Panamericana Der alte Patriarch und seine starke Frau


Auf seine alten Tage scheint Nicaraguas Präsident Daniel Ortega noch einmal ein richtiger Hardliner werden zu wollen. Er wettert gegen westliche Demokratien, verleiht Margot Honnecker einen Orden und verbietet Oppositionsparteien. Will er zurück in den Staatssozialismus sowjetischer Prägung?
Von Toni Keppeler

Wer Daniel Ortega sieht, traut ihm das gar nicht zu. Er ist schon lange nicht mehr der jugendlich-dynamische Revolutionär, der vor zwanzig Jahren in Europa linke Christen zum Träumen brachte und für den damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan der Teufel in Person war. Er schaut nicht mehr wie damals neugierig durch dicke Brillengläser in die Welt und drängt nach vorn. Nein, er ist inzwischen 62, trägt längst Kontaktlinsen und kneift die müden Augen zu immer schmaleren Schlitzen zusammen. Wenn er geht oder steht, dann wirkt er eher unbeholfen und ein bisschen angestrengt. Und wenn er spricht, ist sein Redefluss so zäh und schleppend, dass seine Zuhörer befürchten müssen, er schlafe gleich ein.

Nur getroffene Hunde bellen

Man weiß, dass Ortega schon lange herzkrank ist und jedes Jahr für ein paar Tage nach Kuba zum medizinischen Check verschwindet. Aber giftig ist er noch immer. Deutschland, Dänemark, Norwegen und Finnland, Holland, Kanada, Spanien und die Schweiz, das seien alles "Fliegen, die im Dreck gedeihen", raunzte der Präsident, als er jüngst von diesen Ländern kritisiert worden war. Die Entwicklungshilfe, die das bitterarme Nicaragua von dieser Gruppe bekommt, das seien doch "Kinkerlitzchen". Immerhin überweist allein die Europäische Union um die 500 Millionen Dollar im Jahr. Das sind fast hundert Dollar für jeden Staatsbürger - deutlich mehr als ein durchschnittliches nicaraguanisches Monatseinkommen. Was hat Ortega nur so erbost?

Die so genannten Geberländer hatten in einer gemeinsamen Erklärung ihre Sorge darüber ausgedrückt, dass unter Ortegas Regierung in Nicaragua "Räume demokratischer Beteiligung mehr und mehr abgeschafft" würden. Das traf. Und weil - um bei Ortegas Tiervergleichen zu bleiben - nur getroffene Hunde bellen, bellte dieser gleich ganz laut. Denn natürlich haben die Geberländer recht: Seit Ortega nach 16 Jahren in der Opposition seit Anfang 2007 wieder regiert, geht es der Demokratie in Nicaragua noch schlechter als zuvor.

Kalaschnikows, Hubschrauber und Raketen

Dass er am 19. Juli, dem 29. Jahrestag der sandinistischen Revolution, Margot Honnecker einen Orden an die Brust heftete, hat in manchen deutschen Medien für unverständliches Kopfschütteln gesorgt. Im Grunde aber war das fast noch niedlich. Margots Gatte Erich hatte als Staats- und Parteichef der DDR Ortega während dessen erster Amtszeit als Präsident unterstützt. Damals, in den achtziger Jahren, herrschte der Kalte Krieg und arme kleine Länder holten sich die Hilfe dort, wo sie sie kriegen konnten. Nicaragua bekam sie damals fast nur im Ostblock. Unter anderem hat die DDR eines der besten Krankenhäuser des Landes gebaut und unterhalten. Doch Nicaragua hat teuer dafür bezahlt. US-Präsident Reagan sah in dem zentralamerikanischen Winzling eine kommunistische Gefahr, finanzierte eine grausame Söldnertruppe und stürzte das Land in einen fast zehn Jahre währenden blutigen Bürgerkrieg.

Der Ostblock lieferte Ortega Kalaschnikows, Hubschrauber und Raketen. Er ist dafür bis heute dankbar. Als Erich Honnecker nach der Wende schwer krank im Gefängnis saß und Ortega abgewählt worden war und die Oppositionsbank drückte, da hat der Nicaraguaner seinen alten Genossen nicht so vergessen, wie viele Wendehälse das damals taten. Obwohl er damit keinen Blumentopf mehr gewinnen konnte, kam er nach Deutschland und besuchte Honnecker im Knast. So etwas ist schon fast ehrenhaft. Dass er nun auch noch der Gattin einen Orden anheften musste - nun ja. Das ist staatssozialistische Revolutionsfolklore. Aber es ist nicht das, was den Geberländern Sorge macht.

Ortega will die politische Konkurrenz aus dem Weg zu räumen

Orden gefährden keine Demokratie. Parteienverbote aber schon, und Ortega hat in den vergangenen Wochen gleich zweien die untersagt, an den kommenden Kommunalwahlen teilzunehmen. Dabei handelt es sich nicht um rechtsradikale Sektierer, sondern um die traditionsreiche Konservative Partei und um die sozialdemokratisch orientierte Bewegung der Sandinistischen Erneuerung. In letzterer haben sich all diejenigen ehemaligen Kampfgefährten des Präsidenten gesammelt, die Ortegas Führungsanspruch in Frage gestellt hatten und deshalb aus der Sandinistischen Befreiungsfront geworfen oder hinausgeekelt worden sind. Natürlich hat der Präsident diese Parteien nicht selbst verboten. Es war der Oberste Wahlrat. Aber dessen Mitglieder werden von Ortega kontrolliert.

Gemeinsam mit dem rechten Ex-Präsidenten Arnoldo Alemán arbeitet Ortega schon lange daran, politische Konkurrenz aus dem Weg zu räumen. Der Schlag gegen Konservative und Sozialdemokraten ist da nur ein weiterer Schritt. Den Wahlrat und die Gerichte haben die beiden starken Männer schon untereinander aufgeteilt. Am Ende soll niemand übrig bleiben als sie selbst und die ihnen hörigen Parteien: Auf der rechten Seite die Liberalen, auf der linken die Sandinisten. Dann könnten sich Ortega und Alemán bis ans Ende ihrer Tage gegenseitig schützen.

Ortega droht immer wieder Ungemach

Nötig haben sie es. Alemán ist wegen Korruption zu zwanzig Jahren Haft verurteilt. Im Gefängnis aber saß er nur kurz. Bald wurde die Haft in Hausarrest umgewandelt und inzwischen in ganz Nicaragua frei bewegen. Nur das Land verlassen darf er nicht. Auch Ortega droht immer wieder Ungemach, seit ihn seine Stieftochter Zoilamérica Narvaez vor zehn Jahren wegen sexuellen Missbrauchs verklagte. Der alte Macho hat sich einem Prozess immer wieder mit dem Hinweis auf seine parlamentarische Immunität entzogen, und jetzt, als Präsident, können ihm die Richter ohnehin nicht an den Kragen. Zoilaméricas Mutter, Ortegas Gattin Rosario Murillo, hat sich damals öffentlich auf die Seite ihres Mannes geschlagen und ihre Tochter der Lüge bezichtigt. Auch dafür ist der Präsident bis heute dankbar.

Vor dem Skandal war Murillo in Nicaragua nicht mehr als eine zweitrangige Dichterin, die im Schatten des großen Führers stand und dessen in der Öffentlichkeit gerne kommentierten außerehelichen Liebesabenteuer schweigend ertrug. Seit dem Skandal aber drängt sie nach vorn. Heute, sagt der Gatte, teile er die Macht mit ihr. Manchmal wirkt es sogar eher so, als gebe sie, die von niemandem gewählt worden ist, dem Präsidenten ein bisschen von ihrer Macht ab. Sie beruft Kabinettsitzungen ein und entlässt ihr ungenehme Minister. Bei öffentlichen Auftritten redet meist mehr als Ortega. Der steht dann leicht nach vorn gebeugt hinter seiner starken Frau, blickt müde durch seine schmalen Augen und wirkt ein bisschen unbeholfen. Ist der Präsident auf seine alten Tage wirklich ein Hardliner geworden? Oder ist es seine starke Frau?


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