Dresden Fledermäuse retten Unesco-Welterbe


Der Bau der umstrittenen Waldschlösschenbrücke am Dresdener Elbufer wurde im letzten Moment vom Verwaltungsgericht gestoppt. Der Grund: Nicht etwa das Unesco-Welterbe, nein das natürliche Umfeld einer seltenen Fledermausart sei in Gefahr.

Das Verwaltungsgericht Dresden hat den geplanten Baubeginn für die umstrittene Waldschlösschenbrücke durch das Unesco-Welterbe Dresdner Elbtal gestoppt. Das bestätigte ein Gerichtssprecher auf Anfrage. Das Gericht habe einem Eilantrag der Naturschutzverbände Grüne Liga, Nabu und BUND Sachsen stattgegeben und die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss angeordnet. Das teilte der Rechtsanwalt Peter Kremer mit, der die Kläger vertritt. Ein Verfahren durch mehrere Instanzen könnte noch zwei bis drei Jahre dauern, hieß es.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte in einer Entscheidung zur Westumfahrung Halle ausgeführt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie nicht erst dann erforderlich ist, wenn Projekte das europäische Schutzsystem mit Gewissheit erheblich beeinträchtigen. Es genügten bereits Zweifel, ob nicht erhebliche Auswirkungen eintreten könnten. Wie die Dresdner Richter erklärten, ist nach den vorliegenden Unterlagen der derzeit über die Kleine Hufeisennase verfügbare Wissensstand lückenhaft. Die von den Gutachtern vorgenommenen Schätzungen und Prognosen zum Verhalten der Kleinen Hufeisennase seien nicht hinreichend begründet und teilweise widersprüchlich. Auch für vorgesehene Schutzmaßnahmen wie etwa eine insektenfreundliche Beleuchtung sei nicht ausreichend belegt worden, dass diese nachhaltig greifen würden.

Freigabe für 2010 geplant

Mit ihrer Entscheidung revidierten die Dresdner Richter eine eigene Entscheidung vom Juli 2005 und einen Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom Dezember 2005, in denen die aufschiebende Wirkung der Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss nicht festgestellt worden war. Gegen den neuen Beschluss kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen erhoben werden.

Nach jahrelangem Streit sollte ursprünglich am 13. August der Brückenbau im Unesco-Welterbe Dresdner Elbtal beginnen. Wegen des seit Jahren umstrittenen Bauprojektes hatte das Unesco-Welterbe- Komitees die Flusslandschaft 2006 auf die Rote Liste der gefährdeten Stätten gesetzt. Das Gremium hatte Deutschland Ende Juni ein letztes Ultimatum für die Vorlage von Alternativen zur Waldschlösschenbrücke gestellt. Wird die Brücke wie bislang geplant gebaut, wird der Welterbe-Titel aberkannt.

Die 635 Meter lange Brücke sollte eigentlich im Jahr 2010 für den Verkehr freigegeben werden. Die Stahlverbundbrücke wird die Elbe in einem Sichelbogen mit angehängter Fahrbahn überqueren. Zu der Brücke gehört auch ein 400 Meter langer Tunnel. Die Kosten belaufen sich auf nach Angaben der Stadt auf rund 125 Millionen Euro. Die Bundesregierung hatte gedroht, von Sachsen Fördergelder zurückzufordern, wenn am Bau der Brücke festgehalten werde. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hatte aber zuletzt entschieden, dass Dresden verpflichtet ist, die für den Brückenbau notwendigen Aufträge jetzt zu vergeben.


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