Patient SPD Becks Stellvertreter sind Becks Problem

Alle Welt drischt auf Kurt Beck ein, er ist der Buhmann der SPD, er soll die schlechten Umfragewerte verantworten. Was aber ist mit seinen Stellvertretern Steimeier, Steinbück und Nahles? Sie tun viel - aber so gut wie nichts für Beck.
Von Hans Peter Schütz

Viele sagen: Die SPD ist so schwach, weil sie Kurt Beck zum Vorsitzenden gemacht hathat. Jemand, der in dieser Funktion nicht bereit sei, vom bequemen Stuhl eines Regierungschefs in Mainz nach Berlin zu wechseln (wie einst Helmut Kohl), könne diese Partei nicht führen. In der politischen Bundesliga würden eben nur die besten Spieler gebraucht. "Der hat nicht die Härte, die man auf dieser Ebene mitbringen muss," sagen Beck-Kritiker. Aber nicht nur dadurch wird die Identität der SPD als Volkspartei gefährdet.

Auch die drei Stellvertreter sind eine Fehlbesetzung. Oder eine Mogelpackung, wie viele murren. Das trifft zu, wenn man unterstellt, sie müssten mit dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck einiges gemeinsam haben. Gemeinsam haben die Stellvertreter jedoch nur das SPD-Parteibuch - und die Überzeugung, dass Beck die Fehlbesetzung ist. Wer also die tiefe Krise der Volkspartei SPD diskutiert, nach ihren Ursachen fahndet und Rettungswege sucht, sollte nicht alles auf den SPD-Chef schieben. Sondern sich auch gründlich das Trio seiner Stellvertreter anschauen.

Steinbrück, der Lautsprecher

Das schärfste Urteil über ihn formuliert sein Mitgenosse Hermann Scheer: Wie könne ein Mann Stellvertreter sein, der als Ministerpräsident das SPD-Land Nordrhein-Westfalen mit 31,7 Prozent an die CDU verloren hat? Und damit auch noch ein schlechteres Ergebnis eingefahren habe als Andrea Ypsilanti (36,7 Prozent), die in Hessen mit der Linkspartei konkurrieren musste? Nur wenige sagen das so offen wie Scheer. Viele in der SPD denken es aber. Zumindest seit dem Tag, an dem Steinbrück die SPD als Partei der Heulsusen gescholten hat. Steinbrück wollte die Genossen dazu auffordern, selbstbewusster aufzutreten und sich zu Gerhard Schröders Agenda 2010 bekennen. Dumm nur, dass auch er mitmarschierte, als Beck die Agenda zu demontieren begann.

Normalerweise verfügt Steinbrück über ein stabiles Rückgrat. Lautstark kämpft der 62-Jährige Finanzminister für seine Positionen. Zur Lage der SPD fällt ihm schon mal der Spruch ein: "Vor der Hacke isses duster." Doch mit seinen kantigen Aussagen hat er sich nicht nur Freunde gemacht - seine Kritiker klagen, Steinbrück fehle jedes politische Bauchgefühl für die Befindlichkeiten der Partei. Ihm selbst scheint das gleichgültig zu sein, Steinbrück verachtet parteiinterne Taktiererei. Und wenn er dann auch noch von Beck auf die Bühne gebeten wird, um dessen Zickzackkurs gegenüber der Linkspartei abzusegnen, treibt ihn das nahe an den Rücktritt. Einen solchen Bückling zugunsten Becks wird er nicht nochmals machen: "Der Vorwurf des Wortbruchs ist nachvollziehbar." Stellvertreter Becks ist er letztlich nur geworden, weil der sich nicht traute, den Bundesminister Steinbrück aus der SPD-Spitze zu feuern. Kanzlerkandidat will und kann er nicht werden. Er selbst fühlt sich dazu zu alt, die SPD mag ihn mehrheitlich nicht.

Steinmeier, der Beamte

Turmhoch schwebt er über den Umfragezahlen seiner Partei und denen des SPD-Vorsitzenden. Längst gilt der 54-Jährige als SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2009. Manche glauben, Beck und Steinmeier hätten das insgeheim längst verabredet. Dennoch trägt auch diesen Stellvertreter keine parteiinterne Begeisterung. Er sei doch nur eine Art Notnagel, heißt es. Zwar besitzt Steinmeier das SPD-Parteibuch seit Jahrzehnten. Aber wirklich drin war er nie in der SPD, Steinmeier war der nur der Beamte, der politische Entscheidungen umsetzte. Viele Genossen amüsieren sich bei dem Gedanken, wie Steinmeier wohl am Zaun des Kanzleramts rütteln würde, wie dies sein Entdecker Gerhard Schröder einst getan hatte. Die Pointe beim Spott der Genossen: Steinmeier würde vermutlich mit Bückling leise um Einlass bitten.

Eine klare Linie innerhalb der SPD zu ziehen, ist Steinmeiers Stärke nicht. Als Beck begann, die Partei wieder mehr nach links zu drücken, veröffentlichte Steinmeier zusammen mit Steinbrück das Buch "Auf der Höhe der Zeit", ein Bekenntnis zur Agenda 2010. Becks Wackelkurs in Sachen Linkspartei hat auch Steinmeier schwer verdrossen, doch auch er hat ihn abgesegnet. Zum Stellvertreter aufrücken, obwohl er von der SPD-Basis keine Ahnung und bei öffentlichen Auftritten eher die Wirkung einer Schlaftablette hat, durfte er nur, weil Beck Steinbrück nicht als einzigen Bundesminister in der obersten Riege der SPD-Führung haben wollte. Wo er SPD-intern politisch steht, hören die Genossen so gut wie nie.

Steinmeier war Schröders graue Eminenz, hat ihn jedoch von vielen politischen Eskapaden nicht abgehalten. Erst bei der Durchsetzung der Agenda 2010 avancierte er vom beamteten Staatssekretär zum politischen Krisenmanager. Als Impulsgeber, als Macher an der Parteispitze ist er heute ein Totalausfall. In der SPD von gestern hätte er nie die Chance bekommen, zum Stellvertreter aufzurücken - oder sogar Kanzlerkandidat zu werden.

Nahles, die Machthungrige

Andrea Nahles ist mit 38 Jahren die jüngste SPD-Vizevorsitzende aller Zeiten. Angela Merkel hat sie förmlich geadelt, als sie im Scherz sagte, künftig werde sie wohl die Nahles anrufen, um zu erfahren, wohin die SPD politisch läuft. Einige halten die Beck-Stellvertreterin sogar für den "letzten Mann der Sozialdemokratie." Zu Beck aufrücken durfte sie aber nur, weil der neue Vorsitzende ein Gegengewicht gegen das Duo Steinbrück/Steinmeier an der SPD-Spitze gesucht hatte. Und eine Frau wenigstens musste her. Normal wäre gewesen, die damalige Stellvertreterin Bärbel Dieckmann durch die neue nordrein-westfälische Vorsitzende Hannelore Kraft zu ersetzen.

Letztlich ist die Berufung von Andrea Nahles eine absurde Entscheidung. Zu ihrem politischen Lebensweg gehören erhebliche Illoyalitäten gegen frühere Parteichefs. Am Sturz Rudolf Scharpings war sie aktiv beteiligt. Gegen Beck hat sie früher häufig öffentlich gestänkert, bis er ihr einen Platz im Bundestag besorgte. Auch beim Rücktritt von Franz Müntefering spielte sie eine entscheidende Rolle. Sie kandidierte gegen seinen Willen für den Posten der Generalsekretärin, Müntefering warf den Vorsitz hin, sie weinte ein bisschen - und trat den Posten, auf den sie gewählt worden war, nicht an. "Münte-Meuchlerin" wird sie seither genannt.

Beck hat sie als "Flügelbindungsmaßnahme" berufen, um sicher zu sein, dass wenigstens einer der drei Stellvertreter loyal zu ihm steht. Dass er auf Nahles nur bedingt vertrauen kann, musste Beck bei der Berufung von Gesine Schwan zur SPD-Präsidentschaftskanzlerin erfahren. Nahles beförderte Schwans Kandidatur aktiv - gegen Becks Willen. Was bewies: Unbedingte Solidarität ist ihre Sache nicht. Dafür ist Nahles zu machtbewusst und selbstverliebt.

SPD-Vize, CDU-Vize

Beck hat sich seine Stellvertreter natürlich selbst ausgesucht, er verantwortet die Personalentscheidung. Vielleicht jedoch sollte er sich mal folgende Frage stellen: Weshalb kann eigentlich kaum jemand auf Abruf sagen, wer die Stellvertreter der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel sind?


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