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"Schwerste Menschenrechtsverletzungen der Welt": Nordkorea stellt USA an den Pranger

Statt mit der Menschenrechtslage in Nordkorea sollte sich der UN-Sicherheitsrat lieber mit den "mittelalterlichen Folterverbrechen" der USA beschäftigen - findet Nordkorea und dreht so den Spieß um.

Nordkorea fordert, dass sich der UN-Sicherheitsrat mit den Foltermethoden der CIA befasst

Nordkorea fordert, dass sich der UN-Sicherheitsrat mit den Foltermethoden der CIA befasst

Nordkorea will die CIA-Foltermethoden auf die Tagesordnung des UN-Sicherheitsrates heben. Nach den Erkenntnissen des US-Senatsberichts müsse das mächtige UN-Gremium eine Kommission einsetzen, um weiter zu ermitteln und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, forderte Nordkorea am Montag in einem Brief an die tschadische Ratspräsidentschaft. Nordkoreas UN-Botschafter Ja Song Nam warf der CIA "mittelalterliche Folterverbrechen" und die "schwersten Menschenrechtsverletzungen in der Welt" vor.

Mit dem Antrag reagiert Pjöngjang nicht nur auf den US-Senatsbericht vom vergangenen Dienstag, sondern auch auf Anschuldigungen durch den UN-Sicherheitsrat wegen seiner eigenen Menschenrechtssituation. Zehn der 15 Mitglieder wollen, dass sich das Gremium mit nordkoreanischen Menschenrechtsverletzungen befasst, darunter die USA. Washington habe den "frommen Wunsch", die Regierung Nordkoreas zu "stürzen", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Pjöngjang laut der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA. Deswegen würden die USA "die härteste Gegenreaktion" zu spüren bekommen.

Öffentlich oder hinter verschlossenen Türen?

Hintergrund der Initiative im Sicherheitsrat ist ein UN-Untersuchungsbericht vom Februar, in dem Pjöngjang schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden, die als Bedrohung für Frieden und Sicherheit eingestuft werden. Von riesigen Gefangenenlagern mit bis zu 120.000 Häftlingen ist in dem Bericht die Rede sowie von Folter, Massenhinrichtungen und Vergewaltigungen.

Die UN-Vetomächte Russland und China wollen allerdings nicht, dass der Rat öffentlich über Nordkoreas Menschenrechtsverletzungen diskutiert; für sie gehört das Thema in den zahnlosen UN-Menschenrechtsrat. Der Tschad als amtierender Ratspräsident hat das Thema zwar auf die Agenda gesetzt. Es wird allerdings noch darüber verhandelt, ob die Sitzung hinter verschlossenen Türen oder öffentlich stattfindet.

Parallel zum UN-Sicherheitsrat wird die UN-Vollversammlung bald über eine Resolution abstimmen, die fordert, Pjöngjang wegen seiner Menschenrechtsverletzungen vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu stellen.

ivi/AFP / AFP