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Ungenutzter Wehretat Bundeswehr spart auch an der Sanierung von Kasernen


Die Kasernen der Bundeswehr sind marode - dennoch hat das Verteidigungsministerium teilweise Geld, das für Sanierung eingeplant war, nicht genutzt. 150 Millionen gehen ans Finanzministerium zurück.

Die Bundeswehr hat nach einem Bericht des ARD-Magazins "Report Mainz" nicht nur Haushaltsmittel für Rüstungsgüter, sondern auch für die Sanierung von Kasernen nicht planmäßig ausgegeben. Unter Berufung auf die SPD-Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer berichtete das Magazin vorab aus seiner Sendung am Dienstagabend, es gehe für das Jahr 2013 um 150 Millionen Euro. Evers-Meyer wies weiter darauf hin, viele Kasernen seien in einem sehr schlechten Zustand. Daher "muss sofort etwas passieren".

Der SPD-Abgeordnete Martin Gerster sagte dazu "Report Mainz": "Das ist ein Ausdruck von Misswirtschaft, von Fehlplanung". Er forderte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf, "dass das Geld, das vorhanden ist, entsprechend auch in die Kasernen gegeben wird, damit die in einen ordentlichen Zustand versetzt werden".

Der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn sprach in diesem Zusammenhang von einem "nicht zufriedenstellenden" Zustand. "Wir müssen im Parlament erwarten, dass die geplanten Investitionen geleistet werden und das zur Verfügung stehende Geld auch abgerufen wird", verlangte in "Report Mainz" auch der CDU-Wehrexperte Henning Otte. Ähnlich äußerten sich auch Vertreter von Linkspartei und Grünen.

2,3 Milliarden Euro 2014 noch ungenutzt

Die fragliche Haushaltsperiode fällt allerdings nicht in die Amtszeit von der Leyens, sondern von deren Vorgänger Thomas de Maizière. Zuvor war bereits bekannt geworden, dass das Verteidigungsministerium in den Jahren 2009 bis 2013 rund drei Milliarden Euro für Rüstungsgüter zugunsten des Bundeshaushalts hat verfallen lassen, davon allein mehr als 1,6 Milliarden Euro im vergangenen Jahr.

Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung vom Dienstag wurden auch 2014 von insgesamt 4,4 Milliarden Euro bislang 2,3 Milliarden Euro noch nicht abgerufen. Auch im laufenden Jahr sei daher damit zu rechnen, dass Mittel in beträchtlichem Umfang verfallen würden, hieß es unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Angaben aus der Opposition.

ivi/AFP AFP

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