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Analyse

Coronakrise: Die Merkel-Methode: Warum sich die Politik von Maß und Mitte gerade jetzt bewährt

Wenn sie es nicht völlig verbocken, kommen Krisen den Regierenden zugute. Das ist bei Angela Merkel nicht anders. Die Kanzlerin beweist im Spätherbst ihrer Amtszeit, wie gut sie mit ihrer Methode von Maß und Mitte das Land durch die Coronakrise steuern kann.

Sehen Sie hier Merkels Statement zur Corona-Krise

Ob Angela Merkel 2017 wirklich nochmal als Kanzlerkandidatin der CDU hätte antreten sollen, darüber lässt sich wahrlich streiten. Nach Aufbruch und Zukunftsgestaltung schmeckte das nicht. Zuletzt hatte die Regierungschefin auf Abruf wenig führungsstark die Geschicke ihrer Partei und des Landes lieber ihren Nachfolgerinnen und Nachfolgern überlassen und sich aufs internationale Parkett verkrümelt. Doch jetzt, da es in der Coronakrise drauf ankommt, sind (fast) alle froh, dass wir sie noch haben.

Ganz sicher gefällt es der 65-Jährigen, dass sie ihrer ohnehin bemerkenswerten Amtszeit mit einem gekonnten Management dieser historischen Krise einen krönenden Abschluss verschaffen kann. Doch in erster Linie ist es ihre behutsame Politik, dieses in der Vergangenheit auch durchaus nervende Credo von Maß und Mitte, das dem Land in der aktuellen Situation sehr zugute kommt.

Coronavirus lässt Befreiungsschlag nicht zu

Nach Wochen des Lockdowns und des Zuhausebleibens hatten am Mittwoch viele auf einen Befreiungsschlag statt auf behutsame Lockerungen gehofft. Verständlich, müssen viele Betriebe, Unternehmen und Selbstständige doch um ihre Existenz fürchten - und die Politik muss ihre Hilfsversprechen für diese besonders stark von der Krise Betroffenen unbedingt einlösen. Man sollte den Druck, den eine solche Situation auf die politisch Handelnden ausübt, nicht unterschätzen. Gehen all' diese Betriebe den Bach runter, hat das für das Land Folgen, die weit über die aktuelle Krise hinausreichen können. Trotzdem konnten Merkel und die Ministerpräsidenten kaum etwas anderes tun, als die nun kommenden behutsamen Lockerungen zu beschließen.

Denn was im Ringen um einen Ausweg aus den Kontaktbeschränkungen manchmal vergessen wird: Deutschland ist aktuell trotz aller Maßnahmen eines der am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Länder. Die Johns-Hopkins-Universität in Baltimore, die sich als Datenreferenz in dieser Krise etabliert hat, führt "Germany" mit aktuell mehr als 134.000 Infizierten an Platz 4 der Rangliste der Krisenländer. Dass es dennoch forsche Forderungen nach Lockerungen geben kann, liegt daran, dass es hierzulande vergleichsweise wenige Corona-Tote zu beklagen gibt, dass die Zahl der Genesen auf dem Weg zum weltbesten Wert ist und dass apokalyptische Zustände in Kliniken und Krankenhäusern wie in den USA oder Italien verhindert werden konnten. Gescheitertes Krisenmanagement sieht anders aus. Heißt auch: Man kann und sollte sich bestenfalls vortasten, um herauszufinden, wie weit man vom offensichtlich bisher erfolgreichen Weg abweichen kann. Genau das tut die Regierung nun.

Ob Trump oder Johnson - die Macher versagen

Das alles ist natürlich nicht Merkels Werk allein. Doch wer sonst sollte in derart stürmischen Zeiten die Autorität besitzen, über eine lange Strecke eine so besonnene und abwägende Haltung einzunehmen und diese auch zu vertreten? Man darf davon ausgehen, dass Merkel einen wesentlichen Anteil daran hatte, bei den Beratungen über das weitere Vorgehen in der Coronakrise die in den vergangenen Tagen immer wieder vorpreschenden Ministerpräsidenten Markus Söder (Bayern) und Armin Laschet (NRW) so weit einzufangen, dass die latent schon um die Kanzlerkandidatur der Union buhlenden Männer nun öffentlich das gemeinsame Vorgehen preisen. Wie so etwas auch dramatisch schief laufen kann, musste ihre Nachfolgerin an der Parteispitze, Noch-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, schmerzlich erfahren, als sie mit ihrem Krisenmanagement im Fall Thüringen derart scheiterte, dass sie auch alle Ambitionen aufs Kanzleramt fahren lassen musste.

Und was wäre denn auch die Alternative zu Merkels Maß und Mitte? Gerne wird in Krisenzeiten ja nach einem starken Mann gerufen. Doch wie stehen die selbst ernannten Macher jetzt da? Donald Trump zögerte und ignorierte das Virus und stürzte die USA damit sichtbar in die Katastrophe. Boris Johnson machte es nicht viel besser, wurde selber krank, vor allem aber muss Großbritannien derzeit galoppierende Infektionszahlen, ein schlecht vorbereitetes Gesundheitssystem und dadurch hohe Totenzahlen ertragen. Selbst ein Mann wie Emmanuel Macron, der martialisch den Krieg gegen das Virus ausgerufen hatte, bekommt trotz härtester Maßnahmen in Frankreich die Zahl der Corona-Toten nicht in den Griff. Das bedächtige Vorgehen im Stile Merkels erweist sich auch in diesem Vergleich also als deutlich erfolgreicher im Kampf gegen Corona.

Angela Merkel erklärt, warum es wichtig ist, bei der Lockerung der Corona-Beschränkungen nicht vorschnell zu handeln.

Lehren aus der Krise ziehen

Sind die Kanzlerin und ihre Regierung also über jeden Zweifel erhaben? Sicherlich nicht. Vor allem Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kann sich nicht völlig davon freimachen, die Corona-Gefahr anfangs doch allzu sehr beschwichtigt zu haben. Dass immer noch nicht genügend Atemschutzmasken und Schutzkleidung zur Verfügung stehen, ist unbestritten ein Missstand. Es gehört zu den Punkten, aus denen dringend Lehren gezogen werden müssen - etwa, dass diese Schutzausrüstung künftig auch hierzulande produziert wird. Ein weitere Lehre: Gesundheit und Pflege dürfen nicht allein nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten bewertet werden. Menschenwürdige Behandlung und Pflege erfordert eine entsprechende Ausstattung und eine entsprechende Anzahl an Pflegerinnen und Pfleger, denen nicht nur applaudiert, sondern die auch entsprechend bezahlt werden sollten. Erst wenn solche Lehren tatsächlich gezogen wurden, wird man abschließend von einem erfolgreichen Krisenmanagement sprechen können.

Glaubt man den Virologen wird die Pandemie noch lange dauern. Auch Merkels Politik von Maß und Mitte stehen daher noch Bewährungsproben bevor. Die nun beschlossenen vorsichtigen Lockerungen werden ein erster Prüfstein sein. In der Pressekonferenz am Mittwoch rechnete Merkel selber vor, wie schmal der Grad zwischen Eindämmung und Ausbreitung des Virus' ist. Was, wenn sich das Virus trotz der kleinen Schritte wieder rascher ausbreitet? Werden die Menschen ein Zurück akzeptieren? Was, wenn die Pandemie so lange dauert, dass der Schaden an Wirtschaft und Gesellschaft durch den Lockdown zu groß wird? Das sind unbeantwortete Fragen. Die Merkel-Regierung wird sich an die Antworten herantasten. Wirklich überstanden ist die Coronakrise erst, wenn es einen wirksamen Impfschutz gibt. Stand jetzt, könnte das Land mit der Methode Merkel einigermaßen wohlbehalten bis dahin durch die Krise kommen. Eine Garantie dafür gibt es letztlich aber nicht.