Die FDP will mit einer weitreichenden Kabinettsumbildung aus der Krise kommen. Überraschend soll der designierte Parteichef Philipp Rösler nun auch Bundeswirtschaftsminister werden. Der bisherige Amtsinhaber Rainer Brüderle ist zu einem Wechsel an die Spitze der FDP-Bundestagsfraktion bereit. Der 65-Jährige macht nach Angaben aus der Parteiführung allerdings zur Bedingung, dass die jetzige Fraktionschefin Birgit Homburger auf das Amt verzichtet. Mehrere Nachrichtenagenturen berichteten über die Personalrochade.
Das künftige Personaltableau war am Montag bei der FDP Thema von zahlreichen Gesprächsrunden. Homburger steht massiv unter Druck, ihr Amt abzugeben. In einer Klausur der FDP-Bundestagsfraktion verzichtete sie darauf, sich zu ihrer Zukunft zu äußern. Eine Pressekonferenz wurde von ihr zunächst verschoben, dann abgesagt. Einer Sitzung des Fraktionsvorstands blieb sie fern.
Nachfolger von Philipp Rösler im Gesundheitsministerium könnte sein bisheriger Staatssekretär Daniel Bahr werden. Auch der Streit über Brüderles Verbleib in der Parteiführung wäre damit gelöst. Bislang ist der Pflälzer noch einer von drei stellvertretenden Parteivorsitzenden.
Brüderle wagt keine Kampfabstimmung
Angeblich ist Brüderle nicht bereit, sich auf eine Kampfabstimmung gegen Homburger einzulassen. Die 46-Jährige steht seit Oktober 2009 an der Spitze der 93 FDP-Bundestagsabgeordneten. Das Internet-Portal "DerWesten" berichtete, Homburger wolle nicht wieder kandidieren.
Rösler steht unter Druck, da er schon für die Woche nach Ostern eigentlich ein Personalkonzept angekündigt hatte. Interne Widerstände hinderten den 38-Jährigen aber daran, was ihm in der Öffentlichkeit als Schwäche ausgelegt worden war. Zudem war kritisiert worden, für einen Neuanfang sei er noch zu sehr von bisherigen Amtsträgern umgeben. Mit der überraschenden Wendung wolle die neue FDP-Spitze eine "starke Führung aufbauen", hieß es nun in Parteikreisen. Schon vor einigen Wochen hatte Außenminister Guido Westerwelle dem anhaltenden Druck nach einer Serie von verlorenen Landtagswahlen nachgegeben und hatte auf eine erneute Kandidatur als Parteichef verzichtet. Auch die Vizekanzlerschaft will er an Rösler abgeben.
Auch Homburger wird eine Mitschuld am desaströsen Abschneiden der FDP bei den Wahlen in den einstigen Hochburgen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie am anhaltenden Umfragetief der Liberalen gegeben. Am Wochenende war sie im zweiten Wahlgang beim Landesparteitag nur knapp als baden-württembergische Landeschefin bestätigt worden.
