HOME

Verteidigungsminister: Der Kampf-Lächler

Er muss in Nahost den heikelsten Einsatz der Bundeswehr managen. Bisher aber stolpert Verteidigungsminister Franz Josef Jung mehr über seine Aufgaben, als sie zu lösen. Manchen gilt er schon als Sicherheitsrisiko.

Von Stefan Braun und Hans Peter Schütz

Es raucht. Es stinkt. Es kracht auf Prizrens Straßen. Steine fliegen, Autos brennen. Albanische Randalierer skandieren anti-deutsche Parolen. Gleich werden sie versuchen, ein serbisch-orthodoxes Kloster anzugreifen und die Friedenstruppe KFOR zu vertreiben.

Franz Josef Jung sieht, riecht, hört, was da los ist. Er weiß zwar, zur Katastrophe wird sich das hier nicht auswachsen. Es ist eine Übung. Aber Jung lernt, wie der Ernstfall aussehen könnte. Wie leicht entflammbar die Wut im Kosovo jederzeit ist. Wie lange die eigenen Soldaten brauchen, eine Eskalation zu stoppen. Keine schöne Perspektive. Und was macht der deutsche Verteidigungsminister? Er lächelt und lächelt. Lächeln ist zu Franz Josef Jungs wichtigster politischer Waffe geworden. Er zückt sie fast täglich.

Er lächelt, wenn Opposition und SPD ihm vorwerfen, in der Debatte um den Libanon-Einsatz Chaos zu stiften. Er lächelt, wenn Journalisten ihn mit der Frage quälen, ob deutsche Soldaten bald ins gefährliche Südafghanistan entsendet werden. Er lächelt sogar, wenn er im Hamburger Überseeclub als Roland Kochs verlängerter Arm vorgestellt wird, der ins Verteidigungsministerium gar nicht passe. Ein Notnagel eben. Einige Hinterbänkler nennen ihn schon ein "Sicherheitsrisiko." Der könne es nicht, der lerne es nie. Jungs Reaktion: lächeln. "So was Blödes les ich nicht, das ist Zeitverschwendung, morgen gibt es eine neue Zeitung."

Da versucht mal wieder einer, erst das Amt und dann die Medien zu erobern. Ein schwieriges Unterfangen, zumal bei einem, der alles andere als ein ausgebuffter Vermarkter seiner selbst ist. Der bieder daherkommt, bodenständig, unprätentiös. Der 57-Jährige trägt treffsicher immer mal wieder Krawatten und Hemden, die sich beißen. Zieht vor jedem Auftritt am Jackett herum, als müsse er Halt suchen. Beim Truppenbesuch im Kosovo schreitet kein Minister die Reihen der Soldaten ab, es kümmert sich der Seniorchef eines Familienbetriebes. Der vom ersten bis zum letzten Soldaten fragt: Wie geht es? Wie lange haben Sie noch? Schmeckt das Essen? Es interessiert ihn wirklich. Er achtet selten darauf, ob die Kameras ihn filmen.

So gesehen ist Jung geworden, was er bei Amtsantritt sein wollte: ein "Minister der Soldaten". Er hat selbst gedient, war bei den Pionieren und bei der Flugabwehr. Seine Offiziersausbildung musste er nach dem Tod seines Vaters abbrechen, um das elterliche Weingut zu führen. "Bei der Bundeswehr habe ich Kameradschaft gelernt." Jung liebt Erbseneintopf, kann kaum genug bekommen und schöpft sich am liebsten selbst. Er mag die Truppe hautnah, geht ohne Bugwelle auf sie zu. Als Deutschland bei der WM gegen Italien kickte, verfolgte Jung das Spiel mit deutschen Soldaten bei Flaschenbier in Gabun in einer Fabrikhalle.

Eine bemerkenswerte Wandlung. Denn in der hessischen Polit-Provinz erinnern sie sich an einen Jung gänzlich anderer Fasson. An einen kantigen Pöbler, der nur selten ohne gröbste Wortkaliber auskam. "Musst du immer so draufhauen?", murrte sogar die Mutter. "Einer muss es ja machen", gab er zur Antwort. Zu Oppositionszeiten lärmte er in Absprache mit Roland Koch im Landtag zuweilen so rabiat, dass SPD-Redner völlig von der Rolle kamen - was Jung als Erfolg verbuchte. Ein Meister der Provokation. "Franz Josef fürs Grobe", der Chef von Kochs "Stahlhelmtruppe".

Wie im elterlichen Weingut, wo er gern auf dem Traktor breite Spuren zieht, wühlte er für Koch die hessische Politik auf. Dessen sensationelle Machteroberung im roten Hessen hat er 1999 mit einer rücksichtslosen Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft vorbereitet.

Polit-Berlin staunte trotzdem, als Jung aus dem Chaos der Kabinettsbildung überraschend als Verteidigungsminister hervorging. Jung selbst gibt zu: "Hätte mir vor einem Jahr das einer gesagt, ich hätte es für völlig unrealistisch gehalten." Staunend stand er vor der Ahnengalerie im Ministerium: Franz Josef Strauß, Helmut Schmidt, Georg Leber. "Ich hätte nie gedacht, mal in dieser Linie zu landen."

Was will der an der Spitze einer Armee, die immer mehr zum Instrument weltweiter deutscher Außenpolitik wird, lästerten die Fachpolitiker. Das Wort ging um vom "Provinzling", der von Sicherheitspolitik so viel verstehe wie ein Flusspferd vom Hochseefischen. Selbst in der Unionsfraktion machten sie betretene Gesichter. Michael Glos wäre die bessere Wahl gewesen, tuschelten sie. Und die Genossen waren überzeugt, fortan werde der Stern des Vorgängers Peter Struck umso heller strahlen.

Das könnte sich als Trugschluss erweisen. Jung ist seit 30 Jahren im politischen Geschäft, geprägt von der wertkonservativen hessischen CDU, den Dreggers und Kanthers, gewaschen mit allen Tricks der Machteroberung. "Der hat einen politischen Chip im Hirn", schwärmt Kochs Sprecher Dirk Metz. Jung war Chef der Staatskanzlei in Wiesbaden und Europaminister. Dort gab er für Koch, den man ohne Jung nicht denken kann, den von der FDP geforderten Sündenbock in der hessischen Schwarze-Kassen-Affäre. Koch weinte, als Jung für ihn zurücktrat. Die Karenzzeit war kurz. Nach der Wahl 2003 kehrte Kochs Mann mit dem Hammer als CDU-Fraktionschef im hessischen Landtag in die erste Reihe zurück.

Sollte es Koch tatsächlich dereinst ins Berliner Kanzleramt schaffen, könnte Jung ihn in Wiesbaden beerben. Er ist glänzend in der CDU vernetzt. Gehört zur "Tankstelle", der legendären hessischen Seilschaft um Koch, die systematisch die Eroberung des SPD-Erbhofs Hessen organisiert hat. Er ist von Anfang an auch im "Andenpakt" dabei gewesen, dem Machtzirkel um die meisten CDU-Ministerpräsidenten. Und er kennt die Ost-CDU, in der er nach der Wende an Kohls "Allianz für Deutschland" mitmischte und den Thüringer CDU-Landesverband aufbauen half.

Wo immer er dabei war: Stets ging er entschlossen, aber für Mitstreiter verlässlich zur Sache. Ein Rambo, der für seine Überzeugungen Händeln nie auswich.

Hier schliesst sich der Kreis zu seiner Berliner Rolle. Noch nicht ein Jahr im Amt, hat er getan, wovor die Vorgänger viele Jahre gekniffen hatten: Im Mai lieferte er seine Fassung für eine außen- und sicherheitspolitische Strategie Deutschlands. Formal trägt das 106-seitige Papier den Titel: "Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr". Tatsächlich geht es über reine Militärplanung weit hinaus - im Sinne des konservativen Ministers.

Jung fordert eine "werte- und interessenortientierte Sicherheitspolitik". Er gibt dem Thema bewusst eine betont nationale Note mit der Formulierung, "Recht und Freiheit des deutschen Volkes zu verteidigen". Und zu den Bedrohungen zählt er nicht nur direkte Angriffe aufs Bundesgebiet oder den internationalen Terrorismus, sondern auch "Störungen der Rohstoff- und Warenströme" oder "unkontrollierte Migration". Jung verlangt Klarstellungen. Steuern Terroristen ein gekapertes Passagierflugzeug auf ein voll besetztes Fußballstadion, "löst das meines Erachtens den Verteidigungsfall aus", hat er mal gesagt. Wer von Jung harte Kante fordert, wird durchaus fündig.

Dass all das provoziert, ist keiner Ungeschicklichkeit geschuldet. Jung hat sich bewusst für das Thema entschieden. "Jetzt ist klar: Was an die anderen Ministerien gegangen ist, ist mit den Inspekteuren abgestimmt. Aber es ist geprägt von meiner Position und der Position der Union. Von einem Drumrumreden habe ich nichts gehalten." Wer öffentliche Unterstützung wolle, müsse seine Sicht der Dinge offen darlegen. Und im Zweifel mit dem Koalitionspartner streiten. "Am Ende wird das Kabinett über die Position der Regierung entscheiden."

Im Generalstab betrachtet man Jungs Entwurf mit gemischten Gefühlen. Einerseits klagten hohe Generäle seit langem, "dass die Politik sich nicht durchringt, ein umfassendes außenpolitisches Konzept zu entwerfen". Was ist die Rolle der Bundeswehr? Kann sie weltweit eingreifen und trotzdem eine Wehrpflichtigenarmee bleiben? Entsprechend zufrieden sind die meisten, dass mit Jungs Weißbuch-Entwurf der Anfang einer überfälligen strategischen Orientierung gemacht ist. Andererseits beäugen manche Offiziere den Newcomer im Amt kritisch, auch weil sie gern intensiver beteiligt worden wären. Einige nörgeln: "Er muss eines lernen: Hier geht es nicht mehr um die Ampelanlagen in Wiesbaden. Hier geht es um die Champions League. Und um das Schicksal von Menschen."

Ein Hinweis, der schmerzt, zielt er doch treffgenau auf Jungs Probleme. Kaum im Amt, sollte er eine deutsche Beteiligung am UN-Einsatz im Kongo vorbereiten. Statt straffer Organisation gab es Chaos. Erst ging es hin und her mit den Einsatzzahlen, dann gab es tagelang Streit mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana. Der Eindruck entstand: Hier stolpert ein Elefant durch den Porzellanladen. Das Klischee schien bestätigt: Der aus der Provinz ist ungeeignet. Dass Solana Mitschuld trug am Konflikt, dass die Regierung als Ganzes nicht überzeugte - es spielte keine Rolle. Jung hatte den schwarzen Peter. Innerlich schwor sich der Hesse, das werde ihm nicht noch einmal passieren.

Schöner Tagtraum. Inzwischen steckt Jung beim geplanten Libanon-Einsatz im gleichen Schlamassel. Wieder purzeln widersprüchliche Zahlen über die notwendige Truppenstärke in die Öffentlichkeit. "Die Zahl von 1200 Soldaten ist nicht von mir gekommen", schimpfte er in einem der wenigen Momente offenen Ärgers. "Die ist medial erfunden und hat sich verfestigt." Zugleich deutete er bewusst an, dass es mehr als 1200 werden könnten. Inzwischen zeigt sich, er könnte Recht behalten. Es wird ihm nur wenig helfen. Die Verwirrung wird ihm angelastet.

Außerdem sprach er plötzlich von einem Kampfeinsatz, was prompt die übervorsichtige Kanzlerin auf den Plan rief. Sie fürchtet die Bedeutung des Wortes - und tarnt das Risiko mit dem vagen Begriff vom "robusten Mandat". Jung macht sich Merkels Worte zu eigen - und verachtet doch, dass die anderen die Dinge nicht beim Namen nennen möchten. "Eine Armee muss handlungsfähig sein, sie muss im Notfall kämpfen können - das ist so." Er plädiert für ein "Ende der Illusionen" und ist auch deshalb in den Strudel geraten. Denn in der Sache hat er recht. So deutlich will es in der Koalition nur niemand hören oder aussprechen.

Jungs Argument: "Was wir am Horn von Afrika machen, darf sich nicht wiederholen." Dort beobachtet die deutsche Marine den Schiffsverkehr, darf Kontrollen aber nicht erzwingen. "Wir müssen Schiffe im Rahmen des Auftrags auch gegen den Willen kontrollieren können. Und wenn sich die Besatzung wehrt, kann ich nicht ausschließen, dass man Waffengewalt anwenden muss, will man Waffenschmuggel verhindern."

Auch wenn es ums Ansehen der Truppe geht, kennt Jung keine Freunde. Dass er sich von seinen Generälen nicht auf der Nase rumtanzen lässt, hat er bewiesen. Ruckzuck fanden sich Hans-Heinrich Dieter und Jürgen Ruwe in den Ruhestand befördert, weil sie im Zusammenhang mit disziplinarischen Ermittlungen der Bundeswehr gegen Ruwes Sohn gekungelt hatten. Der oberste Chef Jung tat sich zwar schwer mit der Aktion, weil die beiden Generäle vor ihrem 40. Dienstjubiläum standen. Aber der Jurist Jung erkannte, dass sie das Dienstrecht schwer verletzt hatten. Untätigkeit hätte ihm eine Klage wegen "Strafvereitelung im Amt" eintragen können. Da agierte dann wieder der altbekannte "Zack-Zack-Fertig-Franz-Josef."

Überaus zornig gemacht hat ihn auch der Fall des deutschen Kongo-Kommandeurs Karlheinz Viereck. Der hatte ausgerechnet während der blutigen Zusammenstöße in Kinshasa eine Auszeit bei seiner schwedischen Freundin genommen. Zum Fall selbst schweigt Jung eisern. "Stinksauer aber ist er gewesen", sagen Vertraute des Ministers. Schließlich müssten die Soldaten ihren viermonatigen Kongo-Einsatz auch ohne Urlaub absolvieren. Vierecks Glück, so zeichnet sich ab, könnte sein, dass im Krisenmoment in Kinshasa letztlich alles glatt lief, dass er via Handy und Laptop stets erreichbar war - und sich die europäische Einsatzführung in Brüssel nicht über ihn beschwert hat. Noch einmal, das weiß Viereck nach klarer Ansage, darf er sich eine vergleichbar lasche Dienstmoral nicht leisten.

Sein Wort hält man, daran lässt Jung nicht rütteln. Das mögen sogar die Sozis an ihm. Er ist kein Militär. Unempfänglich daher für jenen Spieltrieb, dem manche Vorgänger und fast alle Verteidigungspolitiker im Umgang mit der Bundeswehr erliegen. Von Jung gibt es keine Bilder mit einer Waffe in der Hand, er vermeidet es, für Fotografen in Panzerfahrerkluft zu schlüpfen. Er sieht sich als Vertreter des Primats der Politik.

Ob Jung das Prädikat "Bedingt tauglich" der Genossen auf Dauer behält, wird sich im Herbst zeigen. Dann soll über das Weißbuch entschieden werden. Während die SPD vor einer "Militarisierung des Denkens und Handelns" warnt, freut sich Jung auf die Debatte. "Ich bin erprobt in politischen Kampfeinsätzen", sagt er - und lächelt.

Als er vergangenen Freitag aus dem Kosovo zurückkehrte, verabschiedete er jeden Mitreisenden per Handschlag. Und der Handschlag hatte es in sich. Man spürte ihn noch nach einer Stunde. So schnell lässt der Mann nicht locker.

Mitarbeit: Andreas Hoidn-Borchers / print