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SPD-Parteireform: Gabriels Castingshow

Raus aus den Hinterzimmern, rein ins Leben, und der Kandidat wird künftig gewählt - holla die Waldfee, die SPD will ihren Laden mal richtig umkrempeln. Aber vielleicht profitiert im Wesentlichen nur einer davon.

Von Lutz Kinkel

Man stelle sich vor: Im Herbst 2012 lädt die SPD zur größten Castingshow ihrer Geschichte ein. Fünf Kandidaten treten an: Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück, Olaf Scholz, Hannelore Kraft. Sie überbieten sich wechselseitig mit akrobatischer Rhetorik, versprechen ihren Anhängern das Paradies und erzählen hinter vorgehaltener Hand Rufschädigendes über ihre Mitbewerber. Denn es kann nur einer gewinnen und Kanzlerkandidat der altehrwürdigen Sozialdemokraten werden. In der Jury: ausnahmsweise nicht Dieter Bohlen oder Heidi Klum, sondern das gesamte deutsche Volk. Gegen einen geringen Kostenbeitrag, sagen wir: 5 Euro, dürfen alle mitwählen. 5000 Freiluftauftritte und 20.000 Würstchenbuden später wird der Sieger im Berliner Olympiastadion gekürt, Hubschrauber werfen rote Nelken über dem Rasenplatz ab, Fanfare, tätärääää.

Man stelle sich vor: Im Herbst 2012 lädt die SPD zur größten Castingshow ihrer Geschichte ein. Und keiner geht hin.

Es ist vieles vorstellbar, seitdem bekannt wurde, dass SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die Partei reformieren will. Ihre Gegner sagen "revolutionieren" - und mahnen Nahles, ein paar Gänge zurückschalten. So oder so: Dass sich etwas ändern muss, ist Konsens. Die Partei dümpelt in der Sonntagsfrage bei 20 Prozent plus X, die Zahl der Mitglieder ist seit Mitte der 70er Jahren um die Hälfte gesunken, das Durchschnittsalter liegt bei Ende 50. Setzen sich diese Trends fort, versinkt die SPD in der Bedeutungslosigkeit und stirbt langsam mit ihren Mitgliedern aus. Auch CDU, FDP und Linke haben mit Mitgliederzahl und Altersstruktur zu kämpfen. Aber das hilft der SPD keinen Millimeter weiter.

Mitglieder als PR-Agenten

Was die SPD laut Diagnose der Parteiführung so unattraktiv gemacht hat, ist die Autokratie in elf Regierungsjahren: Die Willensbildung verlief von oben nach unten, das normale Parteimitglied durfte seine Mitgliedsbeiträge abliefern und sich als PR-Agent zur Verfügung stellen. Nun will Nahles "die Fenster aufmachen", die Hinterzimmer durchlüften, Menschen zur Mitarbeit einladen. Die bundespolitischen Gremien sollen verschlankt, das Willy-Brandt-Haus zur Mitgliederservicezentrale ausgebaut, kleine, kaum handlungsfähige Ortsvereine zusammengelegt werden. Die Basis soll über einzelne politische Fragen abstimmen, und, wenn gewünscht, auch Kandidaten wählen, mit oder ohne Bürgerbeteiligung. Das betrifft vor allem Bewerber für Landratsämter, Landesparlamente, den Bundestag oder die Kanzlerschaft. Die Wahl von Parteifunktionären soll auch künftig allein Parteimitgliedern vorbehalten sein. Geplant ist eine Metamorphose, wie sie viele europäische Parteien immer mal wieder durchmachen: In Regierungszeiten sollen die Mitglieder schweigendes Stimmvieh sein; in Oppositionszeiten werden sie als Ideelieferanten, Menschenfischer und Netzwerker benötigt.

Die Vorbehalte unter Funktionären und Mitgliedern gegen die Parteireform sind jedoch enorm, die Debatten scharf. Die mittlere Ebene befürchtet Posten und Einfluss zu verlieren, wenn sich die Zentrale plötzlich um Mitglieder kümmert, Unterorganisationen und Geschäftsstellen aus Kostengründen killt und dann auch noch Bürger an Wahlen teilnehmen dürfen. Von einer "Entwertung der Mitgliedschaft" ist die Rede, von einer "Amerikanisierung" der K-Frage, von den Gefahren des Missbrauchs. Schlichten "Unsinn" nennt Johannes Kahrs, Chef des Seeheimer Kreises, die ganze Reform. Was würde eigentlich passieren, fragt einer aus Kahrs Umfeld, wenn bei einer solchen Wahl ein Populist gewönne, einer, der auch privates Geld in seine Kampagne stecken könne, der aber kein Verhältnis zu den Mitgliedern habe? Genüsslich wird auch darauf hingewiesen, wie schwierig solche Wahlen zu organisieren wären. Wer sortiert Teilnehmer aus dem gegnerischen Lager aus, wie wäre es mit dem Datenschutz vereinbar, wenn sie sich registrieren und befragen lassen müssten?

Betonschichten der Würdenträger

Aus dem Willy-Brandt-Haus ist zu hören, dass diese Bedenken natürlich alle ernst genommen werden müssten. Aber die Partei dürfe, so hat es der große Vorsitzende Sigmar Gabriel gesagt, eben kein "closed shop" sein, keine geschlossene Gesellschaft. Das ist in der Tat ein Problem, das fast alle Parteien betrifft: Das Gefühl, dort nicht mittun zu dürfen, sondern sich erst mal durch kilometerdicke Betonschichten alteingesessener Würdenträger bohren zu müssen, ist nicht verlockend. Schon jetzt unterhält die SPD ungezählte Arbeitskreise, Foren und Zukunftswerkstätten, die für Bürger ohne Parteibuch offen sind. Nennenswerte Erfolge bei der Nachwuchsrekrutierung sind nicht zu verzeichnen. Ob sich das durch neue Abstimmungs- und Wahlmöglichkeiten ändert? Schwer vorstellbar.

Denn die entscheidende Frage lässt sich von keiner Organisationsreform beantworten: Warum soll sich jemand in der SPD engagieren? Den Sozialdemokraten fehlen derzeit klare, gut zu kommunizierende Positionen, zu schweigen von der zündenden Idee, dem großen Projekt, mit dem sich die Menschen mobilisieren ließen. Womöglich reduzieren sich die Effekte der Parteireform, über die bis zum Parteitag im Dezember noch heftig gestritten werden wird, deshalb auf die K-Frage: Peer Steinbrück, von seiner Partei oft nur mühsam ertragen, könnte sich doch noch durchsetzen. Nämlich dann, wenn er an den Gremien vorbei zum Kanzlerkandidaten gewählt werden könnte. Die Zustimmung der Bürger hat er. Eine Forsa-Umfrage im Auftrag des stern ergab, dass ihm die besten Chancen zugetraut werden, 2013 gegen Angela Merkel zu gewinnen.