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Lage im Irak: UN-Diplomat zieht düstere Bilanz

Zwei Jahre lang war Martin Kobler als Sondergesandter der UN im Irak. Für die Zukunft des Landes zeichnet er ein düsteres Bild. Der Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten lähme praktisch alles.

Zum Ende seiner Amtszeit hat der UN-Sondergesandte für den Irak, der deutsche Diplomat Martin Kobler, ein düsteres Bild des Landes gezeichnet. "Ich bin sehr besorgt am Ende meiner zwei Amtsjahre, weil das Sektierertum zunimmt und die Gewalt zunimmt", sagte Kobler in einem Interview mit der AFP in Bagdad. Am späten Donnerstag wurden bei neuen Anschlägen in der irakischen Hauptstadt und ihrer Umgebung mindestens 17 Menschen getötet.

Der Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten im Irak "lähmt praktisch alles im Land", sagte Kobler. Es gebe keinen systematischen Dialog zwischen den Konfessionen. "Nicht miteinander zu reden, ist ein Rezept für ein Desaster", warnte Kobler und beklagte einen Reformstau in dem tief gespaltenen Land.

So müssten ein neues Parteiengesetz und ein Gesetz zum Öl- und Gasmarkt verabschiedet und föderale Strukturen geschaffen werden. "Hier sind immer noch einige Dinge unvollendet", sagte Kobler. Zwar habe es der Irak mit Nachbarstaaten wie dem Bürgerkriegsland Syrien nicht leicht, viele Probleme seien aber "hausgemacht".

UN-Sicherheitsrat lockert Sanktionen gegen Irak

Kobler nannte auch zwei Bereiche, in denen im Irak Fortschritte erzielt worden seien. Mit seinen Reparationszahlungen an Kuwait habe der Irak die Beziehungen zu dem kleinen Nachbarland verbessert. Außerdem hätten einige Wahlen stattgefunden, die als frei und fair eingestuft worden seien.

Unter anderem wegen der Zahlungen an Kuwait lockerte der UN-Sicherheitsrat am Donnerstag Sanktionen gegen den Irak. Die Strafmaßnahmen waren nach dem Einmarsch der Truppen des früheren Machthabers Saddam Hussein im Jahr 1990 verhängt worden. Bis zum Jahr 2015 sollen die Reparationen vollständig gezahlt sein.

Die Anschläge vom Donnerstag richteten sich vornehmlich gegen Cafés in sunnitisch dominierten Wohngegenden Bagdads und der Hauptstadtregion. Nach Angaben von Sicherheitskräften und Rettungskräften vom Freitag wurden dabei auch dutzende Menschen verletzt.

Kobler übernimmt im Juli die Friedensmission der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo. Die Monusco-Truppe mit mehr als 17.000 Blauhelmsoldaten ist einer der bedeutendsten UN-Militäreinsätze weltweit. Der Osten Kongos leidet seit zwei Jahrzehnten unter Gewalt zwischen bewaffneten Gruppen.

kgi/AFP / AFP