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Italien: Prodi geht, Prodi kommt?

Nach dem überraschenden Rücktritt der italienischen Regierung schießen die Spekulationen ins Kraut: Wer soll das Land künftig regieren? Eine nicht unwahrscheinliche Variante ist, dass Prodi vom Rücktritt zurücktritt und wieder antritt.

Nach dem überraschenden Rücktritt der italienischen Regierung wird in Rom eine Neuauflage eines Kabinetts unter Führung von Romano Prodi für möglich gehalten. Berater des sozialistischen Politikers deuteten an, dass Staatspräsident Giorgio Napolitano Prodi erneut mit der Regierungsbildung beauftragen könnte.

Napolitano setzte politische Konsultationen mit den Parteivorsitzenden und führenden Abgeordneten beider Parlamentskammern an. Dario Franceschini vom Mitte-links-Bündnis Olivenbaum kündigte weitere Unterstützung für Prodi über eine neue Regierung an: "Wir sind bereit, unser volles Vertrauen in Prodi zu bestätigen."

Die Opposition forderte hingegen einen politischen Neuanfang. Wenn Prodi weitermachen sollte, müsse das Land den Preis dafür bezahlen, sagte der Christdemokrat Pier Ferdinando Casini am Abend im staatlichen Fernsehen. Unklar blieb zunächst, ob der im April 2006 abgewählte Silvio Berlusconi die Regierungsbildung beanspruchen will. Eine neue Regierung muss sich zunächst einer Vertrauensfrage im Parlament stellen. Napolitano bat Prodi, die Amtsgeschäfte kommissarisch weiter zu führen.

Prodi verließ den Präsidentenpalast ohne eine Bemerkung zu den wartenden Journalisten und setzte sich lächelnd in seine Limousine. Auslöser des Rücktritts war eine Abstimmungsniederlage der Regierung im Senat. Mehrere Abgeordnete der Mitte-links-Koalition verweigerten dem Afghanistan-Einsatz ihre Zustimmung. Für die außenpolitische Vorlage stimmten 158 Senatoren und damit zwei weniger als zur absoluten Mehrheit erforderlich. Außenminister Massimo D'Alema hatte zuvor erklärt, die Regierung sollte im Fall einer Niederlage zurücktreten. Prodis Regierung verfügte im Senat nur über eine hauchdünne Mehrheit. Vor allem die Partei der Kommunistischen Neugründung (PRC) von Fausto Bertinotti lehnt den Afghanistan-Einsatz ab.