Mike Mohring hat seinen Rückzug als Parteivorsitzender der CDU-Thüringen angekündigt. Er werde auf dem Parteitag nicht erneut für das Amt kandidieren, teilte er in einer Videobotschaft auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit. "Unsere Partei braucht Befriedung", so Mohring, "dazu möchte ich meinen Beitrag leisten".
Damit zieht Mohring Konsequenzen aus der Krise bei der Regierungsbildung in Thüringen. Der Landes- und Fraktionschef war nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP), der in der vergangenen Woche mit den Stimmen von CDU und AfD ins Amt gehoben wurde, unter massiven Druck geraten. Die Spitze der Bundespartei wertete dies als Verstoß gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD verbietet. Der Eklat löste ein politisches Beben in Deutschland aus.
Mike Mohring: "persönliche Interessen zurückstellen"
"Ich glaube wir tun gut daran, dass wir unsere Partei befrieden", so Mohring in der Videobotschaft, "dass die persönlichen Interessen zurückgestellt werden und wir zu einem gemeinsamen Weg für die Zukunft finden." Dabei wolle er nicht im Wege stehen "und deswegen auch nicht erneut für den Landesvorsitz kandidieren."
Am kommenden Dienstag wolle Mohring dem Landesvorstand bei der turnusmäßigen Sitzung vorschlagen, den geplanten Landesparteitag vorzuziehen, für den die Wahl des Landesparteichefs ohnehin vorgesehen war.
Der 48-Jährige hatte bereits vergangene Woche angekündigt, bei der Wahl des Fraktionsvorstandes im Mai nicht mehr als Vorsitzender kandidieren zu wollen. Einige CDU-Abgeordnete wollen aber, dass schon nächste Woche bei einer CDU-Fraktionssitzung über das Vertrauen in Mohring abgestimmt wird. Mohring ist seit 2014 CDU-Landesparteichef. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag führt er seit zwölf Jahren.
Quellen:Twitter, Nachrichtenagenturen DPA und AFP
