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Bundestagswahl 2021 SPD-Spitze nominiert Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten

Sehen Sie im Video: Olaf Scholz tritt für die SPD als Kanzlerkandidat an.


Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll für die SPD als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten. Auf Vorschlag der beiden Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hätten ihn am Montag Präsidium und Vorstand einstimmig nominiert, teilte Scholz am Montag per Twitter mit. "Ich freue mich auf einen tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team.", schrieb Scholz. Damit legen sich die Sozialdemokraten gut ein Jahr vor der Bundestagswahl fest. Die Personalie war lange vermutet worden - aber in der Partei aber zugleich extrem umstritten. Zuletzt hatten sich vor allem Mitglieder der Bundestagsfraktion und andere SPD-Minister für Scholz als Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Die SPD-Parteichefs Saskia Esken und Norber Walter-Borjans galten lange als Gegner von Scholz. Sie setzten sich im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden auch gegen ihn durch. Seitdem habe es aber einen „engen Schulterschluss" und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben, erklärten die Parteichefs. In Umfragen ist die SPD derzeit drittstärkste Kraft hinter Union und Grünen. Die Union hatte in der sogenannten Sonntagsfrage im ARD-Deutschland Trend zuletzt 38 Prozent erreicht. Die Grünen kommen danach auf 18 und die SPD auf 15 Prozent.
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Für die SPD-Chefs war die Entscheidung keine leichte. Jetzt kam sie doch überraschend früh: Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll Kanzlerkandidat werden. Das bestätigten der 62-Jährige und Parteivorsitzende Saskia Esken auf Twitter. 

Nun steht es fest: Die SPD will Vizekanzler Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten küren. Das bestätigte der 62-Jährige am Montag auf Twitter. Präsidium und Vorstand hätten ihn einstimmig nominiert. "Ich freue mich auf einen tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team", schrieb Scholz. Auch SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken twitterte die Nachricht. Scholz habe den "Kanzler-Wumms".

"Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt", schrieben Esken und Walter-Borjans. "Wir bitten um Vertrauen in unseren Weg." Die beiden Vorsitzenden berichteten, sie hätten Scholz seit ihrem Amtsantritt "als einen verlässlichen und am Team orientierten Partner erlebt, der für sozialdemokratische Politik für dieses Land kämpfen kann und will und der mit uns die Vision einer gerechten Gesellschaft teilt". Zuvor hatten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe und die "Bild"-Zeitung über die Personalie berichtet. 

Scholz ist eine umstrittene Personalie

Die Entscheidung pro Scholz war lange vermutet worden – war in der Partei aber zugleich extrem umstritten. Esken und Walter-Borjans galten lange als Gegner von Scholz, setzten sich im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden auch gegen ihn durch. Seitdem habe es einen "engen Schulterschluss" und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben, erklärten die Parteichefs. 

"In dieser engen Zusammenarbeit haben wir Olaf Scholz als einen verlässlichen und am Team orientierten Partner erlebt, der für sozialdemokratische Politik für dieses Land kämpfen kann und will und der mit uns die Vision einer gerechten Gesellschaft teilt." In einem Brief an die Parteimitglieder, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, schrieben sie: "Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle." Scholz verkörpere all das.

Führende SPD-Politiker haben Vizekanzler Olaf Scholz zur Nominierung als Kanzlerkandidat gratuliert. "Für eine Kandidatur mit Wumms und einen sozialdemokratischen Kanzler in Deutschland: Wir stehen hinter Dir, Olaf Scholz!", schrieb Außenminister Heiko Maas am Montag bei Twitter. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach von einem engen Team aus Partei, Fraktion, Regierung und Kandidat. "Wir sind bereit und ich hab richtig Bock auf Wahlkampf", betonte er. 

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Nominierung begrüßt. Sie freue sich über diese Nachricht aus vollem Herzen, sagte Giffey in Berlin. Sie werde Scholz nach Kräften unterstützen. "Das ist eine super-Entscheidung und ich freue mich darüber riesig, das können Sie sich gar nicht vorstellen. Und ich kann nur sagen, das ist gut für Deutschland."  

Olaf Scholz bei Bevölkerung beliebtester SPD-Politiker

Scholz ist bei der Bevölkerung Umfragen zufolge der beliebteste SPD-Politiker und hatte sich in der Coronakrise mit beherztem Handeln und dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profiliert. In der SPD selbst wird er aber auch kritisch gesehen - in erster Linie linken Flügel der Partei.

Zuletzt hatten sich vor allem Mitglieder der Bundestagsfraktion und andere SPD-Minister für ihn als Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte nach dem Vorstandsbeschluss: "Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann." Mit großer Konzentration und Reformwillen setze er die richtigen Schwerpunkte, damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibe. "Er ist deshalb unser Kanzlerkandidat." Die Fraktion werde ihn mit aller Kraft und Überzeugung unterstützen. "Darauf ist Verlass." 

Kubicki: Scholz werde SPD "auf Dauer schaden"

Andere Parteien äußerten sich zunächst vorsichtig zu der Personalie. "Die SPD macht es spannend. Gestern Koalitionsangebot an die Linke und grünes Licht für Kanzler Habeck - heute wird mit Olaf Scholz ein Kanzlerkandidat aus dem eher rechten Spektrum der Partei benannt", schrieb FDP-Chef Christian Lindner am Montag auf Twitter. "Respektabel ist er, aber die Strategie erscheint noch rätselhaft". FDP-Vize Wolfgang Kubicki erklärte, die Personalie werde der Sozialdemokratie "auf Dauer eher schaden". "Denn die Führung der SPD muss erklären, warum Scholz von den Menschen im Land gewählt werden soll, wenn er es selbst nicht einmal schafft, von den eigenen Genossen zum Vorsitzenden gewählt zu werden", sagte Kubicki der Deutschen-Presse-Agentur. 

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch betonte, Ziel müsse eine Mehrheit jenseits der Union sein - mit entsprechendem Programm "gern auch mit Olaf Scholz". Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte betonte, Scholz müsse klar sein, dass es bei einer Zusammenarbeit auf die Inhalte ankomme. "Ein Politikwechsel ist dringend notwendig. Es ist bedauerlich, dass die Grünen bei dieser Diskussion bremsen." SPD und Linke haben sich bereits offen für ein rot-rot-grünes oder auch grün-rot-rotes Bündnis gezeigt, die Grünen äußern sich dazu derzeit aber nicht - und halten sich somit auch die Option Schwarz-Grün offen. SPD, Linke und Grüne hätten nach aktuellen Umfragen bei einer Bundestagswahl keine Mehrheit, Union und Grüne dagegen sehr wohl.

Der Bewerber um den CDU-Vorsitz und frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz sagt dem frisch gekürten SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ein Scheitern vorher. "Olaf Scholz wird es so ergehen wie Peer Steinbrück 2013: Der Kandidat passt nicht zur Partei", sagte Merz der "Rheinischen Post" (Dienstag). Der Mitbewerber um den CDU-Vorsitz, der Außenpolitiker Norbert Röttgen, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstag): "Die SPD hatte schon einige Kanzlerkandidaten, die nicht zur Partei und ihrer Richtung passten." Das mache auch Scholz "zu einer taktischen Lösung, die nicht glaubwürdig ist". Die Entscheidung für Scholz sei allerdings auch "keine Überraschung".

Anmerkung der Redaktion: Der Text wurde aktualisiert und ergänzt. 

rw DPA AFP

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