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Niels Annen: Hamburger SPD sägt Partei-Linken ab

Nur eine Stimme hat den Ausschlag gegeben: Niels Annen ist im Kampf um ein Direktmandat für den Hamburger Bundestagswahlkreis Eimsbüttel knapp gescheitert. Dabei war sein siegreicher Gegner Danial Ilkhanipour zuvor heftig kritisiert worden.

Der prominente SPD-Linke Niels Annen hat beim Kampf um die Direktkandidatur für die Bundestagswahl 2009 in Hamburg- Eimsbüttel den Kürzeren gezogen. Er musste sich am Samstag knapp Hamburgs Juso-Chef Danial Ilkhanipour geschlagen geben. Der 27- Jährige erhielt auf einer Delegiertenkonferenz am Samstag nach Angaben eines Parteisprechers 45 Stimmen - genau eine mehr als der 35-jährige Annen. Unmittelbar nach der Wahl trat der Kreisvorstand zu einer Sondersitzung zusammen. Beobachter rechneten damit, dass der Kreisvorsitzende der SPD Eimsbüttel Jan Pörksen - er hatte sich für Annen stark gemacht - noch am Abend zurücktreten würde. Hamburgs SPD- Chef Ingo Egloff zeigte sich enttäuscht über den Wahlausgang.

Die Kandidatur Ilkhanipours gilt als umstritten. Kritiker werfen ihm vor, seine Kandidatur erst bekanntgegeben zu haben, nachdem er Parteifreunde als Delegierte für die Wahlkreiskonferenz installiert hatte. Annen war von 2001 bis 2004 Bundesvorsitzender der Jusos, seit 2003 ist er Mitglied im Vorstand der Bundes-SPD und seit 2005 Bundestagsabgeordneter. Annen, der sich in Berlin einen Namen als Außenpolitiker gemacht hat, ist unter anderem Mitglied des Auswärtigen Ausschusses. Bei der Bundestagswahl 2005 hatte die SPD alle sechs Direktmandate in Hamburg gewonnen.

Die Delegierten debattierten in der Ida-Ehre-Gesamtschule mehr als vier Stunden bis sie sich letztendlich für Ilkhanipour entschieden. Der Wahl war ein heftiger Streit vorausgegangen, in den sich auch die SPD-Bundesspitze eingeschaltet hatte. So ließ SPD-Chef Franz Müntefering Hamburgs SPD-Vorsitzenden Egloff persönlich wissen, dass Annen in Berlin gebraucht werde. Aus Protest gegen die Kandidatur Ilkanipours waren zuletzt der frühere Vorsitzende der IG Metall Küste, Frank Teichmüller, und seine Frau aus der SPD ausgetreten. Teichmüller war 36 Jahre in der SPD.

Auf Empörung stieß vor allem die Art und Weise, wie Ilkhanipour - früher Mitarbeiter des Sprechers des rechten Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs - seine Kandidatur betrieben hatte. So nannte der SPD-Kreisvorstand Eimsbüttel die Kandidatur des 27-Jährigen in einer Erklärung "in ihrem Stil ungeheuerlich". Unter anderem hätten die Jusos unter Ilkhanipours Regie in mehreren Distrikten durch "generalstabsmäßigen" Auftritt von "angekarrten" Juso-Mitgliedern so "durchgewählt", dass nicht einmal Vorstandsmitglieder eine Chance hatten, als Delegierte an der Wahlkreiskonferenz teilzunehmen.

Ilkhanipour hatte eine Unterwanderung dagegen stets dementiert. In einem Zeitungsinterview sagte er, die Behauptung, dass massiv Jusos aufgetaucht wären, sei unhaltbar. "Das ist ein Vorwurf, um meine Kandidatur zu diskreditieren." Im übrigen wies er darauf hin, dass er seine Kandidatur rechtzeitig - also innerhalb der vorgegebenen Frist - bekanntgegeben habe. Ilkhanipour, Sohn einer iranischen Einwandererfamilie, ist seit 1998 SPD-Mitglied. Seit 2007 leitet der die Hamburger Jusos und ist seit diesem Jahr zudem Mitglied im Hamburger SPD-Landesvorstand.

Egloff erklärte nach der Wahl: "Ich persönlich hätte mir gewünscht, dass Niels Annen seine erfolgreiche Arbeit im Bundestag hätte fortsetzen können." Er habe es in den drei Jahren seines bisherigen Wirkens vermocht, zu einem der bedeutensten Außenpolitiker der SPD-Fraktion zu werden. Egloff warnte gleichzeitig vor neuen Streitereien in der SPD und mahnte, "besonnen mit dieser schwierigen Lage umzugehen. (...) Streit freut nur den politischen Gegner."

DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(