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Sonderermittler Robert Mueller - Trumps Albtraum

Robert Mueller ist ein Staatsdiener mit tadellosem Ruf und legendärem Pflichtgefühl. Er hat den Auftrag, die Russlandaffäre aufzuklären. Er ist der Mann, der Trump zu Fall bringen kann.

Die Augusthitze erstickt das Leben in Washington, die Straßen sind leer, nur Touristen sind so verrückt, sich nach draußen zu wagen. hat es eilig, die Stadt zu verlassen. Es ist Donnerstag vergangene Woche, die Klimaanlage im Weißen Haus müsse ausgetauscht werden, lässt er erklären, er verbringe die nächsten zweieinhalb Wochen in seinem Golfklub in New Jersey.

Keine zwei Kilometer entfernt, in der D Street, Hausnummer 601, ist an Urlaub nicht zu denken. Männer in dunklen Anzügen und Frauen in Kostümen eilen in das kühle Bürogebäude, kein Schild prangt an dessen Mauern, und wären nicht die Flaggen über dem Eingang und die vier Wachmänner in der Eingangshalle, man würde es nicht als Gebäude des Justizministeriums erkennen. Erst recht deutet nichts darauf hin, dass es ein zweites Machtzentrum beherbergt. Dass von hier Spezialermittler Robert Swan III eine Untersuchung leitet zur Frage, ob Trumps Wahlteam und am Ende auch er selbst von dem Versuch der Russen wussten, die Wahl zu beeinflussen. Oder dies gar beförderten. Diese Ermittlung kann den Präsidenten zu Fall bringen. Und damit die amerikanische Demokratie retten, so sehen es immer mehr Amerikaner.


Robert Mueller ist im Moment der mächtigste Gegenspieler von Donald Trump

Einige von denen, die es nicht so sehen, sitzen zehn Minuten Fußweg entfernt an der Lobby-Bar des "Trump International Hotel", dem dritten Machtzentrum Washingtons, dem sicheren Hafen für Lobbyisten auf der Suche nach Nähe zu Trump-Gefolgsleuten. Sie erhoffen sich, hier die Gunst des Präsidenten an der Bar des Präsidenten zu ertrinken. Donald Trump ist angetreten, den Sumpf in auszutrocknen, er hat ihm ein nur noch größeres Feuchtbiotop hinzugefügt.

Zwei Lobbyisten umgarnen gerade einen Mann im cremefarbenen Nadelstreifenanzug, der etwas zu laut betont, er kenne Leute mit Zugang zum Präsidenten. Der Nachmittag ist weit genug vorangeschritten, um ein zweites Glas Weißwein zu bestellen, da blickt einer der Männer auf einen der vier riesigen Fernsehbildschirme an der Wand, auf denen Nachrichtensender laufen, und poltert los: "Diese -Geschichte ist doch verlogene Propaganda von denen, um Trump zu schaden!"

Im Hockey-Team der St. Paul's School in New Hampshire spielte Mueller (Nr. 12) 1962 neben dem späteren Außenminister John Kerry (Nr. 18)

Im Hockey-Team der St. Paul's School in New Hampshire spielte Mueller (Nr. 12) 1962 neben dem späteren Außenminister John Kerry (Nr. 18)

Es wird nicht klar, wen der Mann mit "denen" meint. Aber Robert Mueller dürfte dazugehören. Denn er ist im Moment der mächtigste Gegenspieler Donald Trumps. Und die Nachrichten vermelden gerade, dass der Sonderermittler eine Grand Jury in Washington eingesetzt hat. Solch ein Gremium hat im amerikanischen Rechtssystem mächtige Werkzeuge. Bisher hatte Robert Mueller eine schon bestehende Grand Jury in bemüht, wenn er und sein Team Dokumente anfordern oder Zeugen vorladen wollten. Wenn nun Mueller eine neue Grand Jury in Washington einsetzt, die nur ein paar Blocks von seinem Büro in der D Street tagen wird, dann bedeutet das, und das wird den Männern an der Bar schnell klar: Mueller hat vor, noch viele Zeugen vorzuladen. Er wird das Netz der Ermittlungen um Präsident Trump in der Russland-Affäre noch enger ziehen. Trump hat ein Problem.

Der eine glaubt an seinen Instinkt. Der andere an die Institutionen

Selten dringt etwas durch über die Arbeit, die Muellers Team in der D Street verrichtet. Doch dies ist eine Nachricht, die die Erregung im Washingtoner Politbetrieb noch zusätzlich zur Augusthitze anheizt, als stünde nun unmittelbar ein filmreifer Showdown zwischen Donald Trump, 71 Jahre, und Robert Mueller, 73 Jahre, bevor. Untertitel: Der eine glaubt an seinen Instinkt. Der andere an die Institutionen.

Robert Mueller verfolgt Donald Trump wie ein Schattenmann seit dem 118. Tag seiner Präsidentschaft, und der Präsident reagiert immer ungehaltener auf den Sonderermittler. Es ist kein Geheimnis in Washington, dass Trump ihn wegen seiner "Hexenjagd" feuern will.

Mueller 2004 unter Eid vor der Untersuchungskommission zu 9/11

Mueller 2004 unter Eid vor der Untersuchungskommission zu 9/11

Von Robert Mueller gibt es keinen Kommentar zu Trumps Ausfällen. Mueller twittert nicht. Er scheut die Öffentlichkeit. Er braucht sie im Gegensatz zu Donald Trump nicht. Egal, mit wem man in Washington redet, ob Republikaner oder Demokrat, alle sprechen mit Hochachtung vom ehemaligen FBI-Direktor, heben seine "tadellose Reputation" und "absolute Integrität" hervor, altertümlich anmutende Attribute, die in Washington sonst nur für Abraham Lincoln reserviert sind.

Auch Garrett Graff, politischer Autor und eigentlich ein analytischer Mensch, kann seine Bewunderung für Robert Mueller nicht verhehlen. Über zwei Jahre lang sprach er immer wieder mit Mueller und dessen ehemaligen Mitarbeitern, um eine Studie zu schreiben über dessen Umbau des FBI nach den Terroranschlägen des 11. September. "Robert Mueller ist ein Mann mit einem Pflichtgefühl der Gemeinschaft gegenüber, geprägt von Werten und Moral. Ein Typus Mensch, von dem Donald Trump gar nicht versteht, dass es ihn geben kann", sagt Graff.

"Ich werde die Verfassung der Vereinigten Staaten ehren und verteidigen gegen alle Feinde"

Um Robert Mueller zu verstehen, erklärt Graff, müsse man mit dem Eid beginnen, mit dem jede Karriere in einer US-Bundesbehörde und im Militär beginnt. Er lautet: "Ich werde die Verfassung der Vereinigten Staaten ehren und verteidigen gegen alle Feinde, ausländische und inländische. Ich werde mich in wahrem Glauben und Treue an sie halten." Mueller nimmt diesen Eid sehr ernst, erzählt Graff. Er hat ihn sieben Mal geschworen.

Im Rosengarten des Weißen Hauses steht Robert Mueller im Juni 2013 neben seinem Nachfolger im Amt des FBI-Direktors, James Comey (r.)

Im Rosengarten des Weißen Hauses steht Robert Mueller im Juni 2013 neben seinem Nachfolger im Amt des FBI-Direktors, James Comey (r.)

Das erste Mal hebt er die Hand bei der Vereidigung zum Marinesoldaten 1968, da ist er 24 Jahre alt. Mueller kehrt hoch dekoriert aus dem Vietnamkrieg zurück, schwört ein zweites Mal, als er Assistent bei der Bundesanwaltschaft in San Francisco wird, und von da an wird er in immer höhere Posten der Bundesanwaltschaft eingeschworen. Er ist der Mann für die großen Fälle, führt gegen den panamaischen Diktator Manuel Noriega eines der ersten internationalen Strafverfahren und leitet unter George Bush die Abteilung für Strafverfahren im Justizministerium. Später ein kurzer Ausflug in eine private Rechtsanwaltskanzlei. Einmal eröffnet er einem Klienten, er säße zu Recht im Gefängnis, anstatt ihm die Verteidigung anzubieten. Doch Mueller bleibt letztlich ein Mann des Öffentlichen Dienstes, verzichtet lieber auf drei Viertel seines Gehalts und meldet sich Ende der 90er Jahre für einen gerade offenen Einstiegsjob in der Bundesstaatsanwaltschaft in Washington.

Aus der Behörde, die Verbrechen aufklärt, trimmt er eine Organisation, die mögliche Verbrechen im Vorfeld verhindern soll

Am 4. September 2001 schwört er im kleinen Kreis wieder den Eid, er ist gerade zum FBI-Direktor berufen worden, seine Frau ist anwesend, der Justizminister, ein paar Mitarbeiter, die große Zeremonie mit Wein und Käsebuffet soll später folgen. Dazu wird es nie kommen. Stattdessen arbeitet Mueller nach den Anschlägen des 11. September von morgens um 5 Uhr bis Mitternacht, getrieben von der Sorge, mögliche weitere Anschläge nicht verhindern zu können. Betritt trotzdem jeden Tag das Büro voller Energie, immer im dunklen Anzug, weißen Hemd, dunkler Krawatte. Er ist fordernd, nur wenige seiner Stabschefs halten sein Arbeitstempo länger als ein Jahr durch.

Aus der Behörde, die Verbrechen aufklärt, trimmt er eine Organisation, die mögliche Verbrechen im Vorfeld verhindern soll, es ist der größte Umbau in der FBI-Geschichte. "Er sammelt bei seiner Arbeit immer so viele Fakten wie möglich, liest alles, was er bekommen kann, fällt schnelle Entscheidungen, ohne impulsiv zu sein", sagt Garret Graff. "Am wichtigsten aber ist, dass er sich wirklich als Verteidiger der Verfassung sieht." Als das Weiße Haus 2004 ein nicht verfassungskonformes Überwachungsprogramm der NSA verlängern will und Druck auf ihn ausübt, droht er mit Rücktritt. Das begründet seinen Ruf, das Recht über Parteipolitik zu stellen, deshalb bittet ihn auch Barack Obama 2011, noch zwei Jahre länger als die üblichen zehn Jahre als FBI-Chef dem Land zu dienen.

Im Januar telefonierte Trump mit Putin. Nur Vizepräsident Mike Pence (M.) ist heute noch im Amt. Stabschef Reince Priebus (2. v. l.) und Pressesprecher Sean Spicer (2. v. r.) wurden gefeuert, Sicherheitsberater Mike Flynn musste zurücktreten

Im Januar telefonierte Trump mit Putin. Nur Vizepräsident Mike Pence (M.) ist heute noch im Amt. Stabschef Reince Priebus (2. v. l.) und Pressesprecher Sean Spicer (2. v. r.) wurden gefeuert, Sicherheitsberater Mike Flynn musste zurücktreten

Zuletzt arbeitet Mueller für eine Großkanzlei, als sein Nachfolger beim FBI, James Comey, im Sommer 2016 mit Ermittlungen beginnt, nachdem die Server der Demokratischen Partei gehackt wurden. Schnell häufen sich bei den Geheimdiensten Hinweise, dass die russische Regierung versucht hat, die amerikanischen Wahlen zu beeinflussen. Und dass das Wahlkampfteam von Donald Trump oder Trump-Anhänger eine Rolle dabei spielten.

Das All-Star-Team der Anwälte

Comey hat die Oberaufsicht über all diese Ermittlungen. Bis Trump ihn am 9. Mai feuert, als Comey die Untersuchungen ausweiten will. Vielleicht hätte er das nicht getan, wenn er geahnt hätte, dass der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein daraufhin Mueller als Sonderermittler für die Russlandaffäre ernennt. Und dass Mueller eine Art All-Star-Team der Strafverfolgung aufstellen würde. Unter den bisher 16 Ermittlern ist Michael Dreeben, der schon über 100 Fälle vor dem Supreme Court ausgefochten hat. Andrew Weissmann, einer der angesehensten Staatsanwälte auf dem Fachgebiet Organisiertes Verbrechen. James Quarles, der als Assistent der Staatsanwaltschaft in der Watergate-Untersuchung Nixon zu Fall brachte. Und Aaron Zebley, einer der größten Cybersecurity-Spezialisten des Landes, zudem ehemaliger Top-FBI-Agent. "Das sind Leute, die fast alle bahnbrechenden Fälle bearbeitet haben, mit denen das Justizministerium und das FBI in den letzten 20 Jahren befasst waren. Einige verzichten auf eine Million Dollar Gehalt. Sie machen das wegen Robert Mueller. Und weil sie wissen, dass dieser Fall wichtig ist für die Zukunft der USA", sagt Graff.

Im Moment konzentrieren sich die Ermittlungen des Teams unter anderem auf das Treffen von Donald Trump Jr. und russischen Vertretern im Trump Tower im Juli 2016, bei dem es um kompromittierendes Material aus russischen Regierungskreisen über Hillary Clinton gehen sollte. Die Grand Jury in Washington hat schon Zeugen vorgeladen und Mueller alle E-Mails, Textnachrichten und Schriftstücke zu diesem Treffen angefordert. Neben Donald Jr. könnten auch Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und sein ehemaliger Wahlkampfmanager Paul Manafort unter Eid aussagen müssen. Manafort ist schon lange im Zentrum der Ermittlungen, er hatte als Berater in der Ukraine gearbeitet, dem Ermittlerteam sollen Abhörprotokolle vorliegen, in denen er mit russischen Funktionären über die Veröffentlichung der gehackten E-Mails aus den Servern der Demokraten spricht.

Trumps Sohn Donald Jr. (links) traf sich im Juli 2016 mit einer russischen Anwältin

Trumps Sohn Donald Jr. (links) traf sich im Juli 2016 mit einer russischen Anwältin

Außerdem deutet vieles darauf hin, dass Muellers Team jedes Immobiliengeschäft, jede Geldtransaktion von Trump und Kushner überprüft. "Die große Gefahr für Trump ist, dass Ermittlungen dieser Art in Felder vordringen, die ursprünglich nicht Gegenstand der Untersuchung waren", sagt Graff. "Gegen Bill Clinton wurde wegen mutmaßlich illegaler Immobiliengeschäfte ermittelt, am Ende kam ans Licht, dass er über seine Beziehung zu Monica Lewinsky gelogen hatte."

Nehmen wir an, Trumps Team hat WikiLeaks gebeten, gestohlenes Material zu durchsuchen

Donald Trump treiben Muellers Ermittlungen zu immer neuen Kurzschlussreaktionen. In einem Interview mit der "New York Times" sagte er, dass Mueller mit einer weit angelegten Überprüfung seiner Finanzen eine "rote Linie" überschreite. Er hat ein eigenes Team von Anwälten aufgestellt, aber gegen Muellers All-Star-Team wirkt es eher wie eine Regionalliga-Auswahl, es soll schmutzige Details über die Ermittler herausfinden. Bisher fanden sie nur das: Einige von Muellers Teammitgliedern haben früher einmal für die Demokraten gespendet. Das ist wenig Schmutz, zumal Trump früher selbst Geld für die Demokraten gespendet hat.

Nein, um Robert Muellers Integrität mache er sich keine Sorgen, sagt auch David Frum. Allerdings um das Ergebnis von Muellers Ermittlungen, fügt er hinzu. David Frum ist ehemaliger Redenschreiber von George W. Bush, als standhafter Republikaner ein vehementer Trump-Kritiker, und als leitender Redakteur des angesehenen Magazins "The Atlantic" so gut in Washington vernetzt wie nur wenige.

Wahlkampfmanager Paul Manafort soll mit russischen Funktionären über gestohlene E-Mails gesprochen haben

Wahlkampfmanager Paul Manafort soll mit russischen Funktionären über gestohlene E-Mails gesprochen haben

Er sagt: "Ich habe mit den wichtigsten Anwälten auf dem Gebiet von Wahlrecht und Finanzkriminalität gesprochen. Ich habe sie gefragt: Nehmen wir an, Trumps Wahlkampfteam hat WikiLeaks tatsächlich gebeten, von russischen Geheimdiensten gestohlenes Material auf Streitigkeiten zwischen Bernie-Sanders-Unterstützern und Hillary-Clinton-Anhängern zu durchsuchen und es zu veröffentlichen. Gegen welche Gesetze könnten dann Trump und sein Kampagnenteam verstoßen haben?"

Frum macht eine Kunstpause.

Warum half Russland überhaupt Donald Trump?

"Die Antwort der Anwälte war, dass es schwierig würde, ihn oder Teammitglieder anzuklagen, weil es die Gesetzestexte wahrscheinlich nicht hergeben", sagt er. Er halte es deshalb für wichtig, nicht nur nach kriminellen Handlungen zu suchen, sondern die politische Frage zu stellen: Warum half Russland überhaupt Donald Trump? Wenn Russland Einfluss auf Trump habe, dann müsse das Land sofort handeln, auch, wenn keine Verbrechen begangen wurden. David Frum ist froh, dass endlich mehr und mehr Republikaner aufstehen gegen den unberechenbaren Präsidenten – und seine Macht begrenzen. Dass sie zusammen mit den Demokraten im Repräsentantenhaus nahezu einstimmig für schärfere Sanktionen gegen Russland stimmten – gegen den Willen des Präsidenten. Dass der US-Senat Pro-Forma-Sitzungen für die Sommerpause ansetzte, damit Trump nicht eigenmächtig neue Regierungsmitglieder ernennen kann. Ein Manöver, um Justizminister Jeff Sessions vor der Entlassung durch Trump zu beschützen. Der Präsident ist noch immer erzürnt darüber, dass sich Sessions in der Russland-Affäre für befangen erklärt und aus den Ermittlungen zurückgezogen hatte. Dass außerdem zwei Gruppen von republikanischen und demokratischen Senatoren Gesetzentwürfe vorstellten, nach denen ein Sonderermittler nicht mehr so einfach entlassen werden könnte.

Wenn die Republikaner nur ihr Rückgrat wiederentdecken würden, könnte es sein, dass schon ein anderer Präsident das Weiße Haus bezogen hat, wenn Robert Mueller im nächsten oder übernächsten Jahr seine Untersuchungsergebnisse vorstellt. Vor allem, wenn Trump versuchen sollte, Mueller zu entlassen.

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