VG-Wort Pixel

Chinas Regierungschef zu Besuch in Berlin Li Keqiang trifft auf Angela Merkel


Der Konflikt um Nordkorea und Syrien, die Debatte um Menschenrechte und Dumpinglöhne: Angela Merkel könnte im Gespräch mit dem chinesischen Regierungschef Li Keqiang auf heikle Themen stoßen.

Die Liste der Themen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag in Berlin mit Chinas Regierungschef Li Keqiang besprechen könnte, ist lang: Syrien und Nordkorea halten die Welt in Atem, ohne dass Peking sich deutlich positioniert, westliche Industrien klagen über Wirtschaftsspionage und Dumpingpreise aus China, und die Menschenrechtspolitik der Volksrepublik steht international immer wieder in der Kritik. Andererseits ist China ein wichtiger Handelspartner. Es ist also diplomatisches Geschick gefragt - welches der 57-jährige Li durchaus schon unter Beweis gestellt hat.

Mit seinem fließenden Englisch und seinem Auftreten kommt der stets lächelnde Karrierebürokrat moderner daher als seine oft steif wirkenden Parteigenossen. Vor einer Abreise nach Indien - Station seiner ersten Auslandsreise als Regierungschef - stimmte er Mitte Mai dem Abzug chinesischer Truppen aus einer umstrittenen Himalaya-Region zu. Vor seinem Besuch in Deutschland durfte nun ein seit mehr als einem Jahr in China inhaftierter deutscher Kunsthändler ausreisen.

"Was der Markt tun kann, sollten wir dem Markt überlassen, und was die Gesellschaft gut leisten kann, sollten wir der Gesellschaft übergeben", postulierte Li Mitte März nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten. Er betonte zudem seine "unerschütterliche Entschlossenheit", die Korruption zu bekämpfen. Weiter versprach er, die Ausgaben für Politik und Verwaltung zu senken.

Aufstieg Lis zum Vizeregierungschef

Li, der aus der armen ostchinesischen Provinz Anhui stammt, arbeitete sich in jungen Jahren in der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei nach oben. In Chinas Mitte März aus dem Amt geschiedenen Präsidenten Hu Jintao, der die Organisation in den 1980er Jahren führte, fand er einen einflussreichen Förderer. Li hat einen Juraabschluss der renommierten Peking-Universität und ist Doktor der Agrarwirtschaft.

Bevor er zum Vizeregierungschef aufstieg, war Li Parteichef in Henan in Zentralchina und in Liaoning im Nordosten des Landes. Beide Provinzen gediehen unter seiner Führung. Dennoch regten sich mitunter Zweifel an Lis politischer Durchsetzungskraft, vor allem nach einer ganzen Serie von Skandalen im Gesundheitssektor. Li stand als Vizeregierungschef einer Kommission vor, die genau diese Skandale verhindern sollte.

In seiner Zeit als Parteichef von Henan sah sich Li scharfer Kritik wegen seines Umgangs mit einer Infektionswelle mit dem HI-Virus ausgesetzt: Durch Schlamperei in einem von der Regierung unterstützten Blutspendeprogramm infizierten sich die Bewohner ganzer Ortschaften. Lis Provinzregierung reagierte auf Proteste mit harschem Vorgehen gegen Kritiker.

Wirtschaftswachstum Chinas soll angekurbelt werden

Lis Hauptaufgabe ist es nun, das Wirtschaftswachstum Chinas wieder anzukurbeln. Da die Volksrepublik ausgesprochen exportorientiert ist, flachte sich das Wachstum in der weltweiten Krise ab - denn die Nachfrage aus den USA und aus Europa lahmt. Beobachtern zufolge macht Li sich dafür stark, die Inlandsnachfrage in China zu stärken und das Land so aus der Exportabhängigkeit zu befreien.

"Ein gutes Verständnis von Wirtschaft" bescheinigte Willy Lam, Politikexperte der Chinesischen Universität von Hongkong, Li nach dessen Machtübernahme im März. "Es könnte ihm jedoch an Charakterstärke oder Charisma fehlen", fügte er hinzu. Manch einer in Peking sei besorgt, dass Li seine politischen Ziele nicht gegen Widerstand aus Ministerien und Provinzen durchsetzen könne.

Was Lis Privatleben angeht, gibt es kaum offizielle Informationen - ein typisches Phänomen bei prominentem Personal der Kommunistischen Partei. Chinesischen Presseberichten zufolge ist Li mit der Literaturwissenschaftlerin Cheng Hong verheiratet. Das Paar hat demnach eine gemeinsame Tochter, die in den USA studieren soll.

ds/AFP AFP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker