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Giuseppe Conte Italiens Premier reicht Rücktritt ein – wie geht es jetzt weiter?

Giuseppe Conte
Giuseppe Conte hat seinen Rücktritt eingereicht
© Italian Prime Minister's Press O / AFP
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte ist zurückgetreten. Das Land steuert damit wieder auf unsichere Zeiten zu. Auch Neuwahlen sind denkbar und werden vor allem von rechten Parteien herbeigesehnt.  

Nach einer sich über Wochen anbahnenden Krise und zwei überstandenen Vertrauensabstimmungen im Parlament in Rom ist Italiens Regierungschef Giuseppe Conte wie angekündigt am Dienstag zurückgetreten. Er informierte das Kabinett und Staatspräsident Sergio Mattarella über den Rücktritt.

Was der Rücktritt von Giuseppe Conte bedeutet

Für Italien geht damit ein weiteres Kapitel in der zuletzt währenden Regierungskrise zu Ende, und gleichzeitig wird ein neues aufgeschlagen. Am 13. Januar hatte die mitregierende Partei "Italia Viva" von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi das Mitte-Links-Bündnis verlassen und die übrig gebliebenen Fünf-Sterne-Bewegung, Sozialdemokraten und die Kleinpartei "Liberi e Uguali" (Die Freien und Gleichen) in heftige Turbulenzen stürzen lassen.

In der vergangenen Woche folgte schließlich eine Vertrauensabstimmung im Parlament. Zunächst errang Contes Mannschaft in der größeren Kammer die Zustimmung mit einer absoluten Mehrheit. Im Senat, der kleineren Kammer, reichte es nur für eine einfache Mehrheit. Damit war klar: Die Regierung muss auf wackeligen Beinen weiterregieren. In Anbetracht weiterer Hürden in dieser Woche, bei denen Conte etwa mit einer symbolischen Niederlage in einer Parlamentsabstimmung rechnen musste, will er nun einen Schlussstrich ziehen.

Mit dem Rücktritt Contes ergeben sich damit verschiedene Optionen, wie es für Italien weitergehen könnte. Mattarella muss das Ersuchen zunächst akzeptieren. Theoretisch kann er den parteilosen Juristen danach wieder mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Conte könnte damit sein drittes Kabinett seit 2018 aufstellen. Der Chef der Sozialdemokraten signalisierte, zu ihm zu halten. Auch Gesundheitsminister Roberto Speranza, der für die "Liberi e Uguali" im Kabinett sitzt, will mit dem 56-Jährigen weiter machen, ebenso Außenminister Luigi di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung.

Corona-Pandemie hat Italien schwer getroffen

Eine andere seit Wochen diskutierte Option ist eine Expertenregierung, die Italien zuerst über die drängendsten Probleme bringen soll. Die Corona-Pandemie hat das 60-Millionen-Einwohner-Land weiterhin fest im Griff. Außerdem muss Italien einen Investitionsplan für Milliardenhilfen aus dem EU-Wiederaufbaufonds in Brüssel vorlegen. Ein gewaltiges Streitthema, an dem das Bündnis mit Renzis Italia Viva unlängst zerbrochen war. Als Anführer dieser Technokraten-Regierung wird der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, gehandelt.

Ein Mann mit hoher Stirn und schwarzen Haaren legt den Kopf schräg und lächelt

Denkbar wären auch vorgezogene Wahlen, wenn sich kein neues Bündnis findet, was vor allem die rechten Oppositionsparteien herbeisehnen. Vor allem Lega-Chef Matteo Salvini hofft damit genügend Stimmen beisammen zu haben, um eine Regierungsmehrheit mit anderen Parteien, wie etwa der konservativen "Forza Italia" von Ex-Premier Silvio Berlusconi und den rechten "Fratelli d'Italia", stellen zu können.

aen DPA

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