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Vorentscheid am Freitag "Gemeinsamkeiten größer geworden": Ampel-Parteien bereiten Beschluss vor, ob verhandelt werden soll

Wissing, Klingbeil und Kellner beim Statement nach einer Sondierungsrunde
Geben sich zuversichtlich, eine Koalition bilden zu können (v.li.): Volker Wissing (FDP), Lars Klingbeil (SPD), Michael Kellner (Grüne)
© Kay Nietfeld / DPA
Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP sind auf dem Weg zur Bildung einer Ampel-Koalition offenbar ein gutes Stück vorangekommen. Für kommenden Freitag kündigten sie ein Papier an, das Grundlage für eine Entscheidung über Koalitionsverhandlungen sein könnte.

Die Delegationen von SPD, Grünen und FDP wollen bis Freitag eine Entscheidungsgrundlage vorlegen, ob es zu förmlichen Koalitionsverhandlungen kommen kann oder nicht. Das teilten der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, und die Generalsekretäre von SPD und FDP, Lars Klingbeil und Volker Wissing, nach Abschluss der jüngsten Sondierungsrunde am Dienstag in Berlin mit. In den kommenden beiden Tagen sei es die Aufgabe der Delegationen, die nächste Runde am Freitag vorzubereiten. Bis dahin wird es auch deshalb keine weiteren Gespräche geben, weil Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) an einem Finanzministertreffen in Washington teilnimmt.

Insgesamt versprühten die Partei-Sprecher großen Optimismus, dass es am Ende zu einer Koalitionsbildung kommen könne. "Die Menge an Gemeinsamkeiten ist größer geworden, die Menge an Unterschieden ist kleiner geworden", fasste Kellner den Stand nach den jüngsten Sondierungsrunden zusammen. Alle relevanten Themen seien angesprochen worden, ergänzte SPD-Generalsekretär Klingbeil. Nun längen intensive zwei Tage vor den Delegationen, um am Freitag einen Schritt weiterzukommen. Er sei guter Dinge, betonte Klingbeil.

Ausformulieren der Ampel-Ziele "Stunde der Wahrheit"

FDP-Generalsekretär Wissing sagte, die Gespräche seien in einem guten Ton, höflich und sachorientiert verlaufen. "Dies schriftlich auszuformulieren, ist nun die Stunde der Wahrheit", sagte Wissing während des gemeinsamen Presse-Termins nach der Sondierungsrunde. Nach wie vor gebe es aber auch Fragen zu klären, sagte Wissing. Wie bisher äußerten sich die drei Delegationssprecher auch diesmal nicht zu inhaltlichen Details. 

Klingbeil bezeichnete dies als Lehre aus vergangenen, auch gescheiterten Sondierungen und Koalitionsverhandlungen. Es gehe darum, das gegenseitige Vertrauen nicht zu schmälern. In allen drei Parteien gebe es aber ein Bewusstsein für eine gemeinsame Verantwortung, eine neue Regierung zu bilden, so Klingbeil. Dieses Bewusstsein sei in den jüngsten Gesprächen nochmals "geschärft" worden. Kellner betonte, mit einem möglichen Eintritt in Koalitionsverhandlungen würde man in eine weitere Phase eintreten. Ein kleiner Parteitag der Grünen, der der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zustimmen müsse, könne schnell einberufen werden; die Partei sei in diesem Punkt "schnell entscheidungsfähig".

dho

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