Oslo-Abkommen Norwegen war einst Friedensstifter in Nahost. Dieses Mal stehen die Zeichen dafür schlecht

Die Hauptakteure des Osloer Abkommens auf einem Gruppenfoto
Die Hauptakteure des Osloer Abkommens auf einem Gruppenfoto. Darunter sind der damalige israelische Außenminister Shimon Peres (Mitte, 2. Reihe), der israelische Chefunterhändler Uri Savir (rechts vorne) und sein palästinensischer Amtskollegen Abu Ala (vorne links)
© Politiet / NTB / Imago Images
Norwegen spielte in den 1990er-Jahren eine wichtige Rolle im Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern. Mit einer Anerkennung Palästinas bringt sich das Land erneut als Vermittler ins Spiel. Doch ein Erfolg hängt nicht an Oslo. 

Sie waren Meilensteine im Nahost-Friedensprozess: die Osloer Abkommen. Sie sollten den Weg ebnen für die Zweistaatenlösung und damit auch für einen Staat Palästina. Das Bild des Handschlags zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin und dem palästinensischen Vertreter Jassir Arafat ging um die Welt.

Izchak Rabin (l), damaliger Ministerpräsident von Israel, und Jassir Arafat (r), damaliger Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO, geben sich im Beisein von Bill Clinton, damaliger US-Präsident, die Hand. Es ist ein Erfolg, der auch durch die Vermittlung Norwegens zustandekam 
Izchak Rabin (l), damaliger Ministerpräsident von Israel, und Jassir Arafat (r), damaliger Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO, geben sich im Beisein von Bill Clinton, damaliger US-Präsident, die Hand. Es ist ein Erfolg, der auch durch die Vermittlung Norwegens zustandekam 
© Avi Ohayon/Israeli Government Pr/EPA / DPA

Anfang der 1990er-Jahre trafen sich die israelische und die palästinensische Seite in der norwegischen Hauptstadt zu Geheimgesprächen, die 1993 in das Oslo-I-Abkommen mündeten. Es beinhaltete die gegenseitige Anerkennung zwischen Israel und der Palästinenserorganisation PLO und ermöglichte eine begrenzte palästinensische Selbstverwaltung. Zwei Jahre später wurde Oslo II beschlossen, das den Rückzug Israels aus dem Westjordanland vorsah.

Für Norwegen war dies ein großer diplomatischer Erfolg. Das skandinavische Land hatte entscheidend dazu beigetragen, dass seit der Gründung des Staates Israel im Mai 1948 einer der ernsthaftesten Versuche unternommen wurde, Frieden in der konfliktreichen Region zu schaffen.

Norwegen als Friedensstifter

Rund 30 Jahre später signalisiert Norwegen wieder, dass es eine Vermittlerrolle zwischen der Terrororganisation Hamas und Israel übernehmen könnte. In einem ersten Schritt will Oslo Palästina deswegen offiziell als Staat anerkennen. Der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre sagte am Mittwoch, es könne "keinen Frieden im Nahen Osten geben, wenn es keine Anerkennung gibt". Norwegen werde Palästina ab dem 28. Mai als Staat anerkennen, kündigte er an.

Bereits wenige Tage nach den Angriffen auf Israel hatte Norwegens Premier betont: "Wir haben über viele Jahre ein breites Netzwerk an Kontakten aufgebaut und können mit vielen Menschen sprechen. In einer Situation wie dieser ist das Gespräch mit beiden Seiten eine Option, die wir nutzen wollen". Auch mit der Hamas wolle man sprechen, "wenn es notwendig ist".