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Elektronischer Personalausweis soll auch im Ausland gelten

Der elektronische Ausweis mit Chipkarte soll grenzübergreifend gelten. Dadurch sollen Bürger Zeit und Geld sparen, und auch die Verwaltungen profitieren.

Der elektronische Personalausweis soll künftig auch im europäischen Ausland gelten. Bürger könnten damit in anderen EU-Ländern einen Wohnsitz anmelden, ein Konto eröffnen oder einen Vertrag unterzeichnen. EU-Digitalkommissarin Neelie Kroes präsentierte am Montag in Brüssel diesen Vorschlag, um den Ausweis mit Chipkarte grenzüberschreitend zu nutzen. "Durch die gegenseitige Anerkennung nationaler elektronischer Ausweise können wir Millionen von Unternehmen und noch mehr Bürgern das Leben erleichtern", begründete Kroes ihren Vorstoß.

Im Alltag könnten Studenten sich online an einer ausländischen Universität einschreiben und müssten nicht mehr persönlich hinfahren. Kranke könnten auch vom Ausland aus ihre im Heimatland gespeicherten Patientendaten einsehen und sie dann einem Arzt im Ausland zugänglich machen. Wer ins Ausland umziehe oder dort heirate, spare Zeit und Geld. Die Behörden könnten ihren Verwaltungsaufwand reduzieren und Kosten einsparen.

Dem Vorschlag müssen noch der Ministerrat, in dem die EU-Regierungen vertreten sind, und das Europaparlament zustimmen.

3,5 Millionen Deutsche haben einen E-Perso

Zwar bieten neben Deutschland 14 weitere EU-Länder die Möglichkeit, sich online auszuweisen, darunter Italien, Spanien und Portugal. Doch der sogenannte elektronische Identitätsnachweis (eID) lässt sich bislang nicht ohne weiteres außerhalb des Herkunftslandes nutzen.

In Deutschland können sich Bürger seit Herbst 2010 einen elektronischen Personalausweis ausstellen lassen. Mit der Plastikkarte können sie zum Beispiel beim Online-Shopping ihr Alter nachweisen oder einen Blick aufs Rentenkonto werfen. 85 Dienstleister unterstützen das Projekt laut Bundesinnenministerium bisher in Deutschland. 13,5 Millionen Deutsche haben einen der neuen E-Persos. Doch nur 3,8 Millionen von ihnen haben die elektronischen Funktionen aktivieren lassen.

Für die Datensicherheit des elektronischen Identitätsnachweises sollen nach dem Willen der EU-Kommission auch bei dem neuen Gesetz die Länder zuständig bleiben, aus denen das System stammt. Auch die elektronische Signatur - eine Online-Unterschrift, die genauso gültig ist wie eine handschriftliche - will die EU-Kommission grenzüberschreitend verwendbar machen. Zwar gibt es bereits seit zwölf Jahren ein EU-Gesetz dazu. Doch seitdem sind zum Beispiel neue Technologien hinzugekommen, die das alte Gesetz noch nicht vorsieht.