brüssel immer noch über verschärfte Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland befunden werden. Merkel hat es, was mühsam war, auf EU-Ebene bislang geschafft, Einigkeit in der Frage der Sanktionen herbeizuführen. Nicht alle EU-Staaten wollten in den ersten Monaten nach der russischen Besetzung der Krim immer an einem Strang ziehen. Nun, in dieser Situation, in der Europa am Rande einer gefährlichen Eskalation der Ukraine-Krise steht, ist die Notwendigkeit zum geschlossenen Auftreten wichtiger denn je.

Merkel weiß das. Nun ist es ihre Aufgabe, den anderen beizubringen, dies zumindest zu glauben.

Axel Vornbäumen wünscht der Kanzlerin ruhigen Schlaf bei ihren Transatlantik-Flügen. Sie wird ihn brauchen. Man kann dem Autor auf Twitter unter @avornbaeumen folgen.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(