HOME
+++ Ticker +++

News vom Wochenende: Flucht durch Tunnel: 75 Häftlinge türmen aus Gefängnis in Paraguay

Treffen in Berlin: Waffenembargo und Schritte für Frieden in Libyen vereinbart +++ Antisemitismus in Fahrbereitschaft des Kanzleramts +++ Prinz Harry und Meghan Merkle lassen ihre royale Titeln ruhen +++ Die News vom Wochenende im stern-Ticker.

news - gefängnisflucht paraguay

Kleidung liegt in einem Tunnel eines Gefängnisses, durch den bei einem Massenausbruch 75 Häftlinge getürmt sein sollen

DPA

Die Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Waffenembargo und Schritte für Frieden in Libyen vereinbart (19.20 Uhr)
  • 75 Häftlinge türmen aus Gefängnis in Paraguay (17.36 Uhr)
  • EU weist Berichte über Kürzung von Hilfsgeldern an Türkei zurück (15.14 Uhr)
  • Wohnungseinbrüche gehen zurück (10.18 Uhr)
  • Bayern: Ermittlugen nach Missbrauchsstudie fast alle eingestellt (5.49 Uhr)
  • Harry und Meghan verzichten auf ihre royalen Titel (Samstag)

Die News vom Wochenende im stern-Ticker:

+++ 21.37 Uhr: Zehntausende protestieren in Bologna gegen rechtsradikale Lega +++

In Bologna sind am Sonntag zehntausende Menschen gegen die rechtsradikale Lega des früheren italienischen Innenministers Matteo Salvini auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Veranstalter beteiligten sich rund 40.000 Menschen an der Protestaktion, zu der die sogenannte Sardinen-Bewegung aufgerufen hatte. Eine Woche vor der Regionalwahl in der Emilia Romagna im Nordosten Italiens warnten sie mit Luftballons und Plakaten in Form von Sardinen vor einem Sieg der Lega.

Die Wahl in der Emilia Romagna am kommenden Sonntag könne zu einem "Wendepunkt in der italienischen Politik" werden, sagte der Sardinen-Mitgründer Mattia Santori der Zeitung "La Repubblica". Salvini hofft auf einen Sieg in der Region, die bisher eine Hochburg der Linken ist. Er setzt darauf, dann die Regierung aus der sozialdemokratischen PD und der Fünf-Sterne-Bewegung in Rom zu Fall zu bringen und Neuwahlen durchzusetzen. 

+++ 20.37 Uhr: Johnson spricht mit Putin über Giftanschlag auf Skripal +++

Fast zwei Jahre nach dem Giftanschlag auf den russischen Ex-Agenten Sergej Skripal ist der britische Premierminister Boris Johnson weiterhin nicht bereit, das Verhältnis zu Russland zu normalisieren. Johnson sagte am Sonntag bei seinem ersten offiziellen Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande der Libyen-Konferenz in Berlin, die Beziehungen zwischen London und Moskau könnten sich erst normalisieren, wenn Russland seine "destabilisierenden" Aktivitäten beende.

Die Haltung der britischen Regierung zu dem Giftanschlag sei unverändert, sagte Johnson nach Angaben seines Büros. Er sprach demnach von einem "rücksichtslosen Einsatz von Chemiewaffen" und einem "dreisten Versuch", in Großbritannien "unschuldige Menschen zu ermorden." Ein solcher Anschlag dürfe sich "nicht wiederholen".

Skripal und seine Tochter Julia waren im März 2018 im südenglischen Salisbury dem in der Sowjetunion entwickelten Nervengift Nowitschok ausgesetzt worden. Beide überlebten den Anschlag nur knapp.

+++ 20.05 Uhr: Klimaschützer starten Protestmarsch zum Schweizer Weltwirtschaftsforum +++

Hunderte Klimaschützer sind in der Schweiz zu einem Protestmarsch zum Weltwirtschaftsforum in Davos aufgebrochen. Junge und alte Aktivisten versammelten sich am Sonntag in der Stadt Landquart, von wo aus sie in drei Tagen nach Davos laufen wollen. Sie forderten die Teilnehmer des Weltwirtschaftsforums auf, Verantwortung für das Klima zu übernehmen. "Klimakrise: Versagen der Weltwirtschaft" und "Es gibt keinen Planeten B" war auf Schildern zu lesen.

Die Schweizer Behörden haben nur die ersten zwei Etappen des Protestmarsches bis zum Wintersportort Klosters genehmigt. Die Veranstalter haben aber angekündigt, trotzdem weiterzulaufen, um auf Wanderwegen so weit an den Gipfelort heranzukommen wie möglich.

+++ 19.27 Uhr: Gewalt bei Protesten von Waffenbefürwortern und -gegnern in Virginia befürchtet +++ 

 In Richmond im US-Bundesstaat Virginia wollen am Montag tausende Waffenbefürworter gegen strengere Waffengesetze auf die Straße gehen. Medienberichten zufolge werden mindestens 10.000 Demonstranten erwartet, darunter auch Rechtsextreme. Die Proteste richten sich gegen ein geplantes Gesetz, welches unter anderem den Kauf von mehr als einer Schusswaffe pro Monat verbieten soll. Waffengegner haben eine Gegendemonstration angekündigt. Gouverneur Ralph Northam hat wegen mutmaßlich drohender Gewalt bei den Protesten den Notstand ausgerufen.

+++ 19.20 Uhr: Einigung in Berlin: Waffenembargo und Schritte für Frieden in Libyen +++

Die in den Bürgerkrieg in Libyen verwickelten Staaten haben sich auf einen internationalen Mechanismus zur Beilegung des Konflikts geeinigt. Die Teilnehmer des Berliner Libyen-Gipfels verpflichteten sich am Sonntag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur zur Einhaltung eines UN-Waffenembargos und zu einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien.

Zudem sollen internationale Anstrengungen zur Überwachung des Embargos verstärkt werden, heißt es in einer Erklärung von 16 Staaten und Organisationen. Gefordert wird eine umfassende Demobilisierung und Entwaffnung der Milizen. Verletzungen eines Waffenstillstandes sollen sanktioniert werden.

Das Papier formuliert einen neuen politischen Prozess, der eine Stärkung der zentralen Institutionen zum Ziel hat und auf eine Rückkehr zum politischen Prozess unter Führung der Vereinten Nationen abzielt. Eine Reform des Sicherheitssektors müsse das Gewaltmonopol des Staates wieder herstellen, heißt es darin.

+++ 18.47 Uhr: Mindestens vier Tote auf Hängebrücke nach Sturzflut in Indonesien +++

Mindestens vier Menschen sind auf einer Hängebrücke in Indonesien von einer Sturzflut erfasst und getötet worden. Sechs weitere Menschen wurden nach dem Unglück vermisst, wie ein Sprecher des indonesischen Katastrophenschutzes sagte. Zuvor hatte es in der Provinz Bengkulu heftig geregnet. "Schlechtes Wetter und anhaltender strömender Regen führten dazu, dass der Fluss überlief und die Brücke weggespült wurde - einschließlich der Bewohner, die sie überquerten", sagte der Sprecher. Bereits Anfang Januar waren in dem südostasiatischen Land nach schweren Überschwemmungen mindestens 60 Menschen ums Leben gekommen.

+++ 18.13 Uhr: Negativzinsen kosten deutsche Finanzinstitute Milliarden +++ 

Deutsche Finanzinstitute mussten im zurückliegenden Jahr aufgrund der Negativzinsen der Europäischen Zentralbank (EZB) einen Milliardenbetrag zahlen. Von Mitte Dezember 2018 bis Mitte Dezember 2019 haben die Banken und Sparkassen insgesamt rund 2,4 Milliarden Euro Zinsen auf bei den Währungshütern gebunkertes Geld bezahlt, wie aus Daten der Deutschen Bundesbank hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Zuvor hatte die "Wirtschaftswoche" über die Zahlen berichtet.

Parken Banken Geld bei der Notenbank, müssen sie dafür derzeit 0,5 Prozent Minuszinsen zahlen. Mit dem Negativzins wollen die Währungshüter Anreize für die Kreditvergabe schaffen, um die Konjunktur anzukurbeln. Einige Banken geben die dadurch entstehenden Kosten inzwischen teilweise an die Kunden weiter.

+++ 17.36 Uhr: 75 Häftlinge türmen durch Tunnel aus Gefängnis in Paraguay +++

Bei einem Massenausbruch sind 75 Häftlinge aus einem Gefängnis in Paraguay getürmt. Die Gefangenen hätten einen Tunnel gegraben und seien aus der Haftanstalt von Pedro Juan Caballero an der Grenze zu Brasilien geflohen, teilte die Staatsanwaltschaft des südamerikanischen Landes am Sonntag mit. Bei den meisten der Geflohenen handelt es sich laut einem Bericht der Zeitung "ABC Color" um Angehörige des mächtigen brasilianischen Verbrechersyndikats Primer Comando da Capital (PCC). 

Viele brasilianische Gangs sind in Paraguay aktiv. Das Land gilt als einer der größten Marihuana-Produzenten Lateinamerikas. Die Droge wird größtenteils in die Nachbarländer Brasilien, Uruguay und Argentinien geschmuggelt.

+++ 17.25 Uhr: Studentenverbindung schließt AfD-Abgeordneten Brandner aus +++

Die katholische Studentenverbindung Agilolfia hat laut einem Bericht der "Mittelbayerischen Zeitung" den AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ausgeschlossen. "Stephan Brandner ist mit dem heutigen Tag kein Mitglied des Katholischen Studentenvereins Agilolfia mehr", zitiert das Blatt in seiner Montagsausgabe eine Mitteilung des Vereins. Dessen Zugehörigkeit lasse sich mit den Werten der Verbindung nicht vereinbaren. Hintergrund sind demnach öffentliche Äußerungen Brandners, insbesondere nach dem rechtsextremen Anschlag auf die Synagoge von Halle. Im Internet hatte der AfD-Politiker dazu geschrieben, nun würden Politiker vor Synagogen "lungern". Dies spielte offenbar auf die öffentlichen Solidaritätsversammlungen an. Von diesem Tweet rückte Brandner nach breiter Kritik allerdings später ab. 

+++ 17.03 Uhr: China verbietet Plastiktüten in Supermärkten +++

China verbietet Plastiktüten und andere Einwegprodukte aus Kunststoff in Supermärkten großer Städte. Die staatliche Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) verkündete in Peking einen ehrgeizigen Plan zur Verringerung von Plastikmüll in den nächsten fünf Jahren. Danach dürfen ab Ende dieses Jahres in großen Metropolen in Supermärkten und anderen Geschäften keine Plastiktüten mehr herausgegeben werden. Ende 2022 gilt das Verbot auch in kleineren Städten. Ende dieses Jahres werden auch schon Strohhalme aus Plastik landesweit verboten.

+++ 16.24 Uhr: Venezuelas Oppositionsführer Guaidó trotz Reiseverbots in Kolumbien +++

Trotz eines Reiseverbots ist der selbst ernannte Interimspräsident und Oppositionsführer Juan Guaidó aus seiner Heimat Venezuela ins Nachbarland Kolumbien gereist. "Wir heißen Präsident Guaidó in Kolumbien willkommen", schrieb Kolumbiens Staatschef Iván Duque am Sonntag auf Twitter. "Heute Nachmittag haben wir ein Arbeitstreffen." Zudem soll Guaidó am Montag an einem regionalen Ministertreffen zum Thema Terrorismus in Bogotá teilnehmen, bei dem auch US-Außenminister Mike Pompeo erwartet wird. Parlamentschef Guaidó hatte sich vor einem Jahr zum Interimspräsidenten erklärt und den sozialistischen Staatschef Nicolás Maduro damit herausgefordert. Zwar ist Maduro mittlerweile weltweit weitgehend isoliert, allerdings hält er sich mit Hilfe des Militärs weiter an der Macht.

+++ 15.47 Uhr: Bericht: US-Firma sammelte Milliarden Fotos für Gesichtsdatenbank +++

Eine obskure US-Firma hat laut einem Bericht der "New York Times" rund drei Milliarden Bilder von Menschen aus dem Internet zusammengestellt, um eine umfassende Datenbank zur Gesichtserkennung zu entwickeln. Im vergangenen Jahr sei der Zugang dazu mehr als 600 Behörden als Service angeboten worden, schrieb die Zeitung am Wochenende unter Berufung auf das Unternehmen namens Clearview. Angaben dazu, welche Behörden das waren, macht Clearview nicht. Für die Datenbank seien öffentlich zugängliche Bilder bei Plattformen wie Facebook und YouTube oder dem US-Bezahlservice Venmo eingesaugt worden, hieß es. Eine Sammlung in dieser Dimension würde bisher bekanntgewordene Datenbanken zur Gesichtserkennung übertreffen. In den USA prüfen die Behörden die Identität der Einreisenden per Gesichtserkennung - greifen dabei aber auf die Bilder zurück, die speziell dazu aufgenommen wurden.

+++ 15.14 Uhr: EU weist Bericht über drastische Kürzung der Hilfsgelder für die Türkei zurück +++

Die EU-Kommission hat Medienberichte über eine drastische Kürzung der Hilfsgelder für die Türkei zurückgewiesen. Der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell erklärte in Brüssel, es habe seit einem Beschluss der EU-Außenminister im Oktober 2019 keine neue Entscheidung zu den sogenannten Vorbeitrittshilfen für Ankara gegeben. Auch der in den Berichten hergestellte Zusammenhang zum Gasstreit im Mittelmeer, zur türkischen Militäroffensive in Syrien und zur Berliner Libyen-Konferenz sei "völlig falsch und irreführend". Die Zeitungen der Funke Mediengruppe hatten zuvor berichtet, die EU habe eine weitere drastische Kürzung der Vorbeitrittshilfen beschlossen. Für 2020 seien damit nun 75 Prozent der ursprünglich vorgesehenen Gelder gestrichen worden. Wie die Funke-Zeitungen unter Berufung auf Angaben aus der EU-Kommission berichteten, erhält die Türkei in diesem Jahr nur noch 168 Millionen Euro aus dem sogenannten IPA-Programm für die Heranführung an die EU.     Die Funke-Zeitungen beriefen sich auf ein Schreiben Borrells an das Europaparlament. Borrells Sprecher Peter Stano erklärte dagegen, der EU-Außenbeauftragte habe keinen "Brief" an das Europaparlament geschickt. Seinen Angaben zufolge beziehen sich die Berichte auf eine "Antwort" auf eine Anfrage eines EU-Abgeordneten, die im Oktober bei der EU-Kommission eingegangen sei.

+++ 15.01 Uhr: Proteste gegen irakische Regierung weiten sich wieder aus +++

Im Irak hat es am Sonntag wieder Proteste gegen die Regierung gegeben. Hunderte junge Demonstranten versammelten sich auf zwei Plätzen im Zentrum der Hauptstadt Bagdad. Sie setzten Autoreifen in Brand, um Straßen und Brücken zu blockieren, und verursachten so lange Staus. Die Sicherheitskräfte setzen Tränengas ein, die Demonstranten warfen mit Steinen. Bei den Auseinandersetzungen wurden nach Angaben aus Ärzte- und Sicherheitskreisen mindestens zehn Menschen verletzt. Auch im Süden des Landes gab es am Sonntag erneut Proteste. Der Irak wird seit Oktober von einer beispiellosen Protestwelle erschüttert, an der sich hunderttausende Menschen beteiligten. Fast 460 Menschen wurden seitdem getötet und mehr als 250.000 weitere verletzt.

+++ 14.45 Uhr: Acht Tote bei Brand in Behindertenheim an deutsch-tschechischer Grenze +++

Bei einem Brand in einem Pflegeheim für Behinderte in Tschechien an der Grenze zu Deutschland sind acht Menschen ums Leben gekommen. Vier Bewohner seien schwer verletzt worden, davon einer lebensgefährlich, sagte ein Sprecher der Rettungskräfte. Rund 25 weitere Menschen seien leicht verletzt worden. Viele Bewohner des Hauses mit dem Namen "Kavkaz" (Kaukasus) erlitten demnach Rauchvergiftungen.

+++ 14.00 Uhr: Mehr als 80 Regierungssoldaten bei Raketenangriff im Jemen getötet +++

Bei einem Raketenangriff im Jemen sind mehr als 80 Regierungssoldaten getötet worden. Die Rakete schlug nach Angaben aus Militärkreisen am Samstag während des Abendgebets in der Moschee eines Militärlagers in der Provinz Marib östlich von Sanaa ein. Nach Angaben aus Militär- und Ärztekreisen gab es zudem fast 150 Verletzte. Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi machte die Huthi-Rebellen für den Angriff verantwortlich. Die Moschee in dem Militärlager in Marib, das rund 170 Kilometer östlich der Hauptstadt Sanaa liegt, wurde erst mit einer Rakete und dann von einer Drohne angegriffen, wie ein Militärvertreter berichtete.

+++ 13.23 Uhr: Demonstranten in Hongkong schlagen zwei Polizisten in Zivil blutig +++

Bei gewalttätigen Zusammenstößen während einer Protestkundgebung der Hongkonger Demokratiebewegung haben Demonstranten zwei Polizeibeamte blutig geschlagen. Die Gewalt brach aus, als die Polizei begann, eine genehmigte Kundgebung mit Tränengas aufzulösen. Sie begründete dies damit, dass Beamte bei der Überprüfung und Durchsuchung von Menschen auf umliegenden Straßen mit Flaschen und Farbe beworfen worden seien. Einige Polizisten in Zivil, die mit den Organisatoren der Demonstration sprachen, wurden daraufhin von maskierten Demonstranten umzingelt und mit Schirmen und Stöcken geschlagen, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Er sah zwei Beamte mit blutenden Kopfwunden, die von Kollegen vor weiteren Angriffen beschützt wurden. "Solch entsetzliche Taten dürfen nicht geduldet werden", erklärte die Hongkonger Polizei auf Facebook.

+++ 12.59 Uhr: Störung bei Whatsapp - Fotoversand nicht möglich +++

Tausende Nutzer haben am Sonntagmittag von Störungen beim Chatdienst Whatsapp berichtet. Allein auf der Internetseite "allestörungen.de" meldeten bis zum frühen Nachmittag rund 20.000 Nutzer Probleme. Nach Angaben von Nutzern waren weder ein Foto- noch ein Sprachnachrichtenversand möglich. Reine Textnachrichten wurden hingegen zugestellt. Auch weltweit wurde in sozialen Netzwerken über Störungen berichtet. Eine Live-Weltkarte auf "allestörungen.de" zeigte zeitweise, dass vor allem Nutzer in Mittel- und Westeuropa sowie in einigen arabischen Ländern betroffen sein sollen. Ein Sprecher von Whatsapp war kurzfristig nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

+++ 12.31 Uhr: Flugschreiber der abgeschossenen Maschine sollen doch im Iran bleiben +++

Die zwei Flugschreiber der nahe Teheran abgeschossenen ukrainischen Passagiermaschine sollen nun doch im Iran bleiben und noch nicht den Behörden in Kiew übergeben werden. Die Auswertung der stark beschädigten Geräte solle weiterhin im Iran erfolgen, sagte Hassan Resaeifar, Sprecher der iranischen Luftfahrtbehörde, der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Nur falls es technisch nicht klappen sollte, würden sie in die Ukraine oder nach Frankreich geschickt. Das ukrainische Flugzeug war am 8. Januar inmitten der militärischen Konfrontation des Irans mit den USA nach iranischen Angaben irrtümlich abgeschossen worden. 

+++ 12.00 Uhr: Putin: Kreml-Chef sollte nicht bis zum Tod im Amt bleiben +++

Angesichts von Spekulationen über seinen Verbleib an der Macht nach dem offiziellen Ende seines Mandats hat Russlands Präsident Wladimir Putin Vorkehrungen für einen Machtwechsel in Aussicht gestellt. "Aus meiner Sicht wäre es sehr besorgniserregend, zu der Situation Mitte der 80er Jahre zurückzukehren, als jeder einzelne Staatschef an der Macht blieb bis zum Ende seiner Tage", sagte Putin in St. Petersburg bei einem Treffen mit Weltkriegsveteranen. Die Sowjetführer Leonid Breschnew, Juri Andropow und Konstantin Tschernenko waren allesamt im Amt gestorben. Putins vierte Amtszeit als russischer Präsident endet 2024. Laut derzeit geltender Verfassung darf er nicht erneut kandidieren.

+++ 10.34 Uhr: Bundesregierung zweifelt an Rechtmäßigkeit von Negativzinsen +++

Die Bundesregierung zweifelt offenbar an der Rechtmäßigkeit sogenannter Negativzinsen. Das berichtete die "Passauer Neue Presse" unter Berufung auf eine von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) veranlasste Prüfung. Diese habe ergeben, dass es für Banken "schon auf Basis der geltenden Rechtslage mit hohen rechtlichen Risiken behaftet ist, innerhalb bestehender Verträge die Aufwendungen für Negativzinsen einseitig an ihre Kunden weiterzugeben". Das Blatt berief sich auf Angaben aus dem Finanzministerium. Bisher werden Strafzinsen von vielen Banken für Einlagen ab einer bestimmten Höhe verlangt, etwa von mehr als 100.000 Euro. Die Geldinstitute begründen ihr Vorgehen mit den von der Europäischen Zentralbank (EZB) verlangten Negativzinsen für Einlagen. Das Finanzministerium schließt dem Bericht zufolge ein staatliches Eingreifen wegen der Belastungen für Sparer durch die Banken nicht aus.

+++ 10.19 Uhr: Zahl der Wohnungseinbrüche geht zurück +++

Die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland ist laut einem Bericht der "Bild am Sonntag" im vergangenen Jahr deutlich gesunken. In den ersten drei Quartalen 2019 habe es 66.596 Wohnungseinbrüche beziehungsweise Einbruchsversuche gegeben, berichtete das Blatt unter Berufung auf Zahlen aus dem Bundesinnenministerium. Dies sei ein Rückgang um 11,8 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vorjahres. "Die Anzahl der Wohnungseinbrüche war 2019 so niedrig wie noch nie in den letzten zehn Jahren", zitierte die "Bams" Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Gleichwohl sei er sich mit den Innenministern der Länder darin einig, weiterhin alles zu tun, um solche Straftaten zu bekämpfen. In den ersten drei Quartalen 2018 waren dem Bericht zufolge 75.473 Einbrüche und Einbruchsversuche registriert worden.

+++ 6.32 Uhr: Kinder leiden bei Scheidung auch gesundheitlich +++

Wenn nach einer Scheidung das Verhältnis zum Vater schlechter wird, kann sich das auf die Gesundheit der Kinder auswirken. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Universität Bergen in Norwegen, die im "Scandinavian Journal of Public Health" veröffentlich wurde. Angst, Depression, emotionale Probleme oder Stress könnten die Folge sein, sagte einer der Autoren der Studie, Eivind Meland, der Deutschen Presse-Agentur. Die Wissenschaftler stellten fest, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen der Kommunikation mit dem Vater und der Gesundheit der Kinder. "Die meisten gesundheitlichen Beschwerden hatten Kinder, die angaben, den Kontakt zum Vater verloren zu haben oder die es schwierig fanden, nach der Scheidung mit ihm zu sprechen", sagte Meland von der Universität Bergen. Vor allem vielen Mädchen falle es schwer, mit ihrem Vater zu sprechen. Die Scheidung schien die Kommunikation mit der Mutter hingegen nicht zu beeinflussen.

+++ 5.49 Uhr: Ermittlungen nach Missbrauchsstudie in Bayern fast alle eingestellt +++

Knapp anderthalb Jahre nach der Veröffentlichung der großen Missbrauchsstudie der katholischen Kirche haben die Behörden in Bayern in keinem einzigen Fall Anklage erhoben. Fast alle Ermittlungen gegen verdächtige Kirchenleute wurden eingestellt, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den drei Generalstaatsanwaltschaften im Freistaat ergab. Die Gründe für die Einstellungen der Ermittlungen waren in der Regel Verjährung oder die Tatsache, dass es nicht für einen hinreichenden Tatverdacht reichte. 124 von 312 namentlich bekannten Beschuldigten waren längst tot. Vier Ermittlungen laufen in Bayern derzeit noch, einige wenige Fälle wurden an Staatsanwaltschaften außerhalb des Freistaats weitergeleitet. Alle anderen wurden zu den Akten gelegt.

+++ 5.14 Uhr: Nordkorea hat angeblich einen neuen Außenminister +++

Nordkoreas Außenminister Ri Yong Ho soll nach einem Bericht der Nachrichtenseite NK News abgelöst worden sein. Künftiger Ressortchef werde Ri Son Gwon sein, der vor zwei Jahren eine wichtige Rolle bei innerkoreanischen Gesprächen gespielt habe, schrieb das in Südkorea ansässige Portal unter Berufung auf Quellen in Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang. Die Absetzung war demnach im Zuge einer größeren Kabinettsumbildung erfolgt. Diese könnte einen Wechsel in Nordkoreas Diplomatie andeuten, wie es weiter hieß. Der Name des neuen Außenministers werde wahrscheinlich vor oder während einer Konferenz für nordkoreanische Diplomaten offiziell bekanntgegeben. 

+++ 4.34 Uhr: Supermärkte kundenfreundliche Alternative zum Geldautomaten +++

Fürs Geldabheben werden Supermärkte aus Sicht der Verbraucherzentralen zusehends zu einer attraktiven Alternative zu Geldautomaten. "Das ist im Vergleich zu vielen Banken und Sparkassen inzwischen ein wirklich kundenfreundlicher Service", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, der Deutschen Presse-Agentur. Viele Geldinstitute gingen leider dazu über, Kunden mit Gebühren aller Art zu schröpfen. Teilweise würden Geldautomaten auch wieder abgebaut. Wenn es dann einen Supermarkt oder eine Tankstelle direkt um die Ecke gebe, sei das ein kostenloses und auch sehr wohnortnahes Angebot für die Bargeldversorgung.

+++ 2.34 Uhr: 17 neue Fälle mit mysteriöser Lungenkrankheit in China entdeckt +++

Nach dem Ausbruch einer rätselhaften Lungenkrankheit in der zentralchinesischen Stadt Wuhan sind 17 neue Fälle entdeckt worden. Damit steigt die Zahl der in China bestätigten Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus auf 62. Wie das Gesundheitsamt der 11-Millionen-Metropole berichtete, hätten Experten weitere Patienten untersucht, die in verschiedenen Krankenhäusern der Stadt mit Lungenleiden unbekannter Ursache behandelt worden seien. Bei 17 Erkrankten sei das neue Virus festgestellt worden. Drei von ihnen seien ernsthaft erkrankt. Der Rest sei stabil. Somit steigt die Zahl der Patienten im kritischen Zustand auf acht. Das Alter der neu entdeckten Patienten reiche von 30 bis 79 Jahren. 

+++ 1.08 Uhr: Antisemitismusbeauftragter erhielt Beschwerde aus Fahrbereitschaft des Kanzleramts +++

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich einem Medienbericht zufolge mit einem ihm gemeldeten Vorfall in der Fahrbereitschaft des Bundeskanzleramtes beschäftigen müssen. Nach Informationen der "Bild am Sonntag" wandte sich vor einem Jahr ein aus dem Libanon stammender Mann jüdischen Glaubens an Klein und berichtete ihm, mehrere Kollegen in der Fahrbereitschaft hätten ihn unter anderem als "Judensau" und "Kanake" bezeichnet. Kleins Sprecherin bestätigte den Vorgang, wollte der Zeitung aber aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes keine Details nennen. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte dem Blatt: "Das Bundeskanzleramt äußert sich grundsätzlich nicht öffentlich zu Personalangelegenheiten. Es duldet als Arbeitgeber weder Mobbing noch Antisemitismus oder Rassismus." Welche Konsequenzen im Kanzleramt wegen des Vorfalls gezogen wurden, ist dem Bericht zufolge offen.

+++ 0.47 Uhr: Bislang 350.000 Euro Entschädigung für Terroropfer von Halle +++

Opfer und Betroffene des rechtsextremistischen Anschlags von Halle haben einem Zeitungsbericht zufolge bislang insgesamt 350.000 Euro als Entschädigung erhalten. Wie die "Welt am Sonntag" berichtete, bestätigte das Bundesjustizministerium dies auf Anfrage. An zwei Hinterbliebene wurden demnach je 30.000 Euro ausgezahlt, an einen Hinterbliebenen 15.000 Euro. 55 Personen erhielten bis Anfang Januar Soforthilfen von je 5000 Euro. 

+++ 0.23 Uhr: Hunderte Flüchtlinge aus Zentralamerika an Grenze zu Mexiko aufgehalten +++

Rund 1500 Flüchtlinge aus Zentralamerika haben am Samstag auf ihrem Weg in die USA versucht, illegal von Guatemala über die Grenze nach Mexiko zu gelangen. Sie wurden daran aber von der mexikanischen Nationalgarde gehindert. Kurzzeitig kam es zu Zusammenstößen zwischen Migranten und Sicherheitskräften bei einer Brücke, die die beiden Staaten verbindet. Ein Vertreter der mexikanischen Einwanderungsbehörde rief den Flüchtlingen, die vor allem aus Honduras und El Salvador stammten, mit einem Megaphon zu, sie müssten für eine legale Einreise entsprechende Papiere vorweisen. Zugleich warnte er sie vor Schleppern. Es sei nicht sicher, dass sie in den USA Asyl erhielten. Die 1500 Flüchtlinge sind Teil einer größeren Gruppe von etwa 3500 Menschen. Die Migranten, darunter viele Frauen und Kinder, hatten sich in den vergangenen Tagen in der Stadt San Pedro Sula im Norden von Honduras versammelt. Von dort brechen sie seither immer wieder in kleinen und großen Gruppen Richtung USA auf. 

Die Meldungen vom Samstag, 19. Januar

+++ 21.07 Uhr: Gewerkschaft Ufo kündigt weiteren Streik bei der Lufthansa an +++

Die Kabinengewerkschaft Ufo hat einen weiteren Streik der Flugbegleiter im Lufthansa-Konzern angekündigt. Details zum Arbeitskampf sollen kommenden Mittwoch verkündet werden, sagte ein Ufo-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Er kündigte eine Pressekonferenz für Mittwochnachmittag um 14 Uhr im südhessischen Mörfelden-Walldorf bei Frankfurt an. Am vergangenen Donnerstag war der insgesamt dritte Versuch gescheitert, in dem festgefahrenen Tarifkonflikt zwischen dem Konzern und den Flugbegleitern in die Schlichtung mit zusätzlicher Mediation zu tariffremden Fragen einzusteigen. Die Gewerkschaft erwog anschließend einen unbefristeten Streik.

+++ 19.43 Uhr: Harry und Meghan verlieren Titel "Königliche Hoheit" +++

Der britische Prinz Harry und seine Frau, Herzogin Meghan, werden sich nicht länger "Königliche Hoheit" nennen. Das teilte der Buckingham-Palast am Samstag mit. Die beiden hatten kürzlich angekündigt, von ihrer Rolle als Mitglieder des engeren Königshauses zurückzutreten, werden nun ihre Titel ruhen lassen. Zudem wollen sie 2,4 Millionen Pfund an Steuergeldern, die sie für die Sanierung ihres Wohnsitzes Frogmore Cottage verwendet hatten, zurückzahlen.

Mehr zum Thema lesen Sie hier:

+++ 16.13 Uhr: Jeder dritte Deutsche kann sich ein Leben ohne Bargeld vorstellen +++

Etwa jeder dritte Deutsche kann sich ein Leben ohne Bargeld vorstellen. 33,4 Prozent der Befragten äußerten in einer repräsentativen Umfrage des Instituts Innofact im Auftrag des Vergleichportals Verivox diese Ansicht. Besonders jüngere Menschen stehen von t-online.de veröffentlichten Befragung zufolge Bezahlvorgängen ohne Münzen und Banknoten aufgeschlossen gegenüber. Bei älteren Menschen überwiegen dagegen die Vorbehalte. Unter den 18- bis 29-Jährigen gaben dem Bericht zufolge 46,1 Prozent der Befragten an, sie hätten kein Problem damit, künftig komplett auf Bargeld beim Bezahlen zu verzichten. Von den älteren Befragten im Alter von 50 bis 69 Jahren können sich dagegen nur 22,6 Prozent einen vollständigen Verzicht auf Bargeld vorstellen. In der Altersgruppe zwischen 30 und 49 Jahren sind es 38,5 Prozent. Bereits heute neigen der Umfrage zufolge jüngere Menschen dazu, auch kleinere Beträge per EC- oder Kreditkarte oder mit einer Bezahl-App zu begleichen.

+++ 16.00 Uhr: Banner mit rechtsextremen Symbolen auf Bauern-Demo in Nürnberg +++

Nach einer großen Bauern-Demonstration in Nürnberg gibt es Ärger um Banner mit in rechtsextremen Kreisen verwendeten Symbolen an einzelnen Traktoren. Der Veranstalter der Protestaktion, Sebastian Dickow von der Initiative "Land schafft Verbindung", bestätigte, dass einzelne Teilnehmer mit Transparenten aufgefallen waren. Zuvor waren Fotos von Traktoren im Internet aufgetaucht, an die Plakate mit eisernen Kreuzen, einem Adler und den Sprüchen "Die Wahrheit siegt" oder "Klagt nicht, kämpft" montiert waren. Die Demo-Veranstalter und der Bauernverband distanzierten sich umgehend von den Bannern und forderte die betreffenden Bauern auf, die Symbole zu entfernen. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) verurteilte die Vorkommnisse scharf und sprach von einer Entgleisung.

+++ 14.24 Uhr: Grüne in den Städten laut Umfrage durchweg stärkste Kraft +++

In der Wählergunst gibt es nach einer Analyse des Instituts Forsa eine deutliche Kluft zwischen Stadt und Land. So seien "die Grünen in den urbanen Metropolen mit mehr als 500.000 Einwohnern stärkste politische Kraft und liegen vier Prozentpunkte vor CDU bzw. CSU", sagte Forsa-Chef Manfred Güllner zum aktuellen RTL/n-tv-"Trendbarometer". Dagegen lägen im ländlichen Raum "die CDU beziehungsweise CSU mit über 30 Prozent klar vor den Grünen mit weniger als 20 Prozent", sagte Güllner weiter. Die SPD als frühere Großstadtpartei spiele inzwischen "in Stadt und Land nur noch eine marginale Rolle". In der sogenannten Sonntagsfrage gab es im "Trendbarometer" nur geringe Veränderungen. Die CDU/CSU bleibt mit 28 Prozent auf Platz eins vor den Grünen mit 22 Prozent. Die SPD kann sich um einen Punkt auf 13 Prozent verbessern und liegt damit gleichauf mit der AfD. Die Linkspartei legt einen Punkt auf neun Prozent zu. Sie überholt damit die FDP, die einen Punkt auf acht Prozent verliert. 

+++ 13.56 Uhr: Noch mehr Kreditinstitute führen Strafzinsen ein +++

Zum Start ins neue Jahr Negativzinsen: Mindestens 16 Institute, vor allem Volksbanken und Sparkassen, haben nach Daten des Internetportals Verivox in den ersten Wochen 2020 Negativzinsen für Geldanlagen von Privatkunden eingeführt oder bestehende Strafzinsen erhöht. "Die Wucht der Negativzinswelle hat in diesem Jahr noch einmal deutlich zugenommen", sagte Oliver Maier, Geschäftsführer der Verivox Finanzvergleich GmbH. Maier wies darauf hin, dass die Einführung zunächst nur für Neukunden gelte. Wolle eine Bank von Bestandskunden Strafzinsen erheben, müsse sie dies mit den Betroffenen individuell vereinbaren.

+++ 13.53 Uhr: Zurückgetretener Bürgermeister erhält weiter rechtsextreme Drohungen +++

Auch nach seinem Rücktritt sieht sich der frühere Bürgermeister von Estorf in Niedersachsen, Arnd Focke (SPD), noch Bedrohungen ausgesetzt. Auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte Focke entsprechende Bilder. In einem Fall hatte er einen ausgerissenen Zeitungsartikel über seinen Rücktritt bekommen - mit einem Fadenkreuz auf seinem Foto. Unbekannte ritzten außerdem auf seinem Grundstück ein Hakenkreuz in ein Brett, wie Focke der hannoverschen "Neuen Presse" sagte. Seinen Angaben zufolge ermittelt in beiden Fällen die Staatsschutz-Abteilung der Polizei. Eine offizielle Bestätigung dafür liegt bisher nicht vor.

+++ 12.51 Uhr: Bis zu 1700 Fälle von neuer Lungenkrankheit in China +++

Das wahre Ausmaß der mysteriösen Lungenkrankheit in China ist nach Einschätzung von Gesundheitsexperten deutlich größer als von den chinesischen Behörden gemeldet. Die tatsächliche Zahl der mit dem neuartigen Corona-Virus Infizierten liege wahrscheinlich bei mehr als 1700, heißt es in einem am Freitag vom Zentrum für die Analyse globaler Viruserkrankungen in London vorgelegten Forschungsbericht. Die Behörden in der chinesischen Metropole Wuhan, wo das Virus im Dezember erstmals aufgetreten war, gaben bislang zwei Todesfälle und 45 Infektionen bekannt. Die Londoner Wissenschaftler gehen davon aus, dass sich bis zum 12. Januar insgesamt 1723 Menschen in Wuhan mit dem Virus infiziert haben. Die Forscher begründeten ihre Schätzung mit dem Auftreten des Virus auch in Thailand und Japan, wo bislang insgesamt drei Infektionen gemeldet wurden. Dass die Krankheit von Wuhan aus auch ins Ausland gelangt sei, setze voraus, "dass es viel mehr Fälle gibt als gemeldet worden sind", sagte der Studienautor Neil Ferguson der BBC. "Ich bin deutlich besorgter als noch vor einer Woche", sagte der Wissenschaftler. Es sei jedoch zu früh, um Alarm zu schlagen. 

+++ 12.19 Uhr: Wahlrechtsreform - CDU für weniger Wahlkreise, CSU dagegen +++

Die CDU-Spitze hält eine Verringerung der Zahl der bislang 299 Bundestagswahlkreise für einen gangbaren Weg, um die aktuelle Blockade bei der Wahlrechtsreform zu durchbrechen. Das Parteipräsidium habe sich am Morgen mehr als eine Stunde lang fast nur mit dem Thema Wahlrechtsreform befasst, hieß es am Rande der Klausur des CDU-Vorstands in Hamburg. Im Gespräch ist demnach eine Verringerung um beispielsweise zehn Prozent. Vor allem die CSU, die über besonders viele Direktmandate im Bundestag verfügt, weigert sich bisher strikt, die Zahl der Wahlkreise zu verringern. Auch in verschiedenen CDU-Landesverbänden gab es bislang stets erhebliche Skepsis gegenüber einem solchen Schritt. Die Zeit drängt, weil bereits in wenigen Wochen die Vorbereitungen für die nächste Bundestagswahl anlaufen, die regulär im Herbst 2021 stattfinden wird. 

+++ 5.04 Uhr: Jury im Weinstein-Prozess komplett +++

Im Prozess gegen den ehemaligen Filmmogul Harvey Weinstein wegen Sexualverbrechen ist der Weg für die Auftaktplädoyers frei. Die Jury aus zwölf Juroren und drei Ersatzleuten ist komplett. Sie besteht aus sieben Männern und fünf Frauen, dazu kommen zwei Frauen und ein Mann als Ersatz. Für den kommenden Mittwoch sind die Auftaktplädoyers geplant. In dem Prozess geht es um die Vorwürfe von zwei Frauen: Weinstein soll eine von ihnen 2006 zum Oral-Sex gezwungen haben, die andere soll er 2013 vergewaltigt haben. Insgesamt hatten mehr als 80 Frauen Weinstein sexuelle Übergriffe vorgeworfen.

+++ 2.47 Uhr: Johnson plant große Brexit-Party zum 31. Januar +++

Die britische Regierung will den offiziellen Ausstieg aus der Europäischen Union am 31. Januar groß feiern. Unter anderem soll auf die Residenz des Premierministers in 10 Downing Street eine Uhr projiziert werden, die den Countdown bis zum Vollzug des Brexits (23 Uhr Ortszeit) anzeigen soll. Johnson wird allerdings nicht in London mitfeiern, sondern im Norden Englands eine Kabinettssitzung abhalten, hieß es. Den Plan, den berühmten Glockenturm Big Ben zum Zeitpunkt des Brexit-Eintritts läuten zu lassen, verfolgt die Regierung von Boris Johnson indes nicht mehr aktiv. Das Wahrzeichen wird derzeit aufwendig restauriert. Eine Unterstützer-Kampagne sammelte bis Freitag zwar mehr als 220.000 Pfund (260.000 Euro), um die für den Sondergong nötigen 500.000 Pfund zu finanzieren. Allerdings wohl vergeblich, denn eine Finanzierung über sogenanntes Crowdfunding verstößt nach Angaben des britischen Parlaments gegen die Regelungen zur Spendenfinanzierung.

+++ 1.57 Uhr: Boeing hat neues Softwareproblem bei Krisenflieger 737 MAX +++

Der US-Flugzeugbauer Boeing hat bei dem Maschinentyp 737 MAX ein neues Software-Problem entdeckt. Derzeit würden "notwendige Updates" und Änderungen vorgenommen, teilte der Konzern mit. Sowohl die US-Flugaufsichtsbehörde FFA als auch Kunden und Zulieferer seien darüber informiert worden. Die Sicherheit und die Übereinstimmung mit den behördlichen Vorgaben habe "höchste Priorität", bevor der Maschinentyp wieder in Betrieb gehen könne. Weitere Angaben zur Art des Problems machte Boeing zunächst nicht. Eine mit dem Vorgang vertraute Quelle sagte, es handle sich um eine Störung, die zu Schwierigkeiten bei anderen Teilen der Software führe. Demnach war Boeing während einer "technischen Kontrolle" vergangene Woche auf die Schwierigkeiten gestoßen. Es handle sich aber lediglich um ein "kleines" Problem, das zu keinen weiteren Verzögerungen vor der Wiederinbetriebnahme der Flugzeuge führen werde.

+++ 1.04 Uhr: EU kürzt Hilfsgelder für Türkei drastisch +++

Die EU hat die sogenannten Vorbeitrittshilfen für die Türkei in diesem Jahr einem Medienbericht zufolge drastisch zusammengestrichen. Gründe seien der Gasstreit mit der Türkei im Mittelmeer und die Militäroffensive Ankaras in Syrien. Das berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf ein Schreiben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell an das Europäische Parlament. Von den Kürzungen unberührt bleiben die Zahlungen, die die EU im Rahmen des Flüchtlingsabkommens an die Türkei leistet. Die EU habe eine weitere Kürzung der Hilfsgelder beschlossen, so dass für 2020 jetzt 75 Prozent der ursprünglich vorgesehenen Zuweisung gestrichen seien, heißt es in dem Schreiben Borrells. Laut EU-Kommission erhalte die Türkei in diesem Jahr nur noch 168 Millionen Euro aus dem sogenannten IPA-Programm für die Heranführung an die Union. 150 Millionen Euro davon sollen in den Bereich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, 18 Millionen Euro in ein Programm zur ländlichen Entwicklung fließen.

+++ 1.02 Uhr: Ungemütliche Couch war mit Dollarscheinen vollgestopft +++

Eine gebrauchte Couch hat sich bei ihrem neuen Besitzer in Owosoo im US-Staat Michigan als wahre Fundgrube erwiesen. Denn als der Mann und seine Tochter versuchten, die ungemütlichen Kissen aufzulockern, entdeckten sie nach Berichten von US-Medien massenhaft Dollarscheine. Etwas über 43.000 Dollar (rund 38.500 Euro) holten die beiden aus den Kissen. Eine Nachfrage in dem Second Hand-Shop brachte sie dann zur ursprünglichen Besitzerin, die nach dem Tod ihres Großvaters dessen alte Couch weggegeben hatte, ohne von dem Geldversteck gewusst zu haben. Dann kam der Glücksmoment - die Finder verzichteten auf das Geld und gaben der jungen Frau die gesamte "Couchfüllung" zurück.

+++ 0.52 Uhr: Linke-Abgeordnete fehlten 2019 am häufigsten im Bundestag +++

Abgeordnete der Linkspartei haben einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen Jahr am häufigsten im Bundestag gefehlt. Eine Auswertung aller 77 namentlichen Abstimmungen im Jahr 2019 durch die "Rheinische Post" ergab bei der Linkspartei eine durchschnittliche Fehlquote von 14,8 Prozent, wie das Blatt am Samstag berichtete. Bei AfD und FDP fehlten demnach im Schnitt 13,6 Prozent ihrer Fraktionsangehörigen. 10,2 Prozent der Grünen-Abgeordneten seien durchschnittlich den Abstimmungen ferngeblieben. Bei der SPD waren es 11,6 Prozent der Abgeordneten, die die namentlichen Abstimmungen versäumten. Lediglich die Unionsfraktion lag mit einer Fehlquote von 8,1 Prozent unterhalb der Zehn-Prozent-Marke.

dho / dpa / AFP