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Absturz der Linken: Lafontaine muss ran

Die Linke ist in NRW aus dem Landtag geflogen, die Westausdehnung wird rückabgewickelt. Es gibt nur einen, der den Niedergang noch aufhalten kann: Oskar.

Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

Geplant gewesen war einmal, lang, lang ist's her, die Westausdehnung der Linkspartei bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl mit Stimmgewinnen zu stabilisieren. Herausgekommen ist ein Sturz in die politische Bedeutungslosigkeit, ausgerechnet in dem Bundesland, das für das politische Überleben der Linkspartei am wichtigsten ist. Hätten die Verantwortlichen, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, nur ein Fünkchen Verantwortungsgefühl für ihre Partei, sie hätten sich noch am Wahlabend vor die Kameras bemühen und für Zeit und Ewigkeit um Verzeihung bitten müssen. Sofortiger Rücktritt inklusive.

In Schleswig-Holstein ging ein Drittel der Wähler verloren, in Nordrhein-Westfalen mehr als die Hälfte. Durch völlig politikfreie, aber intrigante persönliche Fetzereien. So gesehen steht auch Dietmar Bartsch vor der Frage, ob er seine Kandidatur für den Parteivorsitz aufrecht erhalten sollte. Bartsch steht für den ostdeutschen Reformerflügel, der sich an die SPD anbiedert, um in Landesregierungen mitzumischen. Das hintertreibt den politischen Kurs, den Gregor Gysi und Oskar Lafontaine eingeschlagen haben, als sie die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) und die PDS nach der Landtagswahl 2005 zur Linken verschmolzen. Die anhaltenden ideologischen Reibereien zerstören die Partei.

Kindereien und Chancen

Jetzt muss Oskar Lafontaine noch einmal ran, um die Linke zu retten. Nur er besitzt die Autorität und das politische Potential, die Linkspartei im Westen aus dem Status einer Zusammenrottung trotzkistischer Spinner zu einer Partei zu formen, die sich vorrangig um die sozialen Probleme der Hartz-IV-Empfänger, verarmten Rentnern und die mit indiskutablen Mindestlöhnen abgespeisten Arbeitnehmer kümmert. Die erkennbare Regenerierung der SPD, die sich alsbald wieder stärker an ihren sozialdemokratischen Traditionen programmatisch ausrichten dürfte, wird die existentielle Krise der Linkspartei noch verschärfen. Politisches Profil gewinnen zu wollen, indem man nach einer Rede des israelischen Ministerpräsidenten Simon Perez im Bundestag nicht aufsteht, wie die linke Abgeordnete Sevim Dagdelen es versuchte, ist pure Kinderei.

Lafontaine müsste jetzt das pausenlose Schießen von Eigentoren in der Linkspartei stoppen. Es sagt doch alles, wenn seine Partei sogar in dem von ihm politisch geführten Saarland bei der letzten Wahl fünf Prozent verloren hat. Überzeugende Sozialisten haben in Europa nach wie vor eine Chance, siehe Frankreich, siehe Griechenland. Wie es aussieht, werden sich die europäischen Probleme in naher Zukunft noch verschärfen - und eine inhaltlich starke Linke hätte durchaus Möglichkeiten, wieder ins Geschäft zu kommen.

Lafo darf nicht zögern

Lafontaine hat lange genug gezögert mit seiner Entscheidung, wieder die Führung zu übernehmen. Er muss jetzt schnell und entschieden handeln, um den totalen Absturz seiner Partei noch zu verhindern. Noch einmal drei Wochen bis zum nächsten Parteitag in Göttingen abzuwarten, wäre reine Zeitverschwendung. Und böte der Linkspartei nur Gelegenheit, sich noch derber zu zerstreiten. Zögert Lafontaine weiter mit seiner Entscheidung, wird auch er dafür politisch verantwortlich gemacht.