Was ist "Text-to-Speech"?
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Die Deutschen sind in der Frage eines möglichen Verbots der AfD sehr unterschiedlicher Auffassung. Eine Forsa-Umfrage für den stern ergab, dass jeweils 47 Prozent der Bürger dafür und dagegen sind. Sechs Prozent äußern keine Meinung. Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang hatte im Zusammenhang mit der jüngsten Europawahlversammlung der AfD von verfassungsfeindlichen Strömungen in der Partei gesprochen. Zuvor hatte der CDU-Politiker Marco Wanderwitz ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gefordert. Den Antrag dürfen laut Grundgesetz Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung stellen. Die Hürden für ein Verbot gelten nach dem gescheiterten NPD-Verfahren als hoch.
Verbot der AfD: mehr als die Hälfte der Frauen dafür, mehr als die Hälfte der Männer dagegen
Auffällig ist, dass 55 Prozent der Frauen ein Verbot befürworten, 57 Prozent der Männer es aber ablehnen. In Ostdeutschland, wo die AfD besonders stark ist, sprechen sich nur 34 Prozent für ein Verbot aus, 58 Prozent sind dagegen. In Westdeutschland sieht es anders aus: Eine knappe Mehrheit von 49 Prozent ist für ein Verbot, 45 Prozent lehnen es ab.
Bei einer Betrachtung nach Parteipräferenz zeigt sich, dass vor allem die Anhänger der Grünen (68 Prozent) und der Union (53 Prozent) auf ein Verbot setzen, die Wähler der FDP (62 Prozent) und – naheliegenderweise – die der AfD (88 Prozent) sich aber dagegen aussprechen.
Überraschenderweise sind sogar zehn Prozent der AfD-Wähler für ein Verbot ihrer Partei. Nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner verspricht sich ein kleiner Teil der AfD-Anhänger bei einem Verbot"offenbar auch Vorteile für die weitere Zukunft der rechten politischen Bewegung". Der Meinungsforscher weist auch darauf hin, dass die Ablehnung eines Verbots durch Wähler anderer Parteien nicht als Sympathie für die AfD interpretiert werden dürfe, sondern dass es Zweifel an der Machbarkeit oder Zweckmäßigkeit eines Verbots gebe. „Eine große Mehrheit der Anhänger von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP hält die AfD – wie viele Untersuchungen gezeigt haben – nicht für eine normale, sondern eine rechtsradikale Partei und lehnt deshalb auch jede Zusammenarbeit mit der AfD ab", so Güllner.
Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa für die RTL-Gruppe Deutschland am 3. und 4. August 2023 erhoben. Datenbasis: 1001 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: +/- 3 Prozentpunkte
