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Ukraine-Krise Steinmeiers Gespräch mit Putin verläuft ergebnislos


Wladimir Putin nimmt sich Zeit für die Deutschen: Erst sprach der Kreml-Chef mit Kanzlerin Angela Merkel, dann mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Fortschritte gibt es dennoch keine.

Man hat sich bei Wladimir Putin im Lauf der Jahre nun schon an einige Besonderheiten gewöhnt. Aber trotzdem gelingt es dem Kremlchef immer wieder, für Überraschungen zu sorgen. Dieses Mal war es eine der positiven Art: Kaum war Frank-Walter Steinmeier auf Moskaus Regierungsflughafen Wnukowo gelandet, bekam er die Mitteilung, dass ihn außer dem Außenministerkollegen Sergej Lawrow auch Putin gern sehen würde - ohne Fernsehkameras, ohne Mikrofone.

Die Einladung sorgte auch deshalb für Staunen, weil Putin erst am Wochenende vier Stunden lang mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gesprochen hatte, am Rande des G20-Gipfels in Australien. Und die Kanzlerin anschließend ihre "Brandrede" hielt, in der sie nach Meinung vieler mit Russland so hart ins Gericht ging wie noch nie seit Beginn des Ukraine-Konflikts.

Trotzdem nahm sich Putin für Steinmeier am Dienstagabend 75 Minuten Zeit, in kleinem Kreis. Auf Seite des SPD-Politikers waren nur noch Deutschlands Botschafter Rüdiger Freiherr von Fritsch und sein Büroleiter Jens Plötner dabei. Von dem Treffen gibt es zwar Fotos. Sie wurden von Putin aber nicht zur Veröffentlichung freigegeben. Die Gründe dafür kennt keiner so recht.

Merkel von Reaktionen überrascht

Auch zu Ergebnissen gab es nicht viel zu hören, von beiden Seiten nicht. Der Kreml veröffentlichte anschließend nur eine dürre Mitteilung, dass sich Putin und Steinmeier getroffen hätten. Mehr nicht. Von deutschen Diplomaten war zunächst auch nur zu hören, dass das Gespräch "ernsthaft" und "offen" gewesen sei. Heißt normalerweise: Man hat sich die Meinung gesagt. Aber wenigstens hat man miteinander geredet.

Das ist für die Bundesregierung im Ukraine-Konflikt inzwischen ein Wert an sich. Zwischenzeitlich war die Sorge groß, dass man mit Russland in einen Zustand der Sprachlosigkeit gerät - nach Merkels Rede in Australien sogar noch mehr. Die Kanzlerin, so heißt es aus der Bundesregierung, sei über die Reaktionen selbst überrascht gewesen. Eigentlich habe sie ihre Haltung gegenüber Russland nicht verschärft. Alles sei so oder so ähnlich auch schon gesagt worden. So sieht das auch Steinmeier.

Der Außenminister verriet am Mittwoch dann doch noch ein wenig aus seinem Treffen mit Putin. Zumindest soviel: Für Hoffnungen auf eine baldige Entspannung im Osten der Ukraine gibt es keinen Grund. "Wir sind nach Lage der Dinge leider, leider immer noch weit entfernt von einer Entschärfung und noch weiter von einer politischen Lösung." Offensichtlich gebe es "gravierende Unterschiede" in der Wahrnehmung des Konflikts. In der Sache, so hieß es aus seiner Umgebung, habe es "keinen Millimeter" Fortschritt gegeben.

Gesprächsfaden soll nicht abreißen

Zugleich warnte Steinmeier aber auch davor, den brüchigen Waffenstillstand endgültig für gescheitert zu erklären. "Man muss sich jetzt schon der Mühe der Details widmen, um einen Anfangspunkt zu finden. Ob das Konsequenzen haben wird, werden wir in zwei oder drei Wochen sehen." Die Zweifel, ob man Putin über den Weg trauen kann, sind bei Steinmeier genau so groß wie bei Merkel. Beiden ist klar, dass der Kremlchef wohl liebend gern einen Keil in die Bundesregierung und in den Westen insgesamt treiben würde.

Den Gesprächsfaden zu den Russen wollen die Deutschen aber keinesfalls abreißen lassen - zumal man in anderen Konfliktfeldern auf eine Zusammenarbeit angewiesen ist. Am Wochenende sehen sich die beiden Außenminister Steinmeier und Lawrow schon wieder, zusammen mit den Kollegen aus den USA, China, Frankreich und Großbritannien. Dieses Mal sitzen sie sich nicht gegenüber, sondern zusammen auf einer Seite, in der vermutlich entscheidenden Runde der Atomverhandlungen mit dem Iran.

dpa/tob DPA

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