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Zwischenruf: Abstieg vom Gipfel

Die Außenpolitik war die starke Seite von Angela Merkel - nach Heiligendamm wird sie zu ihrer schwachen. Der Raketenstreit zwischen Amerikanern und Russen wird sogar zur Bedrohung für ihre Macht stern Nr. 24/2007

Heiligendamm ist ihr Zenit. Besser gesagt: war ihr Zenit. Denn vom Gipfel der Staatenlenker schweift Angela Merkels Blick hinab ins Tal, in die Niederung des internationalen Einflusses, die sie nun zu durchwandern hat. Die Außenpolitik war die starke Seite der Kanzlerin in den ersten beiden Jahren ihrer Regentschaft: Sie war nicht machtpolitisch, aber diplomatisch die stärkste, überraschendste, viel bewunderte Figur der Weltpolitik. Dominierte Europa, hielt Russland und China mit den Amerikanern beisammen im Ringen mit dem Iran, mühte sich um neue Bewegung im Nahen Osten, trieb George W. Bush zu direkten Gesprächen mit Wladimir Putin über ein amerikanisches Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa. Das überwölbende Ziel: Erstarrung vermeiden, Sprachlosigkeit - die Vorstufe zur Konfrontation, auch militärischer.

Optimistisch und zupackend, drängend und schmeichelnd, unaufhörlich telefonierend mit den mächtigen Akteuren: eine Frau des praktischen Verstandes, des pragmatischen Kompromisses, eine Mechanikerin der Macht an den vielen Stellschrauben der internationalen Politik. Ganz anders als in der Innenpolitik: geradezu lustvoll agierend, sprühend vor Energie und Humor. Und geerdet im praktischen Leben - die einzige Figur dieses Kalibers, die ihre Milch immer noch selbst einkauft, im Supermarkt um die Ecke, ohne Bodyguards. Fast schon vorbei. Nach Heiligendamm schraubt sie noch ein paar Wochen am festgerosteten europäischen Verfassungsprozess - dann folgt der Abstieg. Dann wird die Außenpolitik von der starken zur schwachen Seite Angela Merkels. Zum Fenster der Verwundbarkeit, zum Risiko für kommende Wahlen.

Es beginnt eine neue Ära der Weltpolitik. Die Bühne wird dramatisch umdekoriert, andere Akteure übernehmen die Hauptrollen - und Angela Merkel ist nur noch eine unter vielen, unter vielen mit frischem, ungestilltem Ehrgeiz. In Paris strebt Nicolas Sarkozy nach europäischer Dominanz, in London will Gordon Brown seinen Tony Blair vergessen machen. Russland eilt seinen Präsidentschaftswahlen im März 2008 entgegen – und vorläufig weiß niemand, welche Rolle Wladimir Putin dabei und danach spielen wird. Nur ein gutes halbes Jahr später, am 4. November 2008, endet die verheerende Ära Bush, und ein neuer Präsident - vielleicht die erste Präsidentin Amerikas - präpariert sich für das Weiße Haus. Dazwischen schrumpft Angela Überlebensgroß zu Merkel Mittelmacht. Und es beginnen Prozesse, denen sie eher ausgeliefert ist, statt sie steuern und beherrschen zu können. Prozesse, die für ihre eigene Macht bedrohlich werden können.

Eine explosive Konfrontation zwischen Moskau und Washington, ein aus den Fugen geratender Raketenstreit in Europa ist das Schlimmste, was Merkel passieren kann. Sie hat Bush dazu bewegt, auf Putin zuzugehen, seinen Verteidigungsminister nach Moskau zu schicken, den Russen technologische und militärische Beteiligung an jenen Raketen anzubieten, die in Polen stationiert und von einem Radarsystem in Tschechien gesteuert werden sollen, um atomar bestückte Raketen aus dem Iran abzufangen.

Doch bewegt hat das wenig - oder nichts. Demonstrativ hat Russland eine neue Interkontinentalrakete getestet und einen Marschflugkörper, der Radar unterfliegen kann. Denn Russland fühlt sich durch das US-Radar in Tschechien bis weit in seinen Norden hinein ausgespäht. Zwischen Amerikas Streben nach Unverwundbarkeit und Russlands Furcht vor Einkreisung ist ein Kompromiss schwer vorstellbar. Es wird eisig. Gelingt bis zum Herbst kein Durchbruch, droht der Konflikt außer Kontrolle zu geraten. Und zum Thema dreier Wahlkämpfe zu werden. Zunächst des russischen, wo er willkommene Munition für nationalistische Manöver gegen Nato und Amerika liefern kann. Dann des amerikanischen, der auf Russland antwortet. Und schließlich des deutschen Bundestagswahlkampfes, ein Jahr darauf.

Neue Aufrüstung, die Haltung zu Russland und Amerika könnten dort zum beherrschenden Thema werden. Ein klarer Vorteil für die SPD, eine schwere Hypothek für die Union. Denn die Sozialdemokraten können sich lautstark gegen Washington positionieren und in einem Friedenswahlkampf überwältigende Mehrheiten organisieren: 59 Prozent der Deutschen haben keine Angst vor einem wiedererstarkten Russland, und 72 Prozent lehnen die amerikanischen Raketenpläne ab. Angela Merkel aber sind die Hände gebunden. Stellt sie sich gegen die US-Raketen, gerät sie nicht nur in Widerspruch zu Washington, sondern auch zu Polen und Tschechien. Und zu maßgeblichen Teilen ihrer eigenen Partei. Heiligendamm ist dann nur noch ein ferner Traum.

Hans-Ulrich Jörges / print