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NSA-Untersuchungsausschuss: Snowden verweigert Video-Befragung

Edward Snowden will vom NSA-Untersuchungsausschuss in Deutschland vernommen werden - oder gar nicht. Der US-Informant hat nun auch eine Befragung per Videoleitung abgelehnt.

Der ehemalige US-Geheimdienstler Edward Snowden hat eine Video-Vernehmung durch den NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags abgelehnt. Ein entsprechendes Schreiben seines deutschen Rechtsanwalts Wolfgang Kaleck sei beim Ausschuss eingegangen, so der Vorsitzende Patrick Sensburg (CDU). Snowden habe mitteilen lassen, dass er nicht für eine Anhörung per Videoleitung an seinem Exilort in Moskau zur Verfügung stehe

Zuvor hatte Snowden bereits eine informelle Reise des Ausschusses nach Moskau abgelehnt und auf einer Befragung in Deutschland beharrt. Auch die Oppositionsparteien Grüne und Linke fordern, ihn nach Deutschland zu holen. Die Bundesregierung ist allerdings mit Blick auf die Vereinigten Staaten gegen eine Vernehmung des Amerikaners auf deutschem Boden - die USA suchen den einstigen Mitarbeiter ihres Geheimdiensts NSA mit Haftbefehl.

Union und SPD hatten Snowden daher ein informelles Gespräch per Videoleitung vorgeschlagen. Der Amerikaner sollte dabei nicht offiziell als Zeuge vernommen, sondern als einfacher Sachverständiger befragt werden. "Es ist sehr schade, dass Edward Snowden dem Untersuchungsausschuss nicht die Möglichkeit gibt, ihn per Video zu befragen", sagte Sensburg zu "Focus Online". "Dem Europaparlament hat er diese Möglichkeit eingeräumt. Wir müssen jetzt schauen, was noch möglich ist, seine Sicht der Dinge zu hören."

car/DPA/AFP / DPA