HOME

Kaukasus-Konflikt: Russischer Abzug lässt auf sich warten

Die russischen Truppen haben nach Angaben des stellvertretenden Generalstabschefs mit dem Rückzug aus Georgien nach Südossetien begonnen. Georgien wie auch die USA haben dagegen noch keine Anzeichen für einen russischen Abzug. Zudem ist ein Gefangenenaustausch zwischen Russland und Georgien geplatzt.

Die russischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben mit dem Abzug ihrer Truppen aus dem Konfliktgebiet im Nachbarland Georgien begonnen. Das teilte der stellvertretende Generalstabschef Anatoli Nogowizyn bei einer Pressekonferenz in Moskau mit. "Russland hat ehrenvoll die Aggression Georgiens gegen Südossetien abgewehrt und beendet heute auf Kommando des Oberbefehlshabers diese Mission", sagte Nogowizyn.

Russland ziehe auch seine Truppen aus der Stadt Gori im georgischen Kernland ab. Von dort gehe keine militärische Gefahr mehr aus, teilte der General in Moskau mit.

Allerdings beschränkt sich der am Truppenabzug nach Angaben aus Moskau zunächst auf den Rückzug aus dem georgischen Kerngebiet nach Südossetien. "Russische Truppen sind auf dem Weg zurück nach Südossetien", sagte Nogowizyn in Moskau mit. Auch die Kriegsmarine bleibe "wegen der instabilen Lage" vor der georgischen Schwarzmeerküste. Über die Zahl der derzeit im Konfliktgebiet im Südkaukasus stationierten russischen Soldaten machte der General keine Angaben.

Die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti hatte zuvor gemeldet, ein erster russischer Militärkonvoi sei von der südossetischen Hauptstadt Zchinwali in Richtung Wladikawkas in der russischen Teilrepublik Nordossetien aufgebrochen. Ein solcher Abzug der Truppen aus dem von Georgien abtrünnigen und von Moskau protegierten Gebiet Südossetien wurde von Nogowizyn auf der Pressekonferenz in Moskau nicht erwähnt.

Georgien und USA skeptisch

In Georgien gibt es nach Angaben des Innenministeriums bisher keinerlei Anzeichen für einen Abzug der russischen Truppen. "Leider haben wir keine Hinweise darauf, dass die Russen mit dem Rückzug aus Georgien beginnen oder dass sie ihn vorbereiten", sagte ein Sprecher des Ministeriums in der Hauptstadt Tiflis.

Auch nach Angaben der USA lässt der Abzug auf sich warten. "Bislang haben wir keinen Beweis dafür vorliegen", sagte ein ranghoher US-Regierungsvertreter in Brüssel, der namentlich nicht genannt werden wollte. Der US-Vertreter sagte, seine Regierung hoffe, dass der Abzug aus rein technischen Gründen schleppend anlaufe.

Auch die Nato reagierte zurückhaltend auf die russische Mitteilungen über einen Abzug der Truppen. "Wir können das nicht bestätigen, weil uns keine eigenen Informationen vorliegen", sagte Nato-Sprecherin Carmen Romero in Brüssel. "Aber wir hoffen, dass die Informationen zutreffen." Die Nato erwarte die vollständige Umsetzung der Waffenstillstandsvereinbarung.

Außerdem ist ein vereinbarter Gefangenenaustausch zwischen Russland und Georgien ist geplatzt. Die Seiten machten sich gegenseitig für das Scheitern verantwortlich, meldete die Agentur Interfax nach dem Treffen der Militärs in dem Ort Ergneti an der Grenze zwischen Georgien und der abtrünnigen Region Südossetien.

Russland habe nur zwölf von insgesamt 80 gefangenen georgischen Soldaten übergeben wollen, sagte Georgiens Vize-Verteidigungsminister Batu Kutelia in Tiflis. Seine Seite habe dagegen auf einem Austausch aller Soldaten beharrt. Georgien hält zwölf russische Kriegsgefangene fest. In Moskau sprach Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn von unzulässigen Nachforderungen der Georgier. Nach seinen Angaben wollte Russland 15 Georgier gegen zwölf eigene Soldaten austauschen.

Zuvor hatte Russland bereits für Verwirrung gesorgt. Denn trotz angekündigtem Truppenabzug soll Moskau hinter den Kulissen weitere Soldaten und Waffen in die Region geschickt haben. Wie die "New York Times" berichtete, hat das russische Militär mehrere Abschussanlagen für Kurzstreckenraketen vom Typ SS-21 nach Südossetien verlegt. Das berichtete die Zeitung unter Berufung auf amerikanische Beamte, die über entsprechende Geheimdienstberichte informiert seien. Von den neuen Positionen nördlich der südossetischen Hauptstadt Zchinwali könnten die Raketen große Teile Georgiens einschließlich der Hauptstadt Tiflis erreichen.

Weiter berichtete die Zeitung, westliche Beobachter hätten russische Truppenbewegungen registriert, die auf eine Verstärkung der russischen Kräfte in und um Georgien schließen ließen. Demnach sei ein Bataillon nach Beslan in Nordossetien verlegt worden. Mehrere Bataillone seien offenkundig am Wochenende auf eine Stationierung in der Kaukasus-Region vorbereitet worden. Offiziell hatte Präsident Dmitri Medwedew am Sonntag angekündigt, dass Russland an diesem Montag mit dem Abzug seiner Truppen aus Georgien beginnen will.

Unterdessen hat der französische Präsident Nicolas Sarkozy mit deutlichen Worten den "unverzüglichen" Abzug der russischen Truppen aus Georgien gefordert. Dieser Punkt sei "nicht verhandelbar", schrieb Sarkozy in einem Artikel für die Zeitung "Figaro". Zurückziehen müssten sich alle russischen Einheiten, die nach dem 7. August nach Georgien gekommen seien. An diesem Datum hatten georgische Truppen die abtrünnige Provinz Südossetien angegriffen und damit eine Gegenoffensive Russlands ausgelöst.

In Südossetien hat der Präsident des von Georgien abtrünnigen Gebietes, Eduard Kokojty, derweil den Ausnahmezustand verhängt und die Regierung entlassen. Die Minister der von Russland protegierten Region hätten die Hilfsgüter nicht schnell genug an die notleidende Bevölkerung verteilt. Das berichtete der russische Radiosender "Echo Moskwy" unter Berufung auf ein Interview Kokojtys mit einem anderen Fernsehsender.

DPA/AFP/AP / AP / DPA