HOME

Historische Einigung: USA und Kuba wollen Botschaften wieder eröffnen

Mehr als 50 Jahre lagen die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Kuba auf Eis , ehe kürzlich eine wichtige Annäherung erfolgte. Nun sollen auch Botschaften wieder eröffnet werden - ein historischer Schritt.

Ein Taxi fährt in Havanna mit US-Flagge in der Heckscheibe. Am Mittwoch wollen die USA und Kuba offziell verkünden, dass sie ihre Beziehungen wieder aufnehmen

Ein Taxi fährt in Havanna mit US-Flagge in der Heckscheibe. Am Mittwoch wollen die USA und Kuba offziell verkünden, dass sie ihre Beziehungen wieder aufnehmen

Nach mehr als einem halben Jahrhundert ohne diplomatische Beziehungen haben die USA und Kuba eine Einigung über die Wiedereröffnung von Botschaften erreicht. Die Wiederaufnahme der Beziehungen und der Austausch von Botschaftern werde am Mittwoch offiziell verkündet, verlautete am Dienstag aus Regierungskreisen in Washington. US-Präsident Barack Obama und Kubas Staatschef Raúl Castro hatten im Dezember eine historische Annäherung der beiden Erzfeinde aus dem Kalten Krieg vereinbart.

Obama will den Angaben zufolge am Mittwoch um 17.00 Uhr MESZ im Garten des Weißen Hauses vor die Presse treten. Die kubanische Regierung erklärte, dass ein US-Gesandter am Mittwochmorgen im Außenministerium mit einer Botschaft des US-Präsidenten erwartet werde.

USA streicht Kuba von Terrorliste

Obama und Castro hatten sich bereits grundsätzlich über den Austausch von Botschaftern verständigt. Die kubanische Regierung machte dafür allerdings die Streichung des kommunistischen Karibikstaates von der US-Terrorliste zur Vorbedingung. Washington kam der Forderung Ende Mai nach, nachdem der US-Kongress eine Einspruchsfrist verstreichen ließ. Bislang hatten beide Länder lediglich eine Interessenvertretung unter Schirmherrschaft der Schweiz in der jeweils anderen Hauptstadt.

Die Öffnung zu Kuba ist eine der wichtigsten außenpolitischen Initiativen von Obama. Seit Mitte Januar lockerte seine Regierung eine Reihe von Reise- und Handelsbeschränkungen. Anfang April waren Obama und Castro beim Amerika-Gipfel in Panama-Stadt zusammengekommen - das erste offizielle Treffen eines US-Präsidenten mit seinem kubanischen Kollegen seit der kubanischen Revolution von 1959. Das Weiße Haus hat eine Kuba-Reise von Obama vor dem Ende seiner Amtszeit im Januar 2017 nicht ausgeschlossen.

Handelsbeschränkungen bleiben in Kraft

Doch die seit 1960 verhängten, 1962 unter Präsident John F. Kennedy zu einem Embargo ausgeweiteten und 1996 vom Kongress zu einer regelrechten Blockade verschärften US-Handelsbeschränkungen sind nach wie vor in Kraft. Obama hatte versprochen, sich beim Kongress in Washington für die vollständige Aufhebung der Handelssanktionen gegen den nur etwa 150 Kilometer südlich von Florida gelegenen Inselstaat einzusetzen. Die oppositionellen Republikaner, die im Senat und im Repräsentantenhaus eine Mehrheit haben, sind aber strikt dagegen.

mod / AFP