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News von heute: Hitzige Debatten um Schweinefleisch-Grillparty vor Migrantenlager

Karlsruhe urteilt: Hartz-IV-Sanktionen teils verfassungswidrig +++ Extremisten wollen vor Migrantenlager Schweinefleisch grillen +++ Die Nachrichten des Tages im Ticker.

Migranten kommen von der Insel Lesbos am Hafen von Piräus bei Athen an

Migranten kommen von der Insel Lesbos am Hafen von Piräus bei Athen an

DPA

Die wichtigsten Meldungen im Überblick:

  • Staatsminister Roth wegen AfD-Kritik bedroht (17.28 Uhr)
  • Schweinefleisch-Party vor Migrantenlager geplant (16.51 Uhr)
  • Merkel für Gespräch von Mohring mit Ramelow (16.03 Uhr)
  • Kritik an Bereitschaft der CDU-Thüringen zu Gesprächen mit der AfD (15.06 Uhr und 6.24 Uhr)
  • Spektakuläre Ausgrabung aus der der Mykene-Zeit (14.47 Uhr)
  • Hartz-IV-Sanktionen teils verfassungswidrig (10.14 Uhr)

Die News von heute im stern-Ticker:

+++ 17.37 Uhr: Ermittlungen nach Tod unschuldigen Syrers in Gefängnis eingestellt +++

Die Ermittlungen nach dem Tod eines versehentlich eingesperrten Syrers in einer Gefängniszelle sind eingestellt worden. Seine Daten waren fälschlich mit denen eines gesuchten Mannes aus Mali zusammengeführt worden; in der Zelle in Kleve in Nordrhein-Westfalen hatte er einen Brand gelegt, infolge dessen er ums Leben kam. Gegen die Polizisten, die den 26-Jährigen festgenommen hatten, war wegen Freiheitsberaubung ermittelt worden. Sie hätten aber bei ihren Datenabfragen fehlerhafte Angaben erhalten, teilte die Staatsanwaltschaft in Kleve mit. Im Landesdatenbestand sei der Syrer fälschlich zur Fahndung ausgeschrieben gewesen.

+++ 17.35 Uhr: Sigmar Gabriel wird "nach reiflicher Überlegung" nicht VDA-Präsident +++

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel wird nicht neuer Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA). "Natürlich ist es gerade in der aktuellen Situation reizvoll und interessant, die Leitung des VDA zu übernehmen", teilte er dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) mit. "Trotzdem kann ich nach reiflicher Überlegung und aufgrund anderer Aufgaben für dieses Amt nicht zur Verfügung stehen.“ Mehrere Medien hatten im Oktober berichtet, Gabriel könnte an die Spitze des Lobbyverbandes rücken. Gabriel war von 2005 bis 2009 Bundesumweltminister.

+++ 17.28 Uhr: Staatsminister Roth wegen AfD-Kritik per E-Mail bedroht +++

Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) wird wegen seiner Kritik an der AfD von Unbekannten bedroht. Der Bundestagsabgeordnete veröffentlichte auf Twitter das Foto einer fast zwei Wochen alten E-Mail. Darin werden ihm und seinen Angestellten Verletzungen mit einem scharfen Messer angedroht. Roth stehe auf einer "Abschussliste", schreibt der Autor der Mail. Begründet wird die Drohung damit, dass Roth die Abmahnung einer Kanzlei veröffentlicht habe, die er bekam, nachdem er die AfD den "politischen Arm des Rechtsterrorismus" genannt hatte.

+++ 17.27 Uhr: Listerien in Frikadellen: Strafanzeige gegen Fleischwarenfirma +++

Die Staatsanwaltschaft in Oldenburg wird sich mit den Listerien-Verdachtsfällen einer Fleischwarenfabrik aus dem Kreis Vechta beschäftigen. Das Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit habe eine Strafanzeige gegen das Unternehmen gestellt, teilte Niedersachsens Verbraucherschutzministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) mit. 

Bei einer Kontrolle von Landkreis und Landesamt in der Firma am vergangenen Freitag waren Hinweise auf Listerien in Fertigfrikadellen gefunden worden. Auf Druck der Behörden rief das Unternehmen die Produkte zurück. Das Unternehmen stand unter verschärfter Kontrolle, weil bereits in der Vergangenheit Verstöße gegen Hygienerichtlinien an den Standorten in den Kreisen Vechta und Cloppenburg festgestellt worden waren.

Vorsicht vor diesen Produkten: Keime in unserem Essen: Diese Lebensmittel sind häufig mit Listerien verseucht
Milch, Milchprodukte und Käse  Vorsicht ist geboten bei Rohmilch und Käse aus Rohmilch, halbfestem Käse mit Blauschimmel wie Gorgonzola, weichen Käsesorten aus pasteurisierter Milch wie Limburger, Handkäse oder Tilsiter, eingelegtem Käse aus offenen Gefäßen wie Feta, Kräuterquark oder Mozzarella und vorgefertigtem Reibekäse. Werden die Produkte  vor dem Verzehr über 70 Grad Celsius erhitzt, können auch Risikogruppen (Immungeschächte und Schwangere) diese Lebensmittel ohne Probleme konsumieren.

Milch, Milchprodukte und Käse

Vorsicht ist geboten bei Rohmilch und Käse aus Rohmilch, halbfestem Käse mit Blauschimmel wie Gorgonzola, weichen Käsesorten aus pasteurisierter Milch wie Limburger, Handkäse oder Tilsiter, eingelegtem Käse aus offenen Gefäßen wie Feta, Kräuterquark oder Mozzarella und vorgefertigtem Reibekäse. Werden die Produkte  vor dem Verzehr über 70 Grad Celsius erhitzt, können auch Risikogruppen (Immungeschächte und Schwangere) diese Lebensmittel ohne Probleme konsumieren.

Getty Images

+++ 17.16 Uhr: Goldbarren an die Füße geklebt - Frau fliegt beim russischen Zoll auf +++

Eine junge Frau ist im Osten Russlands mit acht Goldbarren an den Füßen beim Zoll aufgeflogen. Sie habe das Gold nach China schmuggeln wollen, teilten die Behörden in Wladiwostok mit. Die Frau hatte demnach die Barren mit Klebestreifen an ihren Füßen befestigt. Vor Beginn der Kontrolle habe sie "nervös und misstrauisch" gewirkt. Außerdem sei sie komisch gegangen. Das fast zwei Kilogramm schwere Gold hat dem Zoll zufolge einen Wert von fünf Millionen Rubel (umgerechnet 71.190 Euro). Die Frau sei im Auftrag einer Chinesin unterwegs gewesen. Die Beamten haben in diesem Jahr nach eigenen Angaben bereits mehrere Russen gestoppt, die Gold nach China schmuggeln wollten. Der jetzt erwischten Frau drohen nun sieben Jahre Haft.

+++ 16.51 Uhr: Extremisten wollen vor Migrantenlager Schweinefleisch grillen +++

Der Aufruf einer nationalistischen Organisation zu einer Grillparty, bei der nahe einem Migrantenlager in Nordgriechenland demonstrativ Alkohol und Schweinefleisch konsumiert werden sollen, hat ein Wortgefecht zwischen linken und konservativen Abgeordneten im Parlament in Athen ausgelöst. "Das ist Sadismus und Bestialität", sagte der linke Abgeordnete Christos Giannoulis. Die Grillparty sei eine "Provokation gegen Menschen anderen Glaubens". Wer so etwas mache, sollte zur Rechenschaft gezogen werden, forderte der linke Abgeordnete. Ein Abgeordneter der Konservativen konterte sichtbar aufgeregt, Bürger aus Drittstaaten könnten den Griechen nicht ihre Lebensart diktieren. Die Debatte wurde vom Parlamentsfernsehen übertragen.

Die nationalistische Organisation "Enomenoi Makedones" (Vereinigte Mazedonier) ruft seit Tagen übers Internet zu dieser Grillparty am Sonntag neben dem Migrantenlanger von Diavata wenige Kilometer westlich der Hafenstadt Thessaloniki auf. Muslimen ist der Konsum von Alkohol und Schweinefleisch nach dem Koran verboten.

+++ 16.44 Uhr: Regierung im Jemen und Separatisten im Süden einigen sich +++

Die international anerkannte Regierung des Jemens und Separatisten im Süden des Bürgerkriegslandes haben sich nach monatelangen Kämpfen auf einen Friedensplan geeinigt. Die Einigung sei ein wichtiger Schritt, um bei einer friedlichen Lösung des Jemen-Konflikts voranzuschreiten, teilte der UN-Sondergesandte für den Jemen, Martin Griffiths, mit.

Die Einigung sieht unter anderem vor, dass die Regierung wieder ihren Sitz in der Hafenstadt Aden nimmt und die Separatisten in die regulären Streitkräfte eingegliedert werden. Zudem solle innerhalb der kommenden Monate eine Regierung mit Vertretern aus dem Norden und dem Süden des Jemens gebildet werden.

+++ 16.44 Uhr: AfD fällt in Brandenburg mit drei Kandidaten für Landtagspräsidium durch +++

Die AfD ist im Brandenburger Landtag erneut bei der Besetzung eines dritten ihr zustehenden Platzes im Landtagspräsidium gescheitert. In der zweiten Plenarsitzung verfehlten die nacheinander aufgestellten drei Bewerber deutlich die nötige Mehrheit für den noch freien Platz im Landtagspräsidium, wie die Landtagsverwaltung mitteilte. Demnach will die AfD nun zu einem späteren Zeitpunkt einen neuen Vorschlag einreichen.

+++ 16.42 Uhr: Schneiderin: Die Queen trägt nur noch unechten Pelz +++

Die Queen legt den Pelz ab - zumindest den von echten Tieren. Königin Elizabeth II. trägt seit diesem Jahr nur noch unechten Pelz, wie ihre Schneiderin Angela Kelly in ihrem neuen Buch verrät. "Falls Ihre Majestät bei besonders kaltem Wetter eine Veranstaltung besuchen muss, wird seit 2019 falscher Pelz genutzt, um dafür zu sorgen, dass sie es warm hat", schreibt die Queen-Vertraute in "The Other Side of the Coin: The Queen, the Dresser and the Wardrobe".

Tierschützer begrüßten den königlichen Garderobenwechsel. Unklar war allerdings, ob davon auch der königliche Hermelinmantel betroffen ist, den die Königin traditionell anlässlich der Parlamentseröffnung trägt.

+++ 16.24 Uhr: Audi könnte Kapazität in Deutschland um 200.000 Autos senken +++

Audi könnte seine Produktionskapazitäten in den beiden deutschen Werken Ingolstadt und Neckarsulm deutlich schrumpfen. Derzeit soll es Gespräche über eine mögliche Reduzierung von jeweils rund 100.000 Fahrzeugen pro Jahr an beiden Standorten geben. Ein entsprechender Bericht des "Handelsblatts" wurde aus Unternehmenskreisen bestätigt. Zudem droht dem Blatt zufolge ein Stellenabbau, der aber sozialverträglich gestaltet werden soll. 

Gespräche über eine Reduzierung der Kapazitäten laufen bereits seit längerem, nun wurde erstmals eine Dimension bekannt. Ein Sprecher von Audi wollte die Zahlen nicht kommentieren, sagte aber: "Es geht unter anderem darum, die Kapazitäten so auszurichten, dass die Werke insgesamt profitabel und wirtschaftlich flexibel arbeiten." Zudem betonte er: "Wir stehen zur Beschäftigungsgarantie bis 2025."

+++ 16.03 Uhr: Merkel: Gespräch von Mohring mit Ramelow "völlig ok" +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel findet Gespräche in Thüringen von CDU-Landeschef Mike Mohring mit Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow "völlig ok". Dies habe "mit einer Koalition nichts zu tun", sagte die CDU-Politikerin dem "Spiegel" in einem Interview. Ihre Partei tue sich zu Recht schwer mit solchen Gesprächen. "Auch wenn Ministerpräsident Bodo Ramelow aus dem Westen kommt und Christ ist und sich möglichst wenig mit seiner Partei gemein macht, ist er doch ein Politiker der Linken und damit ihrem Programm verhaftet."

Die Linke habe bis heute keine ehrliche Aufarbeitung ihrer Geschichte in der DDR geliefert, kritisierte Merkel. "Gleichzeitig ist sie programmatisch Welten von dem entfernt, wofür die CDU steht. Deshalb gibt es ja eine Beschlusslage, wonach die CDU mit der Linkspartei nicht zusammenarbeitet." Ramelow habe das Problem, keine Mehrheit mehr zu haben. Nun gehe es für ihn darum, ob er sich eine Mehrheit zu organisieren versucht oder nicht. "Und dabei ist mein grundsätzlicher Rat an die CDU: einfach mal abwarten. Vielleicht will er mit uns ja auch gar nicht sprechen. Falls Herr Ramelow doch das Gespräch mit der CDU sucht, sollte man ihm das nicht verweigern, er ist schließlich der Ministerpräsident, aber mit Koalitionen und Zusammenarbeit hat das nichts zu tun", betonte Merkel

+++ 15.57 Uhr: Mützenich betont Bedeutung der Grundrente für SPD in Koalition +++

Nach den neuen Unstimmigkeiten zur Grundrente hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Bedeutung des Projekts für seine Partei betont. "Die Grundrente ist für uns Sozialdemokraten ein wichtiger Bestandteil für unsere Arbeit in der Koalition", sagte er vor einer Fraktionssitzung im Bundestag. "Wir arbeiten sehr hart dafür." Dazu, ob eine Fortsetzung der Koalition mit der Union ohne die Grundrente möglich sei, äußerte sich Mützenich nicht. 

Video: Söder hält Kompromiss bei Grundrente für möglich

Zugleich äußerte der Fraktionschef aber sein Unverständnis über den abgesagten Koalitionsausschuss am Montag. Die koalitionsübergreifende Arbeitsgruppe habe sehr gute Arbeit geleistet und eine Möglichkeit gefunden, dass die Menschen nicht als Bittsteller zum Amt gehen müssten, die Grundrente durch eine Einkommensprüfung aber dennoch gerecht werden könne. Die SPD sei deshalb mit Blick auf eine rasche Einigung zuversichtlich gewesen. 

+++ 15.57 Uhr: Russisches Gericht verurteilt Zeugen Jehovas zu sechs Jahren Haft +++

Ein russisches Gericht hat ein Mitglied der Zeugen Jehovas zu sechs Jahren Haft verurteilt. Das Oberste Gericht Russland hatte 2017 die Zeugen Jehovas als extremistisch verboten. Die Richter in Tomsk in Sibirien hätten befunden, dass der Russe durch die Ausübung seines Glaubens gegen geltendes Recht verstoßen habe, teilte die Justiz der Agentur Ria Nowosti zufolge mit.

Die Entscheidung des Gerichts entspreche der aktuellen Gesetzgebung, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Die Gemeinschaft soll in Russland nach Medienberichten etwa 170.000 Anhänger haben. In Deutschland sind die Zeugen Jehovas wie die großen Kirchen als Körperschaft öffentlichen Rechts anerkannt.

+++ 15.44 Uhr: Blaue Partei der früheren AfD-Chefin Petry wird aufgelöst +++

Für die frühere AfD-Chefin Frauke Petry und ihre Blaue Partei ist Schluss. Als Konsequenz aus dem dürftigen Abschneiden bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen beschloss ein Parteitag im sächsischen Döben am Wochenende die Auflösung der Partei zum Jahresende, wie Petry in Leipzig mitteilte. "Unser freiheitlich-konservatives Politikangebot ist sowohl in Sachsen als auch in Thüringen vom Wähler klar abgelehnt worden", erklärte Petry. "Es ist daher konsequent, wenn auch schmerzlich, unser Projekt an dieser Stelle zu beenden." Für Petry, die derzeit noch als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag sitzt, zeichnet sich damit mittelfristig der Abschied aus der aktiven Politik ab.

+++ 15.06 Uhr: Forderungen aus Thüringer CDU nach Gesprächen mit AfD sorgen für scharfe Kritik +++

Forderungen mehrerer Thüringer CDU-Politiker nach "ergebnisoffenen" Gesprächen mit der AfD nach der Landtagswahl sind auf scharfe Kritik gestoßen. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, bezeichnete den Vorstoß im "Tagesspiegel" als "verantwortungslos", weil die AfD damit salonfähig gemacht werde. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nannte eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD "absurd". Die SPD forderte ein Machtwort von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Nach den massiven Verlusten für die CDU bei der Landtagswahl forderten 17 konservative Thüringer Unionspolitiker in einem gemeinsamen Appell, die CDU müsse sich "aktiv am Gesprächsprozess mit allen demokratisch gewählten Parteien im Thüringer Landtag beteiligen". In einer freiheitlichen Gesellschaft könne es "nicht sein, dass fast ein Viertel der Wählerstimmen bei diesen Gesprächen außen vor bleiben sollen", heißt es. Die CDU-Kommunalpolitiker betonten, weder den linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow noch AfD-Landeschef Björn Höcke ins Amt bringen zu wollen. Es müssten jedoch alle Möglichkeiten "dazwischen" ausgelotet werden, eine stabile Landesregierung zu bilden.

+++ 14.47 Uhr: Archäologische Sensation: Teile einer der größten Städte der Mykene-Zeit ausgegraben +++

Archäologen haben in der antiken Stätte von Gla (Kastro) in Mittelgriechenland neue Teile einer der größten Städte der Mykene-Zeit ausgegraben. Die Funde stammen aus der Zeit um das Jahr 1250 v.Ch.. Wie das griechische Kulturministerium mitteile, handle es sich um einen gigantischen Komplex. Er sei sieben Mal größer als der unter Touristen sehr bekannten Hauptstadt der Kultur in Mykene auf der Halbinsel Peloponnes. Es seien fünf neue Gebäudekomplexe ans Tageslicht gekommen. Zudem seien unzählige Amphoren, Reliefs, Utensilien verschiedener Art, Fresken, Bleigefäße und Fragmente mykenischer Figuren ausgegraben worden. Gla liegt - ganz abseits der Touristenpfade - rund 80 Kilometer nordwestlich von Athen.

+++ 14.32 Uhr: Bundesministerium: Containern soll verboten bleiben +++

Im Kampf gegen die Lebensmittelverschwendung soll das Containern nach Auffassung des Bundesernährungsministerium verboten bleiben. "Eine Legalisierung des Containerns steht im Moment nicht zur Diskussion", sagte der Leiter der Abteilung gesundheitlicher Verbraucherschutz im Ministerium, Lorenz Franken, dem "Tagesspiegel". "Wir suchen nach alternativen Lösungen." Besser sei es, noch verkehrsfähige Lebensmittel an die Tafeln zu geben oder selbst zur kostenlosen Mitnahme anzubieten.

+++ 13.09 Uhr: Angriff auf Mormonenfamilie in Mexiko - mindestens zehn Tote +++ 

Bei einem Überfall auf eine Mormonenfamilie im Norden von Mexiko sind nach Angaben von Angehörigen mindestens zehn Menschen getötet worden. Drei Frauen und sieben Kinder seien ums Leben gekommen, als Unbekannte in der Region zwischen den Bundesstaaten Sonora und Chihuahua das Feuer auf einen Fahrzeugkonvoi eröffneten, sagte ein Mitglied der Familie im Fernsehsender Milenio TV. Die Staatsanwaltschaft von Sonora äußerte sich zunächst nicht zu der genauen Zahl der Opfer, leitete aber einen Großeinsatz der Sicherheitskräfte in dem Gebiet ein.

Im Norden von Mexiko leben seit Jahrzehnten zahlreiche Großfamilien mormonischen Glaubens, die ursprünglich aus den USA stammen. Immer wieder geraten sie in das Visier der mächtigen Verbrechersyndikate, die die Region kontrollieren. Im vergangenen Jahr wurden in Mexiko fast 36.000 Morde registriert.

+++ 12.36 Uhr: Mit Spionage-Kamera bei Führerscheinprüfung erwischt +++

Mit einer versteckten Mini-Kamera hat ein 32-Jähriger in Engelskirchen bei Köln versucht, sich durch die Führerscheinprüfung zu mogeln. Nicht weit vom Gebäude entfernt, in der die Theorieprüfung stattfand, hätten zwei Komplizen des Prüflings die Aufgaben über eine Mobilfunkverbindung mitlesen können, berichtete die Polizei in Gummersbach.

Mit Hilfe einer Tonübertragung und eines kleinen Lautsprechers im Ohr konnten sie ihm die Lösungen vorsagen. Doch der Versuch flog auf und der Prüfer rief die Polizei. Alle drei Männer aus Gummersbach seien festgenommen und die Übertragungstechnik sichergestellt worden. Gegen den Führerscheinanwärter wird nun wegen versuchten Betrugs ermittelt.

+++ 12.30 Uhr: Waldbrände in der EU zerstörten 2018 doppelte Fläche Berlins +++

Waldbrände haben im vergangenen Jahr in der EU fast 178.000 Hektar Wälder und Land zerstört – das entspricht der doppelten Fläche Berlins. Das ist weniger als ein Sechstel als noch 2017, wie das Joint Research Centre (JRC) der Europäischen Kommission mitteilte. Auch im langjährigen Durchschnitt haben die Flammen weniger Fläche zerstört, allerdings waren mehr Länder als je zuvor von großen Feuern betroffen.

Der zuständige EU-Kommissar rief zum Handeln auf: "Wir müssen reagieren und unsere Anstrengungen verstärken, um unsere Wälder widerstandsfähiger gegen ein wärmeres und trockeneres Klima zu machen", sagte Tibor Navracsics. Er ist für die Gemeinsame Forschungsstelle JRC der EU-Kommission verantwortlich, die den Bericht mit den Zahlen zu Waldbränden 2018 vorstellte. "Veränderte Wetterbedingungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel erhöhen das Risiko für Waldbrände weltweit", betonte er.

In Deutschland ist bei Waldbränden im vergangenen Jahr eine Gesamtfläche von 2349 Hektar verbrannt, wie die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung bereits im Juli mitgeteilt hatte. Das war die größte Fläche seit 26 Jahren. Andere Länder waren allerdings deutlich stärker betroffen.

+++ 12.13 Uhr: Demonstranten und Soldaten geraten im Libanon erneut aneinander +++

Nach ersten Anzeichen der Entspannung sind im Libanon erneut regierungskritische Demonstranten und Soldaten des Militärs aneinandergeraten. Die Armee war Augenzeugen zufolge im Norden, Osten und Süden des Landes im Einsatz, um eine Blockade von Hauptstraßen zu verhindern. Zu Rangeleien kam es teilweise in Beirut, wo Soldaten die Zelte und Bühnen der Demonstranten abbauten und Autos beseitigen wollten, die Straßen blockierten. Ein Dutzend Demonstranten wurde festgenommen. 

Einige der Demonstranten hätten Soldaten beleidigt und geschubst, hieß es aus Militärkreisen. Mehrere Demonstranten seien leicht verletzt worden, als Soldaten sie von der Straße gedrängt hätten, sagte ein Augenzeuge.

+++ 11.35 Uhr: Mit Spielzeugpistole bedroht: Senior stirbt an Herzinfarkt +++

Ein 69 Jahre alter Mann ist bei einem Streit mit zwei Jungen im österreichischen Rankweil tot zusammengebrochen. Der Mann starb an Herzversagen, wie die Polizei mitteilte. Demnach bedrohten die beiden zwölf und 13 Jahre alten Jungen den Mann am Samstag auf einem Sportplatz mit einer Spielzeugpistole. Der Mann schleuderte daraufhin einen Stein und zwei Holzstöcke auf die beiden, diese warfen die Geschosse zurück – ohne den Mann zu verletzten, der aber schließlich zusammenbrach. Nach der Obduktion kamen Experten zu dem Schluss, dass die Aufregung für den Mann zu viel gewesen war. Er starb noch an Ort und Stelle. 

Nach Polizeiangaben war der 69-Jährige herzkrank. Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete, blieb unklar, ob der Mann erkannt hatte, dass es sich um keine echte Waffe handelte. Ebenso unklar war zunächst auch, welche Folgen der Fall für die beiden Jungen haben wird. Da sie noch nicht strafmündig sind, können sie auch bei einem strafrechtlichen Vergehen nicht zur Verantwortung gezogen werden.

+++ 10.55 Uhr: Autofahrer mit Kokain im Wert von einer halben Million Euro gestoppt +++

Kokain im Wert von einer halben Million Euro haben Fahnder in Bayern sichergestellt. Ein 48-Jähriger habe 8,8 Kilo des Rauschgifts in seinem Auto versteckt, teilte die Polizei mit. Er wurde auf der A8 auf Höhe Raubling nahe dem Chiemsee gestoppt und kontrolliert. Der Mann sei auf dem Weg nach Osteuropa gewesen. Er kam in Untersuchungshaft, die Polizei ermittelt.

+++ 10.24 Uhr: Schlag gegen Drogenkriminalität: Mehr als 20 Verdächtige inhaftiert  +++

Nach umfangreichen Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz befinden sich nach Angaben der Polizei in Halle an der Saale mehr als 20 Menschen in Haft. Es wurden größere Mengen an illegalen Drogen sichergestellt, wie ein Sprecher mitteilte. Nähere Angaben gab es zunächst nicht.

Die Polizei will am Mittag über die Ergebnisse der Ermittlungen auf einer Pressekonferenz informieren. Nach einer großangelegten Razzia in der Drogenszene unter Federführung der Polizei in Halle waren bereits am Freitagabend in Magdeburg vier Männer festgenommen worden, gegen die Haftbefehle erlassen wurden.

+++ 10.14 Uhr: Karlsruhe urteilt: Hartz-IV-Sanktionen teils verfassungswidrig  +++

Die monatelangen Leistungskürzungen, mit denen Jobcenter unkooperative Hartz-IV-Bezieher sanktionieren, sind teilweise verfassungswidrig. Diese Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet.

+++ 9.30 Uhr: Weiterhin knapp tausend US-Soldaten in Syrien im Einsatz +++

Drei Wochen nach dem angekündigten Rückzug von US-Truppen aus Syrien sind dort weiterhin knapp tausend US-Soldaten im Einsatz. Ein Vertreter der US-Regierung, der nicht namentlich genannt werden wollte, sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Einsatzstärke sei nahezu stabil. Hintergrund sei die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zur Überwachung der Ölfelder in der ostsyrischen Provinz Deir Essor. Das US-Verteidigungsministerium beorderte die US-Truppen in die Region in der Nähe der Grenze zum Irak. 

+++ 8.58 Uhr: Iran kündigt weitere Reduzierung von Atomverpflichtungen an +++

Der Iran hat einen weiteren Schritt zur Abkehr vom internationalen Atomabkommen angekündigt. Sein Land werde die Urananreicherung in der Anlage Fordo 180 Kilometer südlich von Teheran wieder aufnehmen, sagte Staatschef Hassan Ruhani. In der Folge des 2015 geschlossenen Abkommens war die Anzahl der Zentrifugen in den unterirdischen Urananreicherungsanlagen Fordo und Natans um mehr als zwei Drittel auf 5060 reduziert worden. Der Iran sagte außerdem zu, die Entwicklung neuer leistungsfähigerer Zentrifugen zu begrenzen, um eine rasche Erhöhung seiner Anreicherungskapazität auszuschließen. Gemäß dem Abkommen hätte der Iran erst ab 2025 die Urananreicherung wieder ausbauen dürfen.

+++ 8.05 Uhr: Türkei nimmt Schwester des getöteten IS-Chefs Al-Bagdadi fest +++

Die Türkei hat nach eigenen Angaben die Schwester des getöteten Chefs der Terrormiliz Islamischer Staat, Abu Bakr al-Bagdadi, in Gewahrsam genommen. Der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Fahrettin Altun, schrieb am auf Twitter: "Die Festnahme von al-Bagdadis Schwester ist ein weiteres Beispiel für den Erfolg unserer Terrorismusbekämpfung." Details nannte er nicht. Unklar war damit zunächst auch, wann und wo die Schwester Al-Bagdadis festgesetzt worden sein soll.

Spezialkräfte des US-Militärs hatten Al-Bagdadi Ende Oktober in einem Gehöft im Nordwesten Syriens aufgespürt. Dort zündete er den US-Angaben zufolge eine Sprengstoffweste. Der IS hat den Tod seines Anführers bestätigt und einen Nachfolger benannt.

Im Video: Trump schildert die letzten Momente im Leben des Terror-Chefs Al-Bagdadi

+++ 6.34 Uhr: Nordkorea: Chancen auf Atom-Gespräche mit USA stehen schlecht +++ 

Die Chancen auf eine Wiederaufnahme der Atomgespräche zwischen Washington und Pjöngjang stehen nach Angaben aus Nordkorea schlecht. Die Möglichkeiten des Dialogs zwischen den beiden Ländern schrumpften immer mehr, meldete die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA unter Berufung auf einen Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums. Grund dafür sei die Haltung der USA gegenüber Nordkorea. Vor wenigen Tagen hatten die USA den Verbleib Nordkoreas auf der Liste der "Unterstützer des Terrors" bekräftigt. 

+++ 6.24 Uhr: 17 Thüringer CDU-Funktionäre für Gespräche mit AfD +++

In einem gemeinsamen Schreiben haben 17 Thüringer CDU-Funktionäre nach der Schlappe ihrer Partei bei der Landtagswahl Bereitschaft zu Gesprächen mit der AfD im Freistaat gefordert. Der "Appell konservativer Unionsmitglieder in Thüringen" sei in CDU-Kreisen verbreitet worden, berichtete die "Ostthüringer Zeitung". Die Funktionäre empfinden es demnach als undenkbar, dass "fast ein Viertel der Wähler" in Thüringen "bei den Gesprächen außen vor bleiben soll". Damit wählten sie ganz ähnliche Worte wie der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Heym, der vergangene Woche mit Blick auf das Stimmenergebnis der AfD von 23,4 Prozent bei der Wahl gesagt hatte: "Man tut der Demokratie keinen Gefallen, wenn man ein Viertel der Wählerschaft verprellt."

+++ 5.51 Uhr: USA setzen Austrittsprozess aus Pariser Klimaabkommen in Gang +++

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat bei der UNO ihren Austrittsprozess aus dem Pariser Klimaabkommen in Gang gesetzt. Die USA hätten die Vereinten Nationen schriftlich über den geplanten Austritt informiert, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo. Formal kann der Ausstieg aber erst am 4. November 2020 erfolgen – einen Tag nach der nächsten US-Präsidentschaftswahl.

+++ 5.04 Uhr: Billigflüge in Deutschland werden weniger – höhere Preise +++

Im abgelaufenen Sommer sind einer Studie zufolge in Deutschland erstmals seit Jahren weniger Billigflüge angeboten worden. Das Flugangebot sei im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um ein Prozent zurückgegangen, berichtete das deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR).

Nach Testkäufen an einem Stichtag im Oktober sind die durchschnittlichen Preise für ein Einweg-Flugticket ohne jegliche Extras leicht angestiegen. Bei den großen Anbietern reicht die Spanne der Durchschnittspreise von 44,10 Euro bei der ungarischen Airline Wizz über rund 55 Euro bei Easyjet und Ryanair bis zu 111,27 Euro, die im Schnitt für ein Ticket bei der Lufthansa-Gesellschaft Eurowings fällig wurden. Vor einem Jahr hatte die Spanne 38 bis 100 Euro betragen.

+++ 2.25 Uhr: Mindestens zehn Tote bei Anschlag in Burkina Faso +++

Bei einem Anschlag auf eine Polizeiwache in Burkina Faso sind am Montag mindestens zehn Menschen getötet worden. Unter den Toten waren fünf Polizisten und mindestens fünf Zivilisten, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Sicherheitskreisen erfuhr. Der Anschlag ereignete sich den Angaben zufolge gegen 3 Uhr (Ortszeit) in der Region Oursi. Nach einem stundenlangen Schusswechsel sei es den dutzenden bewaffneten Angreifern gelungen, die Polizeiwache zu stürmen. Dabei seien fünf Polizisten getötet worden. Ein anderer Behördenvertreter sagte, unter den Toten seien darüber hinaus mindestens fünf Zivilisten. Bei ihnen handele es sich um Mitarbeiter einer privaten Firma. 

ivi / fs / dho / AFP / DPA