HOME
+++ Ticker +++

News des Wochenendes: Kabarettist und ZDF-Sportkommentator Werner Schneyder gestorben

Brasilien: Chef von Bergbaukonzern tritt nach Damm-Tragödie zurück +++ Orban fordert Neuordnung der europäischen Migrationspolitik +++ USA und Südkorea beenden gemeinsame Militärübungen +++  Die Nachrichten des Wochenendes im stern-Ticker.

Kabarettist Werner Schneyder gestorben

Der österreichische Kabarettist, Moderator und Autor Werner Schneyder ist tot

Picture Alliance

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Teilergebnisse: Bei Wahl in Estland zeichnet sich Sieg der Liberalen ab (21.52 Uhr)
  • Heil will im Mai Gesetzentwurf zur Grundrente vorlegen (19.50 Uhr)
  • Tui Fly rechnet auch in diesem Sommer mit Flughafen-Chaos (15.46 Uhr)
  • Kabarettist Werner Schneyder gestorben (14.14 Uhr)
  • Orban fordert Neuordnung der europäischen Migrationspolitik (5.46 Uhr)

Die Nachrichten des Wochenendes im stern-Ticker:

+++ 21.52 Uhr: Teilergebnisse: Bei Wahl in Estland zeichnet sich Sieg der Liberalen ab +++

Bei den Parlamentswahlen in Estland zeichnet sich nach ersten Ergebnissen ein Sieg die liberalen Reformpartei ab. Den Teilergebnissen zufolge lag die Reformpartei bei 30,3 Prozent vor der Zentrumspartei mit 20,9 Prozent. Die nationalkonservative Ekre konnte demnach mit 17,5 Prozent mehr als doppelt so viele Stimmen erringen wie bei der Wahl zuvor. Die Ergebnisse basierten auf der Auszählung der Stimmen aus 379 der 451 Wahllokale.    

Bislang regiert die Zentrumspartei von Ministerpräsident Juri Ratas gemeinsam mit den Sozialdemokraten und der konservativen Pro Patria. Doch schon vor dem Urnengang hatten Umfragen gezeigt, dass Ratas' Bündnis um seine Mehrheit bangen musste.  

+++ 21.16 Uhr: BBC: Mann will seine britische IS-Frau mit in die Niederlande nehmen +++

Ein niederländischer IS-Kämpfer, der in Syrien die Britin Shamima Begum geheiratet hat, will die junge Frau mit dem gemeinsamen Kind in die Niederlande bringen. Das sagte Yago Riedijk der britischen BBC in einem Interview. Die britische Regierung hatte Begum zuvor die Staatsbürgerschaft aberkannt und damit ihre Bitte um Rückkehr nach Großbritannien abgelehnt. 

Die Frau und ihr Kind befinden sich in einem Flüchtlingslager in Nordostsyrien, Riedijk sitzt laut BBC in einem kurdischen Gefangenenlager in derselben Region. Der 27-Jährige muss wegen seines Einsatzes bei der Terrormiliz Islamischer Staat bei einer Rückkehr in die Niederlande mit einer Verurteilung zu einer mehrjährigen Haftstrafe rechnen. Der IS, der zeitweise große Teile Syriens und des Iraks kontrollierte, hat fast sein gesamtes Territorium verloren. Begum hatte sich im Alter von 15 Jahren gemeinsam mit Mitschülerinnen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien angeschlossen. Kurz darauf habe sie noch als Jugendliche Riedijk geheiratet.

+++ 21 Uhr: Israelische Luftwaffe greift Hamas-Positionen im Gazastreifen an +++

Die israelische Armee hat in der Nacht zum Sonntag Luftangriffe auf zwei Beobachtungsposten der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen geflogen. Bei den Angriffen östlich von Al-Bureidsch im Zentrum der Enklave und nahe dem südlich gelegenen Rafah sei niemand verletzt worden, hieß es aus Sicherheitskreisen der Hamas.

Am Sonntag wurden nach israelischen Armeeangaben eine Hamas-Stellung beschossen.     Die Angriffe seien die Vergeltung für einen zuvor mit Ballons in Richtung Israel geschickten Sprengsatz gewesen, erklärte die Armee. Durch den Sprengsatz sei niemand verletzt worden, auch habe es keine Schäden auf israelischem Gebiet gegeben.    

Die israelische Armee feuerte zudem am Sonntag auf eine Hamas-Stellung im Norden des Gazastreifens. Der Beschuss erfolgte demnach als Reaktion auf Würfe von Sprengsätzen in Richtung der Grenzanlagen. Nach Angaben palästinensischer Krankenhausmitarbeiter wurden drei Menschen durch den Angriff verletzt.

+++ 20.21 Uhr: Algerien: Bouteflika kandidiert - Nach Wahlsieg aber kürzere Amtszeit +++

Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika kandidiert trotz massiver Proteste im ganzen Land erneut für das höchste Staatsamt. Zugleich versprach der 82-Jährige, im Falle seines Wahlsieges werde er nicht die ganze Amtszeit regieren und vorgezogene Wahlen ansetzen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur APS.

+++ 19.50 Uhr: Heil will im Mai Gesetzentwurf zur Grundrente vorlegen +++

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil drückt ungeachtet des Streits in der Koalition über die Grundrente aufs Tempo bei deren Einführung. "Wir werden im Mai einen Gesetzentwurf vorlegen", sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Er räumte ein, dass dies ein "finanzieller Kraftakt" werde. Aber die Menschen hätten sich die Grundrente verdient, wenn sie hart gearbeitet, aber aufgrund von zu niedrigen Löhnen zu niedrige Renten hätten. Das betreffe vor allem Frauen. "Denen will ich helfen, das werde ich auch durchsetzen." 

Geplant sind automatische Renten-Zuschläge für Geringverdiener, die mindestens 35 Jahre Beiträge gezahlt haben. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD die Grundrente vereinbart, jedoch mit einer Bedürftigkeitsprüfung. Diese will Heil nicht mehr vornehmen. Auch einen Kompromissvorschlag des CDU-Arbeitnehmerflügels lehnte der Minister ab. 

+++ 19.10 Uhr: Dutzende Flüchtlinge besetzen Fähre über den Ärmelkanal bei Calais +++

Dutzende Flüchtlinge haben in der nordfranzösischen Stadt Calais eine Fähre über den Ärmelkanal besetzt. Die Polizei durchsuchte das kurz zuvor aus dem britischen Dover angekommene Schiff und nahm 63 Migranten fest, wie ein Sprecher der örtlichen Präfektur, Jean-Philippe Vennin, der Nachrichtenagentur AFP sagte. Viele von ihnen hatten sich an Bord versteckt.    

Rund hundert Migranten hätten zunächst eine Absperrung um den Hafen von Calais durchbrochen. Etwa die Hälfte von ihnen gelangten mithilfe einer Leiter auf die Fähre des dänischen Betreibers DFDS. Zwei Flüchtlinge seien dabei ins Wasser gestürzt und von Feuerwehrleuten gerettet worden, sagte Vennin. Am Sonntagmorgen konnte die Feuerwehr die letzten rund ein Dutzend Migranten dazu bewegen, die Fähre zu verlassen. Das Schiff wurde von oben bis unten durchsucht.

+++ 18.09 Uhr: Crew der ISS betritt erstmals Elon Musks Raumkapsel +++

Die Besatzung der Internationalen Raumstation ISS hat erstmals das Raumschiff "Crew Dragon" des privaten amerikanischen Unternehmens SpaceX betreten. Bilder der US-Raumfahrtbehörde Nasa zeigen die Astronauten im Inneren der Kapsel gemeinsam mit der Testpuppe "Ripley". Die "Crew Dragon" der Raumfahrtfirma von Tech-Milliardär Elon Musk brachte zudem 180 Kilogramm Nachschub zur ISS.

Das Raumschiff hatte die ISS nach etwa 27 Stunden Flugzeit erreicht und in etwa 400 Kilometern Höhe über der Erde automatisch angedockt. Die "Crew Dragon" war am Samstag mit einer Falcon-9-Rakete vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida gestartet. Es war das erste Mal, dass ein privat gebauter und betriebener Crew-Transporter von amerikanischem Boden zur ISS flog. US-Präsident Donald Trump gratulierte und twitterte, dies sei ein großer Erfolg.

+++ 17.05 Uhr: Minister: Digitalsteuer in Frankreich wird rund 30 Konzerne treffen +++

Eine Digitalsteuer für große Internet-Konzerne wird in Frankreich nach den Worten von Finanzminister Bruno Le Maire etwa 30 Unternehmen treffen. Die meisten davon kämen aus den USA, es seien darunter aber auch Firmen aus China, Deutschland, Spanien, Großbritannien und eine aus Frankreich selbst, sagte er der Zeitung "Le Parisien". 

Gelten soll die dreiprozentige Steuer für Unternehmen, die mit ihren digitalen Aktivitäten einen jährlichen Umsatz von 750 Millionen Euro weltweit und von mehr als 25 Millionen Euro in Frankreich erzielen.  

Frankreich hatte im Dezember die Einführung einer nationalen Digitalsteuer für den Fall angekündigt, dass es bis März keine Einigung auf eine EU-weite Vereinbarung dazu gibt. Sie solle rückwirkend zum 1. Januar gelten und Frankreich etwa 500 Millionen Euro einbringen.

+++ 15.46 Uhr: Tui Fly rechnet auch in diesem Sommer mit Flughafen-Chaos +++

Die Ferienfluggesellschaft Tui fly rechnet auch in diesem Sommer mit einem Chaos auf den deutschen Flughäfen. "Wir sehen schon jetzt, dass der kommende Sommer für alle eine Herausforderung wird", sagte Tui-fly-Chef Oliver Lackmann dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Nach wie vor gebe es Engpässe bei der Flugsicherung, und "wir sehen weiterhin logistische Schwierigkeiten an den Airports bei gleichzeitigem Wachstum des Luftverkehrs". Das lasse sich nicht von heute auf morgen ändern.    

Im vergangenen Jahr und besonders in der Hauptreisezeit im Sommer mussten die Fluggesellschaften wegen Sicherheitspannen, Streiks und Personalmangels hunderte Flüge streichen.

+++ 14.14 Uhr: Kabarettist Werner Schneyder gestorben +++

Der österreichische Kabarettist, Moderator und Autor Werner Schneyder ist tot. Schneyder, der für das ZDF als Sport-Kommentator gearbeitet hatte, sei im Alter von 82 Jahren gestorben, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen von Schneyders Familie.

+++ 12.13 Uhr: Raumkapsel "Crew Dragon" erreicht Raumstation ISS +++

Nach etwa 27 Stunden Flugzeit hat die Raumkapsel "Crew Dragon" des privaten amerikanischen Unternehmens SpaceX an die Internationale Raumstation ISS angedockt. Live-Bilder der US-Raumfahrtbehörde Nasa zeigten, wie sich das unbemannte Raumschiff der ISS in etwa 400 Kilometern Höhe über der Erde näherte und sie schließlich erreichte. Die Raumkapsel war am Samstag mit einer Falcon-9-Rakete vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida ins All gestartet. Es war das erste Mal, dass ein privat gebauter und betriebener Crew-Transporter von amerikanischem Boden zur ISS flog.

+++ 11.23 Uhr: Wohnungsbrand in St. Petersburg - Männer springen in den Tod +++

Weil sie keinen anderen Ausweg vor einem Feuer in ihrer Wohnung sahen, sind drei Männer in der nordrussischen Hafenstadt St. Petersburg in den Tod gesprungen. Die Wohnung liege im siebten Stock, meldete die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf Rettungskräfte zu dem Brand. Warum das Feuer ausbrach, war zunächst unklar.

+++ 9.55 Uhr: Umweltministerin Schulze will Abschuss von Wölfen erleichtern +++

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will durch eine Gesetzesänderung den Abschuss von Wölfen erleichtern. "Wenn Wölfe mehrfach Schutzzäune überwinden oder Menschen zu nahe kommen, muss man sie auch abschießen dürfen", sagte Schulze der "Bild am Sonntag". Das wolle sie mit einer "Lex Wolf" klarstellen. Konkret soll dem Bericht zufolge ein Wolf künftig bereits geschossen werden dürfen, wenn er "ernste landwirtschaftliche Schäden" verursacht. "Damit schaffe ich für die Schafshalter Rechtsklarheit und mache deutlich, dass auch Hobbyschäfer entschädigt werden können", sagte Schulze.

+++ 8.17 Uhr: Brasilien: Chef von Bergbaukonzern tritt nach Damm-Tragödie zurück +++

Nach dem verheerenden Dammbruch an einer Eisenerzmine in Brasilien mit fast 200 Toten lässt der Chef des Betreiberkonzerns sein Amt bis auf Weiteres ruhen. Fábio Schvartsman und drei weitere Manager hätten dem Vorstand einen temporären Rücktritt von ihren Funktionen angeboten, teilte das Bergbauunternehmen Vale mit. Der Konzern habe zuvor Empfehlungen der Generalstaatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft des Bundesstaats Minas Gerais erhalten, die diese personellen Konsequenzen befürwortet hätten. Der Vale-Vorstand wolle transparent und konstruktiv mit den brasilianischen Behörden zusammenarbeiten, hieß es in der Unternehmensmitteilung.

+++ 5.46 Uhr: Orban fordert Neuordnung der europäischen Migrationspolitik +++

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban schlägt eine Neuordnung der europäischen Migrationspolitik vor. "Wir brauchen eine Methode, mit der wir trotz unterschiedlicher Standpunkte zusammenleben können", sagte Orban der "Welt am Sonntag". "Die aus der Migration entspringenden Fragen muss man deshalb der Kommission aus der Hand nehmen."    

Orbán sprach sich für die Einrichtung einer neuen Institution auf europäischer Ebene aus: "Man muss ein gesondertes Gremium schaffen, in dem ausschließlich nur die Innenminister der Schengen-Zone vertreten sind. Gerade so, wie im Fall der Eurozone, wo es einen gesonderten Rat der Finanzminister gibt." In diesem Rat sollten alle "die gesamte Schengen-Zone betreffenden Fragen auf die Weise entschieden werden können, wie dies Fachleute machen, und nicht so wie die Politiker".

+++ 2.17 Uhr: USA und Südkorea beenden gemeinsame Militärübungen  +++

Die USA und Südkorea haben beschlossen, von Nordkorea scharf kritisierte gemeinsame Militärübungen einzustellen. Das Feldmanöver "Foal Eagle" - die größte der jährlichen Militärübungen - werde ebenso beendet wie die Kommandoschulung "Key Resolve", teilte das US-Verteidigungsministerium mit. Zuvor hatte Pentagon-Chef Patrick Shanahan mit dem südkoreanischen Verteidigungsminister Jeong Kyeong Doo telefoniert. Bei ihrem Gespräch ging es den Angaben zufolge um Schlüsse aus dem jüngsten Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Hanoi.

+++ 1.33 Uhr: Mindestens 20 Tote bei Überschwemmungen in Afghanistan +++

Bei Überschwemmungen in der südafghanischen Provinz Kandahar sind nach Angaben der UNO mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Zehn weitere Menschen, unter ihnen mehrere Kinder, würden noch vermisst, teilte das UN-Büro für humanitäre Angelegenheiten am Samstag mit. Bis zu 2000 Häuser in der Provinzhauptstadt Kandahar und umliegenden Bezirken seien womöglich beschädigt worden. Vize-Gouverneur Abdul Hanan Moneeb sprach von den schlimmsten Überschwemmungen seit sieben Jahren. Seit Freitagnacht seien 400 Familien von der Armee gerettet worden. Der anhaltende Starkregen behinderte laut der afghanischen Luftwaffe aber die Arbeit der Rettungskräfte.

+++ 0.13 Uhr: Höheres Einkommen für Beschäftigte der Länder geplant +++

Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder sollen um 8 Prozent höhere Gehälter bekommen, mindestens 240 Euro. Die Laufzeit der Tarifeinigung soll 33 Monate betragen, wie Gewerkschaften und Arbeitgeber in Potsdam mitteilten. 

Nachrichten von Samstag, 2. März

+++ 19.49 Uhr: Esten wählen ein neues Parlament +++

Die Esten sind am Sonntag (08.00 - 19.00 Uhr) aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Umfragen zufolge muss die Mitte-Links-Koalition unter Ministerpräsident Juri Ratas um ihre Mehrheit bangen. Vor allem die nationalkonservative Ekre kann auf deutliche Stimmenzuwächse zählen. Seit der Wahl 2015 ist sie mit lediglich sieben Abgeordneten im 101 Sitze zählenden Parlament vertreten, daraus könnten nun 21 werden.    

Damit würde Ekre fast zur oppositionellen liberalen Reformpartei und der gemeinsam mit den Sozialdemokraten und der konservativen Pro Patria regierenden Zentrumspartei aufschließen. Ekres Aufschwung wurzelt stark in einer allgemeinen Zunahme von Fremdenfeindlichkeit in Estland und in der EU allgemein. Allerdings ist die Partei auch für einen EU-Austritt, was in der proeuropäischen ehemaligen Sowjetrepublik bei der Mehrheit der 1,3 Millionen Einwohner nicht gut ankommt.

+++ 18.21 Uhr: Sohn von Camorra-Boss geht italienischer Polizei ins Netz +++

Der letzte flüchtige Sohn von  Camorra-Boss Paolo Di Lauro ist der italienischen Polizei ins Netz gegangen. Der 38-jährige Marco Di Lauro wurde in einer Wohnung in Neapel verhaftet, wo er sich mit seiner Frau aufhielt, wie italienische Medien unter Berufung auf die Behörden berichteten. Er war seit 2004 auf der Flucht und die Nummer zwei der meistgesuchten Verbrecher Italiens.

+++ 17.05 Uhr: Ein Schwerstverletzter bei Brand auf Karnevalswagen in Oberhausen +++

Beim traditionellen Karnevalsumzug in Oberhausen-Osterfeld ist ein Wagen in Brand geraten. Ein Mensch wurde schwerstverletzt, weitere leicht, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Das Unglück ereignete sich demnach vor Beginn des Zuges.     

Der Schwerstverletzte habe auf einem Karnevalswagen mit benzinbetriebenem Stromgenerator versucht, Kraftstoff nachzugießen, ohne das Gerät auszustellen, sagte der Sprecher. Das habe eine Verpuffung verursacht, eine Stichflamme habe den Karnevalisten schwer verletzt. Er wurde mit einem Hubschrauber in eine Spezialklinik geflogen.     

Vier Helfende erlitten leichte Verletzungen durch das Feuer an Armen und im Gesicht, wie der Polizeisprecher ausführte. Ein Helfer brach sich das Bein. Der Karnevalszug startete laut örtlicher Medien mit großer Verspätung.

+++ 15.10 Uhr: Erneut "Gelbwesten"-Proteste in Frankreich +++

Zahlreiche Menschen haben in Frankreich am 16. Wochenende hintereinander an "Gelbwesten"-Protesten teilgenommen. In Paris starteten mehrere Hundert Teilnehmer vom Triumphbogen aus zu einem zwölf Kilometer langen Marsch durch die Hauptstadt, wie der Sender Franceinfo meldete. Demonstrationen gab es nach Berichten des Senders BFMTV auch in anderen Städten wie Nantes und Bordeaux.

Die Bewegung hatte im November mit Protesten gegen geplante Benzinpreiserhöhungen begonnen, richtet sich inzwischen aber allgemein gegen die Reformpolitik der Mitte-Regierung von Präsident Emmanuel Macron. Ihren Namen hat die Bewegung von den gelben Warnwesten, die die Demonstranten tragen. Bei den Protesten war es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften gekommen.

+++ 15.02 Uhr: Mehrere Tausend demonstrieren gegen Urheberrechtsreform in Berlin +++

Rund 3500 Menschen haben in Berlin gegen die EU-Urheberrechtsreform und die mögliche Einführung sogenannter Upload-Filter demonstriert. Die von den Veranstaltern genannte Zahl deckte sich in etwa mit der Schätzung eines dpa-Reporters. Angemeldet waren nach Polizeiangaben nur 300. Die Demonstranten zogen vom Axel-Springer-Verlag im Stadtteil Kreuzberg vorbei am Bundesjustizministerium zur Vertretung der EU-Kommission am Brandenburger Tor. Der mit der Reform geplante Artikel 13 werde "massive Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit und die Vielfalt des Internets haben", teilte das Bündnis "Berlin gegen 13" mit.

Artikel 13 sieht vor, kommerzielle Plattformen wie YouTube beim Urheberrecht stärker in die Pflicht zu nehmen. Von Benutzern hochgeladenes Material wie zum Beispiel Videos soll überprüft werden. "Das wird aber nur mit automatischen Filtern funktionieren, die dann zuviel wegfiltern könnten", sagte Volker Grassmuck vom Verein Digitale Gesellschaft. Demnach sei zu befürchten, dass auch legale Zitate, etwa aus Nachrichten, in Beiträgen von Internetnutzern aussortiert werden könnten. "Dann muss man Beschwerde einlegen oder am Ende sogar klagen". Das würde zu einem Rückgang der Meinungsvielfalt im Internet führen, sagte Grassmuck.

+++ 13.57 Uhr: Flughafen Stansted nach Zwischenfall bei Lauda-Fluglinie drei Stunden gesperrt +++

Nach einem Zwischenfall beim Start eines Flugzeugs der Linie Laudamotion mit acht Verletzten ist der Londoner Airport Stansted für drei Stunden gesperrt worden. Die Maschine in Richtung Wien brach ihren Start am Freitagabend wegen Triebwerksproblemen ab und wurde noch auf dem Rollfeld "aus Sicherheitsgründen" evakuiert, wie die Linie des früheren österreichischen Formel-1-Stars Niki Lauda im Kurzbotschaftendienst Twitter erklärte. Die Passagiere wurden demnach mit einem Bus zurück zum Terminal gebracht und wurden auf einen Ersatzflug umgebucht. Nach Angaben des Flughafens wurden beim Startabbruch acht Menschen leicht verletzt. Der Flughafen wurde für drei Stunden gesperrt. Flüge nach Stansted mussten auf andere Airports ausweichen. Gegen 23.00 Uhr wurde die Start- und Landebahn wieder freigegeben.

+++ 13.47 Uhr: Gedenkstein für von Deutschen zerstörte Synagoge in Straßburg geschändet +++

In Straßburg ist ein Gedenkstein für die von den Deutschen zerstörte Alte Synagoge geschändet worden. Der Stein sei in der Nacht von seinem Sockel gestoßen und "beschädigt" worden, erklärte der stellvertretende Bürgermeister Alain Fontanel im sozialen Netzwerk Facebook. Es handele sich "offensichtlich um eine neue antisemitische Tat in unserer Stadt", schrieb Fontanel. "Wir tun zusammen mit der Polizei alles in unserer Macht stehende, damit die Verantwortlichen festgenommen werden."    

Nach Angaben des Départements Bas-Rhin wurden Ermittlungen eingeleitet. Straßburgs Bürgermeister Roland Ries verurteilte die Tat: "Es reicht", bekräftigte er mit Blick auf antisemitische Straftaten auf seiner Facebook-Seite. Der Präsident der Region Grand Est, Jean Rottner, bekräftigte seine "Unterstützung für die gesamte jüdische Gemeinschaft". Der Sprecher des Regionalverbandes der israelitischen Gemeinde, Thierry Roos, sagte, es gebe "keinen Zweifel daran, dass dies eine vorsätzliche Tat ist. Man wollte das Gedenken an die Synagoge auslöschen".

+++ 13.36 Uhr: Göring-Eckardt warnt vor Altersarmut vor allem im Osten +++

Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt hat vor drohender Altersarmut vor allem in Ostdeutschland gewarnt und mehr Gerechtigkeit gefordert. "Alterssicherung und Kindergrundsicherung - das müssen die Basics sein für das, was eine Regierung in diesen Tagen machen muss, wenn es um Gerechtigkeit geht", sagte die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag auf einem Parteitag der sächsischen Grünen in Chemnitz. Man habe viel Zeit gehabt dafür zu sorgen, dass es für Rentner eine Garantierente gibt. 

Göring-Eckardt warf der Bundesregierung mit Blick auf die Kontroverse über die Grundrente vor, die ganze Republik in dieser Frage wochenlang mit Koalitionsstreitigkeiten beschäftigt zu haben. Wenn es um die Armut von Alten und Kinder gehe, höre man seit 20 Jahren immer die gleiche Leier, wonach dafür kein Geld vorhanden sei. "Man könnte es auch einfach mal machen", sagte die Fraktionschefin. 

+++ 12.23 Uhr: Trotz Sturm-Sorgen: Mainzer Zug-Veranstalter zuversichtlich +++

Die Veranstalter der Straßenfastnacht in Mainz sind trotz des angekündigten stürmischen Wetters zuversichtlich, dass der Rosenmontagszug stattfinden kann. "Wir gehen davon aus, dass der Zug am Montag um 11.11 Uhr startet", sagte ein Sprecher des Mainzer Carneval-Vereins (MCV). Man behalte die Vorhersagen zu den Windstärken während des gesamten Wochenendes im Blick, derzeit seien die Wetterprognosen aber eher "entspannter" als noch am Vortag. Wie bei Großveranstaltungen üblich, würden ohnehin Banner, Bühnen und Zelte für Wind und Wetter gesichert, sagte der Sprecher. Theoretisch wäre nach seinen Worten auch eine kurzfristige Absage noch möglich. "Das halte ich aber für unrealistisch."

+++ 12.08 Uhr: Zahl der Toten nach Angriff der Shebab-Miliz in Mogadischu auf 20 gestiegen +++

Nach dem Angriff der islamistischen Shebab-Miliz in Somalia ist die Zahl der Toten auf mindestens 20 gestiegen. Helfer hätten nach dem Ende der Kämpfe am Freitagabend eine weitere Leiche entdeckt, sagte der Leiter des privaten Rettungsdienstes Aamin, Abdikadir Abdirahman, der Nachrichtenagentur AFP. Zuvor hatte der somalische Regierungschef Hassan Ali Khaire zusätzliche Anstrengungen im Kampf gegen die Islamistenmiliz versprochen.

+++ 11.20 Uhr: Vier Tote bei Schusswechseln zwischen Indien und Pakistan in Kaschmir +++

Inmitten der neuen Spannungen zwischen Indien und Pakistan sind bei Feuergefechten im Grenzgebiet Kaschmirs mindestens vier Zivilisten getötet und elf weitere verletzt worden. Im indischen Teil der Konfliktregion seien eine 24 Jahre alte Frau und ihre beiden Kinder ums Leben gekommen, teilte ein Sprecher der indischen Polizei mit. Der Vater sei schwer verletzt worden. Durch pakistanischen Beschuss habe es zudem sieben weitere Verletzte auf indischer Seite gegeben, hieß es in Medienberichten.

Im pakistanischen Teil Kaschmirs seien ein Junge getötet und drei weitere Menschen verletzt worden, teilten pakistanische Sicherheitskräfte mit. Die Armeen der verfeindeten Nachbarn hatten seit Freitag immer wieder an verschiedenen Stellen über die De-facto-Grenze zwischen den von beiden Ländern jeweils kontrollierten Teilen Kaschmirs geschossen.

+++ 9.53 Uhr: Auto stößt in Südafrika  mit zwei Minibussen zusammen - 13 Tote +++

Bei einem schweren Verkehrsunfall in Südafrika sind nach Medienberichten mindestens 13 Menschen getötet worden. In der Nacht zum Samstag seien ein Auto und zwei Minibusse auf einer Straße in der Provinz Free State im Zentrum des Landes zusammengestoßen, wie die Nachrichtenseite eNCA berichtete.

Das Auto sei von der Straße abgekommen, habe zunächst den ersten Minibus gestreift und sei dann frontal mit dem zweiten Minibus zusammengestoßen, sagte Hilary Mophete, Sprecherin der Straßen- und Transportbehörde der Provinz, dem Nachrichtensender. Der zweite Minibus fing demnach sofort Feuer, elf Menschen starben in den Flammen. Zudem seien der Fahrer des Autos und eine Person aus dem ersten Minibus gestorben. Sechs weitere Menschen wurden verletzt, drei davon schwer.

+++ 7.55 Uhr: Fünf Menschen sterben bei Feuer in Bayern +++

Bei dem Brand in einem Nürnberger Wohnhaus sind vier Kinder und eine Frau ums Leben gekommen. "Ein Säugling starb im Krankenhaus; drei Kinder im Alter von vier, fünf und sieben Jahren starben am Brandort", sagte eine Polizeisprecherin am Samstagmorgen. Auch eine 34-jährige Frau überlebte das Feuer nicht. Vier weitere Menschen kamen mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus.

Der Brand war am frühen Morgen in dem Einfamilienhaus in einem Nürnberger Industriegebiet ausgebrochen. Die Brandursache war zunächst unklar. "Wir haben derzeit keine Hinweise auf Brandstiftung, ermitteln aber in alle Richtungen", sagte die Polizeisprecherin.

+++ 6.27 Uhr: Kanadische Regierung leitet Auslieferungsverfahren gegen Huawei-Managerin ein +++

Die kanadische Regierung hat die Weichen für eine Auslieferung der Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou in die USA gestellt. Das Justizministerium in Ottawa stellte am Freitag nach eigenen Angaben formell fest, dass die Voraussetzungen für ein Auslieferungsverfahren erfüllt seien. China kritisierte das Vorgehen der kanadischen Behörden als politisch motiviert.    

Die Finanzchefin des Smartphone- und Technologieriesen war Anfang Dezember auf Betreiben der USA in der westkanadischen Stadt Vancouver festgenommen worden. Sie kam später gegen Zahlung einer Millionen-Kaution und unter strengen Auflagen frei. Die US-Regierung wirft Meng Verstöße gegen die Iran-Sanktionen vor. Die Tochter von Firmengründer Ren Zhengfei wurde deshalb Ende Januar zusammen mit ihrem Unternehmen vor einem Bundesgericht in New York angeklagt.

+++ 5.07 Uhr: Venezuela: Guaidó ruft zu Anti-Maduro-Kundgebung auf +++

Venezuelas selbst ernannter Interimspräsident Juan Guaidó hat zu erneuten Protesten gegen die Regierung von Staatschef Nicolás Maduro an den Karnevalstagen in der kommenden Woche aufgerufen. "Wir werden die Tradition des Karnevals in eine große Protestaktion umwandeln", sagte Guaidó in Buenos Aires nach einem Treffen mit dem argentinischen Präsidenten Mauricio Macri.

Guaidó war auf seiner Südamerikatour zuvor am Freitagmorgen in Asunción mit Paraguays Staatschef Mario Abdó Benítez zusammengekommen. Am Samstag wolle er in Quito mit dem Präsidenten Ecuadors Lenín Moreno sprechen, erklärte der Interimspräsident. In Lima wird er dann nach lokalen Medienangaben am Sonntag erwartet. 

+++ 4.13 Uhr: Nach Brandkatastrophe in Polen: "Escape Rooms" bundesweit überprüft +++

Zwei Monate nach dem Feuer in einem polnischen "Escape Room" mit fünf Toten ist in Deutschland vielerorts die Sicherheit in ähnlichen Einrichtungen kontrolliert worden. "Alle Betreiber haben bundesweit ihre Konzepte noch einmal selbst überprüft, ein großer Teil bekam zudem Besuch von Bauamt und Feuerwehr", sagte Martin Sommer, Projektleiter des Fachverbandes der Live Escape & Adventure Games (LEAG), der Deutschen Presse-Agentur. Bei einem Escape-Spiel müssen die Teilnehmer unter Zeitdruck Rätsel lösen, um sich aus geschlossenen Räumen zu befreien. Beliebt ist das bei Firmenfeiern und Geburtstagspartys. 

+++ 3.05 Uhr: Bericht: Amazon will neue Supermarktkette starten +++

Der Onlinehandels-Gigant Amazon will laut einem Zeitungsbericht Dutzende neue Supermärkte in mehreren US-Großstädten eröffnen. Die erste Filiale solle bereits Ende des Jahres in der Westküstenmetropole Los Angeles aufgemacht werden, schrieb das "Wall Street Journal" am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf Insider. Für zwei weitere Geschäfte, die Anfang kommenden Jahres an den Start gehen sollen, seien bereits Mietverträge unterzeichnet worden. Eine Stellungnahme von Amazon gab es zunächst nicht. Zum Konzern von Tech-Unternehmer Jeff Bezos gehört bereits die Biosupermarktkette Whole Foods, die neuen Läden sollen dem Bericht zufolge aber nicht unter dieser Marke entstehen und andere, günstigere Produkte anbieten.

+++ 2.30 Uhr: Defekte Maschine legt Londoner Flughafen Stansted vorübergehend lahm +++

Ein defektes Flugzeug hat den Betrieb am Londoner Flughafen Stansted am Freitagabend vorübergehend zum Erliegen gebracht. Die Crew einer Laudamotion-Maschine musste den Start ihres Flugzeugs wegen Triebwerksproblemen am Abend abbrechen, wie es in einem Tweet der Fluggesellschaft hieß. Die Passagiere seien noch auf dem Rollfeld zum Verlassen der Maschine aufgefordert worden. Acht Passagiere erlitten leichte Blessuren, wie ein Flughafensprecher der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge mitteilte. 

Augenzeugen berichteten PA zufolge von einem "lauten Knall", wenige Sekunden, nachdem das Flugzeug zum Start beschleunigt hatte. Der Flughafen blieb rund drei Stunden lang gesperrt. Später wurde der Betrieb wieder aufgenommen

+++ 1.14 Uhr: Enkel tot: Brasiliens Ex-Präsident Lula darf für Beerdigung aus Haft +++

Brasiliens wegen Korruption inhaftierter Ex-Präsident Luíz Inácio Lula da Silva darf für die Beerdigung seines Enkels das Gefängnis verlassen. Die Justiz gab am Freitagabend (Ortszeit) einem entsprechenden Antrag seiner Anwälte statt, wie das Nachrichtenportal Uol berichtete. Der siebenjährige Enkel war Medienberichten zufolge in São Paulo am Mittag an einer Hirnhautentzündung gestorben. 

Wie lange Lula Freigang haben wird, war zunächst nicht bekannt. Auch andere Details blieben aus Rücksicht auf die Privatsphäre der Familie geheim, hieß es. Der 73-Jährige, der Brasilien von 2003 bis Ende 2010 regiert hatte, sitzt in einem Gefängnis der Stadt Curitiba im Süden des Landes langjährige Haftstrafen ab. 

+++ 0.55 Uhr: Maas nach Flugzeugpanne mit 20 Stunden Verspätung in Berlin gelandet +++

Nach seiner Flugzeugpanne im westafrikanischen Mali ist Bundesaußenminister Heiko Maas mit 20 Stunden Verspätung nach Berlin zurückgekehrt. Seine Ersatzmaschine landete in der Nacht zu Samstag gegen Mitternacht auf dem Flughafen Tegel. Wegen eines Hydraulikschadens an seinem Airbus A319 der Bundeswehr musste der Außenminister mit seiner rund 40-köpfigen Delegation seine Afrika-Reise um einen Tag verlängern. Die Flugbereitschaft schickte eine größere Ersatzmaschine vom Typ A340. 

Maas nahm es gelassen: "Da geht die Welt nicht unter. Und in gewisser Weise gehört das auch zum Job." In den vergangenen Monaten war es immer wieder zu Pannen bei der Flugbereitschaft der Bundeswehr gekommen. Die spektakulärste traf Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende November. Sie musste auf dem Weg nach Buenos Aires mit ihrer A340 "Konrad Adenauer" umkehren und mit Linie zum G20-Gipfel fliegen. Dort kam sie mit einem Tag Verspätung an. Für Maas war es die erste Panne nach mehr als 300 000 Flugkilometern in den ersten elf Monaten seiner Amtszeit.

+++ 0.21 Uhr: Bruder von Straßburg-Attentäter Chekatt festgenommen +++

Ein Bruder des Straßburg-Attentäters Chérif Chekatt ist nach einer "alarmierenden" Facebook-Botschaft festgenommen worden. Der 38-jährige Malek Chekatt sei in Straßburg in Gewahrsam genommen worden, verlautete aus französischen Ermittlerkreisen. Wie die Straßburger Zeitung "Les Dernières Nouvelles d'Alsace" auf ihrer Internetseite berichtete, postete der Bruder des Weihnachtsmarktattentäters zu einem Foto, das ihn schwerbewaffnet zeigt, Anschlagsdrohungen.     Der 29-jährige Chekatt, ein Franzose mit algerischen Wurzeln, hatte am 11. Dezember in der Nähe des Straßburger Weihnachtsmarkts auf Passanten geschossen und sie mit einem Messer angegriffen. Fünf Menschen kamen ums Leben. Nach einer zweitägigen Großfahndung wurde Chekatt von der Polizei erschossen. Er hatte vor seiner Tat der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) die Treue geschworen.

Anschlag in Straßburg: Augenzeugenvideos zeigen Schusswechsel zwischen Polizei und Attentäter
vit / fs / DPA / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(