Die Ukraine-Krisengespräche zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und Kremlchef Wladimir Putin in Moskau sind am Freitagabend nach etwa fünf Stunden zu Ende gegangen. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, es habe einen "konstruktiven und substanziellen" Meinungsaustausch gegeben. Auf der Grundlage eines Vorschlags von Merkel und Hollande werde nun an einem gemeinsamen Dokument gearbeitet, das das bereits im September vereinbarte Minsker Friedensabkommen umsetzen soll. Dabei flössen die Vorschläge Putins und des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ein. "Die Arbeit an diesem Dokument wird nun fortgesetzt", sagte Seibert.
Dazu solle es an diesem Sonntag ein Telefonat von Merkel, Hollande und Putin mit Poroschenko geben. Der nie umgesetzte Minsker Aktionsplan vom September beinhaltet unter anderem eine Feuerpause, den Abzug von schweren Waffen von der Frontlinie und die Schaffung einer entmilitarisierten Zone. Außerdem geht es um den Einsatz von Beobachtern zur Kontrolle der Waffenruhe.
Zusätze zum Plan sind noch unklar
Das neue Dokument auf Grundlage der Minsker Vereinbarungen solle um die Vorschläge Poroschenkos und Putins ergänzt werden, sagte Peskow. Um welche Zusätze es sich handelt, sagte er allerdings nicht. Die Separatisten etwa fordern, dass ihre jüngsten Landgewinne durch die Kämpfe bei der Festlegung einer Waffenstillstandslinie berücksichtigt werden. Außerdem verlangen sie ein Ende der Wirtschaftsblockade des Donbass durch die ukrainische Regierung.
Die neue Vereinbarung müsse noch ausgearbeitet werden, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. "Dieser Text soll später zur Billigung den Seiten des Konflikts vorgestellt werden."
Merkel und Hollande machten sich dem Kreml zufolge nach ihrem Treffen mit Putin wieder auf den Weg zum Flughafen, um ihre Heimflüge anzutreten.
