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Berufungsgericht

Artikel zu: Berufungsgericht

Shein-Laden in Paris

Französische Justiz lehnt Sperre des Onlinehändlers Shein ab

Die französische Justiz hat eine von der Regierung beantragte Sperre des asiatischen Onlinehändlers Shein in Frankreich abgelehnt. Das Berufungsgericht bestätigte am Donnerstag das Urteil der ersten Instanz. Der Schaden, der die Klage gerechtfertigt habe, bestehe nicht mehr, betonten die Richter. Die französische Regierung hatte eine zunächst dreimonatige Sperre von Shein gefordert, nachdem bekannt geworden war, dass auf der Plattform kinderpornographische Sexpuppen, Waffen und andere illegale Waren erworben werden konnten. 
Kardinal Angelo Becciu 2018 im Vatikan

Vatikan-Gericht ordnet Wiederaufnahme von Untreue-Verfahren gegen Kardinal an

Ein Berufungsgericht im Vatikan hat die Wiederaufnahme eines Verfahrens gegen einen wegen Veruntreuung verurteilten Kardinal angeordnet. Das Gericht begründete den Schritt vom Dienstag in einer der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Entscheidung im Fall von Kardinal Angelo Becciu mit Fehlern im ursprünglichen Verfahren gegen den einst einflussreichen Kardinal.
Graffiti mit Slogan "Gerechtigkeit für Nahel"

Französischer Polizist erschoss Jugendlichen: Berufungsgericht schwächt Straftatbestand ab

Ein französischer Polizist, der 2023 in einem Pariser Vorort einen Jugendlichen erschossen hatte, muss sich wegen Körperverletzung mit Todesfolge, nicht aber wegen Totschlags vor Gericht verantworten. Das Berufungsgericht von Versailles ordnete am Donnerstag einen entsprechenden Prozess an. Dabei schwächte es den mutmaßlichen Straftatbestand ab. Die Ermittlungsrichter hatten zunächst einen Prozess wegen Totschlags beantragt, wogegen der Polizist Rechtsmittel eingelegt hatte.