IAEA-Experten entdecken Minen beim AKW Saporischschja +++ Großbritannien: Russland hat Probleme bei militärischer Aufklärung +++ Kiew meldet erneut Abwehr nächtlicher Drohnenangriffe +++ Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine im stern-Newsblog.
Die Meldungen des 517. Tages von Russlands Krieg gegen die Ukraine im stern-Newsblog:
Putin will nach Angaben des Kremls im Oktober nach China reisen.
"Es ist bekannt, dass wir eine Einladung erhalten haben und dass wir planen, nach China zu reisen, wenn im Oktober der Seidenstraßengipfel stattfindet", sagt Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen.
"Es ist bekannt, dass wir eine Einladung erhalten haben und dass wir planen, nach China zu reisen, wenn im Oktober der Seidenstraßengipfel stattfindet", sagt Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen.
Bei dem Gipfel soll es um das Infrastrukturprogramm Neue Seidenstraße gehen, mit dem China Straßen, Brücken, Eisenbahnstrecken und andere Infrastrukturprojekte im Ausland finanziert.
Chinas Staatschef Xi Jinping hatte Putin im März in Moskau besucht und dabei von einer neuen Ära in den Beziehungen der beiden Vetomächte im UN-Sicherheitsrat gesprochen. Russland und China sind strategische Verbündete. Beide Staaten betonen immer wieder, dass ihre Partnerschaft und ihre wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit weitreichend seien.
Chinas Staatschef Xi Jinping hatte Putin im März in Moskau besucht und dabei von einer neuen Ära in den Beziehungen der beiden Vetomächte im UN-Sicherheitsrat gesprochen. Russland und China sind strategische Verbündete. Beide Staaten betonen immer wieder, dass ihre Partnerschaft und ihre wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit weitreichend seien.
Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern haben sich seit dem Beginn der russischen Offensive in der Ukraine und den darauffolgenden internationalen Sanktionen gegen Russland weiter vertieft.
Die ukrainischen Streitkräfte haben eigenen Angaben nach Geländegewinne in der Ost- und Südukraine erzielt, doch auch mit Problemen zu kämpfen.
"Aufgrund der schwierigen und gegensätzlichen Situation in den Abschnitten Bachmut und Lyman mussten wir unsere Pläne anpassen", teilt der Oberbefehlshaber der Landstreitkräfte, Olexander Syrskyj, im Nachrichtendienst Telegram mit.
"Aufgrund der schwierigen und gegensätzlichen Situation in den Abschnitten Bachmut und Lyman mussten wir unsere Pläne anpassen", teilt der Oberbefehlshaber der Landstreitkräfte, Olexander Syrskyj, im Nachrichtendienst Telegram mit.
Zuvor hat Generalstabssprecher Andrij Kowaljow von einem Vormarsch in Richtung des Dorfs Andrijiwka südlich der russisch kontrollierten Stadt Bachmut gesprochen. Im südlichen Teil des Donezker Gebiets seien die ukrainischen Truppen wiederum zwischen 500 und 750 Meter bei der Ortschaft Staromajorske vorangekommen.
Die ukrainischen Planänderungen beziehen sich mutmaßlich auf russische Vorstöße aus dem Luhansker Gebiet in Richtung der benachbarten Region Charkiw nördlich der von Kiew kontrollierten Stadt Lyman. Übereinstimmenden Berichten zufolge sollen russische Truppen westlich von Karmasyniwka Geländegewinne erzielt haben.
Russland erhöht Alters-Obersgrenze für Einberufung in die Armee
Das russische Parlament hat eine Erhöhung der Alters-Obergrenze für die Einberufung zum Wehrdienst beschlossen. "Ab dem 1. Januar 2024 werden Bürger im Alter von 18 bis 30 für den Militärdienst einberufen", heißt es in dem von der Duma in zweiter und dritter Lesung beschlossenen Gesetz. Zuvor waren Männer im Alter von 18 bis 27 Jahren in Russland zu einem einjährigen Wehrdienst verpflichtet.
Das Mindestalter soll bei 18 Jahren bleiben. Zunächst hatten die Gesetzgeber versichert, dass es schrittweise auf 21 Jahre erhöht werden soll.
Wehrpflichtige Russen dürfen zudem das Land nach der Zustellung des Einberufungsbescheids nicht mehr verlassen. Aufgrund früherer Gesetzesänderungen müssen die Bescheide dabei nicht mehr persönlich überreicht werden – es reicht, wenn die Person in einem Online-Register erfasst wird. Bei Nichterscheinen sollen russischen Wehrpflichtigen außerdem erhöhte Geldstrafen von bis zu 30.000 Rubel (rund 300 Euro) drohen. Im Herbst 2022 waren bei einer teils chaotisch organisierten ersten Mobilisierungswelle Hunderttausende Männer ins Ausland geflohen.
Das Mindestalter soll bei 18 Jahren bleiben. Zunächst hatten die Gesetzgeber versichert, dass es schrittweise auf 21 Jahre erhöht werden soll.
Wehrpflichtige Russen dürfen zudem das Land nach der Zustellung des Einberufungsbescheids nicht mehr verlassen. Aufgrund früherer Gesetzesänderungen müssen die Bescheide dabei nicht mehr persönlich überreicht werden – es reicht, wenn die Person in einem Online-Register erfasst wird. Bei Nichterscheinen sollen russischen Wehrpflichtigen außerdem erhöhte Geldstrafen von bis zu 30.000 Rubel (rund 300 Euro) drohen. Im Herbst 2022 waren bei einer teils chaotisch organisierten ersten Mobilisierungswelle Hunderttausende Männer ins Ausland geflohen.
Die Ukraine wird nach Einschätzung des Sicherheitsexperten Christian Mölling weiter versuchen, die russische Hauptstadt direkt zu treffen. Mölling sagt im stern-Podcast "Ukraine – die Lage", der Beschuss der Metropole mit Drohnen habe im Moment "vor allem eine symbolische Wirkung". Den ganzen Podcast können Sie hier hören:
Die Ukraine erhält von der EU einen neuen Hilfskredit in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag mitteilt, soll er dem von Russland angegriffenen Land helfen, den Staat am Laufen zu halten und Infrastruktur zu reparieren. Das Geld ist Teil des bis zu 18 Milliarden Euro umfassenden Darlehensprogramms, das im vergangenen Dezember von den EU-Mitgliedstaaten für dieses Jahr vereinbart wurde. Mit den Finanzhilfen will die EU es dem ukrainischen Staat ermöglichen, weiter Löhne und Renten zahlen zu können. Zudem soll der Betrieb von Krankenhäusern, Schulen und Notunterkünften für umgesiedelte Menschen garantiert werden. Darüber hinaus kann das Geld auch genutzt werden, um durch den russischen Angriffskrieg zerstörte Infrastruktur wiederherzustellen. Dazu gehören zum Beispiel Stromleitungen, Wassersysteme sowie Straßen und Brücken. Die Kredite sind trotz des andauernden Krieges an 20 Reformzusagen und Berichtspflichten geknüpft. Bei ihnen geht es beispielsweise um Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung. Für die ab 2033 vorgesehene Rückzahlung des Geldes hat die Ukraine bis zu 35 Jahre Zeit. Die Zinskosten werden von den Mitgliedstaaten der EU übernommen.
Inmitten wachsender Spannungen im Schwarzen Meer hat Russland nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau eine ukrainische Attacke auf eines seiner Kriegsschiffe abgewehrt. Die Ukraine habe versucht, das Patrouillenschiff "Sergej Kotow" der russischen Schwarzmeerflotte mit zwei unbemannten Booten anzugreifen, teilt das Ministerium in Moskau mit. Die Boote seien in einer Entfernung von 1000 und 800 Metern durch Beschuss von der "Kotow" zerstört worden. Niemand sei verletzt worden.
Moskau hatte am Montag voriger Woche seine Sicherheitsgarantien für einen Getreidekorridor zur Türkei zurückgezogen. Stattdessen würden alle Schiffe, die ukrainische Häfen ansteuern, als Träger militärischer Fracht angesehen. Daraufhin hatte auch die Ukraine angekündigt, gegen Schiffe vorzugehen, die russisch kontrollierte Häfen im Schwarzen Meer anlaufen.
Moskau hatte am Montag voriger Woche seine Sicherheitsgarantien für einen Getreidekorridor zur Türkei zurückgezogen. Stattdessen würden alle Schiffe, die ukrainische Häfen ansteuern, als Träger militärischer Fracht angesehen. Daraufhin hatte auch die Ukraine angekündigt, gegen Schiffe vorzugehen, die russisch kontrollierte Häfen im Schwarzen Meer anlaufen.
Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu will in dieser Woche zu den großen Feierlichkeiten in Nordkorea anlässlich des Jahrestages des Endes des Koreakriegs reisen. Eine Militärdelegation der Russischen Föderation unter der Leitung von Verteidigungsminister Sergej Schoigu werde Nordkorea einen "Gratulationsbesuch" abstatten, meldet die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA. Russland ist eines der wenigen Länder, das freundschaftliche Beziehungen zu Pjöngjang hat.
Der Besuch werde "zur Stärkung der militärischen Beziehungen zwischen Russland und Nordkorea beitragen und ein wichtiger Schritt in der Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern sein", erklärte seinerseits russische Verteidigungsministerium.
Staatlichen nordkoreanischen Medien zufolge wird Pjöngjang den 70. Jahrestag der Unterzeichnung des Waffenstillstands auf eine Weise feiern, die "in die Geschichte eingehen wird". Der Tag ist in Nordkorea als Tag des Siegs bekannt. Es wird erwartet, dass eine groß angelegte Militärparade und andere Veranstaltungen anlässlich des Jahrestages abgehalten werden. Der 1950 begonnene Koreakrieg endete am 27. Juli 1953 mit einem Waffenstillstand, nicht aber mit einem Friedensvertrag. Die beiden koreanischen Staaten befinden sich technisch gesehen weiterhin im Kriegszustand.
Der Besuch werde "zur Stärkung der militärischen Beziehungen zwischen Russland und Nordkorea beitragen und ein wichtiger Schritt in der Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern sein", erklärte seinerseits russische Verteidigungsministerium.
Staatlichen nordkoreanischen Medien zufolge wird Pjöngjang den 70. Jahrestag der Unterzeichnung des Waffenstillstands auf eine Weise feiern, die "in die Geschichte eingehen wird". Der Tag ist in Nordkorea als Tag des Siegs bekannt. Es wird erwartet, dass eine groß angelegte Militärparade und andere Veranstaltungen anlässlich des Jahrestages abgehalten werden. Der 1950 begonnene Koreakrieg endete am 27. Juli 1953 mit einem Waffenstillstand, nicht aber mit einem Friedensvertrag. Die beiden koreanischen Staaten befinden sich technisch gesehen weiterhin im Kriegszustand.
Nach Einschätzung des britischen Verteidigungsministeriums haben die Russen in ihrem Angriffskrieg gegen die Ukraine Probleme bei der militärischen Aufklärung. Die Briten setzten sich in ihrem Update mit den russischen Angriffen seit Auslaufen des Getreideabkommens auseinander. Als das Abkommen noch in Kraft gewesen sei, habe sich Russland zurückgehalten, zivile Infrastruktur in den südlichen Häfen anzugreifen, schreibt das Ministerium bei Twitter. "Seitdem Russland das Abkommen nicht verlängert hat, fühlt sich der Kreml wahrscheinlich weniger politisch gezwungen und versucht, Ziele in Odessa zu treffen, weil es glaubt, die Ukraine lagere in der Gegend militärische Güter."
Seit Beginn des Kriegs habe sich die russische Offensive durch eine "schlechte Aufklärung" und einen schlecht funktionierenden Ablauf beim Auswählen und Priorisieren von Zielen ausgezeichnet, schreibt das Ministerium in London.
Seit Beginn des Kriegs habe sich die russische Offensive durch eine "schlechte Aufklärung" und einen schlecht funktionierenden Ablauf beim Auswählen und Priorisieren von Zielen ausgezeichnet, schreibt das Ministerium in London.
Im verminten Atomkraftwerk Saporischschja in der Südukraine haben die russischen Besatzungstruppen zur Reparatur eines Reaktor einen anderen Reaktor in den Warmzustand versetzt. Der Block Nummer fünf müsse wegen technischer Wartungsarbeiten in den Kaltzustand heruntergefahren werden, teilt die Kraftwerksleitung der Nachrichtenagentur Interfax zufolge mit. Um den Bedarf an Dampf der Anlage zu decken, sei Reaktor Nummer vier dafür in den Warmzustand versetzt worden. Kiew hat diesen Schritt bereits als gefährlich kritisiert.
"Solche Handlungen sind ein grober Verstoß gegen die Lizenzbedingungen zum Betrieb dieser Atomanlage", heißt es in einer Stellungnahme des ukrainischen Atomenergiekonzerns Enerhoatom. Grund für die Befürchtungen sei, dass der Block lange nicht betrieben und in der Zeit weder gewartet noch repariert worden sei. Offiziell gilt das Kraftwerk weiter als heruntergefahren. Auch im Warmzustand produzieren die Reaktorblöcke keinen Strom, sondern lediglich Dampf.
"Solche Handlungen sind ein grober Verstoß gegen die Lizenzbedingungen zum Betrieb dieser Atomanlage", heißt es in einer Stellungnahme des ukrainischen Atomenergiekonzerns Enerhoatom. Grund für die Befürchtungen sei, dass der Block lange nicht betrieben und in der Zeit weder gewartet noch repariert worden sei. Offiziell gilt das Kraftwerk weiter als heruntergefahren. Auch im Warmzustand produzieren die Reaktorblöcke keinen Strom, sondern lediglich Dampf.
IAEA-Experten entdecken Minen beim AKW Saporischschja
Experten der Internationalen Atomenergiebehörde haben am Rand des Geländes des von russischen Truppen besetzten ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja Antipersonenminen entdeckt. Bei einer Begehung am Sonntag hätten die Spezialisten einige Minen in einer Pufferzone zwischen der inneren und äußeren Absperrung der Anlage festgestellt, sagt IAEA-Direktor Rafael Grossi laut Mitteilung der Behörde. Zu diesem Bereich habe das Betriebspersonal keinen Zugang. Im inneren Bereich des Geländes seien keine Minen festgestellt worden.
Russische Truppen hatten das AKW kurz nach Beginn des Angriffskriegs besetzt. Mehrfach geriet die Anlage unter Beschuss, was trotz ihres Herunterfahrens international die Sorge vor einer Atomkatastrophe steigerte. Seit Monaten verdächtigen sich Moskau und Kiew gegenseitig, gezielt ein Unglück an der Nuklearanlage zu provozieren. Anfang Juli spitzten sich die Vorwürfe zu. Es hieß, ein Anschlag stehe unmittelbar bevor. Inzwischen hat sich die Lage wieder etwas beruhigt.
Die IAEA, die eigene Beobachter auf dem Gelände des AKW hat, hatte auf dem Höhepunkt des Streits erklärt, keine Anzeichen für eine Verminung zu sehen. Gleichzeitig berichteten die internationalen Atomexperten aber auch, dass die Anlage früher schon vermint worden war und sie nicht Zugang zu allen Bereichen des Kraftwerks hätten.
Grossi sagt, seiner Behörde sei bekannt gewesen, dass Minen außerhalb des Geländes und auch an bestimmten Stellen innerhalb des Geländes platziert worden seien. Man habe seinem Team gesagt, dass es sich um eine militärische Entscheidung handele, und zwar in einem vom Militär kontrollierten Gebiet. "Dass sich derartige Sprengstoffe auf dem Gelände befinden steht im Widerspruch zu den IAEA-Sicherheitsstandards und den Leitlinien für die nukleare Sicherheit", so Grossi. Aufgrund ihrer eigenen Beobachtungen sei seine Behörde aber zu dem Schluss gekommen, dass die Detonation dieser Minen die nuklearen Sicherheits- und Sicherungssysteme der Anlage nicht beeinträchtigen dürfte.
Russische Truppen hatten das AKW kurz nach Beginn des Angriffskriegs besetzt. Mehrfach geriet die Anlage unter Beschuss, was trotz ihres Herunterfahrens international die Sorge vor einer Atomkatastrophe steigerte. Seit Monaten verdächtigen sich Moskau und Kiew gegenseitig, gezielt ein Unglück an der Nuklearanlage zu provozieren. Anfang Juli spitzten sich die Vorwürfe zu. Es hieß, ein Anschlag stehe unmittelbar bevor. Inzwischen hat sich die Lage wieder etwas beruhigt.
Die IAEA, die eigene Beobachter auf dem Gelände des AKW hat, hatte auf dem Höhepunkt des Streits erklärt, keine Anzeichen für eine Verminung zu sehen. Gleichzeitig berichteten die internationalen Atomexperten aber auch, dass die Anlage früher schon vermint worden war und sie nicht Zugang zu allen Bereichen des Kraftwerks hätten.
Grossi sagt, seiner Behörde sei bekannt gewesen, dass Minen außerhalb des Geländes und auch an bestimmten Stellen innerhalb des Geländes platziert worden seien. Man habe seinem Team gesagt, dass es sich um eine militärische Entscheidung handele, und zwar in einem vom Militär kontrollierten Gebiet. "Dass sich derartige Sprengstoffe auf dem Gelände befinden steht im Widerspruch zu den IAEA-Sicherheitsstandards und den Leitlinien für die nukleare Sicherheit", so Grossi. Aufgrund ihrer eigenen Beobachtungen sei seine Behörde aber zu dem Schluss gekommen, dass die Detonation dieser Minen die nuklearen Sicherheits- und Sicherungssysteme der Anlage nicht beeinträchtigen dürfte.
Das Atomkraftwerk Saporischschja. Uncredited/Russian Defense Ministry Press Service/AP/DPA
Russland hat in der Nacht zu Dienstag ukrainischen Behördenangaben zufolge erneut die Hauptstadt Kiew angegriffen. Die ukrainische Luftabwehr habe alle sogenannten Kamikaze-Drohnen abgeschossen, "mit denen der russische Aggressor" Kiew angegriffen habe, teilt die städtische Militärverwaltung laut ukrainischer Nachrichtenagentur Ukrinform mit. Ersten Informationen zufolge habe es keine Opfer oder Zerstörungen gegeben, sagt der Leiter der Behörde, Serhij Popko. Der Luftalarm habe drei Stunden gedauert. Der Feind habe Shahed-Drohnen aus iranischer Produktion eingesetzt. Dies sei bereits der sechste Drohnenangriff auf Kiew im Juli.
Die Nachrichten aus der Nacht im Überblick
- Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert angesichts der neuen russischen Seeblockade gegen Getreide aus seinem Land die EU zur Öffnung ihrer Grenzen für die Agrarprodukte auf. Europas Institutionen könnten vernünftiger handeln, als die Grenzen für ein bestimmtes Produkt zu schließen, sagte Selenskyj in seiner am Montagabend in Kiew verbreiteten abendlichen Videobotschaft. Die bisher bis zum 15. September verfügten Beschränkungen für den ukrainischen Getreideexport müssten an dem Tag auch wirklich enden. "Jede Verlängerung dieser Einschränkungen ist absolut inakzeptabel und klar nicht europäisch", sagte er. Die EU-Kommission hatte Anfang Juni beschlossen, Einschränkungen für Getreideimporte aus der Ukraine bis zum 15. September zu verlängern. Die fünf östlichen EU-Staaten Polen, Ungarn, Slowakei, Rumänien und Bulgarien wollen auch nach dem Datum am Importverbot festhalten, wenn die EU-Kommission keine andere Lösung findet. Landwirte in den östlichen EU-Ländern befürchten einen Preisverfall durch die Konkurrenz, sollten ukrainische Agrarprodukte auf den EU-Markt kommen.
- Selenskyj informierte in seiner Videobotschaft auch über ein Treffen mit der Militärführung des Landes zum Gang der ukrainischen Gegenoffensive für die Befreiung der von russischen Truppen besetzten Gebiete. Es gebe Regionen, in denen es vorwärts gehe und andere, in denen die ukrainischen Streitkräfte in der Defensive seien. Die ukrainische Führung hatte zuletzt mehrfach eingeräumt, dass die Offensive langsamer als gewünscht vorangehe. Als Gründe werden die extrem gesicherten russischen Verteidigungslinien mit Minenfeldern und massiven Panzersperren genannt. Einmal mehr ging der Präsident auch auf die russischen Raketen- und Drohnenangriffe etwa am Schwarzen Meer ein. Es müsse mehr für den Schutz der Menschen, Städte und Häfen getan werden. "Wir bereiten kräftige Antworten auf die russischen Terrorangriffe vor", sagte er.
- Die ukrainischen Behörden werfen indes Russland einen Streubombeneinsatz in der Stadt Kostjantyniwka im ostukrainischen Gebiet Donezk vor. Ein Kind wurde dabei am Montagabend getötet, wie der Chef der örtlichen Militärverwaltung, Pawlo Kyrylenko, im Nachrichtenkanal Telegram mitteilte. Es gebe sieben Verletzte, darunter vier Kinder. Russland hat in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine immer wieder die international geächtete Streumunition eingesetzt.
Guten Morgen!
Es ist Tag 517 des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Das große Thema an diesem Dienstag: Die Ukraine will sich weiter dafür einsetzen, dass der Getreidekorridor im Schwarzen Meer doch genutzt werden kann. Russland hatte davor gewarnt, alle Schiffe, die ukrainische Häfen ansteuern, als Träger von militärischer Fracht zu betrachten und dagegen vorzugehen. Zudem läuft die Gegenoffensive Kiews weiter.
Es ist Tag 517 des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Das große Thema an diesem Dienstag: Die Ukraine will sich weiter dafür einsetzen, dass der Getreidekorridor im Schwarzen Meer doch genutzt werden kann. Russland hatte davor gewarnt, alle Schiffe, die ukrainische Häfen ansteuern, als Träger von militärischer Fracht zu betrachten und dagegen vorzugehen. Zudem läuft die Gegenoffensive Kiews weiter.
