Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:
- Britisches Parlament billigt endgültig Brexit-Gesetz (19.42 Uhr)
- Di Maio tritt als Chef der Sterne-Bewegung in Italien zurück (18.55 Uhr)
- Lungenkrankheit in China: Zahl der Nachweise auf 544 gestiegen (17.04 Uhr)
- Libyen: Haftars Truppen greifen Flughafen in Tripolis an (14.36 Uhr)
- Monty-Python-Komiker Terry Jones ist tot (13.57 Uhr)
Die Meldungen zum Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump lesen Sie hier.
Die Nachrichten von heute im stern-Ticker:
+++ 21.03 Uhr: WHO ruft wegen Virus in China keine "internationale Notlage" aus +++
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat trotz rasanter Zunahme von Infektionen mit einem neuartigen Virus in China vorerst keine "gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite" ausgerufen. Ein Expertenrat, der die WHO berät, sah dafür am Mittwoch keinen Anlass, wollte aber am Donnerstag weiter tagen.
+++ 20.50 Uhr: Wegen Coronavirus: China stoppt Reisen von und nach Wuhan +++
Chinesischen Medien zufolge werden ab Donnerstagmorgen wichtige Verkehrsverbindungen von und nach Wuhan gekappt. In der Millionenstadt war die Lungenerkrankung zunächst nachgewiesen worden. Der Flughafen und Bahnhöfe würden gesperrt sowie Bus-, U-Bahn und Fährenverbindungen ausgesetzt, berichtete das staatliche Fernsehen. Die Bürger wurden gebeten, die Stadt nur unter besonderen Umständen zu verlassen.
+++ 20.10 Uhr: EU will Milliarden-Investitionen in Partnerländern anstoßen +++
Neue EU-Hilfen sollen unter anderem in Afrika Investitionen in Höhe von zwei Milliarden Euro anstoßen. Die EU-Kommission unterzeichnete dazu sogenannte Garantievereinbarungen im Wert von 216 Millionen Euro. Die Garantien sollen in Ländern mit schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen die Risiken für private und öffentliche Investoren mindern.
Das auf diesem Weg mobilisierte Geld soll in EU-Nachbarländern sowie in Afrika in städtische Infrastruktur und in Start-up-Unternehmen fließen. Außerdem soll in erneuerbare Energien - etwa in der Ukraine, im Libanon und in Tunesien - investiert werden. Partner bei den Garantievereinbarungen sind unter anderen die Europäische Investitionsbank und die deutsche Förderbank KfW.
+++ 19.42 Uhr: Britisches Parlament billigt endgültig Brexit-Gesetz +++
Das britische Parlament hat das Ratifizierungsgesetz für das Brexit-Abkommen verabschiedet. Nach dem Unterhaus passierte der Gesetzesentwurf auch das Oberhaus. Mehrere Änderungen, die von den Lords an dem Gesetzentwurf vorgenommen wurden, hatten die Abgeordneten im Unterhaus zuvor wieder rückgängig gemacht. Die Lords gaben schließlich nach.
In Großbritannien müssen internationale Verträge im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens in nationales Recht übertragen werden, um Gültigkeit zu erlangen. Dafür fehlt nun nur noch die Billigung von Queen Elizabeth II., doch das ist eine reine Formalie. Das Europaparlament soll das Vertragswerk am 29. Januar absegnen. Zwei Tage später, am 31. Januar um 24 Uhr (MEZ), soll Großbritannien die Europäische Union verlassen.
+++ 19.25 Uhr: Plädoyers im Amtsenthebungsverfahren gegen Trump begonnen +++
Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump im Senat haben die Anklagevertreter des Repräsentantenhauses ihre Plädoyers begonnen. Verteilt über drei Tage haben sie bis zu 24 Stunden Zeit für den Versuch, die Senatoren von den beiden Anklagepunkten zu überzeugen. Die Demokraten werfen dem republikanischen Präsidenten Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Repräsentantenhauses vor. Geleitet wird das Anklageteam, das aus sieben demokratischen Abgeordneten besteht, vom Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses, Adam Schiff. Von Samstag an ist dann Trumps Verteidigerteam ebenso lange am Zug.
+++ 19.11 Uhr: Prozess gegen Gooding Jr. wegen Belästigungsvorwürfen im April +++
Der Prozess gegen den Oscar-Preisträger Cuba Gooding Jr. (52) wegen Belästigungsvorwürfen soll im April starten. Richter Curtis Farber legte den Termin bei einer Anhörung in New York auf den 21. April fest, wie US-Medien berichteten. In dem Verfahren geht es um die Vorwürfe von drei Frauen, nach denen der Schauspieler sie begrapscht haben soll. Gooding Jr. weist die Vorwürfe zurück und hat auf "nicht schuldig" plädiert.
Zwei weitere Frauen, die ähnliche Vorwürfe vorbringen, ließ Richter Farber am Mittwoch als Zeuginnen in dem Prozess zu. Zahlreiche weitere Frauen erheben ebenfalls solche Anschuldigungen, die meisten davon sind allerdings schon zu lange her, um noch strafrechtlich verfolgt werden zu können.
+++ 18.55 Uhr: Di Maio tritt als Chef der Sterne-Bewegung in Italien zurück +++
Luigi Di Maio ist als Chef der italienischen Regierungspartei Fünf-Sterne zurückgetreten. Er werde aber weiter in der Politik und der Partei aktiv sein, sagte der Außenminister vor Parteimitgliedern in Rom. Es wurde erwartet, dass er als Minister im Amt der Koalitionsregierung bleibt. Das Bündnis zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten in Rom steht allerdings stark unter Druck. Der Rücktritt Di Maios könnte diese Krise verschärfen.
Er übergebe sein Parteiamt an den Vize-Innenminister Vito Crimi, kündigte der 33-jährige Di Maio am Ende seiner langen, teils emotionalen Rede im Hadrianeum an. Di Maio stand seit 2017 an der Spitze der populistischen Bewegung, die bei der letzten Parlamentswahl noch mehr als 32 Prozent der Stimmen eingefahren hatte. Jedoch ist die Partei seitdem im Sinkflug.
+++ 18.29 Uhr: WHO verschärft Warnung vor E-Zigaretten +++
Die Weltgesundheitsorgansiation (WHO) hat ihre Warnung vor E-Zigaretten noch einmal verschärft. E-Zigaretten seien "ohne Zweifel" gesundheitsschädlich und "nicht sicher", erklärte die WHO in einem Bericht, der deutlich schärfer formuliert ist als ein Bericht aus dem vergangenen Jahr. Darin zählt die WHO verschiedenste Gesundheitsrisiken für Raucher und Passivraucher auf: Der Dampf von E-Zigaretten kann demnach Föten im Mutterleib und das Gehirn von Jugendlichen schädigen.
Die WHO warnt unter anderem vor einem erhöhten Risiko von Herz- und Lungenkrankheiten. Die langfristigen Folgen von E-Zigaretten könnten aber noch gar nicht bewertet werden. Besonders gefährlich seien E-Zigaretten für Schwangere, "weil sie den wachsenden Fötus schädigen können". Auch für Heranwachsende stellen E-Zigaretten demnach eine große Gefahr dar: Nikotin mache sehr schnell süchtig und schädige dauerhaft das Gehirn.
+++ 18.11 Uhr: Warmer Empfang für Venezuelas Oppositionsführer Guaidó in Brüssel +++
Vertreter der EU-Institutionen haben dem selbsternannten Übergangspräsidenten Venezuelas, Juan Guaidó, einen warmen Empfang in Brüssel bereitet. "Ich muss dem EU-Parlament meine tiefe Dankbarkeit aussprechen", sagte Guaidó in der Europäischen Volksvertretung. Zuvor war er bereits vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrel und EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas mit freundschaftlichen Handschlägen empfangen worden.
Borrell habe Guaidó die Unterstützung der EU zugesichert, erklärte die EU-Kommission. Die Nationalversammlung sei "die einzige demokratisch gewählte Institution in Venezuela" und Guaidó ihr rechtmäßiger Präsident. Der Oppositionschef hatte sich vor einem Jahr im Machtkampf mit dem linksgerichteten Staatschef Nicolás Maduro zum Staatschef ausgerufen.
+++ 17.43 Uhr: Trump macht Abnahme der Gewalt zu Bedingung für Taliban-Verhandlungen +++
US-Präsident Donald Trump macht nach Angaben des Weißen Hauses eine deutliche Abnahme der Gewalt in Afghanistan zur Voraussetzung für ernsthafte Verhandlungen mit den Taliban. Trump betonte bei einem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos, dass es zunächst zu einer "erheblichen und nachhaltigen Abnahme" der Gewalt durch die Taliban kommen müsse, wie das Weiße Haus mitteilte.
Die USA führen in Afghanistan wieder Gespräche mit den militant-islamistischen Taliban, nachdem Trump diese im vergangenen September aufgekündigt hatte. Der US-Sondergesandte für Afghanistan, Zalmay Khalilzad, hatte im vergangenen Monat erklärt: "Wir nähern uns einer wichtigen Phase." Allerdings hält die Gewalt in dem Land an. Trump verfolgt seit langem das Ziel, die Zahl der US-Truppen in Afghanistan zu reduzieren.
+++ 17.32 Uhr: Coronavirus: Großbritannien verstärkt Kontrollen bei Flügen aus Wuhan +++
Reisende aus der chinesischen Stadt Wuhan werden künftig bei ihrer Ankunft in Großbritannien auf Symptome des Coronavirus untersucht. Das teilte das britische Gesundheitsministerium mit. Ein medizinisches Team empfange Reisende am Flughafen London Heathrow, die mit einem der drei wöchentlichen Direktflüge aus der chinesischen Stadt ankommen, hieß es in einer Mitteilung. Wer sich nicht wohlfühle, erhalte Unterstützung. Zudem sollen alle Passagiere über die Symptome der Erkrankung informiert werden. Das Risiko für die britische Bevölkerung werde aber als niedrig eingestuft.
+++ 17.19 Uhr: Präsident Macron liefert sich Wortgefecht mit israelischer Polizei +++
Beim Israel-Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist es zu einem Zwischenfall gekommen: Macron geriet in der Jerusalemer Altstadt mit israelischen Polizisten aneinander, die ihn nicht in die St.-Anna-Kirche eintreten lassen wollten. "Mir gefällt nicht, was Sie vor mir gemacht haben", schrie Macron auf Englisch einen Polizisten an, der sich vor ihm aufgebaut hatte.
"Das hier ist Frankreich, und jeder kennt die Regeln", betonte Macron. "Gehen Sie bitte weg, Provokationen sind unnötig, ist das klar?", fügte der Staatschef hinzu. Die katholische St.-Anna-Kirche gehört zum französischen Staatsgebiet, seit das Ottomanische Reich die Basilika 1856 dem damaligen Kaiser Napoleon III. schenkte. Sie untersteht heute einem französischen Orden.
+++ 17.04 Uhr: Lungenkrankheit in China: Zahl der Nachweise auf 544 gestiegen +++
Die Zahl der nachgewiesenen Fälle der neuen Lungenkrankheit in China ist auf 544 gestiegen. Das berichtete die chinesische Ausgabe der "Global Times" am späten Abend (Ortszeit) im Kurznachrichtendienst Weibo. Allein in der Provinz Hubei mit der besonders schwer betroffenen Metropole Wuhan legte die Zahl der Infektionen auf 444 zu, wie die örtliche Regierung berichtete.
+++ 16.58 Uhr: Pariser Minister Le Maire: Vereinbarung mit USA zu Digitalsteuer +++
Im Streit um die Besteuerung von Digitalkonzernen haben sich Paris und Washington auf eine Rahmen-Vereinbarung verständigt, um einen Handelskonflikt zu vermeiden. Frankreich sei bereit, fällige Vorauszahlungen auf die nationale Digitalsteuer bis Ende des Jahres auszusetzen, sagte Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire in Davos am Rande des Weltwirtschaftsforums. Die USA würden ihrerseits auf Sanktionen verzichten.
Angestrebt werde eine internationale Lösung im Rahmen der Industriestaaten-Organisation OECD, sagte Le Maire nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Steven Mnuchin mit Blick auf die Besteuerung. Mit den USA gebe es nun einen "globalen gemeinsamen Rahmen". Für die Basis der Gespräche bei der OECD solle es am morgigen Donnerstag ein weiteres Treffen geben.
+++ 16.18 Uhr: Bundesregierung: "Klimaflüchtlinge" gibt es nicht +++
Wer wegen der Folgen des Klimawandels seine Heimat verlässt, kann nach Auffassung der Bundesregierung in Deutschland weder Asyl noch Flüchtlingsschutz einfordern. Zwischen Klimawandel, Migration und Flucht bestehe zwar ein Zusammenhang, dieser sei aber bislang nur unzureichend untersucht, teilte ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage mit. "Die meisten Studien deuten darauf hin, dass Umweltveränderungen Auslöser, aber nicht alleinige Ursache von Migrationsentscheidungen sind", fügte er hinzu.
+++ 16.09 Uhr: Sitzung für Auftaktplädoyers im Weinstein-Prozess gestartet +++
Der Vergewaltigungsprozess gegen den ehemaligen Hollywood-Mogul Harvey Weinstein ist in seinen inhaltlichen Teil gestartet. Richter James Burke eröffnete die Sitzung, in der die Eröffnungsplädoyers von Anklage und Verteidigung erwartet wurden. Weinstein selbst verzichtete beim Eintritt in den Gerichtssaal in Manhattan zunächst auf seinen Rollator aus den vergangenen Wochen. Er humpelte gestützt auf einen Mitarbeiter seines Teams zu seinem Platz vor der Richterbank. Dort setzte er sich und machte sich Notizen. Eigenen Angaben zufolge musste Weinstein sich wegen eines Autounfalls einer Rückenoperation unterziehen und ist deswegen auf eine Gehhilfe angewiesen. Auch die Jury nahm Platz.
In dem Prozess gegen den 67-Jährigen geht es um die Vorwürfe von zwei Frauen: Weinstein soll eine von ihnen 2006 zum Oral-Sex gezwungen und die andere 2013 vergewaltigt haben. Bei einer Verurteilung droht ihm lebenslange Haft. Insgesamt hatten mehr als 80 Frauen Weinstein in den vergangenen Jahren sexuelle Übergriffe vorgeworfen und damit die weltweite MeToo-Bewegung ausgelöst. Weinstein hatte immer wieder gesagt, die sexuellen Kontakte seien einvernehmlich erfolgt. Der Prozess gegen den Multimillionär läuft schon seit 6. Januar. In den ersten zwei Wochen waren die zwölf Geschworenen und drei Ersatzjuroren aus einem Pool von insgesamt mehr als 600 Personen ausgewählt worden.
+++ 15.44 Uhr: Zahl der Toten durch Lungenkrankheit in China steigt auf 17 +++
Die Zahl der Toten durch die neue Lungenkrankheit in China ist auf 17 gestiegen. Das berichtete die Regierung der Provinz Hubei in der schwer betroffenen Metropole Wuhan. Bisher waren erst neun Tote durch das neuartige Virus bekannt.
+++ 15.04 Uhr: Frau aus Mordlust erschossen: Lebenslange Haft gegen zwei Männer +++
Nach dem Tod einer 25 Jahre alten Frau durch einen Kopfschuss hat das Berliner Landgericht gegen zwei Angeklagte lebenslange Freiheitsstrafen verhängt. Heimtückisch und aus Mordlust hätten die 30- und 40-jährigen Männer das Opfer ermordet, begründete das Gericht sein Urteil. Sie hätten die arglose Freundin des jüngeren Angeklagten getötet, "um zu sehen, wie es ist, wenn jemand stirbt". Es sei eine abscheuliche Tat.
Die 25-Jährige war am späten Abend des 27. Dezember 2018 schwer verletzt in einer Toreinfahrt in Berlin-Neukölln nahe dem Tempelhofer Feld entdeckt worden. Die gebürtige Polin starb wenig später in einem Krankenhaus. Die deutschen Angeklagten wurden Anfang Januar 2019 festgenommen. Der 30-Jährige hatte den Angaben zufolge damals erklärt, er habe "einfach mal jemanden abschießen" wollen. Beide Männer hätten sich in weiteren Vernehmungen dann gegenseitig belastet.
+++ 14.36 Uhr: Waffenruhe in Libyen gebrochen - Raketen auf Flughafen von Tripolis abgefeuert +++
Drei Tage nach der Berliner Libyen-Konferenz ist die mit General Chalifa Haftar vereinbarte Feuerpause nach Angaben der libyschen Einheitsregierung erneut gebrochen worden. Auf den internationalen Flughafen von Mitiga in der Hauptstadt Tripolis seien sechs Raketen geschossen worden, teilte ein Sprecher der von der UNO anerkannten Regierung von Ministerpräsident Fajes al-Sarradsch mit. Der Regierungssprecher prangerte eine "neuerliche Verletzung" der am 12. Januar vereinbarten Feuerpause durch Haftars Truppen an.
+++ 14.28 Uhr: Trump hätte Greta Thunberg "gern" persönlich in Davos getroffen +++
US-Präsident Donald Trump hätte die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg nach eigenem Bekunden auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos gern persönlich getroffen. "Ich hätte sie gern gesehen", sagte Trump vor seiner Abreise aus dem schweizerischen Skiort. Er appellierte an die junge Aktivistin, nicht nur den Treibhausgasausstoß der USA zu kritisieren. Es gebe Länder, die weitaus größere Verschmutzer seien, sagte Trump. "Greta sollte sich auf diese Orte konzentrieren."
+++ 13.57 Uhr: Monty-Python-Komiker Terry Jones ist tot +++
Der Monty-Python-Komiker Terry Jones ist tot. Jones starb am Dienstagabend im Alter von 77 Jahren, wie seine Familie mitteilte. Der Komiker und Regisseur litt seit Jahren an einer seltenen Form von Demenz. "Seine Arbeit mit Monty Python, seine Bücher, Filme, Fernsehsendungen, Gedichte und anderen Arbeiten werden für immer weiterleben - das passende Vermächtnis eines echten Universalgelehrten" erklärte Jones' Familie.
Die Komikertruppe Monty Python feierte in den 70er Jahren mit Fernsehserien und Filmen wie "Die Ritter der Kokosnuss" riesige Erfolge. Kultstatus hat bis heute die Bibel-Satire "Das Leben des Brian" - der Film über einen falschen Messias brachte allerdings gläubige Christen auf die Barrikaden. Ihr letztes großes Projekt war der Film "Der Sinn des Lebens" aus dem Jahr 1983. Alle Mitglieder starteten schließlich mehr oder weniger erfolgreiche Solo-Karrieren.
+++ 13.38 Uhr: Thüringer AfD will eigenen Ministerpräsidentenkandidaten aufstellen +++
Die Thüringer AfD will bei der Ministerpräsidentenwahl einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. "Wir brauchen einen Gegenkandidaten zu Bodo Ramelow", sagte Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke in Erfurt. Man sei auf der Suche nach einem Bewerber, der eine "bürgerliche Mehrheit" hinter sich versammeln könne, wie Höcke sagte. Dies müsse auch keine Person aus den Reihen der AfD sein. "Einfach um deutlich zu machen, dass wir unser zentrales Wahlversprechen im Auge behalten, wird es einen Gegenkandidaten geben", sagte Höcke. Auf Nachfrage eines Journalisten sagte Höcke, er wolle auch nicht ausschließen, dass der frühere Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) ein geeigneter Kandidat wäre.
+++ 13.36 Uhr: Prinz Charles trifft sich mit Greta Thunberg in Davos +++
Der britische Thronfolger Prinz Charles, 71, wird beim Weltwirtschaftsforum in Davos zum erstem Mal mit der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg, 17, zusammentreffen. Das teilte das Clarence House, der Sitz des Prince of Wales in London, per Twitter mit.
Charles warnt bereits seit vielen Jahren vor der Klimaerwärmung und sollte am Mittwoch eine Rede bei der jährlichen Konferenz in dem Schweizer Skiort halten. Laut vorab verbreiteten Auszügen der Ansprache fordert der britische Royal, dass Konsumenten künftig besser über die Nachhaltigkeit und Klimaverträglichkeit von Produkten aufgeklärt werden sollen.
+++ 13.26 Uhr: Innenministerium: Kampfmittel auf Tesla-Gelände geborgen +++
Auf dem Gelände der geplanten Fabrik des US-Elektro-Autobauers Tesla in Grünheide (Oder-Spree) sind auf fast 60 Hektar bislang 85 Kilogramm Kampfmittel geborgen worden. Das teilte das Brandenburger Innenministerium auf Anfrage mit. Schätzungsweise gebe es 220 Bombentrichter auf dem Gelände. Zuvor hatte die "Märkische Oderzeitung" darüber berichtet.
Nach Angaben der Staatskanzlei befinden sich auf dem Areal höchstwahrscheinlich US-Blindgänger. Die Gemeinde Grünheide untersagte deshalb, das Gelände zu betreten. Auf dem rund 300 Hektar großen Grundstück soll die Tesla-Fabrik gebaut werden. Von Sommer 2021 an sollen dort jährlich zunächst 150.000 Elektroautos der Typen Model 3 und Y gebaut werden, nach einem Ausbau bis zu 500.000 Fahrzeuge im Jahr.
+++ 13.19 Uhr: Lungenkrankheit: Zahl der Fälle in China steigt auf 473 +++
Nach dem Ausbruch der Lungenkrankheit in China ist die Zahl der Infektionen weiter gestiegen. Wie Chinas Staatsfernsehen berichtete, waren bis Mittwochabend (Ortszeit) 473 Fälle bestätigt. Demnach wurde das neuartige Virus bislang in 23 Provinzen nachgewiesen. Auch in den chinesischen Sonderverwaltungsregionen Macau und Hongkong wurden die ersten Erkrankungen bestätigt. Bislang sind nachweislich neun Menschen dem Virus in China zum Opfer gefallen. Mit der gerade laufenden Reisewelle zum chinesischen Neujahrsfest am kommenden Samstag wächst die Gefahr einer Übertragung des Virus. Bei der größten jährlichen Reisewelle sind einige Hundert Millionen Chinesen unterwegs.
+++ 13.05 Uhr: Landgericht Köln verbietet Tina-Turner-Plakat +++
Wegen Verwechslungsgefahr hat das Landgericht Köln ein bestimmtes Werbeplakat für die sogenannte Tribute-Show "Simply the Best - die Tina Turner Story" verboten. Der Name Tina Turner auf dem Plakat gemeinsam mit dem Bild einer Doppelgängerin könne den falschen Eindruck erwecken, dass Turner selbst an dieser Show mitwirken würde, urteilte das Gericht laut einer Sprecherin. Die beklagte Veranstaltungsfirma habe nicht das Recht, ein potenzielles Publikum über die Mitwirkung von Tina Turner zu täuschen, befand die Kölner Zivilkammer.
Nach Gerichtsangaben wird mit dem Plakat für eine Show geworben, in der die Doppelgängerin von Tina Turner auftritt. Das Bild stellt auch nicht die heute 80-jährige weltbekannte Sängerin dar, sondern die in der Show auftretende Künstlerin mit einer Perücke und in einer Pose. Die Bildaufschrift lautet: "Die Tina Turner Story" und "Simply the Best" oder "Simply the Best - Das Musical".
+++ 12.55 Uhr: Tschechischer Parlamentspräsident zeigt Stinkefinger +++
Der tschechische Parlamentspräsident Radek Vondracek hat von seinem Podiumsplatz im Plenarsaal in Prag den Stinkefinger gezeigt. Das berichtete die Agentur CTK. Der Vorfall ereignete sich demnach kurz vor Beginn der Sitzung des Abgeordnetenhauses. "Das war eine Reaktion auf eine andere Geste eines Kollegen und Kameraden - und selbstverständlich handelte es sich um einen Spaß", schrieb der 46-Jährige bei Twitter und bat die Öffentlichkeit um Entschuldigung.
Vondracek gehört der populistischen Partei ANO des Ministerpräsidenten und Multimilliardärs Andrej Babis an. "Der Herr Vorsitzende hat wohl vergessen, dass er nicht im Gymnasium auf der Schulbank sitzt, wo ihn die anderen Schüler vielleicht als Helden gefeiert hätten", sagte die Oppositionsabgeordnete Vera Kovarova.
Der Vorsitzende des Abgeordnetenhauses war bereits im vorigen März in die Schlagzeilen geraten. Damals war ein Foto aufgetaucht, das zeigte, wie Vondracek mit der Gitarre in der Hand auf dem Podium des Plenarsaals tanzte. Ein Nachspiel hatte die Sache nicht, obwohl namhafte Oppositionspolitiker seinen Rücktritt gefordert hatten. Einen ähnlichen Vorfall gab es zuletzt 2007, als der damalige Ministerpräsident Mirek Topolanek den Oppositionsbänken den Stinkefinger zeigte.
+++ 12.30 Uhr: Kein Fahrverbot in Dortmund - aber Umweltspur und Tempo 30 +++
Die Stadt Dortmund kommt vorerst um ein Dieselfahrverbot herum, muss im Kampf gegen hohe Stickstoffdioxid-Werte aber unter anderem eine Umweltspur einführen. Darauf haben sich das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geeinigt, wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster mitteilte. Demnach einigten sich die Streitparteien in einem mehr als vierstündigen Schlichtungsgespräch am 14. Januar etwa auf eine Umweltspur auf der Brackeler Straße und Tempo 30 in diesem Bereich. Die Streitparteien vereinbarten ein 17-seitiges Gesamtkonzept, um die Luftschadstoffbelastung "kontinuierlich zu vermindern", wie es in der Gerichtsmitteilung heißt.
+++ 12.21 Uhr: Berliner Panda-Zwillinge ab 30. Januar für Zoo-Besucher zu sehen +++
Berlins niedliche Panda-Zwillinge sind ab dem 30. Januar für Zoo-Besucher zu sehen. Die beiden Jungtiere würden dann gemeinsam mit ihrer Mutter Meng Meng erstmals ihren Rückzugsort hinter den Kulissen verlassen und die Innenanlage ihres Geheges erkunden, kündigte der Berliner Zoo auf Twitter an. Die Bärenbrüder Meng Yuan und Meng Xiang waren Ende August zur Welt gekommen und wiegen inzwischen jeweils mehr als acht Kilo. In den vergangenen Wochen haben sie Laufen und Klettern geübt. Der Berliner Zoo hält als einziger in Deutschland Panda-Bären. Sie sind Leihgaben aus ihrer Heimat China. Die Jungen sind der erste Zuchterfolg bei Großen Pandas im Berliner Zoo.
+++ 11.16 Uhr: Nach Brand in Krefelder Zoo: Schimpansen-Männchen Limbo imponiert wieder +++
Nach dem Brand im Krefelder Zoo sind die beiden überlebenden Schimpansen weiter auf dem Weg der Besserung. Männchen Limbo zeige seit vergangenem Freitag wieder Imponierverhalten. Er sträube sein Fell, klopfe laut gegen Metalltüren und wedle mit Ästen, berichtete eine Sprecherin. "Das hat er zuvor nicht gemacht." Dies zeige, dass der Schimpanse sich weiter psychisch stabilisiere. Für das Weibchen Bally sei dieses Dominanzverhalten des Schimpansen-Männchens normal. "Die Pfleger sind erleichtert", sagte die Sprecherin.
Vor drei Wochen in der Nacht zu Neujahr war das Affenhaus auf dem Zoogelände abgebrannt. Die beiden Schimpansen überlebten leicht verletzt. Acht weitere Menschenaffen, darunter Gorillas, Orang-Utans und ein Schimpanse, starben. Auslöser war laut Ermittlungen der Polizei eine mit einer kleinen Flamme betriebene Himmelslaterne. Für den Freitag (24. Januar) ist in Krefeld eine Gedenkveranstaltung zur Unterstützung des Zoos geplant.
Die toten Affen von Krefeld – ein persönlicher Nachruf in Bildern
+++ 11.15 Uhr: Zahl der Schweinehalter nimmt ab – Betriebe immer größer +++
Die Schweinehaltung in Deutschland ist im Vergleich mit anderen landwirtschaftlichen Zweigen besonders stark vom Strukturwandel betroffen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, sank die Zahl der Betriebe mit Schweinehaltung zwischen 2010 und 2019 um mehr als ein Drittel – von 33.400 auf rund 21.600. Im Vergleich dazu ging die Gesamtzahl der landwirtschaftlichen Betriebe von 2010 bis 2019 von knapp 300.000 auf etwa 267.000 zurück, was einem Rückgang von rund 11 Prozent entspricht. Dabei verringerte sich der Schweinebestand zwischen 2010 und 2019 nur um 2 Prozent auf rund 26 Millionen Tiere – eine fast konstant bleibende Tierzahl verteilt sich also auf immer weniger Betriebe. Die Statistik verrät, dass vor allem kleine Betriebe aufgeben
+++ 11.10 Uhr: Flughafenverband sieht deutsche Flughäfen gegen Coronavirus gewappnet +++
Der Flughafenverband ADV hält die deutschen Flughäfen für gewappnet gegen das neuartige Coronavirus aus China. Die mögliche Einschleppungsgefahr werde durch die zuständigen Behörden "fortlaufend neu bewertet", teilte der ADV mit. Die Entwicklung und Verbreitung der Lungenkrankheit werde "mit höchster Aufmerksamkeit beobachtet". Für den Ernstfall gebe es detaillierte Notfallpläne.
Auch die erforderlichen medizinischen Kapazitäten stünden bereit. Der Verband orientiere sich bei der Weiterentwicklung der Notfallpläne an den Vorschriften der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Bislang seien von der WHO, dem Auswärtigen Amt oder dem Robert-Koch-Institut keine Reisebeschränkungen erlassen worden. Die deutschen Flughäfen seien für den Umgang mit Verdachtsfällen des Coronavirus aber vorbereitet.
+++ 11.02 Uhr: Pisa-Auswertung: Mädchen wollen Lehrerin werden, Jungen IT-Spezialist +++
Trotz des rasanten Wandels der Arbeitswelt sehen viele Jugendliche in Deutschland und anderen Wirtschaftsnationen ihre Zukunft in einem traditionellen Beruf. Sie streben etwa nach wie vor oft Jobs als Ärzte, Lehrer, Polizist oder Manager an, wie eine von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) veröffentlichte Studie ergab. In Deutschland sind die beruflichen Vorstellungen demnach etwas breiter als in anderen OECD-Ländern. Die Untersuchung beruht auf Daten der Schulstudie Pisa, bei der 15-Jährige auch nach ihren Berufsvorstellungen befragt wurden. Dabei nannten 47 Prozent der Jungen und 53 Prozent der Mädchen einen von zehn besonders häufig genannten Berufen.
Die meisten 15-jährigen Mädchen in Deutschland (10,4 Prozent) sehen sich im Alter von 30 wieder in der Schule: Als Lehrerin. Dahinter folgen Ärztin (10), Erzieherin (6,4), Psychologin (4,5). Die meisten Jungen erwarten, dass sie mit 30 IT-Spezialist (6,7 Prozent), Industrie- und Automechaniker (5,2 und 5,1), Polizist (4,5) oder Lehrer (3,8) sein werden.
+++ 10.30 Uhr: Krise der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien verschärft sich +++
Kurz vor einer wichtigen Regionalwahl in Italien verschärft sich die Krise der mitregierenden Fünf-Sterne-Bewegung. Parteichef Luigi di Maio stehe kurz vor einem Rücktritt von der Spitze der Protestbewegung, berichteten italienische Medien. Der 33-Jährige wolle aber weiter Außenminister bleiben. Im Tagesverlauf wolle er Sterne-Minister treffen und eventuell seinen Rücktritt verkünden. Di Maio steht seit Wochen unter Druck. Er selbst äußerte sich nicht zu den Berichten.
+++ 10.26 Uhr: Griechenland wählt erstmals eine Frau zum Staatsoberhaupt +++
Griechenland hat erstmals in seiner Geschichte eine Frau zum Staatsoberhaupt gewählt. Eine parteiübergreifende Mehrheit von 261 Abgeordneten votierte für Ekaterini Sakellaropoulou, wie Parlamentspräsident Costas Tassoulas mitteilte. Die 63-jährige Top-Juristin folgt auf den Konservativen Prokopis Pavlopoulos, dessen fünfjährige Amtszeit im März regulär endet.
+++ 10.17 Uhr: Auch im neuen Jahr wieder Sprengstoffanschläge in Schweden +++
Die Serie von vorsätzlich herbeigeführten Explosionen in Schweden geht auch im neuen Jahr weiter. Am Morgen detonierte in einem Mehrfamilienhaus in Norrköping eine Sprengladung, die im Treppenhaus deponiert war. Einige Bewohner wurden nach Angaben der Polizei leicht verletzt.
Am Dienstag waren in zwei Wohnblöcken in den Stockholmer Stadtteilen Husby und Kista Sprengsätze hochgegangen. Dabei wurde eine Person leicht verletzt. Die Polizei vermutet einen Zusammenhang mit einem Anschlag in Östermalm vorige Woche, wo eine heftige Explosion ein Mehrfamilienhaus beschädigt hatte. Die Ermittler bezeichneten es als Glücksfall, dass niemand verletzt wurde.
+++ 9.34 Uhr: Dieselskandal kostet Daimler nochmal bis zu 1,5 Milliarden Euro +++
Die weltweiten Rückrufe und Verfahren im Zusammenhang mit dem Dieselskandal kosten den Autobauer Daimler für 2019 nochmals bis zu 1,5 Milliarden Euro zusätzlich. Das teilte der Konzern in Stuttgart mit.
+++ 9.07 Uhr: Dax steigt auf Rekordhoch +++
Der Deutsche Aktienindex Dax ist auf den höchsten Stand seiner Geschichte gestiegen. Gleich zum Handelsauftakt erreichte der deutsche Leitindex 13601,65 Punkte und übertraf damit das bisherige Rekordhoch von 13 596,89 Zählern aus dem Januar 2018.
+++ 8.44 Uhr: Zwei weitere Fälle von neuer Lungenkrankheit in Thailand +++
In Thailand sind zwei weitere Fälle der neuen Lungenkrankheit nachgewiesen worden, an der in China bereits hunderte Menschen erkrankt sind. Zwei Patienten wurden diese Woche positiv auf das neue Virus getestet, wie das Gesundheitsministerium mitteilte.
+++ 8.39 Uhr: Netflix steigert Zahl der Abonnenten deutlich +++
Der US-Streamingdienst Netflix hat die Zahl seiner Nutzer zum Ende des vergangenen Jahres weiter deutlich gesteigert. Wie Netflix mitteilte, wuchs die Zahl der Abonnenten im vierten Quartal weltweit um 8,8 Millionen auf rund 167 Millionen. Damit stieg der Umsatz auf 5,5 Milliarden Dollar - 31 Prozent mehr als im Vorjahresquartal. Mit dem weltweiten Nutzerzuwachs übertraf Netflix die Prognosen von Analysten. Auf dem US-Markt allerdings blieb der Streamingdienst hinter den Erwartungen zurück: 420.000 neue Abonnenten im vierten Quartal liegen hier deutlich hinter den Zuwachsraten der Vergangenheit.
+++ 7.21 Uhr: Hacker-Angriff auf Bezos? – Saudi-Arabien weist Vorwurf zurück +++
Das Handy von Amazon-Gründer Jeff Bezos soll 2018 gehackt worden sein – laut "Guardian" könnte dafür der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman verantwortlich sein. Die Botschaft des Königreichs in den USA wies die Vorwürfe via Twitter als "absurd" zurück und forderte eine Untersuchung der Behauptung, damit alle Fakten ans Licht kommen.
Die britische Zeitung schrieb am Dienstagabend unter Berufung auf anonyme Quellen, Bezos – auch "Washington Post"-Besitzer – habe im Mai 2018 eine verschlüsselte WhatsApp-Nachricht erhalten, die offenbar vom persönlichen Konto des Kronprinzen gesendet worden sei. Nach den Ergebnissen einer digitalen forensischen Analyse habe eine schadhafte Videodatei das Handy infiziert. Innerhalb weniger Stunden seien von Bezos Handy große Datenmengen heruntergeladen worden. Die Zeitung habe aber keine Kenntnisse, welche Daten vom Handy des reichsten Mannes der Welt abgeflossen seien. Die US-Boulevardzeitung "National Enquirer" hatte Anfang des Jahres 2019 intime Details über das Privatleben des Multimilliardärs veröffentlicht – bislang war die Herkunft des Materials nicht zweifelsfrei geklärt.
Der Bericht wirft auch Fragen auf, weil wenige Monate nach dem mutmaßlichen Hack der regierungskritische saudi-arabische Journalist Jamal Khashoggi im Oktober 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul ermordet wurde. Khashoggi hatte als Kolumnist für die "Washington Post" gearbeitet.
+++ 7.05 Uhr: Telekom plant Fußball-EM 2024: Rechte-Verkauf, aber auch exklusiv +++
Die Telekom hat nach dem überraschenden Kauf der TV-Rechte für die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland wichtige Details bekanntgegeben. "Wir wollen die EM nicht verstecken und wollen mehr als die vorgeschriebenen Spiele frei empfangbar übertragen", sagte der Telekom-Manager Henning Stiegenroth der Nachrichtenagentur DPA: "wir wollen mit Partnern zusammenarbeiten."
Stiegenroth erklärte: "Die großen Free-TV-Sender bieten sich an: ARD, ZDF, RTL, ProSiebenSat1. Wir sind in Gesprächen." Aber ein Teil der Heim-EM wird ausschließlich im Internet zu sehen sein. "Wir wollen auch Spiele nur für uns", sagte der Telekom-Manager: "Es soll mehr als die notwendigen Spiele frei zu sehen geben, aber einige sind exklusiv nur für uns." Der Rundfunkstaatsvertrag schreibt vor, dass EM-Spiele der deutschen Mannschaft, das Eröffnungsspiel, die Halbfinalpartien und das Endspiel in jedem Fall frei empfangbar sein müssen.
+++ 4.04 Uhr: Durchbruch für Reform: Länder wollen Online-Glücksspiele erlauben +++
Die Bundesländer haben sich nach langen Verhandlungen im Grundsatz auf eine weitgehende Reform des deutschen Glücksspielmarktes geeinigt. Diese sieht vor, bisher illegale Glücksspiele im Internet wie Online-Poker oder Online-Casinos künftig zu erlauben, wie die Nachrichten aus Verhandlungskreisen erfuhr. Geplant sind aber strenge Regeln zum Spielerschutz. So soll es bei Glücksspielen im Internet ein monatliches Einzahlungslimit von 1000 Euro geben. Eingeführt werden soll außerdem eine Sperrdatei. Vorgesehen ist auch eine neue zentrale Glücksspielbehörde der Länder. Das geht aus einem Entwurf für einen neuen Glücksspiel-Staatsvertrag hervor, welcher der DPA vorliegt. Der Jugend- und Spielerschutz soll gewährleistet, das Entstehen von Wettsucht verhindert werden.
+++ 3.31 Uhr: Inzwischen neun Tote durch neuen Virus in China und rund 440 Fälle +++
An den von dem neuartigen Coronavirus ausgelösten Atemwegserkrankungen sind in China inzwischen mindestens neun Menschen gestorben. Insgesamt sei die Zahl der mit dem Erreger infizierten Menschen in der Volksrepublik auf 440 gestiegen, teilte die chinesische Regierung mit. Die bisherige Bilanz der Ausbreitung des Virus in China hatte bei sechs Toten und mehr als 300 Infizierten gelegen.
+++ 2.33 Uhr: Datenschutzbeauftragter gegen Gesichtserkennung im öffentlichen Raum +++
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Ulrich Kelber, hat vor dem Einsatz von Technologien zur Gesichtserkennung im öffentlichen Raum gewarnt. Grundsätzlich stelle die biometrische Gesichtserkennung "einen potenziell sehr weitgehenden Grundrechtseingriff dar, der auf jeden Fall durch konkrete Vorschriften legitimiert sein müsste", sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Eine solche Legitimation sehe er derzeit nicht. "Ich würde es begrüßen, wenn in Europa die Gesichtserkennung im öffentlichen Raum untersagt würde."
+++ 2.04 Uhr: Bolsonaro kündigt Gründung von "Amazonas-Rat" an +++
Der wegen seiner Umweltpolitik international heftig kritisierte brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat die Gründung eines "Amazonas-Rates" angekündigt. Das neue Regierungsgremium solle die Aktivitäten der Ministerien zum "Schutz" des Amazonasgebiets und zur Förderung der dortigen "nachhaltigen Entwicklung" koordinieren, erklärte der ultrarechte Staatschef über den Kurzbotschaftendienst Twitter.
Geleitet werden soll das Gremium von Vizepräsident Hamilton Mourão. Bolsonaro kündigte auch die Gründung einer Umwelt-Einsatztruppe an, die den Regenwald beschützen soll. Die Ankündigungen der brasilianischen Regierung zum Schutz des Regenwaldes kommen kurz vor der erwarteten Vorlage eines Gesetzentwurfs, mit dem sie Naturschutzgebiete und indianische Territorien für Bergbau- und Energieunternehmen öffnen will. Die Vernichtung des Amazonas-Regenwaldes hat seit Bolsonaros Amtsantritt vor einem Jahr drastisch zugenommen.
+++ 1.55 Uhr: Mann nach Sturz in Getreidesilo erstickt +++
Ein Mann ist beim Arbeiten in der Nähe von Göttingen in einen Silo gefallen, in dem darin gelagerten Getreide versunken und anschließend erstickt. Die Ursache für den Sturz des 54-Jährigen war zunächst unbekannt, wie ein Sprecher der Polizei sagte. Der zunächst als vermisst gemeldete Mann wurde am Abend nach eineinhalb Stunden tot aus dem Silo in Rosdorf geborgen.
+++ 0.21 Uhr: Weltkriegsbombe im Zentrum Berlins entschärft – Sperrungen aufgehoben +++
Die am Dienstagvormittag im Zentrum Berlins gefundene Weltkriegsbombe ist kurz nach Mitternacht von Spezialisten der Polizei entschärft worden. Das teilte die Polizei über Twitter mit. "Der Sperrkreis wird in Kürze aufgehoben. Wir werden gemeinsam mit allen Helfenden dafür sorgen, dass die Betroffenen schnellstmöglich in ihre Wohnungen zurückkehren können." Die 250 Kilogramm schwere Bombe sollte später abtransportiert werden.
+++ 0.12 Uhr: EU-Kommission sieht sich gegen neuen Coronavirus gewappnet +++
Die EU-Kommission sieht sich für eine mögliche Ausbreitung des neuartigen Coronavirus nach Europa gewappnet. Die Brüsseler Behörde sei darauf vorbereitet, rasch "potenzielle Gegenmaßnahmen zu unterstützen und zu koordinieren, sollte dies erforderlich sein", sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides der Zeitung "Die Welt". Zusammen mit dem Europäischen Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) beobachte die Kommission die Ausbreitung des Erregers sehr genau.
